Zwei Bauvorhaben unter bestmöglichem Baumschutz abgeschlossen!

Einsatz von Baumsachverständigem und Seilkletterern minimiert Kroneneingriffe

Flatterulme Zollhaus

Flatterulme am Alten Zollhaus

Während Mediationsverfahren erarbeitete Methoden bewährt

Zur diesjährigen Weihnacht wartet das WSA mit der erfolgreichen, wenn auch etwas zähflüssigen Durchführung zweier Bauvorhaben auf: die Verspundung in Höhe Altes Zollhaus ggü. Kreuzbergs Prinzenbad und jene vor dem Wirtschaftsgebäude der Flatow-Sporthalle nahe Oberschleuse.

Wegen der Dringlichkeit angesichts der fortgeschrittenen, nur provisorisch gesicherten Schäden der Ufermauer konnten, wie schon berichtet, diese Maßnahmen vor und außerhalb des voraussichtlich erst 2018 beginnenden Planfeststellungsverfahrens in Angriff genommen werden.

[Update: Im frischen 135. WSA-Newsletter finden sich die technischen Details…]

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Antworten des Wasser- und Schifffahrtsamts

 WSA-Antworten auf Fragen im vorigen Beitrag,

übermittelt von der ZÖB:

1a) Das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA Berlin), hier zuständig der Sachbereich 3 Wasserstraßenüberwachung, Gewässerkunde, Schifffahrtswesen, Vermessungswesen und Liegenschaftsverwaltung, schrieb am 15.05.2012 die Berliner Wasserbetriebe (BWB) an.

BWB-Baustelle Görlitzer Ufer/Lohmühlenstraße

BWB-Baustelle Görlitzer Ufer/Lohmühlenstraße

In dem Schreiben wurden die BWB aufgefordert, zum Düker am LWK bei km 10,11, eine Stellungnahme abzugeben.

Die BWB antworteten am 28.06.2012, dass der Düker endgültig stillgelegt wurde und nicht mehr in Betrieb genommen wird. Den Rest des Beitrags lesen »

Mediationsvereinbarung ohne Verbindlichkeit

Keine Infos über geplante Vorhaben

Vorbemerkung

Fast ein Jahr lang wurde über den Wortlaut der Mediationsvereinbarung verhandelt und gebrütet, galt es doch, die komplexen Ergebnisse einer sechseinhalbjährigen Mediation auf den Begriff zu bringen, handhabbar zu machen und allen Betroffenen ein Beteiligungsinstrumentarium auch in der Umsetzungsphase der konsensualen Sanierungsplanung an die Hand zu geben.

Und weil der auf zehn Jahre veranschlagten Sanierung auch noch ein erst 2018 beginnendes Planfeststellungsverfahren vorgeschaltet wird, wollten vor allem die Bürgervertreter*innen für eine möglichst lange „Halbwertzeit“ des Auszuhandelnden sorgen. − Von den fünf Anrainerbezirken beteiligte sich freilich nur der Vertreter von Neukölln an der Arbeit am Text. Alle anderen entschuldigten sich mit Verweis auf die angespannte Personaldecke, und auch von der Reederschaft, der Denkmalpflege und überhaupt vom Senat ließ sich nie jemand blicken.

Doch die für den Kanal und sein natürliches Umfeld sowie Partizipation überhaupt Engagierten haben Kriterien und einen Maßstab gewonnen, woran sie auch die Beteiligungsbereitschaft von Behörden und privaten Unternehmen realitätsnah messen können. Nach den zunächst vereinbarungswidrig unangekündigten „Baumarbeiten“ des Bezirks F’hain-Kreuzberg und dem unbekümmerten Versuch des WNA, sich in Sachen Ökologie selbst zu kontrollieren, war es, wie anlässlich der 4. Infoveranstaltung berichtet, nun an den BWB, gegen die Vereinbarung zu verstoßen, und sie taten es gleich fundamental, sei es gegen Geist oder Buchstabe. [Aber war es nicht ein ausführendes Unternehmen der BWB, das in der Lausitzer Straße eine Ramme fürs Bauspundwand verpressen einsetzen wollte?] Den Rest des Beitrags lesen »

Erstaunlicher innerstädtischer Artenreichtum

Schutzbedürftiges Kleinod Landwehrkanal

Von der 4. turnusmäßigen WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung

4. Öffentliche WSA-Infoveranst

4. Öffentliche WSA-Infoveranstaltung am 17.11.15

[Update: Hier nun der Link auf relevante Unterlagen im Kontext der Veranstaltung.]

Die Tagesordnung der mittelgut besuchten 4.WSA-Infoveranstaltung zur Instandsetzung des Landwehrkanals blieb erwartungsgemäß genauso, wie den Interessierten vor Wochen vorgesetzt (und fand trotzdem auf der schon anrührend tristen Ankündigungsseite keinen Platz). Die per Mail an die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) rechtzeitig herangetragenen ergänzenden TOPs wurden in der „Fragerunde“, wie vorausgesagt, zu einem Zeitpunkt verlesen, zu beantworten versucht und diskutiert, als viele der nicht direkt in den Beteiligungsprozess Involvierten die Veranstaltung schon verlassen hatten. Den an einer vertieften Diskussion, sei’s der Vorträge, sei’s ihrer Kritikpunkte Interessierten reichten wiederum die angesetzten zwei Stunden nicht, und so wurde die übliche Dreiviertelstunde überzogen.

Mitglieder des Expert*innenkreises waren an der Senatsbaumaßnahme Lohmühlenpark in Treptow ebenso interessiert wie am Schicksal des „Masterplans Tiergartengewässer“, doch während für die Erstgenannte der Zuständige der SenStadtUm-Abt. X [der Betreffende hat aus besonderen persönlichen Gründen um Löschung seines Namens gebeten] wenigstens eine Mail geschrieben hatte, war über die Tiergartengewässer überhaupt nichts rauszukriegen: Personalmangel verhindert die  (zumindest öffentliche) Beteiligung des Senats am Fortgang des Landwehrkanal-Verfahrens, was wir insbesondere in Rücksicht auf die Abteilung „Integrativer Umweltschutz“ lebhaft bedauern.

Das Podium

Das Podium

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VorOrtSofort am Alten Zollhaus

WNA noch nicht auf dem Stand des Mediationsergebnisses

Mette-Mitarbeiter erklärt Bürgerexpert*innen den Crush Piler

Otstermin Zollhaus

Ortstermin Zollhaus

Letzten Donnerstag fand am Alten Zollhaus gegenüber dem Prinzenbad in Kreuzberg der dankenswerter Weise verschobene Termin VorOrtSofort statt (wie dereinst Mediator Kessen dieses bewährte Beteiligungsformat taufte) und gegen dessen alternativlose Terminierung und thematische Vorfestlegung (Herstellung der notwendigen Baufreiheit durch Sägen) die BaL heftig protestiert hatten.

4. Öffentliche WSA-Informationsveranstaltung,
morgen, Dienstag, 16:30 Uhr
im Amtssitz von WSA & WNA,
Mehringdamm 129
nahe Luftbrücke und Tempelhofer Feld

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Ungelenke Handhabung bewährter Formate

Update 3.11.: Zwei Tage vor dem vom WNA zeitlich wie thematisch einseitig bestimmten VorOrtSofort-Termin erreicht uns seitens der WSA-Beteiligungsstelle ZÖB die knappe Nachricht (die irgendwie in der Glasfaser stecken geblieben sein muss, oder wir leiden unter unzeitigen Blackouts),  der Ortstermin fände nicht statt, werde vielmehr auf nächste oder übernächste Woche vertagt. Begründungen oder auch nur ein erläuterndes Wort suchen wir vergeblich:
Wahrlich ein merkwürdiges Verhalten gegenüber sich langjährig ehrenamtlich engagierenden Bürger*innen, die als Berufstätige ihre Tages- und Wochenabläufe zu planen gezwungen sind.

Die zusätzlich vorschlagenen Punkte zur Tagesordnung der bislang 4.öffentlichen Informationsveranstaltung des WSA am 17. 11., 16:30h, auf die hinzuweisen auf der Termine-Seite des WSA das hier einstweilen genügen muss, wurden  bislang von den Angefragten noch in keiner Weise bestätigt −, zumindest haben wir nichts gehört.
Immerhin schickte SenStadtUm eine Mail, welche ein wenig Aufschluss darüber gibt, was da nahe der Einmündung des NSK in den LWK unterm Label “Lohmühlenplatz” so neuzugestalten gibt. Der Denkmalschutz sei schon mal einverstanden. Wir erhoffen uns allerdings, und das sei mit allem Nachdruck gesagt, eine ausführliche Darstellung im Rahmen dieser 4. Infoveranstaltung, darüber hinaus aber auch ein Gleiches von Seiten des Bezirksamt F’hain-Kreuzberg bzgl. der “Neugestaltung” Fraenkelufer und ‘Böcklerpark’, was das gesamte Nordufer des Urbanhafens meint. − Insofern Fachleute (inkl. Senatsmitarbeter*innen) gerade diesen Bereich als für LWK-Verhältnisse ökologisch besonders wertvoll qualifizierten, ist es durchaus was für die Annalen, wie hier ein “grünes” BA und eine “grüne” BVV Bürgerbeteiligung praktizier(t)en. Über sie und das ganze Mediationsverfahren, an dem doch der Bezirk F’hain-Kreuzberg in unterschiedlicher Besetzung selbst teilgenommen hat, wurde und wird verschämt bis brachial einfach hinwegsetzt.

Mithin erachten es die BaL als dringlich, dass diese tlw. schon zur genehmigten BPU, also Ausführungsplanung gediehene Neugestaltung des nördlichen Abschnitts des Urbanhafens zwischen Admiral- und Baerwaldbrücke transparent präsentiert wird! Mehr oder minder erbitterte Gegner*innen der Planung [eine Darstellung, die erstaunlicherweise das Mediationsverfahren und seinen (ignorierten) Kriterienkatalog mit keinem Wort erwähnt, gibt es hier] wollen dem Vernehmen nach sogar ein Bürgerbegehren anstrengen. Wir sind jedoch der Meinung, dass − zumal nach allem Vorangegangenen − die Ufergestaltung des LWK nicht allein Sache einer Kommunalverwaltung ist. Wofür bräuchte es dann überhaupt eines aktualsierten Unterhaltungsplans einer Bundesbehörde, nämlich der BfG?

“VorOrtSofort” als Kennnisnahme?

WNA will auch mal sägen

Wir wollen jetzt einen Zeitungsartikel nicht aufbauschen und (angebliche) Zitate nicht überbewerten, doch was die Vertreter des Wasserstraßenneubauamts (WNA) vor gut zwei Wochen in der Berliner Zeitung verlautbart haben sollen, fand letzte Woche realiter einen gewissen Widerhall:

Wir erinnern uns: Beim Thema Bäume, einem sensiblen, heiklen, an denen sich der Streit Zivilgesellschaft − Verwaltung entzündete, ließen sich der Leiter der Planungsgruppe Landwehrkanal, Christoph Bonny, und der zuständige Vorhabenträger der Instandsetzung des LWK, Rolf Dietrich, wie folgt vernehmen: Den Rest des Beitrags lesen »

Der Bock als Gärtner

Bei Ökologie, Natur- und Baumschutz kontrolliert sich der Vorhabenträger am besten selbst

WNA besetzt ökologische Baubegleitung mit eigener Mitarbeiterin

Die Personalie ökologische Baubegleitung bei der Instandsetzung der Uferabschnitte Flatow-Sporthalle unweit Oberschleuse und Altes Zollhaus gegenüber dem Prinzenbad in Kreuzberg hat nicht nur ein Geschmäckle, sondern ist vollständig verwürzt. Jedenfalls für Teilnehmer*innen des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ (LWK), denen jählings klar wird, warum ihnen jedes Mitspracherecht verweigert wurde. Hier rächt sich nicht erstmals, dafür jedoch besonders spektakulär, dass das WNA niemals an der Mediation teilnahm und die Vielzahl der Diskussionen gerade um die von der WSV so sträflich behandelten existentiellen Aufgaben Ökologie und Naturschutz auch nicht nachträglich zur Kenntnis genommen hat. Ein wesentliches Anliegen der Bürger*innen und der Umweltverbände, nämlich ein echtes Korrektiv pro Umwelt und Natur im Verwaltungshandeln besonders der WSV zu installieren, ist unversehens zur ÖBB geronnen, die zur Überwachung der Umsetzung des LPB ohnehin vorgeschrieben ist, wie zu erwarten oft mit bloßer Feigenblattfunktion.

Selbstverständlich und ohne jede Frage ist in der ein knappes Jahr ausgehandelten Mediationsvereinbarung an eine unabhängige, externe ökologische Baubegleitung gedacht, die vor allem das Vertrauen der Bürger*innen genießt, weil sie auf Seiten der Bäume und der Stadtnatur steht, und nicht im entferntesten an die Groteske, dass sich der Vorhabenträger quasi selbst begleitet. Dies ist ebenso wenig akzeptabel wie es der Coup für den Denkmalschutz wäre, wenn der/die Denkmalarchitekt/in aus dem Personalpool des WNA rekrutiert würde. Bei Ökologie und Partizipation, sprich: bei „Gedöns“, soll das ohne weiteres drin sein? Den Rest des Beitrags lesen »

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