28. November, 2017 um 21:12 (Baumschutz, Bezirke, Expertenkreis, Gruenflaechenpflege, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Termin)
Tags: Baumgutachten, buergerbeteilgung, Friedrichshain-Kreuzberg, sga, Unterhaltungsplan, Verkehrssicherungpflicht, zoeb, ZTV Baumpflege
Widerstreitende Gutachten und ein Ortstermin
Sinnbild eines zehnjährigen Beteiligungsprozesses
Ortstermin Tempelhofer Ufer, 23.11.2017
Im Frühling dieses Jahres begutachtet und für erhaltenswert beurteilt, allerdings angesichts des Lackporling-Befalls, eines wurzelbürtigen, holzzersetzenden Pilzes am Stammfuß, nur mit dreißigprozentiger Kroneneinkürzung, musste es überraschen, dass das Grünflächenamt F’hain-Kreuzberg im September plötzlich dennoch die Fällung der in Rede stehenden Linde am Tempelhofer Ufer ankündigte. Aus Verkehrssicherungsgründen sei dies dringend geboten und alternativlos.
Offenbar war ein neues Gutachten beauftragt worden, das neben dem Lackporling auch noch von einem Stammriss sprach und ihn auch fotografisch dokumentierte. Überdies zeigten Resistographen-Kurven, also die Grafiken der Bohrwiderstandsmessungen, eine schon weit fortgeschrittene Holzzersetzung am Stammfuss. Der Baum habe zudem viel Totholz in der Krone und sei insgesamt nurmehr von eingeschränkter Vitalität.
[Aus gegebenem Anlass nochmals der Hinweis auf die Kurzfassung des neuen Unterhaltungsplan LWK der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) | Heute (12.12.17) hat auch das WSA die entsprechende Webseite aktualisiert.]
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26. November, 2017 um 0:45 (Bezirke, Expertenkreis, Gruenflaechenpflege, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Umweltverbände, Veranstaltung)
Tags: Barrierefreiheit, BfG, Buergerbeteiligung, informationsveranstaltung, Landwehrkanal, Oekologie, oekologische durchgaengigkeit, Unterhaltungsplan, WHG, WNA, WRRL, WSA, wsv.gdws, zoeb
Werden Warnungen Wirklichkeit?
Zur 8. WSA-Informationsveranstaltung
Haushaltsmittel | Zum Vergrößern anklicken!
Als Umweltverbände und Bürgervertreter*innen im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ (LWK) die von der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangte Herstellung ökologischer Durchgängigkeit, also der Passierbarkeit von Ober- und Unterschleuse für die Aquafauna forderten, wurde im Fall LWK immer und ständig auf die WSV-Prioritätenliste verwiesen, in der Haushaltsunterlage (HU) aber sind rund drei Mio. Euro dafür vorgesehen und genehmigt.
Keine Herstellung ökologischer Durchgängigkeit bei künstlichen Gewässern
Wie so vieles Relevante erfuhr die interessierte Öffentlichkeit im Lauf der 8. Informationsveranstaltung des Wasser- und Schifffahrtsamts (WSA) am vergangenen Dienstag (21.11.) nur ganz nebenbei, dass der LWK auf jener Liste an letzter Stelle rangiert, so dass er laut Leiter des WSA, Michael Scholz, erst 2075(!) an der Reihe sei, es also nicht die Aufgabe unserer Enkel sei, wie Scholz gewöhnlich zu formulieren pflegte, sondern eher für unsere „Ururenkel“, so lautete sein Update.
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26. August, 2017 um 18:42 (Bezirke, Expertenkreis, Mediationsvereinbarung, Partizipation)
Tags: beteiligungsberauftragter, Buergerbeteiligung, Mediationsvereinbarung, WSA, WSV, Zivilgesellschaft, zoeb
WSA bricht unbeirrt Vertrag mit Zivilgesellschaft
Regelmäßiges Partizipationspausieren ist nicht vorgesehen!
Sind wir vielleicht nicht (mehr) die Richtigen, wenn der offensichtliche Versuch des WSA Berlin, sich echter Bürger*innenbeteiligung an Unterhaltung, zukunftsfähiger Planung und Umsetzung der Landwehrkanal-Sanierung peu à peu zu entledigen und so entgegen erklärtem Willen der Generaldirektion Wasserstraßen (GDWS) Kernpunkte der Mediationsvereinbarung klammheimlich zu entsorgen, bislang der interessierten Öffentlichkeit gar nicht bekannt wird?
Weit davon entfernt, Amtsleiter Scholz‘ seltsamem Rat, doch Massendemonstrationen zu organisieren, folgen zu können, versuchen wir in Kürze, seinen weiteren Ratschlag zu beherzigen und in diesen wechselwarmen Wahlkampfwochen die Spitzenkandidat*innen verschiedenen Parteien zu fragen, wie sie es mit zivilgesellschaftlichem Beteiligen im allgemeinen und an dieser, vor Zeiten als modellhaft gestarteten partizipativen Großplanung im besonderen halten und wie sie konkret den aktuellen Stand mit seinen gravierenden Unzulänglichkeiten bewerten, die gerade in den letzen Wochen und Monaten nachgerade kulminieren. − Dass wir kaum imstande sind, in diesem trüben Sommerloch ein wenig Wind zu machen, kann dem WSA selbstverständlich nur recht sein, zeigt doch sein unendliches Hinziehen einer partizipativen Kanalsanierung die gewünschte Wirkung, nämlich Beteiligung ganz einfach auszuhungern… Den Rest des Beitrags lesen »
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9. Juni, 2017 um 17:42 (Denkmalschutz, Expertenkreis, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Termin)
Tags: Buergerbeteiligung, gdws, Instandsetzung, Teststrecke, WNA, WSA, WSV, ziegelflachschicht, zoeb
Nachricht der Direktion
Wie zugesagt, hat sich Jan Hädicke von der GDWS noch einmal beim betreffenden Expertenkreismitglied rückgemeldet, mit einer Reihe Aktiver des Kreises im Verteiler (wenn wir es so sagen dürfen), versichert erneut und in aller Deutlichkeit, „dass sich die WSV an die Mediationsvereinbarung gebunden fühlt und die Sanierung des Landwehrkanals auf der Grundlage des genehmigten Entwurfs verfolgt,“ betont, dass sich an der Besetzung der ZÖB mit Björn Röske und im Bedarfsfall seiner Vertretung durch den Amtsleiter selbst nichts ändern soll und dass für den Fall einer längeren Abwesenheit beider eine Lösung bereits gefunden sei, die uns Michael Scholz bei der schon geplanten Sitzung des Expertenkreises zur ZÖB-Problematik vorstellen werde. − Auch über den Stand der Unterhaltungsmaßnahmen und die Faktoren ihrer Verzögerung werde der WSA-Leiter bei dieser Gelegenheit berichten.
Für die Bekräftigung des Festhaltens an der Mediationsvereinbarung, der HU mit der Vorzugsvariante und den genehmigten Optimierungsmaßnahmen sowie an der Institution der ZÖB sind wir natürlich außerordentlich dankbar!
Inwieweit die vielfältigen, zuletzt kumulierenden Probleme und Defizite der ZÖB struktureller Natur sind und andererseits lange Zeit über schon ihr einfaches Nichthandeln und Totalausfall der Beteiligung sehr geschadet haben, gilt es jetzt bewusst zu machen, um zu versuchen, z.B. durch zügiges Umsetzen des ganzen Bündels lange angemahnter Optimierungen den Schaden nach Möglichkeit zu begrenzen, endlich das Potential einer solchen Stelle auszuschöpfen, m.a.W. auch in der nach-mediativen Phase wirkliche Beteiligung hinzukriegen!]
Expertenkreissitzung ohne ZÖB und LDA fortgesetzt
Stahl oder Holz?
Einige Aufregung muss es gegeben haben, als in der vorletzten Sitzung des Expertenkreises „Zukunft Landwehrkanal“ am 2. Mai [siehe Update zur 7. Infoveranstaltung] sozusagen die Versuchsanordnung der Teststrecken zur Sanierung der neuralgischen Ziegelflachschicht (ZFS), also der seinerzeit mit Ziegelsteinen ausgeführten Vermauerung und Herstellung des Verbunds zwischen Schwergewichtsfundament (SGF) unter Wasser und aufgehender Uferwand über Wasser, von der beauftragen Firma Ramboll IMS dargestellt wurde.
Während der Bau der ZFS vor 120+ Jahren im Trockenen geschah, muss ihre Reparatur zumindest bei den Varianten mit Steinschüttung [Nr. 17 und 28] nun unter Wasser erfolgen, worin die besondere Herausforderung besteht und weswegen noch das Mediationsforum die Ausführung von Teststrecken beschloss. Den Rest des Beitrags lesen »
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3. Dezember, 2015 um 1:17 (A & E, Baumschutz, Bezirke, Expertenkreis, Mediation, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin)
Tags: Buergerbeteiligung, BWB, dueker, lohmuehlenstrasse, vorortsofort, WSA, zoeb
Keine Infos über geplante Vorhaben
Vorbemerkung
Fast ein Jahr lang wurde über den Wortlaut der Mediationsvereinbarung verhandelt und gebrütet, galt es doch, die komplexen Ergebnisse einer sechseinhalbjährigen Mediation auf den Begriff zu bringen, handhabbar zu machen und allen Betroffenen ein Beteiligungsinstrumentarium auch in der Umsetzungsphase der konsensualen Sanierungsplanung an die Hand zu geben.
Und weil der auf zehn Jahre veranschlagten Sanierung auch noch ein erst 2018 beginnendes Planfeststellungsverfahren vorgeschaltet wird, wollten vor allem die Bürgervertreter*innen für eine möglichst lange „Halbwertzeit“ des Auszuhandelnden sorgen. − Von den fünf Anrainerbezirken beteiligte sich freilich nur der Vertreter von Neukölln an der Arbeit am Text. Alle anderen entschuldigten sich mit Verweis auf die angespannte Personaldecke, und auch von der Reederschaft, der Denkmalpflege und überhaupt vom Senat ließ sich nie jemand blicken.
Doch die für den Kanal und sein natürliches Umfeld sowie Partizipation überhaupt Engagierten haben Kriterien und einen Maßstab gewonnen, woran sie auch die Beteiligungsbereitschaft von Behörden und privaten Unternehmen realitätsnah messen können. Nach den zunächst vereinbarungswidrig unangekündigten „Baumarbeiten“ des Bezirks F’hain-Kreuzberg und dem unbekümmerten Versuch des WNA, sich in Sachen Ökologie selbst zu kontrollieren, war es, wie anlässlich der 4. Infoveranstaltung berichtet, nun an den BWB, gegen die Vereinbarung zu verstoßen, und sie taten es gleich fundamental, sei es gegen Geist oder Buchstabe. [Aber war es nicht ein ausführendes Unternehmen der BWB, das in der Lausitzer Straße eine Ramme fürs Bauspundwand verpressen einsetzen wollte?] Den Rest des Beitrags lesen »
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14. Oktober, 2014 um 2:22 (Baumschutz, Bezirke, Expertenkreis, Gruenflaechenpflege, Partizipation, Schiffe, Veranstaltung)
Tags: Baeume, Faellungen, Gruenflaechenpflege, Rodung, zoeb
Nachrichten vom Kanal
Problembezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg
Thielenbrücke
Während der Landwehrkanal nach wie vor seiner Instandsetzung und seine Ufer einer fachgerechten Unterhaltung harren, arbeitet der sog. Expertenkreis, das offizielle Nachfolgegremium des Mediationsforums (der Interessierten prinzipiell offensteht!), derzeit, wie berichtet, in wöchentlichen Turnus abwechselnd an der Verfahrensdokumentation und dem Informations- und Kommunikationsplan (IKP). Wir sind jeweils auch beachtliche Stücke weitergekommen
Was indessen vor Ort abläuft, hat mit aktiver Instandsetzung allenfalls indirekt zu tun, und was uns das grün regierte F’hain-Xberg alle Jahre wieder zumutet, gehört wohl in die Kategorie „Denn sie wissen nicht, was sie tun…“
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7. September, 2014 um 13:38 (Barrierefreiheit, Baumschutz, Bezirke, Chronik, Expertenkreis, Freiraumplanung, Klima, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, solar, Termin)
Tags: BMVI, Buergerbeteiligung, dokumentation, Landwehrkanal, Masterplan, Stadtentwicklung, WNA, WSA, WSV, zoeb
Am Weltfriedenstag Uneinigkeit unter den Ex-Forumsmitglieder der Landwehrkanal-Mediation
Die Verschiedenverstehbarkeit von Datenschutz
Manche haben die Einladung nicht gefunden, vielleicht gar nicht bekommen, so auch wir. Unsere ZÖB-Mail vom 14.7., an der die Einladung höchst unprofessionell unten angehängt war, haben auch andere bloß erhalten. Der frisch gekürte Inhaber der ZÖB und „Sieger“ eines über achtmonatigen Auswahlverfahrens, der Techniker Björn Röske, hat sie nach eigener Aussage gesondert verschickt, und sein Chef riet zur Geduld: auch er kriege hausintern manche Mail erst Tage später…
Wie auch immer, zum meterologischen Herbstanfang hatten acht „ExpertInnen“ ins WSA gefunden, darunter dankenswerter Weise auch die BezirksvertreterInnen von Neukölln und Treptow-Köpenick. (Letztgenannte sogar mit einem Plan zur Umgestaltung des Lohmühlen-Dreiecks im Gepäck, die sieben Bäume kosten soll!) Frau Kayser von der Obersten Denkmalbehörde hatte sich entschuldigt, andere urlaubten noch, aber die rhetorische Klage von Amtsleiter Scholz gegenüber der Presse, die Expertenkreissitzungen würden nur wenig besucht, erwies sich trotz erneut mangelhafter Einladung als unbegründet. Den Rest des Beitrags lesen »
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