Ökologische Aufwertungsmaßnahmen am Berliner Landwehrkanal

Einladung zum Workshop

Donnerstag, 15. November, 14 − 18 Uhr

Erinnerung

Kommenden Donnerstag, also in zwei Tagen, ist es endlich so weit: Der Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ hat in etlichen Sitzungen die bereits 2012 grob identifizierten Bereiche, die auch aus Sicht hinzugezogener Fachleute für die ökologischen ‚Schrittsteine‘ geeignet scheinen, näher unter die Lupe genommen, auf Basis der Mediationsvereinbarung von 2013 und des aktualisierten Unterhaltungsplans ‚Landwehrkanal‘ der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) von 2016, worin die Stellen als im Rahmen der Unterhaltung oder der Instandsetzung und Entwicklung sortiert sind (Tabelle S. 42), und dabei die fünf geeignetsten herausgefiltert, die bis auf eine

  1. an der Müller-Breslau-Str. in Charlottenburg unabhängig von der Sanierung umzusetzen sind, und zwar
  2. am Wehrgraben, ebenfalls in Charlottenburg,
  3. zwischen dem Restaurantschiff van Loon und der Baerwaldbrücke in Kreuzberg,
  4. am Lohmühlendreieck oder ‚Drei-Länder-Eck‘ von Kreuzberg, Neukölln und Treptow, wo der Neuköllner Schifffahrtskanal (NSK) ins Studentenbad mündet und welcher Bereich zum Teil in der Obhut des Landes liegt sowie
  5. am Flutgraben, wo Wasser aus der Spree nahe Oberschleuse in den Kanal fließt.
Öko-Workshop-Flyer

Einladungsflyer Öko-Workshop

Öko-Workshop-Flyer

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Nachtrag zu einem Ortstermin

Lang geplant, gerät hoffentlich gut

BWB-Vorhaben Lohmühleninsel

Zu erhaltende Eiche 104

Zu erhaltende Eiche 104

Bereits während der WSA-Infoveranstaltung im November 2016(!) angekündigt, sind wir noch immer in der strenggenommen seit 2011 laufenden Planungsphase des vom WSA den BWB abverlangten Rückbaus eines teilweise frei gespülten und später auch nicht mehr erforderlichen Mischwasserdükers von der Lohmühleninsel zum Heckmannufer unweit Ernst-Heilmann-Steg in Kreuzberg.

Da der Senat die Umgestaltung des Gewerbegebiets (Mörtelfabrik) im nordöstlichen Teil der Insel in ein Wohngebiet für 1500 Menschen plant und der Bereich in sich abgeschlossen ist, bietet sich der Wechsel des Entwässerungssystems vom Misch- aufs ökologisch zumal für den LWK sehr vorteilhafte Trennsystem an, weil es ihn vor Entlastungen verschont. Deshalb jedoch müssen vor dem Dükerausbau (Bauabschnitt 3) erst die beiden anderen in Angriff genommen werden [Näheres zu den einzelnen Bauabschnitten siehe im verlinkten Blog-Beitrag vom 3.10.2017 ab der Zwischenüberschrift „Musterhaftes Beteiligen durch die BWB“]

Birke 107 (ungenehmigt)

Zu fällende Birke 107 (ungenehmigt)

Ursprünglich sollte mit der Ausführung diesen Herbst begonnen werden, aber da die für die erwähnten ersten beiden Bauabschnitte nötigen Genehmigungsverfahren sich weiter in die Länge ziehen, weil das WSA jeweils sehr genaue Ausführungsfestlegungen fordere, aber auch nur einmal genehmigen mag, konnten die BWB , so der Vertreter des Planungsbüros, noch keine Baufirma beauftragen (und hier kommen ja nur sehr spezielle überhaupt in Betracht, die hoffentlich in der gegenwärtigen Boomzeit noch Kapazitäten frei haben) und sind jedenfalls noch immer längst nicht in der Ausführungsplanung. Den Rest des Beitrags lesen »

Vorwärts zur ökologischen Aufwertung!

Bericht von der 2. Expertenkreissitzung Ökologie

Vorbemerkung zum Verfahren 

[Wer sich für die Darstellung der das Inhaltliche immer stärker überschattenden Verfahrensprobleme nicht interessiert, möge den ersten Abschnitt skippen.]

Bis zum Beginn der zweiten Expertenkreissitzung zum großen Thema Ökologie im Ungewissen, ob denn überhaupt Fachkundige eingeladen worden seien, waren wir angenehm überrascht, den Vertreter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Matthias Rehfeld-Klein, der auch an der Auftaktsitzung im April teilgenommen hatte, erneut begrüßen zu können. Von den Anrainerbezirken hatte sich leider, wie so oft, allein Neukölln angesprochen gefühlt, doch dessen langjähriger Vertreter wurde nun seinerseits vertreten, da er zu unserem größten Bedauern nicht mehr länger im Bezirksamt tätig sei.

In Abweichung von der knappen Tagesordnung und seiner Moderatorenrolle verwahrte sich der Inhaber der ZÖB, Björn Röske, mächtig empört gegen das angebliche „Misstrauensvotum“ bezüglich seiner Person in unserm letzten Blog-Beitrag, das in der Äußerung von Zweifeln bestanden haben soll, er, Röske, habe nicht den großen Verteiler des Expertenkreises genutzt, sondern nur einen sehr kleinen, den wir bloß zu Gesicht bekommen hatten. Er habe, so verkündete er jetzt, noch eine extra Mail über den erstgenannten Großen Verteiler verschickt, damit allerdings „einen Fehler gemacht“. − Am Vortag um die Mittagszeit von einer Bürgervertreterin per Mail explizit angefragt, vermochte Röske dies bis zur Beginn der Sitzung um 16:30 Uhr des Folgetags nicht mehr aufzuklären, ganz ungeachtet der Gefahr, dass interessierte Expertenkreismitglieder angesichts der Ungewissheit, ob denn überhaupt Sachverstand vertreten sein würde, womöglich ebenfalls auf ihre Teilnahme verzichteten.

[Etwa zeitgleich mit unserm Bericht ist auch der von manchen ersehnte allererste WSA-Newsletter 2018 erschienen!]

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Obstruktion von Amts wegen

WSA-Beteiligung scheitert schon am Mailversand

Ökologie-Sitzung ohne Sachkundige

Leider sind wir überfordert, unablässig auf dem Kiwif zu sein, um die Arbeit der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) im Beteiligungsverfahren ‚Zukunft Landwehrkanal‘ zu kontrollieren. Das ist selbstredend auch nicht unsere Aufgabe. Doch wie schon oft geklagt: wir haben skandalöser Weise keinerlei unabhängige Instanz, an die wir unsere Beschwerden über die chronischen Unzulänglichkeiten richten können. Hier gibt’s eindeutig politischen Handlungsbedarf! Die vorgesetzten Stellen in der Verwaltungshierarchie bis hinauf zur zuständigen Referatsleiterin im Verkehrsministerium nehmen sie offenbar schon aus Fürsorgepflicht gegenüber ihren Untergebenen in keiner Weise ernst. (Wer aber hat dem Gemeinwohl gegenüber so etwas wie eine Fürsorgepflicht wenn nicht die Verwaltung?) Jedenfalls ändert sich nichts, aber auch gar nichts zum Positiven! Und weitere Schreiben unsererseits werden halt nicht mehr beantwortet, ja, Frau Gesa Schwoon schreibt uns wie zum Hohn, inhaltlich hätten wir ja keine Kritik an der ZÖB-Arbeit.

Jüngstes Beispiel

Erst heute, quasi am Vorabend der nicht ganz unwichtigen zweiten Expertenkreissitzung zur Ökologie und zur Planung der 2012(!) konzipierten ökologischen Aufwertungsmaßnahmen für den LWK, fällt uns viel zu spät auf, dass der Inhaber der ZÖB, Björn Röske, weder die Naturschutzverbände noch Senatsvertreter*innen noch sonstige Fachleute noch Reeder eingeladen hat, sondern die betreffende Mail nur ganzen neun Leuten zugegangen ist, deren Adressen großenteils auch noch doppelt eingegeben wurden, auf dass der Verteiler größer erscheine. Dafür ist sie aber einer neuen Mitarbeiterin im F’hain-Kreuzberger SGA zugegangen, die gar kein Expertenkreismitglied ist.

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Umweltplanung bei Landwehrkanal-Sanierung

Pöyry seit 2010 an Nordtrasse entsprechend tätig

ZÖB sah keinen Anlass, darüber zu informieren

Gestern vor einer Woche (Dienstag, 24. April 8. Mai) stellte sich im Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ das vom WNA im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens mit der Umweltplanung betraute Unternehmen vor. Es handelt sich um die ursprünglich finnische, aber längst weltweit agierende Firma Pöyry, die seit Anfang der 90er Jahre auch eine Niederlassung in Berlin hat.

Bedauerlicherweise waren sämtliche Bürgervertreter*innen mit einer Ausnahme die einzigen, die sich dafür interessierten: die BWB, die Denkmalpflege, der Integrative Umweltschutz von SenUVK, sämtliche Bezirksvertreter*innen, die Reeder, ja sogar die großen Umweltverbände fehlten!

GEK-Tiergarten, Tischvorlage 24.4.18

GEK-Tiergarten, Tischvorl 24.4. | Klick öffnet PDF

[Die Tischvorlage zum Sachstandsbericht GEK Tiergarten hat uns übrigens nach zwei Monaten noch immer nicht erreicht, und selbstredend hakt die ZÖB auch bzgl. der angekündigten abschließenden Nutzen-Schaden-Abwägung seitens  SenUVK nicht nach, was die vorgeschlagene Oberflächenanbindung des LWK an den Neuen See angeht (immerhin als Vorschlag Bestandteil einer genehmigten Haushaltsunterlage und nun schon Jahre überfällig!

Update 19.05.18: Die bewusste Datei ist auch bis heute noch nicht eingetroffen, ebenso wenig ein abschließende Bewertung, und so sind wir gezwungen, einen Scan der Tischvorlage zu veröffentlichen. − Die Protokolle von mindestens zwei Expertenkreissitzungen stehen natürlich ebenfalls aus, die Pöyry-Präsentation wurde eben nicht zeitnah online gestellt, und auf der WSA-Website herrscht unter ‚Aktuelles‘ noch immer Februar, ist der Link aufs Mediationsverfahrenseit einem halben Jahr kaputt, wird ‚Aktuelles‘ weiterhin im ‚Archiv‘ versenkt wie seit nunmehr einem Jahr kritisiert. Alles sehr sehr ermüdend —, wem sagt Ihr das. − Ist doch interessant, das Pöyry auch hier involviert war. Also greifen wir eigeninitiativ mal vor und veröffentlichen den Abschlussbericht zum Gewässenökologischen Entwicklungskonzept Tiergarten von 2014.]

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Wider den schlechten ökologischen Zustand

Expertenkreis zu Öko-Aufwertung, GEK Tiergarten, Regenwasserbewirtschaftung, zentral und dezentral

ZÖB 2018 erstmals regulär besetzt

Vorletzten Dienstag, 24. April, tagte der Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ erstmals zu den 2012 entwickelten und 2013 genehmigten und mit Haushaltsmitteln hinterlegten Vorschlägen ökologischer Aufwertungsmaßnahmen. − Diese enorme Verschleppung des Beteiligungsverfahrens soll zweifellos die Ehrenamtlichen, also primär die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, aber auch der Naturschutzverbände zum Aufgeben bewegen. Deshalb müssen wir alles daran setzen, diese durchsichtige Strategie und Taktik öffentlich und Medien wie Politik auf diese versuchte Bürger*innenvergrämung aufmerksam zu machen.

Die Rolle der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) versah nach langer Abwesenheit mal wieder Björn Röske. Wir hatten ihn gebeten, eine Reihe externer Fachleute einzuladen und eigens ihre Mail-Adressen mitgeteilt, Röske jedoch hatte die Mail redigiert einfach weitergeleitet [s.u.] und entgegnete mit Nachdruck, er habe lediglich die Aufgabe, Mitglieder des Expertenkreises einzuladen. Diese wiederum könnten selbst einladen, wessen Mitarbeit sie für notwendig halten, es darauf ihm, Röske, mitteilen, und er nähme dann die Betreffenden in die Tagesordnung auf. − Wie das  bspw. bei der aktuellen Tagesordnung für diese Sitzung hätte aussehen sollen, bleibt da unerfindlich.

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Aufruf zum Widersetzen!

Beteiligt Euch an der morgigen Großdemonstration!

Immobilienspekulation und Stadtnaturvernichtung

Obschon ein Stadtnaturschutzverein, der sich Schutz und Förderung von Berlins noch immer einzigartiger, aktuell jedoch unter der Parole ‚Schaffen bezahlbaren Wohnraums!‘ einem Großangriff privater und öffentlicher Investoren mit Motorsägen, Baggern, Planierraupen und Betonmischern ausgesetzten Grünen Infrastruktur verschrieben hat, ruft auch der BaL auf zur morgigen Großen Demonstration
Wir machen mit bei der berlinweiten Demonstration: Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn. Am 14. April 2018, ab 14 Uhr ab Potsdamer Platz.

Ganz wichtig noch der Filmtipp am Ende: Natura Urbana

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