Mediationsforum | Landwehrkanal-Blog

…und noch ein Überblick zu gewässerökologischen Aufwertungen

15. Dezember, 2019 um 18:52 (A & E, Artenschutz, Baumschutz, Bezirke, Denkmalschutz, Expertenkreis, Gruenflaechenpflege, Klima, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, Termin, Veranstaltung, Wasser, zoeb)

Eine Fortbildung

Zusammenfassung

Die Auswirkungen der Klimakrise und der zunehmenden Vermüllung auf den Sauerstoffgehalt im Landwehrkanal (LWK) machen Aufwertungsmaßnahmen überaus dringlich!
Der Vortrag der Afry-Projektleiterin hätte, wenn überhaupt, dann vor den Workshop im November 2018 gehört, ebenso die Ergebnisse der hochkarätig besetzten Wasserstraßenneubauamt (WNA)-Arbeitsgruppe zu Flachwasserzonen (FWZ), BAW-Erkenntniss etc..
Vom Trittstein- und Perlenketten-Modell ökologisch optimierter LWK-Abschnitte bleibt nur ein einziger übrig (Müller-Breslau-Straße), doch auch sechs Jahre nach Abschluss der Mediationsvereinbarung und zwei Jahre nach dem BfG-Unterhaltungsplan, worin die Stellen jeweils fixiert sind, und ein Jahr nach dem Workshop konkretisierte sich abermals nicht viel, was damit zusammenhängt, dass die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) nicht vom Bestreben loskommt, einen Überblick zu geben, was alles möglich sei.
Die vorgestellten Standardlösungen der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) taugen jedenfalls für den LWK allesamt nichts.
Es bleibt beim einzigen, vom WNA längst auserkorenen „Trittstein“, was das Konzept ad absurdum führt. Wir sehen die übliche Verschleppungstaktik, einen regelrechten Diebstahl von Energie, Motivation und Freizeit ehrenamtlich Engagierter. Der Verweis auf deren Freiwilligkeit wirkt angesichts der vielfach beschworenen Notwendigkeit öffentlicher Partizipation schal.
Es kann nicht rechtskonform sein, gepachtete Anlegeflächen mit den darauf errichteten baulichen Anlagen zu verkaufen und Bewerber mit innovativen Schiffsantrieben vorab auszuschließen! (Zumindest muss eine Mitbenutzung gewährleistet und wirtschaftlich sein!)
Da erneut kein*e Bezirksvertreter*innen teilnahmen, konnte auch eine mal wieder unangekündigte Fällung im Urbanhafen nicht thematisiert werden.

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Landwehrkanal-Partizipation treibt in alternativen Fakten

15. November, 2019 um 2:23 (A & E, Bezirke, Expertenkreis, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Veranstaltung, zoeb)

WSA-Beteiligung auf Trumpschem Wahrheitsniveau

Vertrauensverhältnis nachhaltig zerrüttet!

Unablässig haben wir die unzulängliche, oft gegen die Mediationsvereinbarung verstoßende Praxis der Öffentlichkeitsbeteiligung im Beteiligungsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ kritisiert. Dass jedoch diese Unzulänglichkeit nun auch noch durch wahrheitswidrige Einlassungen verschleiert und überboten werden soll, möchten wir an der 12. öffentlichen WSA-Informationsveranstaltung vom 5. November beispielhaft nachweisen. Keep Smiling, ruhig, freundlich und gesittet zu bleiben, wird uns angesichts dieser Nichtachtung immer schwerer und entsprechende Ermahnung zur Zumutung.

[Da wir uns zunächst mit Problemen auf den Ebenen des Verfahrens und Umgangs auseinanderzusetzen gezwungen sind und erst gegen Ende zur Sachebene kommen, worauf sich jedoch die Fotos aus den beiden Präsentationen allein beziehen, bebildern sie im letzten Teil den Text.]

Aus der WNA-Präsentation: Fachübergreifende Planung und Ideen

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Zukunft Binnenschifffahrt

30. März, 2019 um 17:09 (Expertenkreis, Fördermittel, Gruenflaechenpflege, Klima, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, solar, Umweltverbände, Unternehmensverantwortung, Veranstaltung, Wasser, zoeb)

Ein Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion

Versuchtes Einspeisen von Bürgersicht

Zur Einführung in dieses Fachgespräch, das zeitgleich mit der bis dahin größten Klimaschutz-Demonstration in Berlin [gestern bekanntlich mit 26.000 noch getoppt!], Europa und der Welt stattfand, also am 15. März, erklärte der Vertreter der einladenden grünen Bundestagsfraktion, dass für seine Partei das Binnenschiff der potentiell umweltfreundlichste Verkehrsträger für Frachtaufkommen sei, doch die Bestandsflotte leider emissionsreicher als ein LKW der Euro-Abgasnorm 4. Bei der Wasserstraßen(WaStr)-Infrastruktur konstatierte er einen Sanierungsstau, und die Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) bleibe ein Dauerbrenner.

Abt.leiter WaStr Klingen, VCI-Deimel, ver.di-Schuhmacher-Bergelin u.a. im BT, 15.3.2019

Als Impulsgeber traten auf

Reinhard Klingen, Abteilungsleiter Schifffahrt im Verkehrministerium (BMVI)
Gerd Deimel, Sprecher der Initiative Verkehrsinfrastruktur im Verband der Chemischen Industrie (VCI)
Daniel Rieger, Leiter Verkehrspolitik beim NABU, der über die Zukunft der Binnenschifffahrt in Zeiten von Klimakrise & Artensterben sprach
Hans-Peter Hasenbichler, Geschäftsführer der viadonau GmbH, der privatrechtlich organisierten staatlichen WaStr-Verwaltung Österreichs
Antje Schuhmacher-Bergelin von ver.di sowie
ein ungeladener Bürgervertreter aus einem ähnlichen Dauerbrenner, dem Partizipationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ aus Berlin.

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Gute Nachrichten zu ökologischen Belangen!

2. Dezember, 2018 um 19:36 (Baumschutz, Bezirke, Expertenkreis, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, Veranstaltung, zoeb)

Leider nur geringes öffentliches Interesse

Von der 10. WSA-Informationsveranstaltung „Zukunft Landwehrkanal“

Am vorletzten Dienstag, 20. November, kamen trotz des fünf Tage zuvor mit knapp sechzig Teilnehmer*innen recht gut besuchten Ökologie-Workshops leider nur wenige Interessierte und Presse schon gar nicht − vielleicht folgten die Termine zu dicht −, aber immerhin war die Bezirksvertreter*in von Friedrichshain-Kreuzberg erschienen, die wir sehr gern auch zum Workshop begrüßt hätten. Ein Bereich möglicher Aufwertungsmaßnahmen, der sich größten Zuspruchs erfreute, liegt nämlich in Kreuzberg. Den Rest des Beitrags lesen »

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Vorwärts zur ökologischen Aufwertung!

6. Juli, 2018 um 3:00 (Bezirke, Denkmalschutz, Expertenkreis, Fördermittel, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Termin, Umweltverbände, Veranstaltung, Wasser, zoeb)

Bericht von der 2. Expertenkreissitzung Ökologie

Vorbemerkung zum Verfahren

[Wer sich für die Darstellung der das Inhaltliche immer stärker überschattenden Verfahrensprobleme nicht interessiert, möge den ersten Abschnitt skippen.]

Bis zum Beginn der zweiten Expertenkreissitzung zum großen Thema Ökologie im Ungewissen, ob denn überhaupt Fachkundige eingeladen worden seien, waren wir angenehm überrascht, den Vertreter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Matthias Rehfeld-Klein, der auch an der Auftaktsitzung im April teilgenommen hatte, erneut begrüßen zu können. Von den Anrainerbezirken hatte sich leider, wie so oft, allein Neukölln angesprochen gefühlt, doch dessen langjähriger Vertreter wurde nun seinerseits vertreten, da er zu unserem größten Bedauern nicht mehr länger im Bezirksamt tätig sei.

In Abweichung von der knappen Tagesordnung und seiner Moderatorenrolle verwahrte sich der Inhaber der ZÖB, Björn Röske, mächtig empört gegen das angebliche „Misstrauensvotum“ bezüglich seiner Person in unserm letzten Blog-Beitrag, das in der Äußerung von Zweifeln bestanden haben soll, er, Röske, habe nicht den großen Verteiler des Expertenkreises genutzt, sondern nur einen sehr kleinen, den wir bloß zu Gesicht bekommen hatten. Er habe, so verkündete er jetzt, noch eine extra Mail über den erstgenannten Großen Verteiler verschickt, damit allerdings „einen Fehler gemacht“. − Am Vortag um die Mittagszeit von einer Bürgervertreterin per Mail explizit angefragt, vermochte Röske dies bis zur Beginn der Sitzung um 16:30 Uhr des Folgetags nicht mehr aufzuklären, ganz ungeachtet der Gefahr, dass interessierte Expertenkreismitglieder angesichts der Ungewissheit, ob denn überhaupt Sachverstand vertreten sein würde, womöglich ebenfalls auf ihre Teilnahme verzichteten.

[Etwa zeitgleich mit unserm Bericht ist auch der von manchen ersehnte allererste WSA-Newsletter 2018 erschienen!]

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Obstruktion von Amts wegen

24. Juni, 2018 um 22:24 (Bezirke, Denkmalschutz, Expertenkreis, Gruenflaechenpflege, Mediationsforum, Partizipation, Termin, Umweltverbände, zoeb)

WSA-Beteiligung scheitert schon am Mailversand

Ökologie-Sitzung ohne Sachkundige

Leider sind wir überfordert, unablässig auf dem Kiwif zu sein, um die Arbeit der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) im Beteiligungsverfahren ‚Zukunft Landwehrkanal‘ zu kontrollieren. Das ist selbstredend auch nicht unsere Aufgabe. Doch wie schon oft geklagt: wir haben skandalöser Weise keinerlei unabhängige Instanz, an die wir unsere Beschwerden über die chronischen Unzulänglichkeiten richten können. Hier gibt’s eindeutig politischen Handlungsbedarf! Die vorgesetzten Stellen in der Verwaltungshierarchie bis hinauf zur zuständigen Referatsleiterin im Verkehrsministerium nehmen sie offenbar schon aus Fürsorgepflicht gegenüber ihren Untergebenen in keiner Weise ernst. (Wer aber hat dem Gemeinwohl gegenüber so etwas wie eine Fürsorgepflicht wenn nicht die Verwaltung?) Jedenfalls ändert sich nichts, aber auch gar nichts zum Positiven! Und weitere Schreiben unsererseits werden halt nicht mehr beantwortet, ja, Frau Gesa Schwoon schreibt uns wie zum Hohn, inhaltlich hätten wir ja keine Kritik an der ZÖB-Arbeit.

Jüngstes Beispiel

Erst heute, quasi am Vorabend der nicht ganz unwichtigen zweiten Expertenkreissitzung zur Ökologie und zur Planung der 2012(!) konzipierten ökologischen Aufwertungsmaßnahmen für den LWK, fällt uns viel zu spät auf, dass der Inhaber der ZÖB, Björn Röske, weder die Naturschutzverbände noch Senatsvertreter*innen noch sonstige Fachleute noch Reeder eingeladen hat, sondern die betreffende Mail nur ganzen neun Leuten zugegangen ist, deren Adressen großenteils auch noch doppelt eingegeben wurden, auf dass der Verteiler größer erscheine. Dafür ist sie aber einer neuen Mitarbeiterin im F’hain-Kreuzberger SGA zugegangen, die gar kein Expertenkreismitglied ist.

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Umweltplanung bei Landwehrkanal-Sanierung

16. Mai, 2018 um 23:08 (A & E, Bezirke, Denkmalschutz, Expertenkreis, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Schiffe, Termin, Veranstaltung, zoeb)

Pöyry seit 2010 an Nordtrasse entsprechend tätig

ZÖB sah keinen Anlass, darüber zu informieren

Gestern vor einer Woche (Dienstag, ~~24. April~~ 8. Mai) stellte sich im Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ das vom WNA im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens mit der Umweltplanung betraute Unternehmen vor. Es handelt sich um die ursprünglich finnische, aber längst weltweit agierende Firma Pöyry, die seit Anfang der 90er Jahre auch eine Niederlassung in Berlin hat.

Bedauerlicherweise waren sämtliche Bürgervertreter*innen mit einer Ausnahme die einzigen, die sich dafür interessierten: die BWB, die Denkmalpflege, der Integrative Umweltschutz von SenUVK, sämtliche Bezirksvertreter*innen, die Reeder, ja sogar die großen Umweltverbände fehlten!

GEK-Tiergarten, Tischvorl 24.4. | Klick öffnet PDF

[Die Tischvorlage zum Sachstandsbericht GEK Tiergarten hat uns übrigens nach zwei Monaten noch immer nicht erreicht, und selbstredend hakt die ZÖB auch bzgl. der angekündigten abschließenden Nutzen-Schaden-Abwägung seitens SenUVK nicht nach, was die vorgeschlagene Oberflächenanbindung des LWK an den Neuen See angeht (immerhin als Vorschlag Bestandteil einer genehmigten Haushaltsunterlage und nun schon Jahre überfällig!

Update 19.05.18: Die bewusste Datei ist auch bis heute noch nicht eingetroffen, ebenso wenig ein abschließende Bewertung, und so sind wir gezwungen, einen Scan der Tischvorlage zu veröffentlichen. − Die Protokolle von mindestens zwei Expertenkreissitzungen stehen natürlich ebenfalls aus, die Pöyry-Präsentation wurde eben nicht zeitnah online gestellt, und auf der WSA-Website herrscht unter ‚Aktuelles‘ noch immer Februar, ist der Link aufs Mediationsverfahrenseit einem halben Jahr kaputt, wird ‚Aktuelles‘ weiterhin im ‚Archiv‘ versenkt wie seit nunmehr einem Jahr kritisiert. Alles sehr sehr ermüdend —, wem sagt Ihr das. − Ist doch interessant, das Pöyry auch hier involviert war. Also greifen wir eigeninitiativ mal vor und veröffentlichen den Abschlussbericht zum Gewässenökologischen Entwicklungskonzept Tiergarten von 2014.]

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