Beteiligungsprozess wird fortgesetzt

Führte Drei-Säulen-Gespräch zum Einlenken?

Altes Forum wird als neues festgeschrieben

Die Irritationen, welche der einsame WSV-Beschluss hervorrief, mit Beendigung des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ auch den Beteiligungsprozess erstmal auf Null zu fahren, um ihn dann im Herbst mit Uralt-Mailverteiler neu zu konstituieren, also das Forum samt allen Gremien aufzulösen und auch in der Abschlussvereinbarung der Mediation keinerlei künftige Strukturen festzulegen, hat zu einem Gesprächstermin mit allen drei „Verwaltungssäulen“ (BMVBS, GDWS Ast Ost [vorm. WSD Ost] und dem WSA Berlin) sowie dem Mediationsteam geführt.

Landwehrkanal zurzeit Lennés

Der Landwehrkanal nach Lennés Vorstellung  (aus einer WSA-Präsentation von emb)

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Kahlschlag am Kanal während Brutzeit

Artenschutzfachliche Begutachtung bringt nichts

Erste Brut schon flügge

Alle Hoffnung, dass der Ornithologe belegte Nester oder gar streng geschützte Fledermäuse in Baumhöhlen findet und den fünf Linden am Paul-Lincke-Ufer/Lausitzer Straße noch ein Gnadensommer bewilligt wird, hat sich gestern zerschlagen.

Ohnehin war’s nur BügerInnen-Engagement zu danken sowie der Tatsache, dass der Vorhabenträger, die BWB, Mitglied des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ sind, dass überhaupt eine artenschutzrechtliche Begutachtung erfolgt ist. Sonst wird in aller Regel im Verstoß gegen die eindeutige Auflage des Bundesnaturschutzgesetzes § 39 ohne ein solches Gutachten gefällt, und zwar, wie schon wiederholt berichtet, allen Ernstes mit Begründungenvom Kaliber, man habe keinen Bezirkshubsteiger.

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Mit Xhains Bezirksmedaille geehrt!

BaL e.V. freuen sich über Auszeichnung!

Der Verein Bäume am Landwehrkanal und die AnwohnervertreterInnen im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ wurden für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement für Baumerhalt, eine nachhaltige Sanierung des LWK und ihren Einsatz für den Stadtnaturschutz im Bezirk und darüber hinaus am Freitag, 24. Mai, im Rahmen einer Feierstunde im Familiengarten in der Oranienstraße mit der Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg geehrt.

Geehrte & Ehrende

Geehrte & Ehrende

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Sechs jüngere Bäume gerettet!

BWB setzen nun doch ökologischeres Verfahren ein

Infotermin in der Regenbogenfabrik

„Na, geht also doch!“ kommentierte Hans-Christian Ströbele die Präsentation der Berliner Wasserbetriebe (BWB) am gestrigen Mittwochvormittag (22.5.) im Kinosaal der Regenbogenfabrik in Kreuzbergs Lausitzer Straße.

MdB Ströbele

MdB Hans-Christian Ströbele, Anwohner

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Tafel im Ottopark

Gastbeitrag

Veranstaltungshinweis

Um den kahlen, tristen Ottopark zu beleben, soll es nun verschiedene kleine Events geben, die am 31. Mai 2013 beginnen mit einem

Fest der Nachbarn – Lange Tafel im Ottopark

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Mit harten Bandagen

Tempelschöner Grüne verunglimpfen Anwohnerprotest

 Öl ins Feuer auf BZ-Niveau

Der Kampf um die Bautzener Brache gerät zur Schlammschlacht, nicht mit dem politischen Gegner, sondern mit engagierten BürgerInnen − mal was anderes. Nachdem, wie berichtet, eine bezirksamtliche Pressemitteilung von Stadträtin Sibyll Klotz (B’90/Die Grünen) und Moderator Martin Seebauer die „Anwohnerversammlung“ zur Bautzener Brache schon auf einen, nur wenige Minuten währenden, dafür umso verzerrter geschilderten Vorfall reduzierte, hat Kai Goll auf der Website der Tempelschöner Grünen noch deftig eins drauf gesetzt. Den Rest des Beitrags lesen »

Siegt wieder mal Goliath?

[Update, 17.5.: Nun hat das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg offenbar seinen Nebenkriegsschauplatz gefunden, spricht in einer Pressemitteilung − hatte es nicht kleiner − von einem „Tiefpunkt demokratischer Unkultur“, da sich die sonst von BürgerInnenbeteiligung eher fernhaltenden Migranten, die in dieser weiteren puren Alibi-Veranstaltung am 14.5. nun endlich ebenfalls und unmissverständlich ihre Haltung gegen die Verbauung ihres Kiezes kundtaten, die Etikette verletzten. − Seltsamerweise haben von der ominösen Gewaltandrohung nur der Investor und die Pro-Bauen-Fraktion mitbekommen. Dass jedoch die vorgestellte Planung nicht als Quartierserweiterung, sondern als eine Bedrohung des Kiezes wahrgenommen wird und vielmehr eine jahrzehntelange, absolut unzureichende Partizipation den sozialen Frieden gefährdet, sollte den Verantwortlichen deutlich geworden sein und in ganz anderer Weise zu denken geben. Deren Handhabung von BürgerInnenbeteiligung ist vielmehr Auswuchs „demokratischer Unkultur“! − Gerne suchen wir das Gespräch auch mit den migrantischen KiezbewohnerInnen über diesen jetzt hochgejazzten Vorfall [damit’s kein Missverständnis gibt: „Vorfall“ meint ihren nur kurzen Auftritt, gipfelnd im „Wir sind bereit, unsere Straße zu verteidigen!“], denken aber nicht im Traum daran, uns von ihrem Auftritt zu distanzieren, aus dem schließlich nur ihre allzu begründete Furcht vor Verdrängung spricht! − Beredt auch diese zeitverzögerte amtliche Empörung: Wäre es nicht vornehmste Aufgabe des Moderators gewesen, die Situation zu klären? Was heißt denn noch gleich Moderieren ?]

Turbulente „Anwohnerversammlung“

Weitere Beteiligungsfarce zur Bautzener Brache

Die Argumente Für und Wider Bebauung der Bautzener Brache in Schöneberg sind bekannt und zigmal ausgetauscht [siehe auch hier oder hier]. Dennoch wurde die im Grunde nur minimal modifizierte Collignon-Planung von sieben „kartonförmigen“ Wohngebäuden (so ein Anwohner) auf der von der grünen BVV-Fraktion initiierten Anwohnerversammlung am 14.5. nicht auf neutralem Boden, wie zunächst angekündigt, sondern im BVV-Saal des Rathaus Schöneberg − also auch noch als Heimspiel − zum vierten oder gar fünften Mal abgespult.

Plakatiertes Rathaus Schöneberg, 14.5.13

Tranpis vorm Rath. Schönebg. vor Anwohnervers. Bautzener Brache, 14.05.13

Vergeblich hatten BürgerInnen, inzwischen in der Initiativgruppe Stadtplanung von unten (IG SVU) organisiert, eine Einwohnerversammlung beantragt, um erneut einen Versuch zu starten, endlich eine ergebnisoffene Diskussion zu führen, die auch die Nullvariante, den Verzicht nicht nur auf HELLWEG-Semers Projekt, sondern jedwede Bebauung des ehemaligen Bahngeländes einschließt −, zeigt doch schon ein flüchtiger Blick auf die Karte, dass die Fläche in Gänze und nicht nur mit ihrer südlichen Hälfte integraler Bestandteil des Grünstreifens entlang des Bahngrabens ist, über die Yorckbrücken mit dem Gleisdreieck-Ostpark verbunden. Den Rest des Beitrags lesen »

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