29. Mai, 2019 um 2:08 (Uncategorized)
Tags: Baumschutz, Buergerbeteiligung, Fahrgastschifffahrt, Mediation, Mediationsvereinbarung, Naturschutz, Partizipation, Planfeststellungsverfahren, Stadtnatur, WRRL
Beteiligung droht in Routinen zu ersticken
Bericht von der 11. WSA-Informationsveranstaltung
Aufregende Ereignisse lassen uns erst jetzt dazu kommen, noch auf die 11. WSA-Informationveranstaltung, die schon am vorletzten Dienstag stattfand, zurückzublicken.
Denn ganz überwiegend junge Menschen, allen voran Greta Thunberg, FridaysForFuture und Extinction Rebellion, also vielfach solche noch ohne Wahlberechtigung, ist es gelungen, nach fast halbjähriger, allfreitäglicher Streik-Kampagne für Climate Action Now! und einer fulminanten weltweiten Demonstration letzten Freitag nicht nur am Sonntag (jedenfalls hierzulande) für eine phänomenale Wahlbeteiligung bei einer Europawahl zu sorgen, sondern sie tatsächlich auch zu einer „Klimawahl“ zu machen − mit enormen Erfolgen für eben die Partei, der beim Klimaschutz die größte Kompetenz zugetraut wird. Den Rest des Beitrags lesen »
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14. Dezember, 2017 um 0:32 (Baumschutz, Bezirke, Denkmalschutz, Expertenkreis, Freiraumplanung, Gruenflaechenpflege, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Termin)
Tags: Artenschutz, Buergerbeteiligung, Charlottenburg, Einsteinufer, gruenanlage, Naturschutz, Tourismus, uebernutzung, Unterhaltungsplan, wiegehaus
Vom permanenten Kampf um Berücksichtigung
Ortstermin am Einsteinufer, Charlottenburg
Ortstermin am 11.12.2017
Wahrhaftig: es kam zum Ortstermin am Alten Wiegehaus (sogar mit Teilnahme der WSA-ZÖB, also Björn Röske!) − Monate, nein, ein gefühltes Halbjahr, nachdem der Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ zuerst von den Machenschaften des neuen Pächters des kleinen historischen Bauwerks Wind bekommen hatte. In dem Backsteinhäuschen wurde dereinst das per Treidel-Kahn auf dem Landwehrkanal transportierte Salz gewogen.
Das Alte Wiegehaus in neu
Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hatte dem Pächter gestattet, das Gebäude einer neuen, und zwar gastronomischen Nutzung zuzuführen. Die Studierenden an den in der Umgebung ansässigen Fachbereichen der TU und natürlich auch der Touristenverkehr auf Kanalexkursion winken mit lukrativen Aussichten. Um das Vermüllen des Ufers zu vermeiden, hatte der Gastronom, der schon mal voller Tatendrang, aber ohne Genehmigung einen Anlegesteg errichtet hatte, gleich einen Container aufstellen wollen − bei den heutigen Konsumgepflogenheiten eigentlich naheliegend −, aber das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Charlottenburg-W’df. genehmigte zu Recht nur einen kleinen Papierkorb: die Wesensmerkmale einer Grünanlage müssten beachtet werden. Ob da ein unbedingt eine Gaststätte dazugehört?
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26. November, 2017 um 0:45 (Bezirke, Expertenkreis, Gruenflaechenpflege, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Umweltverbände, Veranstaltung)
Tags: Barrierefreiheit, BfG, Buergerbeteiligung, informationsveranstaltung, Landwehrkanal, Oekologie, oekologische durchgaengigkeit, Unterhaltungsplan, WHG, WNA, WRRL, WSA, wsv.gdws, zoeb
Werden Warnungen Wirklichkeit?
Zur 8. WSA-Informationsveranstaltung
Haushaltsmittel | Zum Vergrößern anklicken!
Als Umweltverbände und Bürgervertreter*innen im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ (LWK) die von der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangte Herstellung ökologischer Durchgängigkeit, also der Passierbarkeit von Ober- und Unterschleuse für die Aquafauna forderten, wurde im Fall LWK immer und ständig auf die WSV-Prioritätenliste verwiesen, in der Haushaltsunterlage (HU) aber sind rund drei Mio. Euro dafür vorgesehen und genehmigt.
Keine Herstellung ökologischer Durchgängigkeit bei künstlichen Gewässern
Wie so vieles Relevante erfuhr die interessierte Öffentlichkeit im Lauf der 8. Informationsveranstaltung des Wasser- und Schifffahrtsamts (WSA) am vergangenen Dienstag (21.11.) nur ganz nebenbei, dass der LWK auf jener Liste an letzter Stelle rangiert, so dass er laut Leiter des WSA, Michael Scholz, erst 2075(!) an der Reihe sei, es also nicht die Aufgabe unserer Enkel sei, wie Scholz gewöhnlich zu formulieren pflegte, sondern eher für unsere „Ururenkel“, so lautete sein Update.
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16. Oktober, 2017 um 0:10 (Expertenkreis, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation)
Tags: Buergerbeteiligung, dissens, gdws, neuland, oeffentlichkeitsbeteiligung, Partizipation, WNA, WSV
Hierarchie und Partizipation
Vom Verschwinden des Geists der Mediation
Abstract
- Der Vizepräsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Dirk Schwardmann, hat auf unsere Beschwerde geantwortet und sie für unbegründet erklärt.
- Auf unsere Kritik an der Arbeit der ZÖB insbesondere in diesem Jahr wird nicht eingegangen.
- Die nur noch „zeitanteilige“ Koordination der Öffentlichkeitsbeteiligung durch den eigens dafür geschaffenen Dienstposten verstößt u.E. gegen die Mediationsvereinbarung und wird zudem sachfremd mit dem Tarifrecht begründet.
- Bürger- und Anwohnervertreter*innen im Expertenkreis sowie der BaL e.V. fordern eine zeitnahe, ergebnisoffene diskursive Bearbeitung dieses Konflikts und seiner unterschiedlichen Aspekte unter einer unabhängigen Moderation.
[Update 24.10.: Endlich hat es der aktuelle WSA–Newsletter (Nr. 141) auf die WSA-Landwehrkanal-Website geschafft. (Jetzt gehört nur noch das Aktuelle nach oben − aber wer wird denn so pedantisch sein!) Wir hatten ihn zunächst in unsere Mediendatenbank geladen, u.z. um gleich zeigen zu können, dass er z.B. den massiven Dissens zwischen Mitgliedern des Expertenkreises und WSA-Chef Scholz über eine Beteiligungskoordination in Teilzeit verschweigt. Zudem enthielt er eine Einladung zur
8. turnusmäßigen
WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung
am 21. November um 16:30 Uhr im
Amtsgebäude am Platz der Luftbrücke
(Mehringdamm 129) ]
•
Über fünf Wochen mussten wir uns gedulden, bis unser Protestschreiben an die Generaldirektion Wasserstraßen (GDWS), das wir Anfang September im Auftrag des BaL, im Interesse von Bürger- und Anwohnervertreter*innen im Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“, aber auch im übergeordneten Interesse des Gremiums insgesamt verfassten, worin ja das Mediationsforum gleichen Namens formal fortbesteht. Leider verfügt der Kreis nurmehr über eine vergleichsweise niedrige Anzahl aktiver Mitglieder, wie das solche in ewige Längen gezogenen Prozesse jedoch allgemein an sich haben.
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26. August, 2017 um 18:42 (Bezirke, Expertenkreis, Mediationsvereinbarung, Partizipation)
Tags: beteiligungsberauftragter, Buergerbeteiligung, Mediationsvereinbarung, WSA, WSV, Zivilgesellschaft, zoeb
WSA bricht unbeirrt Vertrag mit Zivilgesellschaft
Regelmäßiges Partizipationspausieren ist nicht vorgesehen!
Sind wir vielleicht nicht (mehr) die Richtigen, wenn der offensichtliche Versuch des WSA Berlin, sich echter Bürger*innenbeteiligung an Unterhaltung, zukunftsfähiger Planung und Umsetzung der Landwehrkanal-Sanierung peu à peu zu entledigen und so entgegen erklärtem Willen der Generaldirektion Wasserstraßen (GDWS) Kernpunkte der Mediationsvereinbarung klammheimlich zu entsorgen, bislang der interessierten Öffentlichkeit gar nicht bekannt wird?
Weit davon entfernt, Amtsleiter Scholz‘ seltsamem Rat, doch Massendemonstrationen zu organisieren, folgen zu können, versuchen wir in Kürze, seinen weiteren Ratschlag zu beherzigen und in diesen wechselwarmen Wahlkampfwochen die Spitzenkandidat*innen verschiedenen Parteien zu fragen, wie sie es mit zivilgesellschaftlichem Beteiligen im allgemeinen und an dieser, vor Zeiten als modellhaft gestarteten partizipativen Großplanung im besonderen halten und wie sie konkret den aktuellen Stand mit seinen gravierenden Unzulänglichkeiten bewerten, die gerade in den letzen Wochen und Monaten nachgerade kulminieren. − Dass wir kaum imstande sind, in diesem trüben Sommerloch ein wenig Wind zu machen, kann dem WSA selbstverständlich nur recht sein, zeigt doch sein unendliches Hinziehen einer partizipativen Kanalsanierung die gewünschte Wirkung, nämlich Beteiligung ganz einfach auszuhungern… Den Rest des Beitrags lesen »
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28. Juli, 2017 um 14:28 (Expertenkreis, Nachhaltigkeit, Termin, Wasser)
Tags: Baeume, Buergerbeteiligung, BWB, Lohmuehleninsel, mischsystem, trennsystem
Expertenkreis-Sitzung zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Kritische Evaluierung der ZÖB-Performance
Mit Spannung hatten wir die Sitzung des Expertenkreises Zukunft Landwehrkanal (LWK) zur Evaluierung der Partizipation und der Arbeit der „Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ (ZÖB) im besonderen erwartet, bei welcher Gelegenheit nach der Mitteilung Jan Hädickes von der Geraldirektion Wasserstraßen in Bonn ein Lösungsansatz insbesondere für den Fall präsentiert werden sollte, dass die ZÖB wegen Ausfalls sowohl von Björn Röske als auch seines einzigen Stellvertreters, Amtsleiter Michael Scholz, nicht mehr arbeitsfähig sei, wie es besonders in den zurückliegenden Wochen für einige Aufregung gesorgt hatte. [Siehe auch hier…]
Wie kann man nur…
Doch zum Einstieg zählte der WSA-Leiter in gespieltem Erstaunen und halb belustigt verschiedene Jubiläen und Jahreszahlen im Zusammenhang mit diesem Beteiligungsverfahren auf: von der auslösenden Havarie, über die Auftaktveranstaltung des Mediationsverfahrens bis zur Unterzeichnung seiner Abschlussvereinbarung –, Daten, an die sich Scholz jedoch im Unterschied zu den anderen Beteiligten nur noch vage zu erinnern vermochte, so als wolle er damit seinem Publikum u.a. bedeuten, nach dieser langen Zeit sei es doch wahrlich an derselben, sie endlich anderem zu widmen. Aus seinem Beteiligungsnullpunkt nach dem Ende der Mediation ist ja leider nichts geworden, aber so ganz scheint der Amtsleiter die Idee nicht fahren zu lassen. Den Rest des Beitrags lesen »
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9. Juni, 2017 um 17:42 (Denkmalschutz, Expertenkreis, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Termin)
Tags: Buergerbeteiligung, gdws, Instandsetzung, Teststrecke, WNA, WSA, WSV, ziegelflachschicht, zoeb
Nachricht der Direktion
Wie zugesagt, hat sich Jan Hädicke von der GDWS noch einmal beim betreffenden Expertenkreismitglied rückgemeldet, mit einer Reihe Aktiver des Kreises im Verteiler (wenn wir es so sagen dürfen), versichert erneut und in aller Deutlichkeit, „dass sich die WSV an die Mediationsvereinbarung gebunden fühlt und die Sanierung des Landwehrkanals auf der Grundlage des genehmigten Entwurfs verfolgt,“ betont, dass sich an der Besetzung der ZÖB mit Björn Röske und im Bedarfsfall seiner Vertretung durch den Amtsleiter selbst nichts ändern soll und dass für den Fall einer längeren Abwesenheit beider eine Lösung bereits gefunden sei, die uns Michael Scholz bei der schon geplanten Sitzung des Expertenkreises zur ZÖB-Problematik vorstellen werde. − Auch über den Stand der Unterhaltungsmaßnahmen und die Faktoren ihrer Verzögerung werde der WSA-Leiter bei dieser Gelegenheit berichten.
Für die Bekräftigung des Festhaltens an der Mediationsvereinbarung, der HU mit der Vorzugsvariante und den genehmigten Optimierungsmaßnahmen sowie an der Institution der ZÖB sind wir natürlich außerordentlich dankbar!
Inwieweit die vielfältigen, zuletzt kumulierenden Probleme und Defizite der ZÖB struktureller Natur sind und andererseits lange Zeit über schon ihr einfaches Nichthandeln und Totalausfall der Beteiligung sehr geschadet haben, gilt es jetzt bewusst zu machen, um zu versuchen, z.B. durch zügiges Umsetzen des ganzen Bündels lange angemahnter Optimierungen den Schaden nach Möglichkeit zu begrenzen, endlich das Potential einer solchen Stelle auszuschöpfen, m.a.W. auch in der nach-mediativen Phase wirkliche Beteiligung hinzukriegen!]
Expertenkreissitzung ohne ZÖB und LDA fortgesetzt
Stahl oder Holz?
Einige Aufregung muss es gegeben haben, als in der vorletzten Sitzung des Expertenkreises „Zukunft Landwehrkanal“ am 2. Mai [siehe Update zur 7. Infoveranstaltung] sozusagen die Versuchsanordnung der Teststrecken zur Sanierung der neuralgischen Ziegelflachschicht (ZFS), also der seinerzeit mit Ziegelsteinen ausgeführten Vermauerung und Herstellung des Verbunds zwischen Schwergewichtsfundament (SGF) unter Wasser und aufgehender Uferwand über Wasser, von der beauftragen Firma Ramboll IMS dargestellt wurde.
Während der Bau der ZFS vor 120+ Jahren im Trockenen geschah, muss ihre Reparatur zumindest bei den Varianten mit Steinschüttung [Nr. 17 und 28] nun unter Wasser erfolgen, worin die besondere Herausforderung besteht und weswegen noch das Mediationsforum die Ausführung von Teststrecken beschloss. Den Rest des Beitrags lesen »
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