Für Variante Stadtnaturhalt

Große Mehrheit für Rettung des Crelle-Urwalds

Update, 16.6.: Liebe Tempelhof-SchönebergerInnen: So Ihr über 16 seid, bitte unterschreibt bis 31. August für den Einwohnerantrag zum Erhalt des Grüns im Wannseebahngraben und für weitere Bürgerbeteiligung!

1000 Unterschriften sind nötig, damit sich die BVV TS mit den Wünschen der überwältigenden Mehrheit der Anwohner- und NutzerInnen befasst und sie an der Planung der „Umgestaltung“ des Wannseebahngrabens weiterhin beteiligt! − Und wenn Ihr noch bisschen mehr tun wollt: Druckt die Unterschriftenliste mit Vor- und Rückseite aus, sammelt einige weitere, schickt sie an die angegebene Adresse, oder gebt sie in der Geschäftsstelle des BUND Berlin, Crellestr. 35 ab und seid vielmals bedankt − nicht zuletzt auch von unseren nichtmenschlichen MitbewohnerInnen!

Planungswerkstatt Umgestaltung Wannseebahngraben

Kaum fünfzig BürgerInnen fanden letzten Samstag um zehn in den Willy-Brand-Saal im Rathaus Schöneberg: die fürs Verteilen der Einladungen beauftragte „professionelle“ Firma habe diese als Werbung missverstanden und alle Briefkästen mit entsprechendem Einwurfverbot ausgespart. Nun ja. − Dazu kommt unserer Meinung nach noch die Uhrzeit: „10 Uhr am Samstagmorgen ist für Berufstätige eine unmenschlich Zeit!“ verlautete aus dem Publikum. Kurz: viele bekannte Gesichter, wenig neue und weit und breit kein Allgemeininteresse.

Moderatoren, Publikum

Moderatoren, Publikum

Verfahrenskritik unerwünscht

Kritik an der Aufbereitung der in der vorigen Ideenwerkstatt schriftlich fixierten Interessen, Wünsche und Bedürfnisse von Anwohner- und NutzerInnen, an der Ausstellung der Variantenentwürfe im Rathaus-Foyer, der Gestaltung der Fragebögen u.v.m. konnte so gut wie gar nicht thematisiert werden, vielleicht auch, weil neben Planer-Moderator Martin Seebauer diesmal der Landesgeschäftsführer des BUND, Tilmann Heuser, mit der Co-Moderation betraut wurde, der nicht müde wird, vorm Hintergrund der miserablen Öffentlichkeitsbeteiligung auf Senatsebene, die am Sonntag ja die verdiente Quittung erhielt, Qualität und Standards der Partizipation sei’s nun an der Landwehrkanal-Sanierung, also auf Bundesebene, oder auf der kommunalen wie eben in Tempelhof-Schöneberg über den grünen Klee zu loben. Erst sollten mal die Planer ihre Entwürfe vorstellen. Den Rest des Beitrags lesen »

Heraus zum Volksentscheid: Bewahrt das ganze Tempelhofer Feld!

Auch eine Abstimmung für echte Beteiligung!

THF-Volksentscheid bezirkl.

Stimmen pro 100%THF-Entwurf nach Bezirken

Update, 25. Mai: Juchhu, Glückwunsch und Riesendank an die Initiative, die vielen Helfer- und UnterstützerInnen und vor allem natürlich an die WählerInnen, die oben JA und unten NEIN angekreuzt haben! Wir, die BerlinerInnen, aber auch die anschwellende Zahl ihrer Gäste und nicht zuletzt die Stadtnatur haben den Volksentscheid für den Erhalt des ganzen Tempelhofer Felds gewonnen! Der Gesetzentwurf der Initiative 100 % THF wurde mit 64,3 Prozent der sich Beteiligenden angenommen, der Senats-/AGH-Entwurf mit rund 59 Prozent abgelehnt [siehe hier]. Das ganze Tempelhofer Feld bleibt unbebaut, ohne privilegierte Wohnanlage an seinen Rändern (mit allenfalls zehn Prozent = rund 1000 Wohnungen ab sechs Euro den kalten Quadratmeter für Geringverdienende); ohne überflüssige Gewerbebauten, ohne Busbahnhof, Landform, Müller-Gedächtnisbecken, Wowi-Gedenkbibliothek und dgl. mehr.
Ein beeindruckender Sieg zivilgesellschaftlicher Partizipation und direkter Demokratie, wenngleich wir erst noch sehen müssen, welches Schicksal dem Ergebnis dieses zweiten siegreichen Volksentscheids nach dem des Wassertischs 2011 bevorsteht. Vor alle die unverfrorene Aushöhlung des 2008 grandios siegreichen Friedrichshain-Kreuzberger Bürgerentscheids zum Spreeufer für Alle! sollte da Mahnung sein. − Auch der Bürgerentscheid zur Erhaltung der Kleingartenanlage Oeynhausen in Wilmersdorf wurde klar gewonnen! Zunächst also gilt’s, diese gelungenen Versuche, mehr direkte Demokratie zu wagen, gehörig zu feiern: die eigentlichen Eigentümer dieser über dreihundert Hektar Freifläche − auch wenn sie sich nur nur zu 46 Prozent am Entscheid beteiligten − haben sie sich de facto wieder aus der Verfügungsgewalt des Senats als gemeinsamen Besitz, als Commons zurückgeholt, ein Ereignis von einiger symbolischer Bedeutung, das vielleicht und hoffentlich Schule macht!  Viel zuuviel hat der Senat an öffentlichem Besitz (und nicht zuletzt an Wohnungen) privatisiert und für kurzfristige Gewinne verscherbelt. Den Rest des Beitrags lesen »

Im Wannseebahngraben

Schwierigkeiten der Beteiligungsregie

Nachdem schon seit Anfang Mai und noch bis zum 24. die Ausstellung der Varianten-Entwürfe von Seebauer, Wefers und Partner (SWUP) zur Umgestaltung des Wannseebahngrabens im Foyer des Schöneberger Rathauses zu besichtigen ist, fand letzten Samstag (10.5.) die ursprünglich für Januar in Aussicht gestellte Ortsbegehung statt. Zur Wertschätzung der Naturausstattung eignet sich der Mai, auch wenn er kaum wärmer ist, natürlich besser. Start war an der Julius-Leber-Brücke und trotz anschließender Energiewende-Demo war der Termin gut besucht und bekannte, aber auch manch neue Gesichter zu sehen.

Bahnweg Wannseebahngraben

S-Bahngleis und Bahnweg, der evtl. genutzt & Natur geschont werden kann

Planer-Moderator Martin Seebauer, der anlässlich der „Ideenwerkstatt“ am 16. November vorigen Jahres nachdrücklich versichert hatte, auch zu akzeptieren, wenn die BürgerInnenmehrheit die Nullvariante, also den Eingriffsverzicht fordert, hatte es nun, da von solchem „Stillstand“ erwartungsgemäß keine Rede mehr ist, zunächst schwer, sich bei der Skizzierung der drei Varianten der vielen kritischen Einwände zu erwehren. Den Rest des Beitrags lesen »

Öffentlichkeitsbeteiligung am Landwehrkanal läuft nicht (mehr) rund

Gemeinsame Entscheidungsfindung wird Ausnahme

ZÖB, ExpertInnenkreis und IKP

Nur mit einem einzigen ehemaligen Forumsmitglied, einem Bezirksvertreter, ansonsten aber ohne Delegierte von Senat, Denkmalschutz, Reedern, IHK, ohne AnwohnerInnen, Mitglieder von BI oder Naturschutzverbänden etc., statt dessen aber mit einem Vertreter des Vorhabenträgers WNA (der allerdings nicht stimmberechtigt gewesen sein soll) hat die Interims-ZÖB ihre ungünstig terminierte Sitzung zum IKP-Entwurf, unbeirrt von einer anschwellenden Flut von Absagen durchgeführt. Auch ein Folgetermin noch im Mai wurde gleich anberaumt, jedoch versäumt, ein Protokoll zu erstellen, ja nicht mal die kürzeste aller TeilnehmerInnen-Listen versandt. Auf Anmahnungen verschiedener ExpertInnenkreismitglieder reagierte die ZÖB nicht, und inzwischen verlautet, die am IKP-Entwurf „einstimmig“ vorgenommenen Änderungen seien als Protokoll zu betrachten. [Fotogalerie der Abstimmungsfahrt s.u.] Den Rest des Beitrags lesen »