…und noch ein Überblick zu gewässerökologischen Aufwertungen

Eine Fortbildung

Zusammenfassung 

  • Die Auswirkungen der Klimakrise und der zunehmenden Vermüllung auf den Sauerstoffgehalt im Landwehrkanal (LWK) machen Aufwertungsmaßnahmen überaus dringlich!
  • Der Vortrag der Afry-Projektleiterin hätte, wenn überhaupt, dann vor den Workshop im November 2018 gehört, ebenso die Ergebnisse der hochkarätig besetzten Wasserstraßenneubauamt (WNA)-Arbeitsgruppe zu Flachwasserzonen (FWZ), BAW-Erkenntniss etc..
  • Vom Trittstein- und Perlenketten-Modell ökologisch optimierter LWK-Abschnitte bleibt nur ein einziger übrig (Müller-Breslau-Straße), doch auch sechs Jahre nach Abschluss der Mediationsvereinbarung und zwei Jahre nach dem BfG-Unterhaltungsplan, worin die Stellen jeweils fixiert sind, und ein Jahr nach dem Workshop konkretisierte sich abermals nicht viel, was damit zusammenhängt, dass die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) nicht vom Bestreben loskommt, einen Überblick zu geben, was alles möglich sei.
  • Die vorgestellten Standardlösungen der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) taugen jedenfalls für den LWK allesamt nichts.
  • Es bleibt beim einzigen, vom WNA längst auserkorenen „Trittstein“, was das Konzept ad absurdum führt. Wir sehen die übliche Verschleppungstaktik, einen regelrechten Diebstahl von Energie, Motivation und Freizeit ehrenamtlich Engagierter. Der Verweis auf deren Freiwilligkeit wirkt angesichts der vielfach beschworenen Notwendigkeit öffentlicher Partizipation schal.
  • Es kann nicht rechtskonform sein, gepachtete Anlegeflächen mit den darauf errichteten baulichen Anlagen zu verkaufen und Bewerber mit innovativen Schiffsantrieben vorab auszuschließen! (Zumindest muss eine Mitbenutzung gewährleistet und wirtschaftlich sein!)
  • Da erneut kein*e Bezirksvertreter*innen teilnahmen, konnte auch eine mal wieder unangekündigte Fällung im Urbanhafen nicht thematisiert werden.

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Landwehrkanal-Partizipation treibt in alternativen Fakten

WSA-Beteiligung auf Trumpschem Wahrheitsniveau

Vertrauensverhältnis nachhaltig zerrüttet!

Unablässig haben wir die unzulängliche, oft gegen die Mediationsvereinbarung verstoßende Praxis der Öffentlichkeitsbeteiligung im Beteiligungsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ kritisiert. Dass jedoch diese Unzulänglichkeit nun auch noch durch wahrheitswidrige Einlassungen verschleiert und überboten werden soll, möchten wir an der 12. öffentlichen WSA-Informationsveranstaltung vom 5. November beispielhaft nachweisen. Keep Smiling, ruhig, freundlich und gesittet zu bleiben, wird uns angesichts dieser Nichtachtung immer schwerer und entsprechende Ermahnung zur Zumutung.

[Da wir uns zunächst mit Problemen auf den Ebenen des Verfahrens und Umgangs auseinanderzusetzen gezwungen sind und erst gegen Ende zur Sachebene kommen, worauf sich jedoch die Fotos aus den beiden Präsentationen allein beziehen, bebildern sie im letzten Teil den Text.]

Fachübergreifende Planung/Ideen

Aus der WNA-Präsentation: Fachübergreifende Planung und Ideen

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Demontage ökologischer Aufwertungspläne

Beteiligung als Beschäftigungstherapie

Bericht von einer Expertenkreissitzung zur Ökologie

Was unsere Berichte aus dem Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ (LWK) angeht, scheinen wir etwas von der WSV und ihrem ewigen „aufgeschoben ist nicht aufgehoben“ infiziert und liefern erst jetzt den über die 8. Sitzung zu den ökologischen Aufwertungsmaßnahmen nach, die bereits am 18. September stattgefunden hat. Es mag aber eher damit zusammenhängen, dass diese Sitzung etwas auf die Motivation drückte. Immerhin war die Kommunikation offen und intensiv.

Erfreulicherweise war endlich einmal ein für die Unterhaltung der Landeswasserstraßen zuständiger SenUVK-Mitarbeiter der Einladung ins WSA gefolgt, was wir aber durchaus auch unserer Berichterstattung über die vorangegangene Sitzung zugutehalten, war unsere Darstellung doch auf ganz entschiedenen Widerspruch dieses Senatsmitarbeiters gestoßen, der seinen Namen im Blog nicht lesen will. Den Rest des Beitrags lesen »

Zukunft Binnenschifffahrt

Ein Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion

Versuchtes Einspeisen von Bürgersicht

Zur Einführung in dieses Fachgespräch, das zeitgleich mit der bis dahin größten Klimaschutz-Demonstration in Berlin [gestern bekanntlich mit 26.000 noch getoppt!], Europa und der Welt stattfand, also am 15. März, erklärte der Vertreter der einladenden grünen Bundestagsfraktion, dass für seine Partei das Binnenschiff der potentiell umweltfreundlichste Verkehrsträger für Frachtaufkommen sei, doch die Bestandsflotte leider emissionsreicher als ein LKW der Euro-Abgasnorm 4. Bei der Wasserstraßen(WaStr)-Infrastruktur konstatierte er einen Sanierungsstau, und die Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) bleibe ein Dauerbrenner.

Klingen, Deimel u.a.

Abt.leiter WaStr Klingen, VCI-Deimel, ver.di-Schuhmacher-Bergelin u.a. im BT, 15.3.2019

Als Impulsgeber traten auf

  • Reinhard Klingen, Abteilungsleiter Schifffahrt im Verkehrministerium (BMVI)
  • Gerd Deimel, Sprecher der Initiative Verkehrsinfrastruktur im Verband der Chemischen Industrie (VCI)
  • Daniel Rieger, Leiter Verkehrspolitik beim NABU, der über die Zukunft der Binnenschifffahrt in Zeiten von Klimakrise & Artensterben sprach
  • Hans-Peter Hasenbichler, Geschäftsführer der viadonau GmbH, der privatrechtlich organisierten staatlichen WaStr-Verwaltung Österreichs
  • Antje Schuhmacher-Bergelin von ver.di sowie
  • ein ungeladener Bürgervertreter aus einem ähnlichen Dauerbrenner, dem Partizipationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ aus Berlin.

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Wertvolle Altbäume unnötig gefällt

Entgegen behördlicher Zusage blieb fachliches Gutachten unberücksichtigt

Grünflächenamt Charlottenburg-Wilmersdorf beachtet Mediationsvereinbarung und Unterhaltungsplan zum Landwehrkanal höchst unzureichend!

 

Salzufer

Salzufer, von der Dovebrücke aus

Viel haben wir in den letzten fünf Jahren schon angeschrieben gegen die Nichtachtung von Verträgen zwischen Zivilgesellschaft und Verwaltung, die diese, und zwar auf allen Ebenen, ob nun kommunal, Land oder Bund, wenn’s drauf ankommt, also Geld, Zeit und/oder Mühe kostet, schlicht ignoriert.

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf z.B. hat schon bei der Anlage des Spreeradwegs oder später bei der Vergabe einer Konzession für die Bespielung vom Alten Wiegehaus am Einsteinufer entweder gar nicht oder erst nach einiger Intervention des Expertenkreises die Mediationsvereinbarung ‚Zukunft Landwehrkanal‘, die Grünflächenamtsleiter Walter Schläger 2013 doch eigenhändig mitgezeichnet hat, allenfalls erst nachträglich und auch dann nur ein wenig beachtet.

Totholzentnahme im Verzug

Wenn jedes Frühjahr die Abstimmungsfahrt des WSA-Außenbezirks (Abz) Neukölln zu den Gehölzpflegemaßnahmen am Kanalufer stattfindet, sind Vertreter*innen aus Charlottenburg-W’df. gewöhnlich mit von der Partie, aber seit nunmehr neun Jahren immer relativ einsilbig, wenn’s zur Sache, also zu den am Uferabschnitt ihres Bezirks fälligen Gehölzarbeiten geht, nehmen die Ermahnungen des Abz-Leiters gelassen auf, so als wüssten sie nichts vom eigentlichen Zweck der Unternehmung: der Festlegung von Eingriffen in den Vegetationsbestand nicht nur des WSA sondern eben auch der Anrainerbezirke, und zwar nach transparenten, nachvollziehbaren Kriterien, fachgerechter Beurteilung und möglichst im Konsens. Deswegen sind auch immer zwei Baumgutachter mit an Bord: einer vom Abz und der langjährige, sog. Vertrauensgutachter der Bürgervertreter*innen im Expertenkreis.

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Gute Nachrichten zu ökologischen Belangen!

Leider nur geringes öffentliches Interesse

Von der 10. WSA-Informationsveranstaltung „Zukunft Landwehrkanal“

Am vorletzten Dienstag, 20. November, kamen trotz des fünf Tage zuvor mit knapp sechzig Teilnehmer*innen recht gut besuchten Ökologie-Workshops leider nur wenige Interessierte und Presse schon gar nicht − vielleicht folgten die Termine zu dicht −, aber immerhin war die Bezirksvertreter*in von Friedrichshain-Kreuzberg erschienen, die wir sehr gern auch zum Workshop begrüßt hätten. Ein Bereich möglicher Aufwertungsmaßnahmen, der sich größten Zuspruchs erfreute, liegt nämlich in Kreuzberg. Den Rest des Beitrags lesen »

Öko-Workshop sehr gut besucht!

Zwei Bereiche in Kreuzberg bevorzugt

Flachwasserzonen und künstliche Inseln

Frontalauftakt

Frontalauftakt im Wasserstraßenneubauamt

Großen Anklang fand unser Workshop zu ökologischen Aufwertungsmaßnahmen an den fünf, schon seit längerem ausgewählten Stellen des Landwehrkanals (LWK) am letzten Donnerstag (15.11.) [siehe auch hier]. Besonders Studierende der Beuth Fachhochschule, angehende Landschafts- oder Objektplaner*innen, kamen zahlreich, dazu Anwohner*innen vom Kanal, interessierte Bürger*innen sowie Vertreter*innen aus der Verwaltung, von der SenUVK und Anrainerbezirken, von Letztgenannten, mit einer Ausnahme aus Neukölln, leider keine persönlich bekannten Expertenkreismitglieder, sodass wir zunächst darüber im Ungewissen blieben, doch aus dem Bezirk mit dem längsten LWK-Abschnitt, nämlich F’hain-Kreuzberg, war leider niemand interessiert, obwohl sie die WSA-ZÖB gleich mehrfach eingeladen hatte und der Bezirk doch sicher ein Wort wird mitreden wollen, wenn auch in seiner Zuständigkeit ökologisch aufgewertet werden soll.

Fachleute der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG), vom Wasserstraßenneubauamt (WNA), der Planungsfirmen Pöyry, WITTE, von BUND und NABU standen den Bürger-Expert*innen Rede und Antwort, wie sich welche Aufwertungsmaßnahmen an den schon vor sechs Jahren auserkorenen Stellen nun konkret umsetzen lassen, denn WSA-Leiter Scholz möchte ja am liebsten noch diesen Winter die Objektplanung ausschreiben. Den Rest des Beitrags lesen »

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