Vor Einwohnerversammlung in die grüne Fraktion
Weiterbildung in Partizipation dringlich!
[Update 25.4.: Siehe auch einen weiteren Appell der IG SVU vom 23.4. an die Bezirksverordneten insbesondere der grünen Fraktion, aus verfahrensrechtlichen Gründen sowie im Interesse echter BürgerInnenbeteiligung von der Aufstellung dieses Vorhabenbezogenen B-Plans abzusehen.]
[Update 19.4.: Da wir selbst leider an beiden Terminen verhindert waren, an Stelle eines ausführlichen Berichts ein Flyer der IG Stadtplanung von unten, der die Ergebnisse der Sitzung prägnant zusammenfasst:
Ergebnisse einer öffentlichen Fraktionssitzung der Tempelschöner Grünen
Anwohner- statt Einwohnerversammlung − ein gewichtiger Unterschied
Ferner hat inzwischen der Stadtentwicklungsausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg auf seiner Sitzung am Mittwoch, 17.4., den Antrag von BürgerInnen auf eine Einwohnerversammlung nach § 42 verworfen und stattdessen beschlossen, der BVV die Annahme des kurz vorher noch geänderten Antrags der grünen Fraktion auf eine Anwohnerversammlung zu empfehlen. (Da der modifizierte Antrag nicht allen Verordneten bekannt war, musste er ad hoc verlesen werden.) − Diese Versammlung soll am 14. Mai, 19 Uhr in der Havellandgrundschule, Kolonnenstr. 30 stattfinden und dürfte wohl im beliebten Format einer Informationsveranstaltung konzipiert sein, denn und wie vermutet: die Entscheidung ist längst und ohne BürgerInnenbeteiligung gefallen. Um die verquere Metaphorik des Fraktionsvorsitzenden Oltmann dennoch aufzugreifen, haben die Grünen und ihre Zählgemeinschaftspartnerin SPD die BI damit u.E., wenn überhaupt, dann rechts (und nicht etwa links) überholt. − Vgl. auch den Beitrag im Gleisdreieck-Blog.]
Den Rest des Beitrags lesen »
Landwehrkanal-Blog 