Umweltplanung bei Landwehrkanal-Sanierung

Pöyry seit 2010 an Nordtrasse entsprechend tätig

ZÖB sah keinen Anlass, darüber zu informieren

Gestern vor einer Woche (Dienstag, 24. April 8. Mai) stellte sich im Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ das vom WNA im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens mit der Umweltplanung betraute Unternehmen vor. Es handelt sich um die ursprünglich finnische, aber längst weltweit agierende Firma Pöyry, die seit Anfang der 90er Jahre auch eine Niederlassung in Berlin hat.

Bedauerlicherweise waren sämtliche Bürgervertreter*innen mit einer Ausnahme die einzigen, die sich dafür interessierten: die BWB, die Denkmalpflege, der Integrative Umweltschutz von SenUVK, sämtliche Bezirksvertreter*innen, die Reeder, ja sogar die großen Umweltverbände fehlten!

GEK-Tiergarten, Tischvorlage 24.4.18

GEK-Tiergarten, Tischvorl 24.4. | Klick öffnet PDF

[Die Tischvorlage zum Sachstandsbericht GEK Tiergarten hat uns übrigens nach zwei Monaten noch immer nicht erreicht, und selbstredend hakt die ZÖB auch bzgl. der angekündigten abschließenden Nutzen-Schaden-Abwägung seitens  SenUVK nicht nach, was die vorgeschlagene Oberflächenanbindung des LWK an den Neuen See angeht (immerhin als Vorschlag Bestandteil einer genehmigten Haushaltsunterlage und nun schon Jahre überfällig!

Update 19.05.18: Die bewusste Datei ist auch bis heute noch nicht eingetroffen, ebenso wenig ein abschließende Bewertung, und so sind wir gezwungen, einen Scan der Tischvorlage zu veröffentlichen. − Die Protokolle von mindestens zwei Expertenkreissitzungen stehen natürlich ebenfalls aus, die Pöyry-Präsentation wurde eben nicht zeitnah online gestellt, und auf der WSA-Website herrscht unter ‚Aktuelles‘ noch immer Februar, ist der Link aufs Mediationsverfahrenseit einem halben Jahr kaputt, wird ‚Aktuelles‘ weiterhin im ‚Archiv‘ versenkt wie seit nunmehr einem Jahr kritisiert. Alles sehr sehr ermüdend —, wem sagt Ihr das. − Ist doch interessant, das Pöyry auch hier involviert war. Also greifen wir eigeninitiativ mal vor und veröffentlichen den Abschlussbericht zum Gewässenökologischen Entwicklungskonzept Tiergarten von 2014.]

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Wider den schlechten ökologischen Zustand

Expertenkreis zu Öko-Aufwertung, GEK Tiergarten, Regenwasserbewirtschaftung, zentral und dezentral

ZÖB 2018 erstmals regulär besetzt

Vorletzten Dienstag, 24. April, tagte der Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ erstmals zu den 2012 entwickelten und 2013 genehmigten und mit Haushaltsmitteln hinterlegten Vorschlägen ökologischer Aufwertungsmaßnahmen. − Diese enorme Verschleppung des Beteiligungsverfahrens soll zweifellos die Ehrenamtlichen, also primär die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, aber auch der Naturschutzverbände zum Aufgeben bewegen. Deshalb müssen wir alles daran setzen, diese durchsichtige Strategie und Taktik öffentlich und Medien wie Politik auf diese versuchte Bürger*innenvergrämung aufmerksam zu machen.

Die Rolle der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) versah nach langer Abwesenheit mal wieder Björn Röske. Wir hatten ihn gebeten, eine Reihe externer Fachleute einzuladen und eigens ihre Mail-Adressen mitgeteilt, Röske jedoch hatte die Mail redigiert einfach weitergeleitet [s.u.] und entgegnete mit Nachdruck, er habe lediglich die Aufgabe, Mitglieder des Expertenkreises einzuladen. Diese wiederum könnten selbst einladen, wessen Mitarbeit sie für notwendig halten, es darauf ihm, Röske, mitteilen, und er nähme dann die Betreffenden in die Tagesordnung auf. − Wie das  bspw. bei der aktuellen Tagesordnung für diese Sitzung hätte aussehen sollen, bleibt da unerfindlich.

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Es geht um Partizipation!

Mediationsvereinbarung von Anbeginn verletzt

Wir fordern eine diskursive Konfliktbearbeitung!

Wir wollen niemanden langweilen, haben uns ja freiwillig in diese kafkaeske Maschinerie begeben, aber doch den Willen noch immer nicht aufgegeben, in diesem über zehnjährigen Engagement etwas für die Beteiligungskultur im WSA im Einzelnen, der WSV im Besonderen und Berlin (um nicht zu sagen D) im Allgemeinen herauszuholen.

Für uns, den BaL, ist der Konflikt um die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) keineswegs ‚beendet‘, auch wenn es die Generaldirektion (GDWS) so verfügte, ebenso wie sie die Schrumpfung der Arbeit für Öffentlichkeitsbeteiligung post festum vermelden ließ, anstatt sie zunächst einmal nach dreieinhalb Jahren extern evaluieren zu lassen und sie zu optimieren, denn das ist bitter nötig!

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Gebaren einer Zurückweisungskultur

Dienststelle für Beteiligung geht Beteiligte nichts an

Beteiligungsbeauftragter 2018 erstmals am Platz

Letzten Mittwoch, 4. April, meldete sich der Inhaber der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB), Björn Röske, nach monatelanger Abwesenheit 2018 zum ersten Mal zurück, ohne freilich irgendein Wort der Erklärung zu verlieren oder gar anzufragen, ob vielleicht aus Sicht des Expertenkreises nun etwas vordringlich für ihn zu tun sei etc..

Nein, der Beteiligungsbeauftragte lässt sich einzig und allein von seinen Kolleg*innen und Vorgesetzten, also von der Verwaltung briefen und wird schon insofern seiner notwendigen Mittlerrolle auch nicht ansatzweise gerecht!

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Beteiligung in Abwicklung

Ein Konflikte stabilisierendes ‚Brainstorming‘

Extern moderierte Konfliktbearbeitung unerlässlich!

ZÖB-Evaluierung Scholz

ZÖB-Evaluierung Scholz

Der Dissens um die intransparent und einseitig entschiedene sowie unangekündigt auch sogleich umgesetzte Kappung des Zeitanteils, den der lange und intensiv ausgehandelte Dienstposten für eine ‚Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) eben hierfür verwenden kann, zugunsten sachfremder, technischer Aufgaben aus einem WSA-Sachbereich schwelt nun fast ein halbes Jahr.

WSA-Leiter Michael Scholz hatte ihn doch schon in der 8. WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung vom 21.11.17 für beendet erklärt und ist des Redens von Dissens und Konflikt nunmehr müde. Er möchte endlich wieder zum „normalen Arbeiten“ kommen.  Den Rest des Beitrags lesen »

Im Lernlabor ‚Rathausblock‘

Was gehört in eine Kooperationsvereinbarung?

Vorgezogene Beteiligung

Als Mitglieder eines Stadtnaturschutzvereins, engagiert für Schutz und Förderung von Berlins Grüner Infrastruktur, für ein Klimafolgen berücksichtigendes Bauen, eine das Artensterben ernst nehmende Stadtnaturentwicklung und zu diesem Zweck für echte Bürger*innenbeteiligung, kommen wir, was die inhaltliche oder Sachebene der Sanierung des Dragonerareals betrifft, so wie sie im Werkstadtprozess und zahlreichen Veranstaltungen schon bearbeitet worden ist, ziemlich von außen. − Vor allem wurden wir hellhörig, als wir vom Vorhaben der Konzipierung einer Kooperationsvereinbarung (KV) zwischen Bezirk, Senat und Stadtgesellschaft erfuhren.

Impulsgeber*innen

Impulsgeber*innen, Moderatorin

Vergleichbares haben wir schließlich auch im Beteiligungsverfahren Landwehrkanal (LWK) entwickelt, wobei unsere Mediationsvereinbarung (MV) natürlich nicht umstandslos mit der KV zu vergleichen ist, da sie einerseits die Umsetzung von schon umfangreich Ausgehandeltem sicherstellen soll, andererseits eine KV jedoch auch das umfassen sollte, was wir zu Verfahrensbeginn in einem Arbeitsbündnis gemeinsam vereinbarten.  Den Rest des Beitrags lesen »

Ein durchwachsener Januar

Kursorische Umschau

Der BaL bleibt widerständig!

Silberahorn

Kerngesunder Silberahorn

Auch wenn es in diesem Jahr noch keinen einzigen Post gab und doch wahrlich schon genug Anlässe: nein, der Landwehrkanal-Blog wurde nicht − womöglich zugunsten von Twitter − geschlossen!

Nachdem die Baugenehmigungen für die Projekte, die wir in letzter Zeit neben dem LWK am ausführlichsten kommentierten, nämlich Blücher Str. 26 und der Campus Ohlauer, auf dem Grundstück der Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS), erteilt, man möchte fast sagen, gefällt worden waren, konnte und kann alles Aufbäumen Engagierter wenig am gegen Bürger* und ihren gewählten Vertreter*innen vorbei beschlossenen Kurs des Verwaltungshandelns ändern.

Der Rossowgarten in der Blücherstr. 26 wurde schnell noch vor Weihnachten zerstört, der Einwohnerantrag schlicht und ergreifend ignoriert, und auf dem Gelände der GHS, wo im August für das nach der falschen Richtung hin geöffnete, klobige Hufeisen erst mal ‚bauvorbereitende Maßnahmen‘ ergriffen werden sollen, kämpfen Bürger*innen um jeden Baum.  Den Rest des Beitrags lesen »

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