WSA verstößt erneut gegen Geist und Regeln des Mediationsverfahrens!

Sachbereichsleiterin verkündet für 7 Altbäume Fällbeschluss  und bestellt zum Ortstermin am Folgetag um acht

Vereinbarungen mit WSA Makulatur?

Empörte Kritik und Entrüstung nicht nur von Seiten der BI erntete das WSA mit seiner provozierend unkooperativen Vorgehensweise im Zusammenhang mit sieben angeblichen Gefahrenbäumen an Unter- und Oberschleuse. Die Benachrichtigungs-Mail vom Mittwochnachmittag (28.1.) mit angehängtem knappem „Gutachten“ verstieß gleich in mehrerlei Punkten gegen die für solche Fälle von „kurzfristigen Maßnahmen“ vom gleichnamigen Arbeitskreis vor Jahresfrist sorgfältig ausgehandelten und vom Mediationsforum einvernehmlich beschlossenen Regeln:

  • Die Mail ging entgegen der Festlegung nicht allen AK-Mitgliedern zu, so dass manchen der Ortstermin mit kaum zwölfstündigem Vorlauf avisiert wurde.
  • Anstatt die vereinbarte Veto-Frist bis mindestens anderntags 12 Uhr zu wahren und dann ggf. binnen zwei Stunden einen Ortstermin anzusetzen, wurde mit der Behauptung, „dass die Bäume eine Gefahr darstellen“, lapidar die bereits beauftragten und terminierten Fäll- und Schnittmaßnahmen verlautbart und die Beteiligten sodann unter Missachtung jedweder Fristsetzung bereits für den folgenden frühen Morgen in den Tiergarten − man muss schon sagen: beordert.
  • Nun datiert aber das tabellarische, insgesamt 16 Bäume betreffende Gutachten der Baumpflegefirma Fau GmbH bereits vom 19.11.2008. Dass weder die AK-Mitglieder in ihrer Sitzung am 11.12.08 noch auch die des Mediationsforums in der Sitzung am vergangenen Montag (26.1.) informiert wurden, ist ein eklatanter Verstoß gegen die vereinbarte Transparenz und rechtzeitige, umfassende Information und stellt den Sinn des AK überhaupt in Frage.
  • Zu allem Überfluss wurde die anlässlich der Baumarbeiten am Maybachufer gestellte Nachfrage, ob in dieser „Saison“ auch Fällungen geplant seien, ausdrücklich verneint, die Verfahrensbeteiligten also bewusst irre geführt.
Ortstermin Unterschleuse

Um 8:00 an der Unterschleuse!

Die BI jedenfalls, was blieb uns übrig?, machte es möglich und schickte, wenn auch unter Protest, zwei Mitglieder zum Ortstermin an die Unterschleuse und beauftragte den Baumsachverständigen Dr. Barsig, kurzfristig an der Ortsbegehung teilzunehmen und eine eigene Stellungnahme zum Zustand der Bäume und den Einschätzungen des Gutachtens vom November abzugeben.

Pünktlich traf man sich gestern (29.1.) vor Ort mit dem WSA-Außendienstleiter Neukölln, Jörg Augsten, und Mitarbeitern einer Potsdamer Baumpflegefirma, denen übrigens noch gänzlich unbekannt war, dass sie schon kommenden Montag fällen sollten. Barsig erklärte ad hoc z. B. bei einer mächtigen, etwa 80jährigen Pappel, dass er keinen sachlichen Grund sehe, sie zu fällen, und schon gar keine akute Gefahr. Wiederholt stellte er akute Bruchgefahr nur einzelner Starkäste oder Stämmlinge fest, aber, von zwei bereits abgestorbenen Bergulmen abgesehen, nirgends den Anlass zur Komplettfällung, sondern allenfalls für mehr oder minder moderate Kronenrückschnitte und punktuelle Einkürzungen. Überhaupt sollte im Einklang mit den Vorgaben des Unterhaltungsplans für den Landwehrkanal das für den Artenschutz so immens wichtige Tot- oder Biotopholz dort erhalten werden, wo es die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt, so dass man also abgängige Altbäume nur absetzt und ca. vier bis acht Meter Hochstubben als Habitat und Nahrungsquelle für Höhlenbrüter, Fledermäuse, Käfer, Spinnen, Insekten stehen lässt.

Gegen die Fällung des noch relativ jungen, gleichwohl „absterbenden“ Bergahorn nahe Oberschleuse hatte der Baumgutachter auch ohne Augenschein keine Einwände; aus Zeitgründen konnten auch die vorgeschlagenen Schnittmaßnahmen an den übrigen Bäumen nicht überprüft werden. − Dieses schon wiederholt beobachtete Erzeugen von Zeitdruck, nachdem über Wochen nichts passiert, weisen wir als kontraproduktiv und inakzeptabel entschieden zurück!

Es geht bei weitem baumverträglicher!

Gesunde Pappel

Keine Fällkanditatin:Gesunde Pappel

Auf alle Fälle konnte vor Ort in relativ kurzer Zeit einvernehmlich der Vorschlag eines weit sanfteren, ökologisch sensibleren Vorgehens verabredet werden, das, wie von Amtsleiter Scholz wieder und wieder beteuert, ja auch hohes Ziel des WSA sein soll. Für uns bleibt indessen schlicht unerfindlich, dass, kaum liegt im Zusammenhang mit kurzfristigen Maßnahmen die jüngste Panne in Kommunikation und Umgang miteinander einige Wochen zurück, kommt es auf der − wohlgemerkt: Leitungsebene des WSA − zu einer noch größeren. Für die 5. Sitzung des betreffenden AK hätten wir also wieder einen dicken Tagesordnungspunkt, wir sehen, die Rechtfertigungs- und Erklärungsmaschinerie des WSA ist schon angelaufen, und dürfen gewiss sein, dass der Chef sich wieder väterlich-breitrückig vor seine, vom Umgang mit unberechenbaren BürgervertreterInnen restlos überforderte Belegschaft stellen, salbungsvolle Worte finden und als sympathischer Kommunikator rüberkommen wird.

WSA mediationsresistent?

Für BI/Verein Bäume am Landwehrkanal jedoch steigt der Frustrationspegel munter weiter. Es geht hier nicht ums Rechthaben oder Schuldzuweisen, aber wir müssen uns kopfschüttelnd fragen (lassen), was unsere mit dieser Behörde getroffenen Vereinbarungen, verabredeten Regeln, geschlossenen Arbeitsbündnisse u. dgl. m. denn überhaupt wert sind, wenn’s erst tatsächlich dringlich wird oder zu werden scheint oder gar hart auf hart kommt. Ist es nicht immer wieder ein Aufblitzen der Tatsache, dass die Beschlüsse des Mediationsverfahrens letztlich fürs WSA keinerlei rechtliche Verbindlichkeit haben (werden)?

Wir müssen einmal mehr konstatieren, dass ungeachtet eines 16monatigen Mediationsprozesses und mühsam versuchter Vertrauensbildung sich entgegen allem professionellen Schönreden noch deprimierend wenig gemeinsamer Geist, gemeinsame Sprache entwickelt hat, die große Aufgabe einvernehmlich zu lösen, wenn Routineangelegenheiten immer wieder geeignet scheinen, alles zurück auf Anfang zu werfen. Und so stellt sich auch die Frage, ob dieses Amt nicht vielleicht mediationsresistent ist.

Eine erschrockene Frau Bodenmeier durfte inzwischen verkünden: „Die avisierten Baumfällungen sind ausgesetzt!“ Die Mitarbeiter hätten in einem zu eng gesetzten Zeitrahmen gehandelt und würden das im Interesse des „bestmöglichen Beteiligungsverfahrens“ gerne ändern…

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Schlechte Aussichten für die ‚Kleimeier-Varianten‘

Pilotprojekt gescheitert?

Die Firma Geotechnik und Dynamik (GuD), betraut mit der Machbarkeitsstudie für die temporäre Sicherungsvariante des WSA (nach Ingenieurbüro Plass) einerseits und jener der Anwohnervertreterin und Architektin Ursula Kleimeier andererseits („Kleimeier I und II“), wartete in der vorigen Woche für die im Bereich Corneliusufer als Pilotprojekt geplante „Kleimeier-Variante“ leider mit einem negativen Ergebnis auf (siehe hier). Damit bestätigten und konkretisierten die Prüfingenieure ihre bereits früher geäußerten Bedenken (siehe hier und hier) wie auch die der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW)* gegenüber dieser Variante**.

Es ging dabei weniger um die bereits beschriebenen und daher rührenden Probleme, dass diese Variante(n), die ja im Unterschied zur Plass’schen auf eine Hinterfüllung der Spundwand mit Kiessand verzichten und nur über Aussteifungen zwischen Stahl- und Uferwand diese stabilisieren wollen, ein Abpumpen des Wassers aus dem jeweiligen Bauabschnitt nebst Absenkung des Grundwasserspiegels erfordern würden − mit möglicherweise fatalen Folgen für den Baumbestand in einem Umkreis von bis zu 60 Metern −, sondern diesmal vor allem um Ermittlung der Beschaffenheit der Magerbetonwand.

Zur allseitigen Überraschung hat sich nun herausgestellt, dass diese sog. Schwergewichtswand unterhalb des Quadermauerwerks mitnichten noch irgendeine monolithische Struktur aufweist, sondern vielmehr die Konsistenz eines Streuselkuchens (WSA-Chef Scholz), dem die beauftragte Firma C u. R. längere kompakte Bohrkerne zu Prüfzwecken gar nicht erst entnehmen konnte.

Wegen mangelnden kraftschlüssigen Verbunds (das hörten wir schon früher) lasse sich die Standsicherheit rechnerisch gar nicht mehr darstellen; nun stellte sich heraus, dass die Uferbefestigung großenteils nur noch durch die Holzspundwand stabilisiert werde, bei deren Entfernung also höchstwahrscheinlich abrutschen würde. Nur mit Versteifungen − und bei „Kleimeier-Variante II“ mit einer Unterwasserbetonsohle, die aber noch zusätzlichen Aushub nötig macht − sei die Standsicherheit des Gesamtsystems jedenfalls nicht zu gewährleisten.

Die Hoffnungen Frau Kleimeiers, eine ihrer Varianten von einer zunächst temporären (zur schnellen Beseitigung der Baumsicherungen) schließlich in eine dauerhafte zu überführen, haben damit natürlich einen herben Rückschlag erlitten. − Wenn wir uns allerdings die möglichen Auswirkungen der Grundwasserabsenkung auf Baumwurzeln und Kapillarsaum oder die möglichen Folgen der zur Reparatur von Rissen bei der Sanierung der Ufermauer vorgesehenen Injektion von Spritzbeton oder Schaumzement wiederum für die Baumwurzeln vor Augen halten, gilt dies nicht unbedingt auch für unser Hauptanliegen: den Baumerhalt.


* wobei deren langjährige, offenbar überaus enge Kooperation auffiel

** die, ums nochmals zu betonen, nicht „von der BI in Auftrag gegeben“ worden ist!

Wieder Warten aufs WSA

Mediationsforum kann weiteres Vorgehen bei gesicherten Bäumen am Tempelhofer Ufer noch nicht beschließen

Schon seit nunmehr gut einer Woche liegen die neuen Messergebnisse zu den Lindenkronen am Tempelhofer Ufer (Abschnitt 6) und nun auch [23.1.] zu der überhängenden Weide (Abschnitt 3) vor, die der Baumsachverständige Barsig und Mitarbeiter des Baumdiensts GvL mittels Seilklettern und Hebebühne gewonnen haben, sowie detaillierte Verfahrensvorschläge zur Spundbohlen-Stückelung in diesen Abschnitten; auf die für Mitte des Monats avisierten Daten des WSA warten wir jedoch noch immer.

Da übers weitere Vorgehen eigentlich das Mediationsforum in seiner 14. Sitzung am kommenden Montag beschließen sollte, der zuständige Arbeitskreis Kurzfristige Maßnahmen jedoch ohne die WSA-Daten keine entsprechende Beschlussvorlage liefern kann, wird jetzt überlegt, ob das Forum, das erst wieder im März tagen soll, den genannten AK autorisiert, in dieser Angelegenheit eigenständig Beschlüsse zu fassen, um den Fortgang der Arbeiten und damit die Beseitigung der Brockelmannschen Würfel auch am Tempelhofer Ufer nicht noch weiter zu verzögern.

Steinkohlekraftwerk in Lichtenberg verhindern!

Beteiligt Euch am Online-Protest!

Kohlekraftwerk-Nein danke!

Nein danke! © Wiki Commons

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit plant Vattenfall weiter, doch ob groß (800 Megawatt mit 140 m hohen Kühltürmen) oder klein: Berlin sagt nein!

Zahlreiche Berliner Initiativen und Organisationen haben eine gemeinsame Protestaktion gestartet, die auch die Bäume am Landwehrkanal voll & ganz unterstützen.

Und was die sogenannte Abscheide- und Einlagerungstechnologie anlangt, können wir nur sagen

Kohleverstromung CO2-frei?
Watten Fall von Verkohlung!

Zur Online-Aktion…

Auf ein Neues!

BaumschützerInnen-Info vom 10.1.09

Die Krise als Chance für ein stadtökologisches Modellprojekt!

Wir hoffen, Ihr seid / Sie sind unfallfrei ins neue Jahr gerutscht und wünschen Euch, Ihnen und uns allen, es möge glücken, die dräuenden bzw. längst hereingebrochenen Krisen als Chancen zu ergreifen!

Zum Auftakt dieses Superkrisenjahres, das ja zugleich ein Superwahljahr werden wird, will unsere Regierung ihrem ersten Konjunkturpäckchen bekanntlich noch ein Paket nachschieben, das für jede(n) etwas enthalten soll, also auch eine Reihe eher zweifelhafter Subventionen, Vergünstigungen und pauschaler Abgabensenkungen sowie den nächsten Rettungsschirm, worüber der Koalitionsausschuss kommenden Montag (12.1.) entscheiden wird. Der Schwerpunkt aber soll auf den öffentlichen Investitionen liegen und zwar auf solchen in die Infrastruktur. Dem hiergegen im Vorfeld erhobenen Einwand, es gäbe zu wenig schnell umsetzbare sinnvolle Projekte, können wir damit begegnen, dass wir erneut und nachdrücklich ein stadtökologisches und städtebauliches Modellprojekt Berliner Landwehrkanal vorschlagen.

Wir fordern den Berliner Senat in Person unserer Stadtentwicklungssenatorin Frau Junge-Reyer auf, mit diesem, von Tausenden von BerlinerInnen wie auch von zahlreichen Hauptstadt-BesucherInnen unterstützten Anliegen und unter den so dramatisch veränderten Voraussetzungen baldmöglichst bei den Ministern Tiefensee und Steinbrück vorstellig zu werden. Beim Erstgenannten sollten die Türen bereits offen stehen, insofern unserem obersten Städtebauer als Weihnachtspräsent viele Hundert weiterer Postkarten mit der Forderung „Landwehrkanal für Alle!“ zugegangen sind, doch (wie selbstredend zu erwarten war) ließen sich nach unserer Kenntnis bislang auch seine MitarbeiterInnen zu keiner Empfangsbestätigung, geschweige einer Antwort herbei.

Wann aber, wenn nicht jetzt müsste sich zeigen, was der verbale Konsens von Bundes-, Berliner Landes- und BezirksvertreterInnen vom vergangenen Herbst über eine nachhaltige Stadterneuerung am Beispiel der Sanierung des LWK realpolitisch wert ist?

Um ein kostspieliges Strohfeuer zu vermeiden, kommt es bei den Konjunkturkurbeln eben nicht nur auf ökonomische, sondern vor allem auf ökologische Nachhaltigkeit an bzw. jene ist ohne diese schlechterdings nicht zu haben, welche Erkenntnis, gebündelt z.B. im epochalen Nicholas-Stern-Report von Oktober 2006, sich zumindest andernorts allmählich durchzusetzen scheint. Im Interesse auch der Lebensverhältnisse künftiger Generationen, denen wir ja nicht nur Schulden vererben wollen, muss es um „grüne“ Zukunftsinvestitionen mit dem Fokus Ökologie gehen, und d.h. bei Infrastrukturprojekten weniger um Straßen-, als um Schienenbau und nicht zuletzt um eine nachhaltige, umwelt- und naturverträgliche Sanierung auch unserer Wasserwege.

Naturhaushalt und Landschaftsbild

BaumschützerInnen-Info vom 10.1.09

Spundbohlen-Verpressung macht Probleme

Schon eine Weile befindet sich das Mediationsverfahren zur Zukunft des LWK in seinem zweiten Jahr, und so haben wir die 5. Sitzung des Arbeitskreises Naturhaushalt und Landschaftsbild am vergangenen Mittwoch (7.1.) zum aktuellen Anlass genommen, unsere bekannten Forderungen erneut zu bekräftigen.

Von der Spundwandfront war derweil als Neuigkeit zu berichten, dass die Einpressung der temporären Stahlbohlen am Corneliusufer noch immer nicht abgeschlossen, geschweige am Herkulesufer fortgesetzt werden konnte, da man im Bereich des geplanten Trassenverlaufs immer wieder auf harte mergelartige „Linsen“ im märkischen Sand stößt, die eine Einpressung der Teile, ob nun gestückelt oder nicht, unmöglich machen. Eine lärmige Rammung ist vielmehr unumgänglich, aber wenigstens insoweit relativ unproblematisch, als es auf dieser Strecke keine eigentliche Wohnbevölkerung gibt. (Wenn man übrigens hier im Vorfeld bspw. TU-Bodenkundler nach ihren einschlägigen Erkenntnissen befragt hätte, wäre klar geworden, dass die zur Baugrundsondierung von der BAW vorgegebenen 50-Meter-Bohrabstände viel zu groß gewählt waren. In diesem Zusammenhang kam nun vom Mediationsteam der Vorschlag, die TU möge bitte, da es ja sicher nicht geheim sei, ihr einschlägiges Datenmaterial im Gläsernen Büro des WSA öffentlich zugänglich machen.)

Die BI ein Bremsklotz?

BaumschützerInnen-Info vom 10.1.09

Vertreterin des NABU Berlin kritisiert Mediation

Ausgerechnet die von den drei beteiligten Naturschutzverbänden einzig anwesende Vertreterin des Berliner Landesverbands des Naturschutzbunds (NABU), die zunächst erfreulicherweise unsere nun schon ein Jahr alte Forderung nach einer floristisch-faunistischen Bestandsaufnahme im und am LWK wiederholte, fiel uns gleich darauf leider einmal mehr in den Rücken, als wir angesichts der ablehnenden Haltung einer maßgeblichen WSA-Vertreterin gegenüber solchen umfassenden Kartierungen und der verwunderten Frage nach ihrem Zusammenhang mit der Instandsetzung der maroden Ufermauern, Zweck und Dringlichkeit durch Rekurs auf Artenschutzprogramm, Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), Qualifizierung des natürlichen Potentials als Verbindungsweg, Wander- und Ausbreitungskorridor u.dgl.m. erneut zu begründen und zu kontextualisieren versuchten.

Die NABU-Vertreterin, die ohnehin nur sporadisch anwesend ist, denn „es gibt Wichtigeres zu tun“, kritisierte unsere Ausführungen als Ausdruck bloßen Wunschdenkens − besser wär’s, das WSA legte erstmal eine Planung vor, die man dann ja unter Naturschutzaspekten modifizieren könne − und beklagte sich ansonsten nachdrücklich über die Langwierigkeit des Verfahrens, die nach ihrer Meinung vor allem dem viel zu breiten Raum geschuldet sei, der in den Diskussionen den BürgervertreterInnen zugebilligt werde, so dass sie selbst sich nur widerstrebend habe durchringen können, zu dieser Sitzung des AK Naturhaushalt und Landschaftsbild überhaupt noch zu kommen − und musste sich postwendend von der Mediatorin daran erinnern lassen, ja nicht als Privatperson, sondern für eine Institution und deren Interessen an diesem Verfahren teilzunehmen.

Die Partizipation von BI/Verein Bäume am Landwehrkanal als Störung, Verzögerung, Zeitvergeudung?! Wie verträgt sich solche Einschätzung mit der Tatsache, dass der NABU Berlin offiziell zum gleichnamigen Aktionsbündnis gehört? − Da die Reeder niemanden in diesen Arbeitskreis entsenden, erhielt die mediationsmüde Naturschützerin jedenfalls von keiner Seite Zustimmung.

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