15. Dezember, 2019 um 18:52 (A & E, Artenschutz, Baumschutz, Bezirke, Denkmalschutz, Expertenkreis, Gruenflaechenpflege, Klima, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, Termin, Veranstaltung, Wasser, zoeb)
Eine Fortbildung
Zusammenfassung
- Die Auswirkungen der Klimakrise und der zunehmenden Vermüllung auf den Sauerstoffgehalt im Landwehrkanal (LWK) machen Aufwertungsmaßnahmen überaus dringlich!
- Der Vortrag der Afry-Projektleiterin hätte, wenn überhaupt, dann vor den Workshop im November 2018 gehört, ebenso die Ergebnisse der hochkarätig besetzten Wasserstraßenneubauamt (WNA)-Arbeitsgruppe zu Flachwasserzonen (FWZ), BAW-Erkenntniss etc..
- Vom Trittstein- und Perlenketten-Modell ökologisch optimierter LWK-Abschnitte bleibt nur ein einziger übrig (Müller-Breslau-Straße), doch auch sechs Jahre nach Abschluss der Mediationsvereinbarung und zwei Jahre nach dem BfG-Unterhaltungsplan, worin die Stellen jeweils fixiert sind, und ein Jahr nach dem Workshop konkretisierte sich abermals nicht viel, was damit zusammenhängt, dass die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) nicht vom Bestreben loskommt, einen Überblick zu geben, was alles möglich sei.
- Die vorgestellten Standardlösungen der Bundesanstalt für Wasserbau (BAW) taugen jedenfalls für den LWK allesamt nichts.
- Es bleibt beim einzigen, vom WNA längst auserkorenen „Trittstein“, was das Konzept ad absurdum führt. Wir sehen die übliche Verschleppungstaktik, einen regelrechten Diebstahl von Energie, Motivation und Freizeit ehrenamtlich Engagierter. Der Verweis auf deren Freiwilligkeit wirkt angesichts der vielfach beschworenen Notwendigkeit öffentlicher Partizipation schal.
- Es kann nicht rechtskonform sein, gepachtete Anlegeflächen mit den darauf errichteten baulichen Anlagen zu verkaufen und Bewerber mit innovativen Schiffsantrieben vorab auszuschließen! (Zumindest muss eine Mitbenutzung gewährleistet und wirtschaftlich sein!)
- Da erneut kein*e Bezirksvertreter*innen teilnahmen, konnte auch eine mal wieder unangekündigte Fällung im Urbanhafen nicht thematisiert werden.
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30. März, 2019 um 17:09 (Expertenkreis, Fördermittel, Gruenflaechenpflege, Klima, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, solar, Umweltverbände, Unternehmensverantwortung, Veranstaltung, Wasser, zoeb)
Ein Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion
Versuchtes Einspeisen von Bürgersicht
Zur Einführung in dieses Fachgespräch, das zeitgleich mit der bis dahin größten Klimaschutz-Demonstration in Berlin [gestern bekanntlich mit 26.000 noch getoppt!], Europa und der Welt stattfand, also am 15. März, erklärte der Vertreter der einladenden grünen Bundestagsfraktion, dass für seine Partei das Binnenschiff der potentiell umweltfreundlichste Verkehrsträger für Frachtaufkommen sei, doch die Bestandsflotte leider emissionsreicher als ein LKW der Euro-Abgasnorm 4. Bei der Wasserstraßen(WaStr)-Infrastruktur konstatierte er einen Sanierungsstau, und die Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) bleibe ein Dauerbrenner.
Abt.leiter WaStr Klingen, VCI-Deimel, ver.di-Schuhmacher-Bergelin u.a. im BT, 15.3.2019
Als Impulsgeber traten auf
- Reinhard Klingen, Abteilungsleiter Schifffahrt im Verkehrministerium (BMVI)
- Gerd Deimel, Sprecher der Initiative Verkehrsinfrastruktur im Verband der Chemischen Industrie (VCI)
- Daniel Rieger, Leiter Verkehrspolitik beim NABU, der über die Zukunft der Binnenschifffahrt in Zeiten von Klimakrise & Artensterben sprach
- Hans-Peter Hasenbichler, Geschäftsführer der viadonau GmbH, der privatrechtlich organisierten staatlichen WaStr-Verwaltung Österreichs
- Antje Schuhmacher-Bergelin von ver.di sowie
- ein ungeladener Bürgervertreter aus einem ähnlichen Dauerbrenner, dem Partizipationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ aus Berlin.
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2. Dezember, 2018 um 19:36 (Baumschutz, Bezirke, Expertenkreis, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, Veranstaltung, zoeb)
Leider nur geringes öffentliches Interesse
Von der 10. WSA-Informationsveranstaltung „Zukunft Landwehrkanal“
Am vorletzten Dienstag, 20. November, kamen trotz des fünf Tage zuvor mit knapp sechzig Teilnehmer*innen recht gut besuchten Ökologie-Workshops leider nur wenige Interessierte und Presse schon gar nicht − vielleicht folgten die Termine zu dicht −, aber immerhin war die Bezirksvertreter*in von Friedrichshain-Kreuzberg erschienen, die wir sehr gern auch zum Workshop begrüßt hätten. Ein Bereich möglicher Aufwertungsmaßnahmen, der sich größten Zuspruchs erfreute, liegt nämlich in Kreuzberg. Den Rest des Beitrags lesen »
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24. Oktober, 2018 um 19:07 (A & E, Baumschutz, Bezirke, Freiraumplanung, Gruenflaechenpflege, Klima, Mediation, Mediationsvereinbarung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Umweltverbände, Veranstaltung, Wald, Wasser)
Berlins Grüne Infrastruktur
Integrierte doppelte Innenentwicklung von Beton und Grün
Seit dem 12. Oktober, dem Tag der Auftaktveranstaltung, läuft nun der Online-Dialog zur Erarbeitung einer Charta für Berlins Stadtgrün, wird bis zum 23. November fortgeführt und bedarf noch deutlich regerer Teilnahme: diese Formate müssen, auch wenn hierzulande manches noch Jahrzehnte Neuland bleiben mag, in Beteiligungsverfahren von der Stadtgesellschaft unbedingt viel intensiver genutzt werden!
Impulspapier zur Charta Stadtgrün
In diesen Tagen hat auch das Bundesumweltministerium den Entwurf zu einem ‚Masterplan Stadtnatur‘ samt Maßnahmenprogramm vorgelegt, d.h. zumindest auf der Verlautbarungsebene tut sich was in Richtung doppelter Innenentwicklung: Es kann und darf nicht nur um Wohnungsbau gehen, womöglich im gründerzeitlichen Blockrandstil, und auch nicht nur um den Ausbau der grauen, sondern mindestens ebenso wichtig ist die Sicherung, Entwicklung und der Ausbau unserer grünen Infrastruktur! Sie hat ihren Nutzen für den Klimaschutz, dient aber hauptsächlich der existenziell notwendigen Anpassung an die absehbaren Folgen der Klimakatastrophe, worauf der diesjährige, sicher schon halb vergessene Dürre- und Hitzesommer hindeutete, nicht zuletzt jedoch dem Arten- und Biotopschutz!
Stellungnahme der Berliner Naturschutzverbände zum Impulspapier.
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12. Juni, 2018 um 21:02 (A & E, Baumschutz, Bezirke, Expertenkreis, Fördermittel, Gruenflaechenpflege, Klima, Luisenstaedtischer Gruenzug, Mediation, Mediationsvereinbarung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Veranstaltung)
Von der 9. WSA-Informationsveranstaltung
Weniger interessierte Öffentlichkeit war nie!
Inständig war Björn Röske, Inhaber der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB), von Bürgervertreter*innen im Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ gebeten worden, doch diesmal die turnusmäßige Infoveranstaltung auch angemessen zu bewerben. Schließlich stand das Thema Ökologie und Umweltplanung im Zentrum. Zwar sagte er zu, doch tat wieder nichts dergleichen, verschickte vor Monatsfrist, als die Tagesordnung noch gar nicht vorlag, eine lapidare Pressemitteilung an einen offenbar viel zu unpersönlichen Presseverteiler und versteckte sie alsdann im Archiv der Landwehrkanal-Site auf dem Portal der WSV, wie es seit Jahren kritisierter Usus ist und wo sie garantiert kein Uneingeweihter weder sucht noch auch per Zufall findet. Eine erneute Erinnerung der Medienvertreter*innen kurz vor der Veranstaltung, obschon doch allgemein üblich, unterblieb ebenfalls.
Eine Woche vorher folgte eine dilettantisch formatierte Einladung in drei unterschiedlichen Varianten nur noch an den Verteiler der sog. Interessierten Öffentlichkeit. Durch brutalstmögliche Umständlichkeit im Vorgehen, all jene, die sich bereits in diesen Verteiler hatten aufnehmen lassen, per Mail aufzufordern, ihrerseits eine Mail mit der Versicherung retour zu senden, unter den neuen rechtlichen Auflagen der DSGVO auch weiterhin ZÖB-Mails bekommen zu wollen, habe übrigens der ohnehin überschaubare Kreis nochmals halbiert werden können, so dass also nach viereinhalb Jahren ZÖB keine drei Dutzend Bürger*innen überhaupt noch Post vom Beteiligungsbeauftragten wünschen.
Tagesordnung der 9. WSA-Infoveranstaltung, 5.6.18 | Zum Vergrößern klick!
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16. Mai, 2018 um 23:08 (A & E, Bezirke, Denkmalschutz, Expertenkreis, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Partizipation, Schiffe, Termin, Veranstaltung, zoeb)
Pöyry seit 2010 an Nordtrasse entsprechend tätig
ZÖB sah keinen Anlass, darüber zu informieren
Gestern vor einer Woche (Dienstag, 24. April 8. Mai) stellte sich im Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ das vom WNA im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens mit der Umweltplanung betraute Unternehmen vor. Es handelt sich um die ursprünglich finnische, aber längst weltweit agierende Firma Pöyry, die seit Anfang der 90er Jahre auch eine Niederlassung in Berlin hat.
Bedauerlicherweise waren sämtliche Bürgervertreter*innen mit einer Ausnahme die einzigen, die sich dafür interessierten: die BWB, die Denkmalpflege, der Integrative Umweltschutz von SenUVK, sämtliche Bezirksvertreter*innen, die Reeder, ja sogar die großen Umweltverbände fehlten!
GEK-Tiergarten, Tischvorl 24.4. | Klick öffnet PDF
[Die Tischvorlage zum Sachstandsbericht GEK Tiergarten hat uns übrigens nach zwei Monaten noch immer nicht erreicht, und selbstredend hakt die ZÖB auch bzgl. der angekündigten abschließenden Nutzen-Schaden-Abwägung seitens SenUVK nicht nach, was die vorgeschlagene Oberflächenanbindung des LWK an den Neuen See angeht (immerhin als Vorschlag Bestandteil einer genehmigten Haushaltsunterlage und nun schon Jahre überfällig!
Update 19.05.18: Die bewusste Datei ist auch bis heute noch nicht eingetroffen, ebenso wenig ein abschließende Bewertung, und so sind wir gezwungen, einen Scan der Tischvorlage zu veröffentlichen. − Die Protokolle von mindestens zwei Expertenkreissitzungen stehen natürlich ebenfalls aus, die Pöyry-Präsentation wurde eben nicht zeitnah online gestellt, und auf der WSA-Website herrscht unter ‚Aktuelles‘ noch immer Februar, ist der Link aufs Mediationsverfahrenseit einem halben Jahr kaputt, wird ‚Aktuelles‘ weiterhin im ‚Archiv‘ versenkt wie seit nunmehr einem Jahr kritisiert. Alles sehr sehr ermüdend —, wem sagt Ihr das. − Ist doch interessant, das Pöyry auch hier involviert war. Also greifen wir eigeninitiativ mal vor und veröffentlichen den Abschlussbericht zum Gewässenökologischen Entwicklungskonzept Tiergarten von 2014.]
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2. Mai, 2018 um 14:24 (Bezirke, Denkmalschutz, Expertenkreis, Fördermittel, Freiraumplanung, Klima, Mediation, Mediationsforum, Mediationsvereinbarung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, solar, Termin, Umweltverbände, Veranstaltung, Wasser)
Expertenkreis zu Öko-Aufwertung, GEK Tiergarten, Regenwasserbewirtschaftung, zentral und dezentral
ZÖB 2018 erstmals regulär besetzt
Vorletzten Dienstag, 24. April, tagte der Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ erstmals zu den 2012 entwickelten und 2013 genehmigten und mit Haushaltsmitteln hinterlegten Vorschlägen ökologischer Aufwertungsmaßnahmen. − Diese enorme Verschleppung des Beteiligungsverfahrens soll zweifellos die Ehrenamtlichen, also primär die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, aber auch der Naturschutzverbände zum Aufgeben bewegen. Deshalb müssen wir alles daran setzen, diese durchsichtige Strategie und Taktik öffentlich und Medien wie Politik auf diese versuchte Bürger*innenvergrämung aufmerksam zu machen.
Die Rolle der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) versah nach langer Abwesenheit mal wieder Björn Röske. Wir hatten ihn gebeten, eine Reihe externer Fachleute einzuladen und eigens ihre Mail-Adressen mitgeteilt, Röske jedoch hatte die Mail redigiert einfach weitergeleitet [s.u.] und entgegnete mit Nachdruck, er habe lediglich die Aufgabe, Mitglieder des Expertenkreises einzuladen. Diese wiederum könnten selbst einladen, wessen Mitarbeit sie für notwendig halten, es darauf ihm, Röske, mitteilen, und er nähme dann die Betreffenden in die Tagesordnung auf. − Wie das bspw. bei der aktuellen Tagesordnung für diese Sitzung hätte aussehen sollen, bleibt da unerfindlich.
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