Konstruktiver Ortstermin am Reichpietschufer

Mitarbeiter des SGA Mitte für gedeihliche Kooperation mit Expertenkreis

Eschenahorn-Schösslinge

Ortstermin, Beteiligte (inkl. Fotografin)

Letzten Donnerstag (23.3.) trafen sich am Reichpietschufer des Landwehrkanals im Bezirk Mitte Vertreter des bezirklichen SGA, der WSAZÖB, der Bürger*innen sowie der Baumsachverständige, Dr. Barsig, zum Ortstermin. Bereits im Februar hatten wir gegen die diesmal vereinbarungsgemäß vom Bezirk avisierte Fortführung der Pflegearbeiten vorsorglich unser Veto eingelegt, nachdem deren erste Phase vor gut einem Jahr für einen tüchtigen Eklat gesorgt hatte.

Damals waren, wie mehrfach berichtet [siehe z.B. hier und dort], und Informieren weder des Expertenkreises „Zukunft LWK“ noch der allgemeinen Öffentlichkeit 19 kartierte Bäume angeblich wegen Gefahr im Verzug ohne Ankündigung ruck, zuck gefällt worden; auch danach hatte es keinerlei Mitteilung seitens des SGA Mitte gegeben, und politische Anfragen waren lückenhaft und unzutreffend beantwortet worden. Den Rest des Beitrags lesen »

Unterhaltungsplan ersetzt kein Gesamtkonzept

Doch ein großer Schritt in die richtige Richtung!

Leider fehlten bei der Vorstellung des entsprechend der drei eingegangenen Stellungnahmen [Nr. 4, die des BUND, wurde inzwischen nachgereicht] modifizierten Entwurfs der Zielkonzeption für den Unterhaltungsplan Landwehrkanal der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) vor gut einer Woche (1. März) wieder zwei von fünf Anrainerbezirken. Diesmal blieben Treptow-Köpenick und ausgerechnet F’hain-Kreuzberg mit dem größten Kanalabschnitt fern −, und vom Senat brauchen wir natürlich gar nicht erst zu reden.

Bessere Voraussetzungen für Senatsbeteiligung

Dass seine aktive Beteiligung aber jetzt, nach den Abgeordnetenhauswahlen, mit gestiegenen Erfolgschancen eingefordert werden kann und es im beginnenden Wahlkampf für diese Farbkonstellation auch auf Bundesebene evt. möglich wird, mit dem Hinweis auf die Notwendigkeit eines Gesamtkonzepts für die ökologische LWK-Unterhaltung endlich auf offenere Ohren zu stoßen, muss die Bürgervertreter*innen unbedingt zu einem neuen Anlauf animieren, denn die Verwaltungen sind da „leidenschaftslos“, werden kaum etwas von sich aus signalisieren. Immerhin sagten die BfG-Vertreter*innen pauschal ihre Unterstützung zu, und falls es für das Land nicht kostenneutral bleiben sollte, kann ja was von den 7,5 Mio. Euro für Berlins Stadtgrün abgezweigt werden: der LWK wartet schon sehr lange. Den Rest des Beitrags lesen »

Ökolog. Unterhaltungsplan Landwehrkanal

Aktualisierung nach fünfzehn Jahren

Vorstellung des Entwurfs der Zielkonzeption

Donnerstag letzter Woche (8. Dezember) stellten Karin Karras und Detlef Wahl von der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) sowie Jochen Halfmann vom ausführenden Büro für ökologischen Naturschutz RANA dem Expertenkreis den Entwurf der aktualisierten Zielkonzeption für den Unterhaltungsplan Landwehrkanal von 2001 vor, der seit 2015 fortgeschrieben wird.

Mit Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV), Senat, Bezirken und den anderen Trägern öffentlicher Belange (TÖB) sei er bereits abgestimmt. WNA-Projektleiter Christoph Bonny, bei Besprechungen quasi immer dabei, war nur jetzt krankheitshalber entschuldigt, ebenso sein Mitarbeiter Marcel Heier. Gabriele Weigelt-Pilhofer aus Charlottenburg-Wilmersdorf war als einzige Bezirksamtsvertreterin gekommen. Mit einer dreiviertel Stunde Verspätung stieß noch der chronisch überlastete Klaus Lingenauber vom Landesdenkmalamt (LDA) hinzu, der bei der TÖB-Präsentation zwar nicht dabei sein konnte, aber bereits eine Stellungnahme abgegeben hatte. Die Bürgervertreter*innen im Expertenkreis waren fast vollständig und bedauerten, dass von BUND und NABU niemand auf die Einladung der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB), also Björn Röskes, reagiert hatte. Röske war der einzige WSA-Vertreter und moderierte die Veranstaltung.

Öffentlichkeit Schlusslicht wie immer

Das Prozedere war mithin das hergebrachte, um nicht zu sagen altbackene: Wäre es denn für die TÖB nicht gerade von Interesse, auch etwas von den Wünschen, Erwartungen, Einschätzungen und Stellungnahmen der Bürger*innen „mitzunehmen“, bevor sie die jeweils eigenen formulieren − oder in wessen Auftrag tun sie das? „Herr Götte vom Bezirksamt Mitte hat den U-Plan sogar schon zitiert, bevor er ihn kannte“, wurde im Hinblick auf Mittes Kahlschlag am Schöneberger Ufer im Februar d.J. statt dessen gewitzelt. Den Rest des Beitrags lesen »

Planfeststellung wirft Schatten auf Mediation

Planungsvergabe nicht vereinbarungskonform

Rückblick auf die 6. WSA-Informationsveranstaltung

Die sechste WSA-Informationsveranstaltung liegt bereits zwei Wochen zurück, doch wegen aktueller Ereignisse kommen wir leider erst jetzt zu unserm Bericht, wofür wir erst mal um Entschuldigung bitten! Was die Instandsetzung des Landwehrkanals betrifft, gibt es auch nicht eigentlich Spektakuläres zu berichten: Die bereits im Juli beauftragten Planer, also in der Hauptsache Ramboll-IMS, stellten sich der Öffentlichkeit vor und Andreas Nitschke variierte in geraffter Form nur das, was schon dem Expertenkreis präsentiert wurde und worüber wir berichtet hatten.

Jedoch nachdem wir die Ausführungen des Projektleiters ein wenig haben sacken lassen, wurde uns noch deutlicher, warum wir allen Grund haben, nachdrücklich an einer Aufteilung der Vergabe in ingenieur-wasserbauliche Planungsleisungen (längst geschehen) und umweltplanerische Aufgaben (kommt noch)  Anstoß zu nehmen. Und insofern diese Aufteilung, die sachlich-fachlich tief einschneidet, hinter verschlossenen Türen entschieden wurde, bedeutet dieser Vorgang auf der Ebene des Verfahrens, wie wir es in der Mediation so schön gelernt haben, einen gravierenden Bruch, weshalb wir auch nicht einfach zur Tagesordnung übergehen mögen. Den Rest des Beitrags lesen »

Kommt zur 6. WSA-Infoveranstaltung Zukunft Landwehrkanal!

Planer stellen sich vor, geben Auskunft zu Inhalten

Im Wetterleuchten der heraufziehenden Trumpokalypse und zugleich eines hoffnungsfrohen „Habemus R2G“ wollen wir uns dennoch dem Landwehrkanal zuwenden, insbesondere was die Planung seiner Instandsetzung angeht: Schon nächsten

Dienstag, 22. November, 16:30 Uhr

lädt die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) des Wasser- und Schifffahrtsamts Berlin (WSA-B) zur sechsten turnusmäßigen Informationsveranstaltung in seinen Amtssitz am

Mehringdamm 129 nahe Platz der Luftbrücke in Kreuzberg!

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„Wenn ich mir in meinem Job so ein Ding leiste, bin ich ihn los!“

Mediationsvereinbarungsbruch einhellig verurteilt

Bericht von der 5. turnusmäßigen WSA-Infoveranstaltung

Publikum

Publikum

Gut besucht war die 5. WSA-Infoveranstaltung am vergangenen Dienstag (26.4.), was angesichts der Tagesordnung mit zwei von Bürger*innenseite eingebrachten TOPs − Baumfrevel und Bruch des Mediationsvertrags am Schöneberger Ufer sowie Bürgerbegehren zum Fraenkelufer − besonders erfreulich war.

Leider ließen sich die Leiter von WSA und WNA aus terminlichen Gründen entschuldigen. Wenn wir allerdings bedenken, dass dieses Event nur zwei Mal jährlich stattfindet und der Termin jeweils gemeinsam festgelegt wird, lässt sich füglich bezweifeln, ob es mit dem Rang von Öffentlichkeitsbeteiligung, den ihr die WSV neuerdings beizumessen behauptet, wirklich so weit her ist. Den Rest des Beitrags lesen »

Antworten des Wasser- und Schifffahrtsamts

 WSA-Antworten auf Fragen im vorigen Beitrag,

übermittelt von der ZÖB:

1a) Das Wasser- und Schifffahrtsamt Berlin (WSA Berlin), hier zuständig der Sachbereich 3 Wasserstraßenüberwachung, Gewässerkunde, Schifffahrtswesen, Vermessungswesen und Liegenschaftsverwaltung, schrieb am 15.05.2012 die Berliner Wasserbetriebe (BWB) an.

BWB-Baustelle Görlitzer Ufer/Lohmühlenstraße

BWB-Baustelle Görlitzer Ufer/Lohmühlenstraße

In dem Schreiben wurden die BWB aufgefordert, zum Düker am LWK bei km 10,11, eine Stellungnahme abzugeben.

Die BWB antworteten am 28.06.2012, dass der Düker endgültig stillgelegt wurde und nicht mehr in Betrieb genommen wird. Den Rest des Beitrags lesen »

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