Im November geht’s in ein World Café

Workshop-Orga zur Öko-Aufwertung gewinnt Kontur

Wasser- und Schifffahrtsamt gibt den Sand im Getriebe

Die politischen Zeitläufte machen es uns derzeit besonders schwer, uns auf das im zwölften Jahr dahin dümpelte Beteiligungsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ zu konzentrieren. Glücklicherweise mündete der Dürre-Sommer, der für den Kanal und seine Fauna überaus hart gewesen sein muss (von den Uferbäumen zu schweigen), in keinen Starkregen mit Überlaufen der Mischwasserkanalisation, weshalb es heuer ausnahmsweise zu keinem größeren Fischsterben gekommen ist! Anderswo in der Republik schwammen die Fische wegen hitzebedingter Sauerstoffknappheit gleich tonnenweise kieloben, doch scheinen die Bewohner des LWK schon einigermaßen angepasst − vielleicht ein noch zu erforschendes ichthyologisches Adaptionsphänomen.

Und wie schon wiederholt bekundet, wissen auch wir selbstverständlich um die brennenden sozialen Probleme in der Stadt, den Kampf um bezahlbares Wohnen, gegen Verdrängung, gegen die Verschandelung mit noch mehr Büros, Hotels, Gastronomie und Luxusappartments, doch die sehr kritisch zu sehende Nachverdichtung muss mit einer Förderung der Grünen Infrastruktur einhergehen, und diese als lebendige Stadtnatur und nicht als grüne Dekoration von Dächern und Fassaden gestaltet werden! Da haben wir mit einer naturnahen Aufwertung des LWK einen immer schwereren Stand, wenn die Bausenatorin jetzt für mehr Beton, Glas und Klinker sogar Stadtwald opfern will. (Während die SPD kaum überraschend hier die Füße still hielt, erhoben die Grünen vehement Einspruch, aber es soll ja nun zu einer Einigung gekommen sein.)

Der LWK aber ist nun mal ein sehr besonderer Teil von Berlins Grüner Infrastruktur, nämlich ein veritabler Biotopverbund quer durch die City und gehört als solcher gepflegt, entwickelt und gefördert nicht nur für Berliner* und Tourist*innen, sondern als Ausbreitungs- und Wanderkorridor für unsere schwindende natürliche Mitwelt!

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Vorwärts zur ökologischen Aufwertung!

Bericht von der 2. Expertenkreissitzung Ökologie

Vorbemerkung zum Verfahren 

[Wer sich für die Darstellung der das Inhaltliche immer stärker überschattenden Verfahrensprobleme nicht interessiert, möge den ersten Abschnitt skippen.]

Bis zum Beginn der zweiten Expertenkreissitzung zum großen Thema Ökologie im Ungewissen, ob denn überhaupt Fachkundige eingeladen worden seien, waren wir angenehm überrascht, den Vertreter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Matthias Rehfeld-Klein, der auch an der Auftaktsitzung im April teilgenommen hatte, erneut begrüßen zu können. Von den Anrainerbezirken hatte sich leider, wie so oft, allein Neukölln angesprochen gefühlt, doch dessen langjähriger Vertreter wurde nun seinerseits vertreten, da er zu unserem größten Bedauern nicht mehr länger im Bezirksamt tätig sei.

In Abweichung von der knappen Tagesordnung und seiner Moderatorenrolle verwahrte sich der Inhaber der ZÖB, Björn Röske, mächtig empört gegen das angebliche „Misstrauensvotum“ bezüglich seiner Person in unserm letzten Blog-Beitrag, das in der Äußerung von Zweifeln bestanden haben soll, er, Röske, habe nicht den großen Verteiler des Expertenkreises genutzt, sondern nur einen sehr kleinen, den wir bloß zu Gesicht bekommen hatten. Er habe, so verkündete er jetzt, noch eine extra Mail über den erstgenannten Großen Verteiler verschickt, damit allerdings „einen Fehler gemacht“. − Am Vortag um die Mittagszeit von einer Bürgervertreterin per Mail explizit angefragt, vermochte Röske dies bis zur Beginn der Sitzung um 16:30 Uhr des Folgetags nicht mehr aufzuklären, ganz ungeachtet der Gefahr, dass interessierte Expertenkreismitglieder angesichts der Ungewissheit, ob denn überhaupt Sachverstand vertreten sein würde, womöglich ebenfalls auf ihre Teilnahme verzichteten.

[Etwa zeitgleich mit unserm Bericht ist auch der von manchen ersehnte allererste WSA-Newsletter 2018 erschienen!]

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Abgesang auf ein gescheitertes Format

Von der 9. WSA-Informationsveranstaltung

Weniger interessierte Öffentlichkeit war nie!

Inständig war Björn Röske, Inhaber der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB), von Bürgervertreter*innen im Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ gebeten worden, doch diesmal die turnusmäßige Infoveranstaltung auch angemessen zu bewerben. Schließlich stand das Thema Ökologie und Umweltplanung im Zentrum. Zwar sagte er zu, doch tat wieder nichts dergleichen, verschickte vor Monatsfrist, als die Tagesordnung noch gar nicht vorlag, eine lapidare Pressemitteilung an einen offenbar viel zu unpersönlichen Presseverteiler und versteckte sie alsdann im Archiv der Landwehrkanal-Site auf dem Portal der WSV, wie es seit Jahren kritisierter Usus ist und wo sie garantiert kein Uneingeweihter weder sucht noch auch per Zufall findet. Eine erneute Erinnerung der Medienvertreter*innen kurz vor der Veranstaltung, obschon doch allgemein üblich, unterblieb ebenfalls.

Eine Woche vorher folgte eine dilettantisch formatierte Einladung in drei unterschiedlichen Varianten nur noch an den Verteiler der sog. Interessierten Öffentlichkeit. Durch brutalstmögliche Umständlichkeit im Vorgehen, all jene, die sich bereits in diesen Verteiler hatten aufnehmen lassen, per Mail aufzufordern, ihrerseits eine Mail mit der Versicherung retour zu senden, unter den neuen rechtlichen Auflagen der DSGVO auch weiterhin ZÖB-Mails bekommen zu wollen, habe übrigens der ohnehin überschaubare Kreis nochmals halbiert werden können, so dass also nach viereinhalb Jahren ZÖB keine drei Dutzend Bürger*innen überhaupt noch Post vom Beteiligungsbeauftragten wünschen.

9. Info-TO

Tagesordnung der 9. WSA-Infoveranstaltung, 5.6.18 | Zum Vergrößern klick!

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Umweltplanung bei Landwehrkanal-Sanierung

Pöyry seit 2010 an Nordtrasse entsprechend tätig

ZÖB sah keinen Anlass, darüber zu informieren

Gestern vor einer Woche (Dienstag, 24. April 8. Mai) stellte sich im Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ das vom WNA im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens mit der Umweltplanung betraute Unternehmen vor. Es handelt sich um die ursprünglich finnische, aber längst weltweit agierende Firma Pöyry, die seit Anfang der 90er Jahre auch eine Niederlassung in Berlin hat.

Bedauerlicherweise waren sämtliche Bürgervertreter*innen mit einer Ausnahme die einzigen, die sich dafür interessierten: die BWB, die Denkmalpflege, der Integrative Umweltschutz von SenUVK, sämtliche Bezirksvertreter*innen, die Reeder, ja sogar die großen Umweltverbände fehlten!

GEK-Tiergarten, Tischvorlage 24.4.18

GEK-Tiergarten, Tischvorl 24.4. | Klick öffnet PDF

[Die Tischvorlage zum Sachstandsbericht GEK Tiergarten hat uns übrigens nach zwei Monaten noch immer nicht erreicht, und selbstredend hakt die ZÖB auch bzgl. der angekündigten abschließenden Nutzen-Schaden-Abwägung seitens  SenUVK nicht nach, was die vorgeschlagene Oberflächenanbindung des LWK an den Neuen See angeht (immerhin als Vorschlag Bestandteil einer genehmigten Haushaltsunterlage und nun schon Jahre überfällig!

Update 19.05.18: Die bewusste Datei ist auch bis heute noch nicht eingetroffen, ebenso wenig ein abschließende Bewertung, und so sind wir gezwungen, einen Scan der Tischvorlage zu veröffentlichen. − Die Protokolle von mindestens zwei Expertenkreissitzungen stehen natürlich ebenfalls aus, die Pöyry-Präsentation wurde eben nicht zeitnah online gestellt, und auf der WSA-Website herrscht unter ‚Aktuelles‘ noch immer Februar, ist der Link aufs Mediationsverfahrenseit einem halben Jahr kaputt, wird ‚Aktuelles‘ weiterhin im ‚Archiv‘ versenkt wie seit nunmehr einem Jahr kritisiert. Alles sehr sehr ermüdend —, wem sagt Ihr das. − Ist doch interessant, das Pöyry auch hier involviert war. Also greifen wir eigeninitiativ mal vor und veröffentlichen den Abschlussbericht zum Gewässenökologischen Entwicklungskonzept Tiergarten von 2014.]

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Wider den schlechten ökologischen Zustand

Expertenkreis zu Öko-Aufwertung, GEK Tiergarten, Regenwasserbewirtschaftung, zentral und dezentral

ZÖB 2018 erstmals regulär besetzt

Vorletzten Dienstag, 24. April, tagte der Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ erstmals zu den 2012 entwickelten und 2013 genehmigten und mit Haushaltsmitteln hinterlegten Vorschlägen ökologischer Aufwertungsmaßnahmen. − Diese enorme Verschleppung des Beteiligungsverfahrens soll zweifellos die Ehrenamtlichen, also primär die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, aber auch der Naturschutzverbände zum Aufgeben bewegen. Deshalb müssen wir alles daran setzen, diese durchsichtige Strategie und Taktik öffentlich und Medien wie Politik auf diese versuchte Bürger*innenvergrämung aufmerksam zu machen.

Die Rolle der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) versah nach langer Abwesenheit mal wieder Björn Röske. Wir hatten ihn gebeten, eine Reihe externer Fachleute einzuladen und eigens ihre Mail-Adressen mitgeteilt, Röske jedoch hatte die Mail redigiert einfach weitergeleitet [s.u.] und entgegnete mit Nachdruck, er habe lediglich die Aufgabe, Mitglieder des Expertenkreises einzuladen. Diese wiederum könnten selbst einladen, wessen Mitarbeit sie für notwendig halten, es darauf ihm, Röske, mitteilen, und er nähme dann die Betreffenden in die Tagesordnung auf. − Wie das  bspw. bei der aktuellen Tagesordnung für diese Sitzung hätte aussehen sollen, bleibt da unerfindlich.

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Im Lernlabor ‚Rathausblock‘

Was gehört in eine Kooperationsvereinbarung?

Vorgezogene Beteiligung

Als Mitglieder eines Stadtnaturschutzvereins, engagiert für Schutz und Förderung von Berlins Grüner Infrastruktur, für ein Klimafolgen berücksichtigendes Bauen, eine das Artensterben ernst nehmende Stadtnaturentwicklung und zu diesem Zweck für echte Bürger*innenbeteiligung, kommen wir, was die inhaltliche oder Sachebene der Sanierung des Dragonerareals betrifft, so wie sie im Werkstadtprozess und zahlreichen Veranstaltungen schon bearbeitet worden ist, ziemlich von außen. − Vor allem wurden wir hellhörig, als wir vom Vorhaben der Konzipierung einer Kooperationsvereinbarung (KV) zwischen Bezirk, Senat und Stadtgesellschaft erfuhren.

Impulsgeber*innen

Impulsgeber*innen, Moderatorin

Vergleichbares haben wir schließlich auch im Beteiligungsverfahren Landwehrkanal (LWK) entwickelt, wobei unsere Mediationsvereinbarung (MV) natürlich nicht umstandslos mit der KV zu vergleichen ist, da sie einerseits die Umsetzung von schon umfangreich Ausgehandeltem sicherstellen soll, andererseits eine KV jedoch auch das umfassen sollte, was wir zu Verfahrensbeginn in einem Arbeitsbündnis gemeinsam vereinbarten.  Den Rest des Beitrags lesen »

Und morgen geht’s ins Lernlabor!

Kooperationsvertrag für den Rathausblock

Inis von HH bis LWK sorgen für Input

Morgen, Dienstag, 20. Februar, soll sich der BVV-Saal im ehemaligen Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 1-4, von 18 bis 21 Uhr in ein Lernlabor verwandeln. Ziel ist die Konzipierung eines Kooperationsvertrags zwischen Bezirk, Senat und Zivilgesellschaft über die gemeinsame Entwicklung des sog. Dragonerareals bzw. neuerdings „Rathausblocks“, der, wie sicher weitgehend bekannt, von der BImA schon mal meistbietend verkauft worden war, was jedoch später im Bundesrat glücklicherweise noch gekippt werden konnte.

Als Bestandteil des Hauptstadtfinanzierungsvertrags wurde das Filetstück inmitten der Hauptstadt schon vor einem knappen Jahr vom Bund dem Land Berlin übertragen, doch so richtig ist die Übergabe noch immer nicht erfolgt, die BImA hatte gar Normenkontrollklage erhoben, doch bis zum Frühsommer soll alles bewerkstelligt sein und im Grundbuch stehen. Den Rest des Beitrags lesen »

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