Der Biber in Berlin

Kleingärter*innen beklagten Altfälle

Präzisierung unserer Kritik zur Gehölzpflege am Teltowkanal

Die Beschwerden von Kleingärtner*innen über unfachgerechte Baumpflege am Teltowkanal (TK) bezogen sich offensichtlich auf ältere Maßnahmen, lassen sich jedenfalls auch nach einigen ergebnislosen Rückspracheversuchen nicht konkretisieren. − Wir müssen uns deshalb für unsere nicht verifizierte Weitergabe der Kritik beim WSA-Außenbezirk (Abz) und dessen Leiter, Jörg Augsten, entschuldigen!

Biber und Baumschutz

Probleme gibt es hingegen bezüglich des Bibers, der am Kanalufer immer weitere Bäume anschneidet oder fällt. Hier seien Mitarbeiter*innen des Bezirksamts Treptow-Köpenick mehrfach mit der Bitte an Abz-Leiter Augsten herangetreten, Teile der Kronen vom Biber abgeschnittener Bäume – das sind vorzugsweise Zitterpappeln − am Ufer liegen zu lassen und allenfalls ein Stück die Böschung hinaufzuziehen, denn andernfalls würden eben nur immer weitere Bäume angeschnitten bzw. gefällt.

[Sorry! Keine Ahnung, ob’s in den gegenwärtigen Zeitläuften missverstandener Quellenschutz war, aber unprofessioneller Weise haben wir einfach anzugeben vergessen, dass die Auskünfte über den Biber vom Gewässerexperten des BUND Berlin, Manfred Krauß, stammen, der schon oft den Expertenkreis „Zukunft LWK“ beraten hat, und bitten das besser spät als nie korrigierte Versäumnis zu entschuldigen!] Den Rest des Beitrags lesen »

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Vorwärts zur ökologischen Aufwertung!

Bericht von der 2. Expertenkreissitzung Ökologie

Vorbemerkung zum Verfahren 

[Wer sich für die Darstellung der das Inhaltliche immer stärker überschattenden Verfahrensprobleme nicht interessiert, möge den ersten Abschnitt skippen.]

Bis zum Beginn der zweiten Expertenkreissitzung zum großen Thema Ökologie im Ungewissen, ob denn überhaupt Fachkundige eingeladen worden seien, waren wir angenehm überrascht, den Vertreter der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Matthias Rehfeld-Klein, der auch an der Auftaktsitzung im April teilgenommen hatte, erneut begrüßen zu können. Von den Anrainerbezirken hatte sich leider, wie so oft, allein Neukölln angesprochen gefühlt, doch dessen langjähriger Vertreter wurde nun seinerseits vertreten, da er zu unserem größten Bedauern nicht mehr länger im Bezirksamt tätig sei.

In Abweichung von der knappen Tagesordnung und seiner Moderatorenrolle verwahrte sich der Inhaber der ZÖB, Björn Röske, mächtig empört gegen das angebliche „Misstrauensvotum“ bezüglich seiner Person in unserm letzten Blog-Beitrag, das in der Äußerung von Zweifeln bestanden haben soll, er, Röske, habe nicht den großen Verteiler des Expertenkreises genutzt, sondern nur einen sehr kleinen, den wir bloß zu Gesicht bekommen hatten. Er habe, so verkündete er jetzt, noch eine extra Mail über den erstgenannten Großen Verteiler verschickt, damit allerdings „einen Fehler gemacht“. − Am Vortag um die Mittagszeit von einer Bürgervertreterin per Mail explizit angefragt, vermochte Röske dies bis zur Beginn der Sitzung um 16:30 Uhr des Folgetags nicht mehr aufzuklären, ganz ungeachtet der Gefahr, dass interessierte Expertenkreismitglieder angesichts der Ungewissheit, ob denn überhaupt Sachverstand vertreten sein würde, womöglich ebenfalls auf ihre Teilnahme verzichteten.

[Etwa zeitgleich mit unserm Bericht ist auch der von manchen ersehnte allererste WSA-Newsletter 2018 erschienen!]

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Obstruktion von Amts wegen

WSA-Beteiligung scheitert schon am Mailversand

Ökologie-Sitzung ohne Sachkundige

Leider sind wir überfordert, unablässig auf dem Kiwif zu sein, um die Arbeit der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) im Beteiligungsverfahren ‚Zukunft Landwehrkanal‘ zu kontrollieren. Das ist selbstredend auch nicht unsere Aufgabe. Doch wie schon oft geklagt: wir haben skandalöser Weise keinerlei unabhängige Instanz, an die wir unsere Beschwerden über die chronischen Unzulänglichkeiten richten können. Hier gibt’s eindeutig politischen Handlungsbedarf! Die vorgesetzten Stellen in der Verwaltungshierarchie bis hinauf zur zuständigen Referatsleiterin im Verkehrsministerium nehmen sie offenbar schon aus Fürsorgepflicht gegenüber ihren Untergebenen in keiner Weise ernst. (Wer aber hat dem Gemeinwohl gegenüber so etwas wie eine Fürsorgepflicht wenn nicht die Verwaltung?) Jedenfalls ändert sich nichts, aber auch gar nichts zum Positiven! Und weitere Schreiben unsererseits werden halt nicht mehr beantwortet, ja, Frau Gesa Schwoon schreibt uns wie zum Hohn, inhaltlich hätten wir ja keine Kritik an der ZÖB-Arbeit.

Jüngstes Beispiel

Erst heute, quasi am Vorabend der nicht ganz unwichtigen zweiten Expertenkreissitzung zur Ökologie und zur Planung der 2012(!) konzipierten ökologischen Aufwertungsmaßnahmen für den LWK, fällt uns viel zu spät auf, dass der Inhaber der ZÖB, Björn Röske, weder die Naturschutzverbände noch Senatsvertreter*innen noch sonstige Fachleute noch Reeder eingeladen hat, sondern die betreffende Mail nur ganzen neun Leuten zugegangen ist, deren Adressen großenteils auch noch doppelt eingegeben wurden, auf dass der Verteiler größer erscheine. Dafür ist sie aber einer neuen Mitarbeiterin im F’hain-Kreuzberger SGA zugegangen, die gar kein Expertenkreismitglied ist.

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Umweltplanung bei Landwehrkanal-Sanierung

Pöyry seit 2010 an Nordtrasse entsprechend tätig

ZÖB sah keinen Anlass, darüber zu informieren

Gestern vor einer Woche (Dienstag, 24. April 8. Mai) stellte sich im Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ das vom WNA im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens mit der Umweltplanung betraute Unternehmen vor. Es handelt sich um die ursprünglich finnische, aber längst weltweit agierende Firma Pöyry, die seit Anfang der 90er Jahre auch eine Niederlassung in Berlin hat.

Bedauerlicherweise waren sämtliche Bürgervertreter*innen mit einer Ausnahme die einzigen, die sich dafür interessierten: die BWB, die Denkmalpflege, der Integrative Umweltschutz von SenUVK, sämtliche Bezirksvertreter*innen, die Reeder, ja sogar die großen Umweltverbände fehlten!

GEK-Tiergarten, Tischvorlage 24.4.18

GEK-Tiergarten, Tischvorl 24.4. | Klick öffnet PDF

[Die Tischvorlage zum Sachstandsbericht GEK Tiergarten hat uns übrigens nach zwei Monaten noch immer nicht erreicht, und selbstredend hakt die ZÖB auch bzgl. der angekündigten abschließenden Nutzen-Schaden-Abwägung seitens  SenUVK nicht nach, was die vorgeschlagene Oberflächenanbindung des LWK an den Neuen See angeht (immerhin als Vorschlag Bestandteil einer genehmigten Haushaltsunterlage und nun schon Jahre überfällig!

Update 19.05.18: Die bewusste Datei ist auch bis heute noch nicht eingetroffen, ebenso wenig ein abschließende Bewertung, und so sind wir gezwungen, einen Scan der Tischvorlage zu veröffentlichen. − Die Protokolle von mindestens zwei Expertenkreissitzungen stehen natürlich ebenfalls aus, die Pöyry-Präsentation wurde eben nicht zeitnah online gestellt, und auf der WSA-Website herrscht unter ‚Aktuelles‘ noch immer Februar, ist der Link aufs Mediationsverfahrenseit einem halben Jahr kaputt, wird ‚Aktuelles‘ weiterhin im ‚Archiv‘ versenkt wie seit nunmehr einem Jahr kritisiert. Alles sehr sehr ermüdend —, wem sagt Ihr das. − Ist doch interessant, das Pöyry auch hier involviert war. Also greifen wir eigeninitiativ mal vor und veröffentlichen den Abschlussbericht zum Gewässenökologischen Entwicklungskonzept Tiergarten von 2014.]

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Wider den schlechten ökologischen Zustand

Expertenkreis zu Öko-Aufwertung, GEK Tiergarten, Regenwasserbewirtschaftung, zentral und dezentral

ZÖB 2018 erstmals regulär besetzt

Vorletzten Dienstag, 24. April, tagte der Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ erstmals zu den 2012 entwickelten und 2013 genehmigten und mit Haushaltsmitteln hinterlegten Vorschlägen ökologischer Aufwertungsmaßnahmen. − Diese enorme Verschleppung des Beteiligungsverfahrens soll zweifellos die Ehrenamtlichen, also primär die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, aber auch der Naturschutzverbände zum Aufgeben bewegen. Deshalb müssen wir alles daran setzen, diese durchsichtige Strategie und Taktik öffentlich und Medien wie Politik auf diese versuchte Bürger*innenvergrämung aufmerksam zu machen.

Die Rolle der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) versah nach langer Abwesenheit mal wieder Björn Röske. Wir hatten ihn gebeten, eine Reihe externer Fachleute einzuladen und eigens ihre Mail-Adressen mitgeteilt, Röske jedoch hatte die Mail redigiert einfach weitergeleitet [s.u.] und entgegnete mit Nachdruck, er habe lediglich die Aufgabe, Mitglieder des Expertenkreises einzuladen. Diese wiederum könnten selbst einladen, wessen Mitarbeit sie für notwendig halten, es darauf ihm, Röske, mitteilen, und er nähme dann die Betreffenden in die Tagesordnung auf. − Wie das  bspw. bei der aktuellen Tagesordnung für diese Sitzung hätte aussehen sollen, bleibt da unerfindlich.

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Im Lernlabor ‚Rathausblock‘

Was gehört in eine Kooperationsvereinbarung?

Vorgezogene Beteiligung

Als Mitglieder eines Stadtnaturschutzvereins, engagiert für Schutz und Förderung von Berlins Grüner Infrastruktur, für ein Klimafolgen berücksichtigendes Bauen, eine das Artensterben ernst nehmende Stadtnaturentwicklung und zu diesem Zweck für echte Bürger*innenbeteiligung, kommen wir, was die inhaltliche oder Sachebene der Sanierung des Dragonerareals betrifft, so wie sie im Werkstadtprozess und zahlreichen Veranstaltungen schon bearbeitet worden ist, ziemlich von außen. − Vor allem wurden wir hellhörig, als wir vom Vorhaben der Konzipierung einer Kooperationsvereinbarung (KV) zwischen Bezirk, Senat und Stadtgesellschaft erfuhren.

Impulsgeber*innen

Impulsgeber*innen, Moderatorin

Vergleichbares haben wir schließlich auch im Beteiligungsverfahren Landwehrkanal (LWK) entwickelt, wobei unsere Mediationsvereinbarung (MV) natürlich nicht umstandslos mit der KV zu vergleichen ist, da sie einerseits die Umsetzung von schon umfangreich Ausgehandeltem sicherstellen soll, andererseits eine KV jedoch auch das umfassen sollte, was wir zu Verfahrensbeginn in einem Arbeitsbündnis gemeinsam vereinbarten.  Den Rest des Beitrags lesen »

Das Alte Wiegehaus

Vom permanenten Kampf um Berücksichtigung

Ortstermin am Einsteinufer, Charlottenburg

Ortstermin Altes Wiegehaus

Ortstermin am 11.12.2017

Wahrhaftig: es kam zum Ortstermin am Alten Wiegehaus (sogar mit Teilnahme der WSA-ZÖB, also Björn Röske!) − Monate, nein, ein gefühltes Halbjahr, nachdem der Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ zuerst von den Machenschaften des neuen Pächters des kleinen historischen Bauwerks Wind bekommen hatte. In dem Backsteinhäuschen wurde dereinst das per Treidel-Kahn auf dem Landwehrkanal transportierte Salz gewogen.

Das Alte Wiegehaus

Das Alte Wiegehaus in neu

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hatte dem Pächter gestattet, das Gebäude einer neuen, und zwar gastronomischen Nutzung zuzuführen. Die Studierenden an den in der Umgebung ansässigen Fachbereichen der TU und natürlich auch der Touristenverkehr auf Kanalexkursion winken mit lukrativen Aussichten. Um das Vermüllen des Ufers zu vermeiden, hatte der Gastronom, der schon mal voller Tatendrang, aber ohne Genehmigung einen Anlegesteg errichtet hatte, gleich einen Container aufstellen wollen − bei den heutigen Konsumgepflogenheiten eigentlich naheliegend −, aber das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Charlottenburg-W’df. genehmigte zu Recht nur einen kleinen Papierkorb: die Wesensmerkmale einer Grünanlage müssten beachtet werden. Ob da ein unbedingt eine Gaststätte dazugehört?

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