Gebaren einer Zurückweisungskultur

Dienststelle für Beteiligung geht Beteiligte nichts an

Beteiligungsbeauftragter 2018 erstmals am Platz

Letzten Mittwoch, 4. April, meldete sich der Inhaber der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB), Björn Röske, nach monatelanger Abwesenheit 2018 zum ersten Mal zurück, ohne freilich irgendein Wort der Erklärung zu verlieren oder gar anzufragen, ob vielleicht aus Sicht des Expertenkreises nun etwas vordringlich für ihn zu tun sei etc..

Nein, der Beteiligungsbeauftragte lässt sich einzig und allein von seinen Kolleg*innen und Vorgesetzten, also von der Verwaltung briefen und wird schon insofern seiner notwendigen Mittlerrolle auch nicht ansatzweise gerecht!

Den Rest des Beitrags lesen »

Advertisements

Beteiligung in Abwicklung

Ein Konflikte stabilisierendes ‚Brainstorming‘

Extern moderierte Konfliktbearbeitung unerlässlich!

ZÖB-Evaluierung Scholz

ZÖB-Evaluierung Scholz

Der Dissens um die intransparent und einseitig entschiedene sowie unangekündigt auch sogleich umgesetzte Kappung des Zeitanteils, den der lange und intensiv ausgehandelte Dienstposten für eine ‚Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) eben hierfür verwenden kann, zugunsten sachfremder, technischer Aufgaben aus einem WSA-Sachbereich schwelt nun fast ein halbes Jahr.

WSA-Leiter Michael Scholz hatte ihn doch schon in der 8. WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung vom 21.11.17 für beendet erklärt und ist des Redens von Dissens und Konflikt nunmehr müde. Er möchte endlich wieder zum „normalen Arbeiten“ kommen.  Den Rest des Beitrags lesen »

Im Lernlabor ‚Rathausblock‘

Was gehört in eine Kooperationsvereinbarung?

Vorgezogene Beteiligung

Als Mitglieder eines Stadtnaturschutzvereins, engagiert für Schutz und Förderung von Berlins Grüner Infrastruktur, für ein Klimafolgen berücksichtigendes Bauen, eine das Artensterben ernst nehmende Stadtnaturentwicklung und zu diesem Zweck für echte Bürger*innenbeteiligung, kommen wir, was die inhaltliche oder Sachebene der Sanierung des Dragonerareals betrifft, so wie sie im Werkstadtprozess und zahlreichen Veranstaltungen schon bearbeitet worden ist, ziemlich von außen. − Vor allem wurden wir hellhörig, als wir vom Vorhaben der Konzipierung einer Kooperationsvereinbarung (KV) zwischen Bezirk, Senat und Stadtgesellschaft erfuhren.

Impulsgeber*innen

Impulsgeber*innen, Moderatorin

Vergleichbares haben wir schließlich auch im Beteiligungsverfahren Landwehrkanal (LWK) entwickelt, wobei unsere Mediationsvereinbarung (MV) natürlich nicht umstandslos mit der KV zu vergleichen ist, da sie einerseits die Umsetzung von schon umfangreich Ausgehandeltem sicherstellen soll, andererseits eine KV jedoch auch das umfassen sollte, was wir zu Verfahrensbeginn in einem Arbeitsbündnis gemeinsam vereinbarten.  Den Rest des Beitrags lesen »

Und morgen geht’s ins Lernlabor!

Kooperationsvertrag für den Rathausblock

Inis von HH bis LWK sorgen für Input

Morgen, Dienstag, 20. Februar, soll sich der BVV-Saal im ehemaligen Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 1-4, von 18 bis 21 Uhr in ein Lernlabor verwandeln. Ziel ist die Konzipierung eines Kooperationsvertrags zwischen Bezirk, Senat und Zivilgesellschaft über die gemeinsame Entwicklung des sog. Dragonerareals bzw. neuerdings „Rathausblocks“, der, wie sicher weitgehend bekannt, von der BImA schon mal meistbietend verkauft worden war, was jedoch später im Bundesrat glücklicherweise noch gekippt werden konnte.

Als Bestandteil des Hauptstadtfinanzierungsvertrags wurde das Filetstück inmitten der Hauptstadt schon vor einem knappen Jahr vom Bund dem Land Berlin übertragen, doch so richtig ist die Übergabe noch immer nicht erfolgt, die BImA hatte gar Normenkontrollklage erhoben, doch bis zum Frühsommer soll alles bewerkstelligt sein und im Grundbuch stehen. Den Rest des Beitrags lesen »

Ein durchwachsener Januar

Kursorische Umschau

Der BaL bleibt widerständig!

Silberahorn

Kerngesunder Silberahorn

Auch wenn es in diesem Jahr noch keinen einzigen Post gab und doch wahrlich schon genug Anlässe: nein, der Landwehrkanal-Blog wurde nicht − womöglich zugunsten von Twitter − geschlossen!

Nachdem die Baugenehmigungen für die Projekte, die wir in letzter Zeit neben dem LWK am ausführlichsten kommentierten, nämlich Blücher Str. 26 und der Campus Ohlauer, auf dem Grundstück der Gerhart-Hauptmann-Schule (GHS), erteilt, man möchte fast sagen, gefällt worden waren, konnte und kann alles Aufbäumen Engagierter wenig am gegen Bürger* und ihren gewählten Vertreter*innen vorbei beschlossenen Kurs des Verwaltungshandelns ändern.

Der Rossowgarten in der Blücherstr. 26 wurde schnell noch vor Weihnachten zerstört, der Einwohnerantrag schlicht und ergreifend ignoriert, und auf dem Gelände der GHS, wo im August für das nach der falschen Richtung hin geöffnete, klobige Hufeisen erst mal ‚bauvorbereitende Maßnahmen‘ ergriffen werden sollen, kämpfen Bürger*innen um jeden Baum.  Den Rest des Beitrags lesen »

Zehn Jahre Landwehrkanal-Beteiligung

Werden Warnungen Wirklichkeit?

Zur 8. WSA-Informationsveranstaltung

Haushaltsmittel

Haushaltsmittel | Zum Vergrößern anklicken!

Als Umweltverbände und Bürgervertreter*innen im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ (LWK) die von der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangte Herstellung ökologischer Durchgängigkeit, also der Passierbarkeit von Ober- und Unterschleuse für die Aquafauna forderten, wurde im Fall LWK immer und ständig auf die WSV-Prioritätenliste verwiesen, in der Haushaltsunterlage (HU) aber sind rund drei Mio. Euro dafür vorgesehen und genehmigt.

Keine Herstellung ökologischer Durchgängigkeit bei künstlichen Gewässern

Wie so vieles Relevante erfuhr die interessierte Öffentlichkeit im Lauf der 8. Informationsveranstaltung des Wasser- und Schifffahrtsamts (WSA) am vergangenen Dienstag (21.11.) nur ganz nebenbei, dass der LWK auf jener Liste an letzter Stelle rangiert, so dass er laut Leiter des WSA, Michael Scholz, erst 2075(!) an der Reihe sei, es also nicht die Aufgabe unserer Enkel sei, wie Scholz gewöhnlich zu formulieren pflegte, sondern eher für unsere „Ururenkel“, so lautete sein Update.

Den Rest des Beitrags lesen »

Dissens überschattet 8. WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung

Noch keine Antwort der neu Zuständigen im BMVI

Konfliktbearbeitung steht weiterhin aus

Nachdem wir vom Vize-Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS), Dirk Schwardmann, in Bonn nur eine Bekräftigung der Position von WSA-Leiter Scholz erhielten, wandten wir uns an Jochen Kies vom Verkehrsministerium (BMVI), der in der Schlussphase der Mediation anno 2013 einige Male quasi als Beobachter im Mediationsforums saß (das BMVI war selbst nicht Mitglied des Forums). Doch enttäuschenderweise repetierte auch er nur die hohl tönenden Versicherungen Schwardmanns, dass die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) die Mediationsvereinbarung 1:1 umsetzen werde, ging aber auf die eigentlichen Streitpunkte nicht ein. Stattdessen teilte er mit, für den Landwehrkanal (LWK) nicht mehr länger zuständig zu sein und leitete unsere Bitte um einen Termin für eine Sitzung des Expertenkreises mit Vertreter*innen von GDWS und BMVI an die jetzt für Nebenwasserstraßen zuständige Baudirektorin, Geta Schwoon, weiter. Wir brauchen eine Sondersitzung zur Thematik ‚Zentrale Anlaufstelle Öffenlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB), der Stelle für Koordination und Förderung zivilgesellschaftlicher Beteiligung, sowie einer evaluierenden Zwischenbilanz!

Den Rest des Beitrags lesen »

« Older entries