Im Lernlabor ‚Rathausblock‘

Was gehört in eine Kooperationsvereinbarung?

Vorgezogene Beteiligung

Als Mitglieder eines Stadtnaturschutzvereins, engagiert für Schutz und Förderung von Berlins Grüner Infrastruktur, für ein Klimafolgen berücksichtigendes Bauen, eine das Artensterben ernst nehmende Stadtnaturentwicklung und zu diesem Zweck für echte Bürger*innenbeteiligung, kommen wir, was die inhaltliche oder Sachebene der Sanierung des Dragonerareals betrifft, so wie sie im Werkstadtprozess und zahlreichen Veranstaltungen schon bearbeitet worden ist, ziemlich von außen. − Vor allem wurden wir hellhörig, als wir vom Vorhaben der Konzipierung einer Kooperationsvereinbarung (KV) zwischen Bezirk, Senat und Stadtgesellschaft erfuhren.

Impulsgeber*innen

Impulsgeber*innen, Moderatorin

Vergleichbares haben wir schließlich auch im Beteiligungsverfahren Landwehrkanal (LWK) entwickelt, wobei unsere Mediationsvereinbarung (MV) natürlich nicht umstandslos mit der KV zu vergleichen ist, da sie einerseits die Umsetzung von schon umfangreich Ausgehandeltem sicherstellen soll, andererseits eine KV jedoch auch das umfassen sollte, was wir zu Verfahrensbeginn in einem Arbeitsbündnis gemeinsam vereinbarten.  Den Rest des Beitrags lesen »

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Das Alte Wiegehaus

Vom permanenten Kampf um Berücksichtigung

Ortstermin am Einsteinufer, Charlottenburg

Ortstermin Altes Wiegehaus

Ortstermin am 11.12.2017

Wahrhaftig: es kam zum Ortstermin am Alten Wiegehaus (sogar mit Teilnahme der WSA-ZÖB, also Björn Röske!) − Monate, nein, ein gefühltes Halbjahr, nachdem der Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ zuerst von den Machenschaften des neuen Pächters des kleinen historischen Bauwerks Wind bekommen hatte. In dem Backsteinhäuschen wurde dereinst das per Treidel-Kahn auf dem Landwehrkanal transportierte Salz gewogen.

Das Alte Wiegehaus

Das Alte Wiegehaus in neu

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hatte dem Pächter gestattet, das Gebäude einer neuen, und zwar gastronomischen Nutzung zuzuführen. Die Studierenden an den in der Umgebung ansässigen Fachbereichen der TU und natürlich auch der Touristenverkehr auf Kanalexkursion winken mit lukrativen Aussichten. Um das Vermüllen des Ufers zu vermeiden, hatte der Gastronom, der schon mal voller Tatendrang, aber ohne Genehmigung einen Anlegesteg errichtet hatte, gleich einen Container aufstellen wollen − bei den heutigen Konsumgepflogenheiten eigentlich naheliegend −, aber das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Charlottenburg-W’df. genehmigte zu Recht nur einen kleinen Papierkorb: die Wesensmerkmale einer Grünanlage müssten beachtet werden. Ob da ein unbedingt eine Gaststätte dazugehört?

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Zur Heilung der Achillesferse

Nachricht der Direktion

Wie zugesagt, hat sich Jan Hädicke von der GDWS noch einmal beim betreffenden Expertenkreismitglied rückgemeldet, mit einer Reihe Aktiver des Kreises im Verteiler (wenn wir es so sagen dürfen), versichert erneut und in aller Deutlichkeit, „dass sich die WSV an die Mediationsvereinbarung gebunden fühlt und die Sanierung des Landwehrkanals auf der Grundlage des genehmigten Entwurfs verfolgt,“ betont, dass sich an der Besetzung der ZÖB mit Björn Röske und im Bedarfsfall seiner Vertretung durch den Amtsleiter selbst nichts ändern soll und dass für den Fall einer längeren Abwesenheit beider eine Lösung bereits gefunden sei, die uns Michael Scholz bei der schon geplanten Sitzung des Expertenkreises zur ZÖB-Problematik vorstellen werde. − Auch über den Stand der Unterhaltungsmaßnahmen und die Faktoren ihrer Verzögerung werde der WSA-Leiter bei dieser Gelegenheit berichten.

Für die Bekräftigung des Festhaltens an der Mediationsvereinbarung, der HU mit der Vorzugsvariante und den genehmigten Optimierungsmaßnahmen sowie an der Institution der ZÖB sind wir natürlich außerordentlich dankbar!

Inwieweit die vielfältigen, zuletzt kumulierenden Probleme und Defizite der ZÖB struktureller Natur sind und andererseits lange Zeit über schon ihr einfaches Nichthandeln und Totalausfall der Beteiligung sehr geschadet haben, gilt es jetzt bewusst zu machen, um zu versuchen, z.B. durch zügiges Umsetzen des ganzen Bündels lange angemahnter Optimierungen den Schaden nach Möglichkeit zu begrenzen, endlich das Potential einer solchen Stelle auszuschöpfen, m.a.W. auch in der nach-mediativen Phase wirkliche Beteiligung hinzukriegen!]

Expertenkreissitzung ohne ZÖB und LDA fortgesetzt

Stahl oder Holz?

Einige Aufregung muss es gegeben haben, als in der vorletzten Sitzung des Expertenkreises „Zukunft Landwehrkanal“ am 2. Mai [siehe Update zur 7. Infoveranstaltung] sozusagen die Versuchsanordnung der Teststrecken zur Sanierung der neuralgischen Ziegelflachschicht (ZFS), also der seinerzeit mit Ziegelsteinen ausgeführten Vermauerung und Herstellung des Verbunds zwischen Schwergewichtsfundament (SGF) unter Wasser und aufgehender Uferwand über Wasser, von der beauftragen Firma Ramboll IMS dargestellt wurde.

Während der Bau der ZFS vor 120+ Jahren im Trockenen geschah, muss ihre Reparatur zumindest bei den Varianten mit Steinschüttung [Nr. 17 und 28] nun unter Wasser erfolgen, worin die besondere Herausforderung besteht und weswegen noch das Mediationsforum die Ausführung von Teststrecken beschloss. Den Rest des Beitrags lesen »

Beteiligung am Ende, bevor sie begann?

Turbulente Debatte über Einwohnerantrag zur Blücher

Vier Ausschüsse und ein weiteres Gremium tagten gemeinsam

EWA-Debatte, 23.05.2017

Einwohnerantragsdebatte am 23.05.2017

Gleich fünf Gremien − die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Umwelt, Inklusion, Gesundheit/Soziales und Jugendhilfe − tagten am Dienstag, 23. Mai, gemeinsam im BVV-Saal des ehemaligen Kreuzberger Rathauses und zahlreiche Gäste hatten sich eingefunden, um den erfolgreichen Einwohnerantrag (EWA) der Initiative für den Kiezerhalt aus den verschiedenen Perspektiven zu debattieren −, so jedenfalls die Intention.

Enormes Engagement der Anwohner*innen-Initiative

Inzwischen hatte die rastlose Aktivität der Initiative, die von dem Vorhaben selbst erst 2015 erfahren hatte, während seit 2012 in Klausur geplant, verworfen und umgeplant worden war, den drohenden Bau- und Baumfrevel öffentlich und in der Fachwelt bekannt gemacht und dadurch namhafte Unterstützer*innen gefunden. Den Rest des Beitrags lesen »

WSA-Infoveranstaltung, die siebente

Update 12.5.

Leider haben wir erst heute und nur über Umwege die Präsentation von Ramboll IMS erhalten, die in der Expertenkreis-Sitzung vom 2. Mai gezeigt worden ist. An dieser hatten wir nicht teilgenommen. Doch auch die Mitglieder des Kreises, die diesen Termin wahrnahmen, denen sie jetzt zugegangen ist und die sie uns freundlicherweise weitergeleitet haben, erhielten die Präsentation nicht eher − und wir hätten uns doch anhand ihrer viel besser auf die im folgenden geschilderte Veranstaltung vorbereiten können. Gerade gegenüber den Expertenkreismitgliedern, die jene Sitzung versäumten, wäre es eine nette Geste gewesen, ihnen wenigstens die ja sehr aussagekräftigen Folien an die Hand zu geben.

Nein −, das Podium ließ uns am 9. Mai die blassen Folien an der besonnten Wand ablichten, ohne darauf hinzuweisen, dass sie uns bzw. einem inneren Kreis im Expertenkreis in Kürze übersandt würden.

Deshalb halten wir es nun für angebracht, die Präsentation vom 2.5., die ja in großen Teilen auch am 9. Mai gezeigt worden ist, hier zu veröffentlichen. Auch ist es uns zu viel weiterer Aufwand, unsere stark bearbeiteten Fotos auszutauschen: wieder wäre Zeit vergeudet, und so wirken sie doch authentisch…

Ramboll-Präsentation zu Teststrecke0205

Ramboll-Präsentation zur Teststrecke |©RAMBOLL IMS

Rege Diskussionen zu Planung und Beteiligung

Die ZÖB kommt wieder!

Publikum

Publikum

In Vertretung des Inhabers der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) beim Wasser- und Schifffahrtsamt, Björn Röske, begrüßte dessen Leiter, Michael Scholz – „Herr Röske ist leider längerfristig erkrankt, kommt aber in Kürze wieder“ − bekannte Gesichter aus der „alten Mediation“ und freute sich, dass sie noch einmal den Weg ins Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) gefunden hätten, wie er sich auch über die neuen Gesichter freute −, so dass sich uns die Frage aufdrängt, ob der Sinn dieser turnusmäßigen öffentlichen Runde ihren Ausrichtern überhaupt noch geläufig ist.

Podium

Podium

Wofür genau die Abkürzung ZÖB steht, ist Michael Scholz zumindest entfallen. Den Schwall eingegangener Mailanfragen habe er nicht ordentlich beantworten, sondern davon nur Kleinigkeiten erledigen können. Dass der Amtsleiter höchstselbst als Vertreter für diesen Posten vorgesehen ist, hat von Anfang an für ungläubiges Staunen gesorgt, dass sich nun als begründet erweist. Den Rest des Beitrags lesen »

Letzter Aufruf zur 7. WSA-Infoveranstaltung!

Wichtig für Partizipation & Grüne Infrastruktur

Auch hier geht’s um zukunftstaugliche Stadtentwicklung!

Wir erneuern unsere Einladung, der zu folgen uns gerade in dieser Phase der Beteiligung an der Landwehrkanal-Instandsetzung überaus wichtig erscheint. Kommenden Dienstag, 9. Mai, findet die siebte WSA-Informationsveranstaltung statt und wird sich u.a. auch der im Auftrag des Wasserstraßenneubauamts (WNA) von der Firma Ramboll IMS getesteten Methoden widmen, im Fall der Instandsetzung mit Vorschüttung die sog. Ziegelflachschicht zwischen sichtbarer Ufermauer und Schwergewichtsfundament unter Wasser zu sanieren.

Das hört sich erst mal ziemlich trocken und unspektakulär an, doch wurde diese Ziegelflachschicht (ZFS) seinerzeit von den Mitarbeitern des entscheidenden Ingenieurbüros Krebs und Kiefer als ‚Achillesferse‘ der Gesamtkonstruktion bezeichnet. Die ZFS ist an vielen Stellen schadhaft oder ganz ausgewaschen, so dass die aufgehende Uferwand quasi in der Luft hängt und nur dank der Spannungskräfte, welche ihre leichte Wölbung erzeugt, genialer Weise von den jeweils benachbarten Quadern fixiert wird. Den Rest des Beitrags lesen »

Kommt zur 7. Infoveranstaltung zum Landwehrkanal am 9. Mai ins WSA!

Nach Winterhalbjahr vom Sachbereich 2 nichts Neues?

Vom Bemühen, Öffentlichkeitsbeteiligung auszutrocknen

Im 139. WSA-Newsletter kurz vor Ostern hatten wir glatt überlesen, dass vom Sachbereich (SB) 2, der für Pflege und Unterhaltung des Landwehrkanals (LWK) zuständig ist, „Nichts Neues“ bekannt gegeben werden konnte. Dabei kann doch nicht sein, dass der SB in einem halben Jahr keinerlei berichtenswerte Maßnahme durchgeführt hat. Hier lassen Transparenz und Beteiligungsbereitschaft nur immer mehr zu wünschen übrig.

Mithin dürfen wir gespannt sein, was das WSA, wahrscheinlich Amtsleiter Michael Scholz höchstselbst, auf der 7. Infoveranstaltung am 9. Mai, 16:30h über die Tätigkeit des SB 2 mitzuteilen hat. Den Rest des Beitrags lesen »

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