WSA-Infoveranstaltung, die siebente

Update 12.5.

Leider haben wir erst heute und nur über Umwege die Präsentation von Ramboll IMS erhalten, die in der Expertenkreis-Sitzung vom 2. Mai gezeigt worden ist. An dieser hatten wir nicht teilgenommen. Doch auch die Mitglieder des Kreises, die diesen Termin wahrnahmen, denen sie jetzt zugegangen ist und die sie uns freundlicherweise weitergeleitet haben, erhielten die Präsentation nicht eher − und wir hätten uns doch anhand ihrer viel besser auf die im folgenden geschilderte Veranstaltung vorbereiten können. Gerade gegenüber den Expertenkreismitgliedern, die jene Sitzung versäumten, wäre es eine nette Geste gewesen, ihnen wenigstens die ja sehr aussagekräftigen Folien an die Hand zu geben.

Nein −, das Podium ließ uns am 9. Mai die blassen Folien an der besonnten Wand ablichten, ohne darauf hinzuweisen, dass sie uns bzw. einem inneren Kreis im Expertenkreis in Kürze übersandt würden.

Deshalb halten wir es nun für angebracht, die Präsentation vom 2.5., die ja in großen Teilen auch am 9. Mai gezeigt worden ist, hier zu veröffentlichen. Auch ist es uns zu viel weiterer Aufwand, unsere stark bearbeiteten Fotos auszutauschen: wieder wäre Zeit vergeudet, und so wirken sie doch authentisch…

Ramboll-Präsentation zu Teststrecke0205

Ramboll-Präsentation zur Teststrecke |©RAMBOLL IMS

Rege Diskussionen zu Planung und Beteiligung

Die ZÖB kommt wieder!

Publikum

Publikum

In Vertretung des Inhabers der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) beim Wasser- und Schifffahrtsamt, Björn Röske, begrüßte dessen Leiter, Michael Scholz – „Herr Röske ist leider längerfristig erkrankt, kommt aber in Kürze wieder“ − bekannte Gesichter aus der „alten Mediation“ und freute sich, dass sie noch einmal den Weg ins Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) gefunden hätten, wie er sich auch über die neuen Gesichter freute −, so dass sich uns die Frage aufdrängt, ob der Sinn dieser turnusmäßigen öffentlichen Runde ihren Ausrichtern überhaupt noch geläufig ist.

Podium

Podium

Wofür genau die Abkürzung ZÖB steht, ist Michael Scholz zumindest entfallen. Den Schwall eingegangener Mailanfragen habe er nicht ordentlich beantworten, sondern davon nur Kleinigkeiten erledigen können. Dass der Amtsleiter höchstselbst als Vertreter für diesen Posten vorgesehen ist, hat von Anfang an für ungläubiges Staunen gesorgt, dass sich nun als begründet erweist. Den Rest des Beitrags lesen »

Ökolog. Unterhaltungsplan Landwehrkanal

Aktualisierung nach fünfzehn Jahren

Vorstellung des Entwurfs der Zielkonzeption

Donnerstag letzter Woche (8. Dezember) stellten Karin Karras und Detlef Wahl von der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) sowie Jochen Halfmann vom ausführenden Büro für ökologischen Naturschutz RANA dem Expertenkreis den Entwurf der aktualisierten Zielkonzeption für den Unterhaltungsplan Landwehrkanal von 2001 vor, der seit 2015 fortgeschrieben wird.

Mit Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV), Senat, Bezirken und den anderen Trägern öffentlicher Belange (TÖB) sei er bereits abgestimmt. WNA-Projektleiter Christoph Bonny, bei Besprechungen quasi immer dabei, war nur jetzt krankheitshalber entschuldigt, ebenso sein Mitarbeiter Marcel Heier. Gabriele Weigelt-Pilhofer aus Charlottenburg-Wilmersdorf war als einzige Bezirksamtsvertreterin gekommen. Mit einer dreiviertel Stunde Verspätung stieß noch der chronisch überlastete Klaus Lingenauber vom Landesdenkmalamt (LDA) hinzu, der bei der TÖB-Präsentation zwar nicht dabei sein konnte, aber bereits eine Stellungnahme abgegeben hatte. Die Bürgervertreter*innen im Expertenkreis waren fast vollständig und bedauerten, dass von BUND und NABU niemand auf die Einladung der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB), also Björn Röskes, reagiert hatte. Röske war der einzige WSA-Vertreter und moderierte die Veranstaltung.

Öffentlichkeit Schlusslicht wie immer

Das Prozedere war mithin das hergebrachte, um nicht zu sagen altbackene: Wäre es denn für die TÖB nicht gerade von Interesse, auch etwas von den Wünschen, Erwartungen, Einschätzungen und Stellungnahmen der Bürger*innen „mitzunehmen“, bevor sie die jeweils eigenen formulieren − oder in wessen Auftrag tun sie das? „Herr Götte vom Bezirksamt Mitte hat den U-Plan sogar schon zitiert, bevor er ihn kannte“, wurde im Hinblick auf Mittes Kahlschlag am Schöneberger Ufer im Februar d.J. statt dessen gewitzelt. Den Rest des Beitrags lesen »

Planfeststellung wirft Schatten auf Mediation

Planungsvergabe nicht vereinbarungskonform

Rückblick auf die 6. WSA-Informationsveranstaltung

Die sechste WSA-Informationsveranstaltung liegt bereits zwei Wochen zurück, doch wegen aktueller Ereignisse kommen wir leider erst jetzt zu unserm Bericht, wofür wir erst mal um Entschuldigung bitten! Was die Instandsetzung des Landwehrkanals betrifft, gibt es auch nicht eigentlich Spektakuläres zu berichten: Die bereits im Juli beauftragten Planer, also in der Hauptsache Ramboll-IMS, stellten sich der Öffentlichkeit vor und Andreas Nitschke variierte in geraffter Form nur das, was schon dem Expertenkreis präsentiert wurde und worüber wir berichtet hatten.

Jedoch nachdem wir die Ausführungen des Projektleiters ein wenig haben sacken lassen, wurde uns noch deutlicher, warum wir allen Grund haben, nachdrücklich an einer Aufteilung der Vergabe in ingenieur-wasserbauliche Planungsleisungen (längst geschehen) und umweltplanerische Aufgaben (kommt noch)  Anstoß zu nehmen. Und insofern diese Aufteilung, die sachlich-fachlich tief einschneidet, hinter verschlossenen Türen entschieden wurde, bedeutet dieser Vorgang auf der Ebene des Verfahrens, wie wir es in der Mediation so schön gelernt haben, einen gravierenden Bruch, weshalb wir auch nicht einfach zur Tagesordnung übergehen mögen. Den Rest des Beitrags lesen »

„Wenn ich mir in meinem Job so ein Ding leiste, bin ich ihn los!“

Mediationsvereinbarungsbruch einhellig verurteilt

Bericht von der 5. turnusmäßigen WSA-Infoveranstaltung

Publikum

Publikum

Gut besucht war die 5. WSA-Infoveranstaltung am vergangenen Dienstag (26.4.), was angesichts der Tagesordnung mit zwei von Bürger*innenseite eingebrachten TOPs − Baumfrevel und Bruch des Mediationsvertrags am Schöneberger Ufer sowie Bürgerbegehren zum Fraenkelufer − besonders erfreulich war.

Leider ließen sich die Leiter von WSA und WNA aus terminlichen Gründen entschuldigen. Wenn wir allerdings bedenken, dass dieses Event nur zwei Mal jährlich stattfindet und der Termin jeweils gemeinsam festgelegt wird, lässt sich füglich bezweifeln, ob es mit dem Rang von Öffentlichkeitsbeteiligung, den ihr die WSV neuerdings beizumessen behauptet, wirklich so weit her ist. Den Rest des Beitrags lesen »

Erstaunlicher innerstädtischer Artenreichtum

Schutzbedürftiges Kleinod Landwehrkanal

Von der 4. turnusmäßigen WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung

4. Öffentliche WSA-Infoveranst

4. Öffentliche WSA-Infoveranstaltung am 17.11.15

[Update: Hier nun der Link auf relevante Unterlagen im Kontext der Veranstaltung.]

Die Tagesordnung der mittelgut besuchten 4.WSA-Infoveranstaltung zur Instandsetzung des Landwehrkanals blieb erwartungsgemäß genauso, wie den Interessierten vor Wochen vorgesetzt (und fand trotzdem auf der schon anrührend tristen Ankündigungsseite keinen Platz). Die per Mail an die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) rechtzeitig herangetragenen ergänzenden TOPs wurden in der „Fragerunde“, wie vorausgesagt, zu einem Zeitpunkt verlesen, zu beantworten versucht und diskutiert, als viele der nicht direkt in den Beteiligungsprozess Involvierten die Veranstaltung schon verlassen hatten. Den an einer vertieften Diskussion, sei’s der Vorträge, sei’s ihrer Kritikpunkte Interessierten reichten wiederum die angesetzten zwei Stunden nicht, und so wurde die übliche Dreiviertelstunde überzogen.

Mitglieder des Expert*innenkreises waren an der Senatsbaumaßnahme Lohmühlenpark in Treptow ebenso interessiert wie am Schicksal des „Masterplans Tiergartengewässer“, doch während für die Erstgenannte der Zuständige der SenStadtUm-Abt. X [der Betreffende hat aus besonderen persönlichen Gründen um Löschung seines Namens gebeten] wenigstens eine Mail geschrieben hatte, war über die Tiergartengewässer überhaupt nichts rauszukriegen: Personalmangel verhindert die  (zumindest öffentliche) Beteiligung des Senats am Fortgang des Landwehrkanal-Verfahrens, was wir insbesondere in Rücksicht auf die Abteilung „Integrativer Umweltschutz“ lebhaft bedauern.

Das Podium

Das Podium

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Warum warten bis 2020?

Dritte WSV-Infoveranstaltung zum Landwehrkanal

Auch die BaL laden ganz herzlich und dringend zur morgigen ersten Informationsveranstaltung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in diesem Jahr und insgesamt der dritten ein, und zwar um 16:30 Uhr ins Dienstgebäude am Platz der Luftbrücke, Mehringdamm 129 in Kreuzberg.

Es wird einiges zu bereden sein auf dieser Veranstaltung, denn, wie berichtet, verschiebt sich der Beginn der eigentlichen Bauarbeiten zur Instandsetzung des Landwehrkanals mindestens um sechs Jahre nach hinten, und nach aller Erfahrung wird es dabei nicht bleiben. Doch bislang wurde uns noch keineswegs plausibel, wie dieser eklatante Bruch der Mediationsvereinbarung en détail begründet wird (sie sah einen Baubeginn 2014 vor und ist von den Vertretern der damaligen WSD Ost, jetzt GDWS Ast. Ost, unterschrieben worden (nicht hingegen vom eigentlichen Vorhabenträger, dem Wasserstraßenneubauamt (WNA), das zu keinem Zeitpunkt involviert war −, aber das nur am Rande.) Den Rest des Beitrags lesen »

Ende Kanal-Instandsetzung frühestens 2030

Alle paar Monate ein paar Jahre länger

Vorstellung des Rahmenterminplans

Präsentation Grobplanung

Präsentation Grobplanung

Weil unter Punkt 5.1 der Mediationsvereinbarung von 2013 die Bauphase der Landwehrkanal-Instandsetzung von 2014 bis 2024 angesetzt worden ist, jedoch aus Gründen, die uns nicht durchsichtig wurden, diese Zeitplanung nicht eingehalten werden kann, welche gravierende Änderung lt. Vereinbarung ein sofortiges Zusammentreten des Expert*innenkreises notwendig macht, berief das Wasserstraßenneubauamt (WNA) diesen am vorletzten Mittwoch (11.3.) ein − zu einer freilich schon lange angekündigten Sitzung: Der verwaltungsinterne, unter Einschluss des Ministeriums erfolgte Abstimmungsprozess eines Entwurfs des Umsetzungskonzepts nebst „Rahmenterminplan“ habe leider so lange gedauert. Er sei allerdings bereits im Januar erfolgt. − Der Baubeginn jedoch wurde wegen einer notwendigen gründlichen Vorstrukturierung der Planung von 2014 auf 2020 verschoben. Den Rest des Beitrags lesen »

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