Demontage ökologischer Aufwertungspläne

Beteiligung als Beschäftigungstherapie

Bericht von einer Expertenkreissitzung zur Ökologie

Was unsere Berichte aus dem Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ (LWK) angeht, scheinen wir etwas von der WSV und ihrem ewigen „aufgeschoben ist nicht aufgehoben“ infiziert und liefern erst jetzt den über die 8. Sitzung zu den ökologischen Aufwertungsmaßnahmen nach, die bereits am 18. September stattgefunden hat. Es mag aber eher damit zusammenhängen, dass diese Sitzung etwas auf die Motivation drückte. Immerhin war die Kommunikation offen und intensiv.

Erfreulicherweise war endlich einmal ein für die Unterhaltung der Landeswasserstraßen zuständiger SenUVK-Mitarbeiter der Einladung ins WSA gefolgt, was wir aber durchaus auch unserer Berichterstattung über die vorangegangene Sitzung zugutehalten, war unsere Darstellung doch auf ganz entschiedenen Widerspruch dieses Senatsmitarbeiters gestoßen, der seinen Namen im Blog nicht lesen will. Den Rest des Beitrags lesen »

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Keine MUF aufs Ratiborareal!

Jüngste Entwicklungen

Treffen mit dem naturschutzpolitischen Sprecher der Grünen im AGH

Treffen mit Turgut Altuğ, 9. August, 2019

Letzten Freitag trafen sich Vertreter*innen der Nachbarschaftsini, der Nutzer*innen des Ratiborareals (Gewerbetreibende, Wagenplatz) sowie von BUND Berlin, Berliner Baumschutz-Gemeinschaft und BaL mit dem naturschutzpolitischen Sprecher der Grünen im AGH, Turgut Altuğ, um ihn über Örtlichkeit, Lage und Stand der Dinge zu informieren und seine Unterstützung zu gewinnen.

Treffpunkt war der Biergarten Jockel auf dem Gelände unweit jener 140-jährigen Flatterulme (Baum des Jahres 2019 − wegen Bestandsrückgangs!), die sozusagen Kristallisationspunkt für den Widerstand gegen die geplante fünf Stockwerk hohe Bebauung des Geländes in Form eines riesigen, fast rechten Winkels mit, nach verbreiteter Auffassung von Fachleuten und Institutionen wie dem Difu, der Architektenkammer etc., menschenunwürdigen Wohncontainern und Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete (Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge = MUF). Den Rest des Beitrags lesen »

BUND-Veranstaltung zum Stadtgrün-Charta-Prozess (1)

Gute Instrumente gibt’s schon länger,
nur bei ihrer Anwendung hapert’s!

Vortragende

SenUVK-Vertreter*innen, Vortragende und Moderator Tilmann Heuser (li.)

Die Auftaktveranstaltung im World-Café-Format, doch einer nur nach Minuten zu zählenden gemeinsamen Plenardiskussion lag über ein Vierteljahr zurück; der sechswöchige Online-Dialog über das sog. Impulspapier hatte am 23. November geendet; Folgeveranstaltungen, die mehr Raum zur Diskussion bieten sollten, waren angekündigt, kurz: hohe Zeit, dass der BUND noch am letzten Januartag in seinem und auch im Namen der anderen Berliner Naturschutzverbände eine Diskussionsveranstaltung zum projektierten „Stadtvertrag“ für die Sicherung des Berliner Stadtgrüns anbot, denn erfahrungsgemäß kann die Bedeutung von Kontinuität fürs Gelingen solcher partizipativen Prozesse gar nicht überschätzt werden.

Tilmann Heuser, Geschäftsführer des Berliner Landesverbands des BUND, moderierte und erinnerte in seinen einleitenden Worten gleich daran, dass es sich beim Charta-Prozess um die Einlösung eines Auftrags der Koalitionsvereinbarung von 2016 handele, den die Naturschutzverbände dank ihrer Immer.Grün-Kampagne darin hatten unterbringen können −, was nun auch schon wieder eine Weile zurückliegt.

Publikum

Publikum in der Alten Zollgarage im Flughafengebäude Tempelhof

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BUND-Veranstaltung zum Stadtgrün-Charta-Prozess (2)

Stellungnahmen der Senatsvertreter*innen

Ursula Renker + Stefan Tidow

Ursula Renker + Stefan Tidow

Staatsekretär Stefan Tidow stellte große Übereinstimmung in der Lagebeurteilung fest und machte erneut die politischen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse dafür verantwortlich, dass die guten Instrumente nicht zur Anwendung kämen. Für Unterschutzstellung stünden auf Senatsebene gerade mal anderthalb Stellen zur Verfügung und auf der bezirklichen sei die Situation noch desolater [vgl. aktuelle AGH-Anfragen hier und hier. − Während also in den bezirklichen Grünflächen- und Umweltämtern die Personalausstattung durch altersbedingtes Ausscheiden auch noch gesunken ist, wurden in Umsetzung des Wohnungsbaubeschleunigungsgesetzes 35 neue Stellen in Planungsämtern und Genehmigungsbehörden geschaffen, woraus erhellt, dass in der politischen Willensbildung die gesellschaftlichen Kräfte der Immobilienwirtschaft offenkundig überrepräsentiert sind, während dem Stadtgrün auch noch nach über zwei Jahren R2G jede ‚Lobby‘ weitestgehend fehlt!] Den Rest des Beitrags lesen »

Zur Charta für Berlins Stadtgrün

Berlins Grüne Infrastruktur

Integrierte doppelte Innenentwicklung von Beton und Grün

Seit dem 12. Oktober, dem Tag der Auftaktveranstaltung, läuft nun der Online-Dialog zur Erarbeitung einer Charta für Berlins Stadtgrün, wird bis zum 23. November fortgeführt und bedarf noch deutlich regerer Teilnahme: diese Formate müssen, auch wenn hierzulande manches noch Jahrzehnte Neuland bleiben mag, in Beteiligungsverfahren von der Stadtgesellschaft unbedingt viel intensiver genutzt werden!

Impulspapier zur Charta Stadtgruen

Impulspapier zur Charta Stadtgrün

In diesen Tagen hat auch das Bundesumweltministerium den Entwurf zu einem ‚Masterplan Stadtnatur‘ samt Maßnahmenprogramm vorgelegt, d.h. zumindest auf der Verlautbarungsebene tut sich was in Richtung doppelter Innenentwicklung: Es kann und darf nicht nur um Wohnungsbau gehen, womöglich im gründerzeitlichen Blockrandstil, und auch nicht nur um den Ausbau der grauen, sondern mindestens ebenso wichtig ist die Sicherung, Entwicklung und der Ausbau unserer grünen Infrastruktur! Sie hat ihren Nutzen für den Klimaschutz, dient aber hauptsächlich der existenziell notwendigen Anpassung an die absehbaren Folgen der Klimakatastrophe, worauf der diesjährige, sicher schon halb vergessene Dürre- und Hitzesommer hindeutete, nicht zuletzt jedoch dem Arten- und Biotopschutz!

Stellungnahme der Berliner Naturschutzverbände zum Impulspapier.

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Abgesang auf ein gescheitertes Format

Von der 9. WSA-Informationsveranstaltung

Weniger interessierte Öffentlichkeit war nie!

Inständig war Björn Röske, Inhaber der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB), von Bürgervertreter*innen im Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ gebeten worden, doch diesmal die turnusmäßige Infoveranstaltung auch angemessen zu bewerben. Schließlich stand das Thema Ökologie und Umweltplanung im Zentrum. Zwar sagte er zu, doch tat wieder nichts dergleichen, verschickte vor Monatsfrist, als die Tagesordnung noch gar nicht vorlag, eine lapidare Pressemitteilung an einen offenbar viel zu unpersönlichen Presseverteiler und versteckte sie alsdann im Archiv der Landwehrkanal-Site auf dem Portal der WSV, wie es seit Jahren kritisierter Usus ist und wo sie garantiert kein Uneingeweihter weder sucht noch auch per Zufall findet. Eine erneute Erinnerung der Medienvertreter*innen kurz vor der Veranstaltung, obschon doch allgemein üblich, unterblieb ebenfalls.

Eine Woche vorher folgte eine dilettantisch formatierte Einladung in drei unterschiedlichen Varianten nur noch an den Verteiler der sog. Interessierten Öffentlichkeit. Durch brutalstmögliche Umständlichkeit im Vorgehen, all jene, die sich bereits in diesen Verteiler hatten aufnehmen lassen, per Mail aufzufordern, ihrerseits eine Mail mit der Versicherung retour zu senden, unter den neuen rechtlichen Auflagen der DSGVO auch weiterhin ZÖB-Mails bekommen zu wollen, habe übrigens der ohnehin überschaubare Kreis nochmals halbiert werden können, so dass also nach viereinhalb Jahren ZÖB keine drei Dutzend Bürger*innen überhaupt noch Post vom Beteiligungsbeauftragten wünschen.

9. Info-TO

Tagesordnung der 9. WSA-Infoveranstaltung, 5.6.18 | Zum Vergrößern klick!

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Umweltplanung bei Landwehrkanal-Sanierung

Pöyry seit 2010 an Nordtrasse entsprechend tätig

ZÖB sah keinen Anlass, darüber zu informieren

Gestern vor einer Woche (Dienstag, 24. April 8. Mai) stellte sich im Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ das vom WNA im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens mit der Umweltplanung betraute Unternehmen vor. Es handelt sich um die ursprünglich finnische, aber längst weltweit agierende Firma Pöyry, die seit Anfang der 90er Jahre auch eine Niederlassung in Berlin hat.

Bedauerlicherweise waren sämtliche Bürgervertreter*innen mit einer Ausnahme die einzigen, die sich dafür interessierten: die BWB, die Denkmalpflege, der Integrative Umweltschutz von SenUVK, sämtliche Bezirksvertreter*innen, die Reeder, ja sogar die großen Umweltverbände fehlten!

GEK-Tiergarten, Tischvorlage 24.4.18

GEK-Tiergarten, Tischvorl 24.4. | Klick öffnet PDF

[Die Tischvorlage zum Sachstandsbericht GEK Tiergarten hat uns übrigens nach zwei Monaten noch immer nicht erreicht, und selbstredend hakt die ZÖB auch bzgl. der angekündigten abschließenden Nutzen-Schaden-Abwägung seitens  SenUVK nicht nach, was die vorgeschlagene Oberflächenanbindung des LWK an den Neuen See angeht (immerhin als Vorschlag Bestandteil einer genehmigten Haushaltsunterlage und nun schon Jahre überfällig!

Update 19.05.18: Die bewusste Datei ist auch bis heute noch nicht eingetroffen, ebenso wenig ein abschließende Bewertung, und so sind wir gezwungen, einen Scan der Tischvorlage zu veröffentlichen. − Die Protokolle von mindestens zwei Expertenkreissitzungen stehen natürlich ebenfalls aus, die Pöyry-Präsentation wurde eben nicht zeitnah online gestellt, und auf der WSA-Website herrscht unter ‚Aktuelles‘ noch immer Februar, ist der Link aufs Mediationsverfahrenseit einem halben Jahr kaputt, wird ‚Aktuelles‘ weiterhin im ‚Archiv‘ versenkt wie seit nunmehr einem Jahr kritisiert. Alles sehr sehr ermüdend —, wem sagt Ihr das. − Ist doch interessant, das Pöyry auch hier involviert war. Also greifen wir eigeninitiativ mal vor und veröffentlichen den Abschlussbericht zum Gewässenökologischen Entwicklungskonzept Tiergarten von 2014.]

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