16. Oktober, 2017 um 0:10 (Expertenkreis, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation)
Tags: Buergerbeteiligung, dissens, gdws, neuland, oeffentlichkeitsbeteiligung, Partizipation, WNA, WSV
Hierarchie und Partizipation
Vom Verschwinden des Geists der Mediation
Abstract
- Der Vizepräsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Dirk Schwardmann, hat auf unsere Beschwerde geantwortet und sie für unbegründet erklärt.
- Auf unsere Kritik an der Arbeit der ZÖB insbesondere in diesem Jahr wird nicht eingegangen.
- Die nur noch „zeitanteilige“ Koordination der Öffentlichkeitsbeteiligung durch den eigens dafür geschaffenen Dienstposten verstößt u.E. gegen die Mediationsvereinbarung und wird zudem sachfremd mit dem Tarifrecht begründet.
- Bürger- und Anwohnervertreter*innen im Expertenkreis sowie der BaL e.V. fordern eine zeitnahe, ergebnisoffene diskursive Bearbeitung dieses Konflikts und seiner unterschiedlichen Aspekte unter einer unabhängigen Moderation.
[Update 18.10.:Solange bis der aktuelle WSA–Newsletter (Nr. 141) wie üblich ins Archiv(!) der Landwehrkanal-Website ‚eingestellt‘ worden ist 😂, haben wir ihn in unsere Mediendatenbank geladen, u.z. um zu zeigen, dass er z.B. den massiven Dissens zwischen Mitgliedern des Expertenkreises und WSA-Chef Scholz über eine Beteiligungskoordination in Teilzeit verschweigt.
Dito die TO der
8. turnusmäßigen
WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung
am 21. November um 16:30 Uhr im
Amtsgebäude am Platz der Luftbrücke
(Mehringdamm 129) ]
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Über fünf Wochen mussten wir uns gedulden, bis unser Protestschreiben an die Generaldirektion Wasserstraßen (GDWS), das wir Anfang September im Auftrag des BaL, im Interesse von Bürger- und Anwohnervertreter*innen im Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“, aber auch im übergeordneten Interesse des Gremiums insgesamt verfassten, worin ja das Mediationsforum gleichen Namens formal fortbesteht. Leider verfügt der Kreis nurmehr über eine vergleichsweise niedrige Anzahl aktiver Mitglieder, wie das solche in ewige Längen gezogenen Prozesse jedoch allgemein an sich haben.
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26. August, 2017 um 18:42 (Bezirke, Expertenkreis, Mediationsvereinbarung, Partizipation)
Tags: beteiligungsberauftragter, Buergerbeteiligung, Mediationsvereinbarung, WSA, WSV, Zivilgesellschaft, zoeb
WSA bricht unbeirrt Vertrag mit Zivilgesellschaft
Regelmäßiges Partizipationspausieren ist nicht vorgesehen!
Sind wir vielleicht nicht (mehr) die Richtigen, wenn der offensichtliche Versuch des WSA Berlin, sich echter Bürger*innenbeteiligung an Unterhaltung, zukunftsfähiger Planung und Umsetzung der Landwehrkanal-Sanierung peu à peu zu entledigen und so entgegen erklärtem Willen der Generaldirektion Wasserstraßen (GDWS) Kernpunkte der Mediationsvereinbarung klammheimlich zu entsorgen, bislang der interessierten Öffentlichkeit gar nicht bekannt wird?
Weit davon entfernt, Amtsleiter Scholz‘ seltsamem Rat, doch Massendemonstrationen zu organisieren, folgen zu können, versuchen wir in Kürze, seinen weiteren Ratschlag zu beherzigen und in diesen wechselwarmen Wahlkampfwochen die Spitzenkandidat*innen verschiedenen Parteien zu fragen, wie sie es mit zivilgesellschaftlichem Beteiligen im allgemeinen und an dieser, vor Zeiten als modellhaft gestarteten partizipativen Großplanung im besonderen halten und wie sie konkret den aktuellen Stand mit seinen gravierenden Unzulänglichkeiten bewerten, die gerade in den letzen Wochen und Monaten nachgerade kulminieren. − Dass wir kaum imstande sind, in diesem trüben Sommerloch ein wenig Wind zu machen, kann dem WSA selbstverständlich nur recht sein, zeigt doch sein unendliches Hinziehen einer partizipativen Kanalsanierung die gewünschte Wirkung, nämlich Beteiligung ganz einfach auszuhungern… Den Rest des Beitrags lesen »
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9. Juni, 2017 um 17:42 (Denkmalschutz, Expertenkreis, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Termin)
Tags: Buergerbeteiligung, gdws, Instandsetzung, Teststrecke, WNA, WSA, WSV, ziegelflachschicht, zoeb
[Update
Nachricht der Direktion
Wie zugesagt, hat sich Jan Hädicke von der GDWS noch einmal beim betreffenden Expertenkreismitglied rückgemeldet, mit einer Reihe Aktiver des Kreises im Verteiler (wenn wir es so sagen dürfen), versichert erneut und in aller Deutlichkeit, „dass sich die WSV an die Mediationsvereinbarung gebunden fühlt und die Sanierung des Landwehrkanals auf der Grundlage des genehmigten Entwurfs verfolgt,“ betont, dass sich an der Besetzung der ZÖB mit Björn Röske und im Bedarfsfall seiner Vertretung durch den Amtsleiter selbst nichts ändern soll und dass für den Fall einer längeren Abwesenheit beider eine Lösung bereits gefunden sei, die uns Michael Scholz bei der schon geplanten Sitzung des Expertenkreises zur ZÖB-Problematik vorstellen werde. − Auch über den Stand der Unterhaltungsmaßnahmen und die Faktoren ihrer Verzögerung werde der WSA-Leiter bei dieser Gelegenheit berichten.
Für die Bekräftigung des Festhaltens an der Mediationsvereinbarung, der HU mit der Vorzugsvariante und den genehmigten Optimierungsmaßnahmen sowie an der Institution der ZÖB sind wir natürlich außerordentlich dankbar!
Inwieweit die vielfältigen, zuletzt kumulierenden Probleme und Defizite der ZÖB struktureller Natur sind und andererseits lange Zeit über schon ihr einfaches Nichthandeln und Totalausfall der Beteiligung sehr geschadet haben, gilt es jetzt bewusst zu machen, um zu versuchen, z.B. durch zügiges Umsetzen des ganzen Bündels lange angemahnter Optimierungen den Schaden nach Möglichkeit zu begrenzen, endlich das Potential einer solchen Stelle auszuschöpfen, m.a.W. auch in der nach-mediativen Phase wirkliche Beteiligung hinzukriegen!]
Expertenkreissitzung ohne ZÖB und LDA fortgesetzt
Stahl oder Holz?
Einige Aufregung muss es gegeben haben, als in der vorletzten Sitzung des Expertenkreises „Zukunft Landwehrkanal“ am 2. Mai [siehe Update zur 7. Infoveranstaltung] sozusagen die Versuchsanordnung der Teststrecken zur Sanierung der neuralgischen Ziegelflachschicht (ZFS), also der seinerzeit mit Ziegelsteinen ausgeführten Vermauerung und Herstellung des Verbunds zwischen Schwergewichtsfundament (SGF) unter Wasser und aufgehender Uferwand über Wasser, von der beauftragen Firma Ramboll IMS dargestellt wurde.
Während der Bau der ZFS vor 120+ Jahren im Trockenen geschah, muss ihre Reparatur zumindest bei den Varianten mit Steinschüttung [Nr. 17 und 28] nun unter Wasser erfolgen, worin die besondere Herausforderung besteht und weswegen noch das Mediationsforum die Ausführung von Teststrecken beschloss. Den Rest des Beitrags lesen »
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3. Juni, 2017 um 17:20 (Baumschutz, Bezirke, Freiraumplanung, Mediation, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin)
Tags: Baumschutz, bluecher26, Buergerbeteiligung, bvvxhain, campus ohlauer, howoge, Stadtentwicklung
-
Campus Ohlauer
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SPD-Antrag zum Einwohnerantrag Blücher durch!
Anhörung zu Ohlauer noch nicht beendet
Stadtentwicklungsausschuss
Zunächst zum (bei uns) ersten Top: Will das Bezirksamt tatsächlich an der HOWOGE-Planung für den Campus Ohlauer auf dem Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule festhalten? Ist es vorstellbar, dass der bislang zurückgelegte, wahrlich steinige Weg, um irgendeine Form von Öffentlichkeitsbeteiligung durchzusetzen, die doch B’90/Die Grünen ausweislich nicht nur ihres Wahlprogramms, sondern auch diverser offiziöser Verlautbarungen zur partizipativen Stadtentwicklung so am Herzen liegt, einfach ignoriert wird?
In der Tat! Trotz wiederholter Ortsbegehungen, allerhand Material im Netz, einer überwiegend ablehnenden Haltung unter den an Infoveranstaltung und Workshops zur Innenausstattung Beteiligten sowie mehrerer persönlicher Gespräche: der neue Baustadtrat Florian Schmidt fand Carsten Joosts Alternativplanung und die ihn befürwortende Argumentation nicht solchermaßen überzeugend, dass er deswegen alles zurück auf Null stellen würde. Er habe einen „klaren Willen des Bezirks vorgefunden“. So, so. Besteht der Bezirk denn nur aus dem Bezirksamt? Kann man wirklich angesichts der fachlichen wie zivilgesellschaftlichen sozial wie ökologisch und naturschutzfachlich begründeten Proteste [s.o.] von einem „klaren Willen“ des Bezirks reden?
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7. Mai, 2017 um 15:12 (Baumschutz, Bezirke, Expertenkreis, Gruenflaechenpflege, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin)
Tags: auslichtung, Buergerbeteiligung, gehoelzpflege, Maybachufer, Neukoelln, Unterhaltungsplan
Im Ganzen zufriedenstellend
Teilnehmende
Vergangenen Dienstag hatte Klaus Kittelmann vom Straßen- und Grünflächenamt Neukölln (und Vertreter des Bezirks im Beteiligungsverfahren Landwehrkanal seit nunmehr fast zehn Jahren!) die anderen Mitglieder des Expertenkreises Landwehrkanal, dem Nachfolgegremium des Mediationsforums, sowie den Vertrauensbaumsachverständigen der Bürger, Dr. Barsig, zu einer Ortsbegehung entlang des Maybachufers eingeladen. Dabei waren noch der Leiter der Baumkontrolle, Guido Fellhölter, und Stefan Wiedemann vom Neuköllner Umwelt- und Naturschutzamt kam auch wieder dazu. Nur ZÖB-Beauftragter Björn Röske konnte nicht teilnehmen, und das WSA entsandte leider auch keine Vertretung.
Kahlschlag
Mitte Juli letzten Jahres hatte, wie berichtet, die ‚Auftakt‘-Begehung stattgefunden und war gemeinsam festgelegt worden, wie die Gehölzpflege auf der streckenweise sehr dicht bewachsenen Böschung erfolgen, die Auslichtung geschehen sollte, wobei versucht wurde, die Zielstellungen des aktualisierten Unterhaltungsplans zu antizipieren. Denn wenn auch ein regelrechtes Dickicht etwa für Heckenbrüter wie die Nachtigall, Kleinsäuger etc. wie geschaffen sein mag, sterben doch viele Sträucher und Schösslinge, von Klematis restlos überwuchert, einfach ab. Die floristische Artenvielfalt geht kontinuierlich zurück. Wenn ein Keim mehrere Schösslinge getrieben hat, die zusammen aufwachsen, wird der spätere Kampf ums Licht dazu führen, dass sich die Bäume gegenseitig die Entwicklungschancen nehmen. So stimmten Baumsachverständiger und Bürgervertreter*innen sowie die Bezirksvertreter darin überein, dass manche Schösslinge abgesägt und jeweils die Jungbäume mit den offensichtlich besten Aussichten freigestellt werden sollten. Den Rest des Beitrags lesen »
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26. April, 2017 um 20:49 (Bezirke, Denkmalschutz, Expertenkreis, Freiraumplanung, Gruenflaechenpflege, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Veranstaltung)
Tags: abstimmungsfahrt, biotopverbindung, Buergerbeteiligung, gruenvernetzung, informationsveranstaltung, Mediationsvereinbarung, WNA, WSA
Nach Winterhalbjahr vom Sachbereich 2 nichts Neues?
Vom Bemühen, Öffentlichkeitsbeteiligung auszutrocknen
Im 139. WSA-Newsletter kurz vor Ostern hatten wir glatt überlesen, dass vom Sachbereich (SB) 2, der für Pflege und Unterhaltung des Landwehrkanals (LWK) zuständig ist, „Nichts Neues“ bekannt gegeben werden konnte. Dabei kann doch nicht sein, dass der SB in einem halben Jahr keinerlei berichtenswerte Maßnahme durchgeführt hat. Hier lassen Transparenz und Beteiligungsbereitschaft nur immer mehr zu wünschen übrig.
Mithin dürfen wir gespannt sein, was das WSA, wahrscheinlich Amtsleiter Michael Scholz höchstselbst, auf der 7. Infoveranstaltung am 9. Mai, 16:30h über die Tätigkeit des SB 2 mitzuteilen hat. Den Rest des Beitrags lesen »
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25. März, 2017 um 2:20 (Baumschutz, Bezirke, Expertenkreis, Gruenflaechenpflege, Mediation, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Termin)
Tags: Buergerbeteiligung, Mitte, Ortstermin, u-plan, uferpflege, WSA
Mitarbeiter des SGA Mitte für gedeihliche Kooperation mit Expertenkreis
Ortstermin, Beteiligte (inkl. Fotografin)
Letzten Donnerstag (23.3.) trafen sich am Reichpietschufer des Landwehrkanals im Bezirk Mitte Vertreter des bezirklichen SGA, der WSA–ZÖB, der Bürger*innen sowie der Baumsachverständige, Dr. Barsig, zum Ortstermin. Bereits im Februar hatten wir gegen die diesmal vereinbarungsgemäß vom Bezirk avisierte Fortführung der Pflegearbeiten vorsorglich unser Veto eingelegt, nachdem deren erste Phase vor gut einem Jahr für einen tüchtigen Eklat gesorgt hatte.
Damals waren, wie mehrfach berichtet [siehe z.B. hier und dort], und Informieren weder des Expertenkreises „Zukunft LWK“ noch der allgemeinen Öffentlichkeit 19 kartierte Bäume angeblich wegen Gefahr im Verzug ohne Ankündigung ruck, zuck gefällt worden; auch danach hatte es keinerlei Mitteilung seitens des SGA Mitte gegeben, und politische Anfragen waren lückenhaft und unzutreffend beantwortet worden. Den Rest des Beitrags lesen »
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