BUND-Veranstaltung zum Stadtgrün-Charta-Prozess (1)

Gute Instrumente gibt’s schon länger,
nur bei ihrer Anwendung hapert’s!

Vortragende

SenUVK-Vertreter*innen, Vortragende und Moderator Tilmann Heuser (li.)

Die Auftaktveranstaltung im World-Café-Format, doch einer nur nach Minuten zu zählenden gemeinsamen Plenardiskussion lag über ein Vierteljahr zurück; der sechswöchige Online-Dialog über das sog. Impulspapier hatte am 23. November geendet; Folgeveranstaltungen, die mehr Raum zur Diskussion bieten sollten, waren angekündigt, kurz: hohe Zeit, dass der BUND noch am letzten Januartag in seinem und auch im Namen der anderen Berliner Naturschutzverbände eine Diskussionsveranstaltung zum projektierten „Stadtvertrag“ für die Sicherung des Berliner Stadtgrüns anbot, denn erfahrungsgemäß kann die Bedeutung von Kontinuität fürs Gelingen solcher partizipativen Prozesse gar nicht überschätzt werden.

Tilmann Heuser, Geschäftsführer des Berliner Landesverbands des BUND, moderierte und erinnerte in seinen einleitenden Worten gleich daran, dass es sich beim Charta-Prozess um die Einlösung eines Auftrags der Koalitionsvereinbarung von 2016 handele, den die Naturschutzverbände dank ihrer Immer.Grün-Kampagne darin hatten unterbringen können −, was nun auch schon wieder eine Weile zurückliegt.

Publikum

Publikum in der Alten Zollgarage im Flughafengebäude Tempelhof

Den Rest des Beitrags lesen »

Advertisements

BUND-Veranstaltung zum Stadtgrün-Charta-Prozess (2)

Stellungnahmen der Senatsvertreter*innen

Ursula Renker + Stefan Tidow

Ursula Renker + Stefan Tidow

Staatsekretär Stefan Tidow stellte große Übereinstimmung in der Lagebeurteilung fest und machte erneut die politischen und gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse dafür verantwortlich, dass die guten Instrumente nicht zur Anwendung kämen. Für Unterschutzstellung stünden auf Senatsebene gerade mal anderthalb Stellen zur Verfügung und auf der bezirklichen sei die Situation noch desolater [vgl. aktuelle AGH-Anfragen hier und hier. − Während also in den bezirklichen Grünflächen- und Umweltämtern die Personalausstattung durch altersbedingtes Ausscheiden auch noch gesunken ist, wurden in Umsetzung des Wohnungsbaubeschleunigungsgesetzes 35 neue Stellen in Planungsämtern und Genehmigungsbehörden geschaffen, woraus erhellt, dass in der politischen Willensbildung die gesellschaftlichen Kräfte der Immobilienwirtschaft offenkundig überrepräsentiert sind, während dem Stadtgrün auch noch nach über zwei Jahren R2G jede ‚Lobby‘ weitestgehend fehlt!] Den Rest des Beitrags lesen »

Zur Charta für Berlins Stadtgrün

Berlins Grüne Infrastruktur

Integrierte doppelte Innenentwicklung von Beton und Grün

Seit dem 12. Oktober, dem Tag der Auftaktveranstaltung, läuft nun der Online-Dialog zur Erarbeitung einer Charta für Berlins Stadtgrün, wird bis zum 23. November fortgeführt und bedarf noch deutlich regerer Teilnahme: diese Formate müssen, auch wenn hierzulande manches noch Jahrzehnte Neuland bleiben mag, in Beteiligungsverfahren von der Stadtgesellschaft unbedingt viel intensiver genutzt werden!

Impulspapier zur Charta Stadtgruen

Impulspapier zur Charta Stadtgrün

In diesen Tagen hat auch das Bundesumweltministerium den Entwurf zu einem ‚Masterplan Stadtnatur‘ samt Maßnahmenprogramm vorgelegt, d.h. zumindest auf der Verlautbarungsebene tut sich was in Richtung doppelter Innenentwicklung: Es kann und darf nicht nur um Wohnungsbau gehen, womöglich im gründerzeitlichen Blockrandstil, und auch nicht nur um den Ausbau der grauen, sondern mindestens ebenso wichtig ist die Sicherung, Entwicklung und der Ausbau unserer grünen Infrastruktur! Sie hat ihren Nutzen für den Klimaschutz, dient aber hauptsächlich der existenziell notwendigen Anpassung an die absehbaren Folgen der Klimakatastrophe, worauf der diesjährige, sicher schon halb vergessene Dürre- und Hitzesommer hindeutete, nicht zuletzt jedoch dem Arten- und Biotopschutz!

Stellungnahme der Berliner Naturschutzverbände zum Impulspapier.

Den Rest des Beitrags lesen »

Wider den schlechten ökologischen Zustand

Expertenkreis zu Öko-Aufwertung, GEK Tiergarten, Regenwasserbewirtschaftung, zentral und dezentral

ZÖB 2018 erstmals regulär besetzt

Vorletzten Dienstag, 24. April, tagte der Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ erstmals zu den 2012 entwickelten und 2013 genehmigten und mit Haushaltsmitteln hinterlegten Vorschlägen ökologischer Aufwertungsmaßnahmen. − Diese enorme Verschleppung des Beteiligungsverfahrens soll zweifellos die Ehrenamtlichen, also primär die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, aber auch der Naturschutzverbände zum Aufgeben bewegen. Deshalb müssen wir alles daran setzen, diese durchsichtige Strategie und Taktik öffentlich und Medien wie Politik auf diese versuchte Bürger*innenvergrämung aufmerksam zu machen.

Die Rolle der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) versah nach langer Abwesenheit mal wieder Björn Röske. Wir hatten ihn gebeten, eine Reihe externer Fachleute einzuladen und eigens ihre Mail-Adressen mitgeteilt, Röske jedoch hatte die Mail redigiert einfach weitergeleitet [s.u.] und entgegnete mit Nachdruck, er habe lediglich die Aufgabe, Mitglieder des Expertenkreises einzuladen. Diese wiederum könnten selbst einladen, wessen Mitarbeit sie für notwendig halten, es darauf ihm, Röske, mitteilen, und er nähme dann die Betreffenden in die Tagesordnung auf. − Wie das  bspw. bei der aktuellen Tagesordnung für diese Sitzung hätte aussehen sollen, bleibt da unerfindlich.

Den Rest des Beitrags lesen »

Aufruf zum Widersetzen!

Beteiligt Euch an der morgigen Großdemonstration!

Immobilienspekulation und Stadtnaturvernichtung

Obschon ein Stadtnaturschutzverein, der sich Schutz und Förderung von Berlins noch immer einzigartiger, aktuell jedoch unter der Parole ‚Schaffen bezahlbaren Wohnraums!‘ einem Großangriff privater und öffentlicher Investoren mit Motorsägen, Baggern, Planierraupen und Betonmischern ausgesetzten Grünen Infrastruktur verschrieben hat, ruft auch der BaL auf zur morgigen Großen Demonstration
Wir machen mit bei der berlinweiten Demonstration: Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn. Am 14. April 2018, ab 14 Uhr ab Potsdamer Platz.

Ganz wichtig noch der Filmtipp am Ende: Natura Urbana

Den Rest des Beitrags lesen »

Im Lernlabor ‚Rathausblock‘

Was gehört in eine Kooperationsvereinbarung?

Vorgezogene Beteiligung

Als Mitglieder eines Stadtnaturschutzvereins, engagiert für Schutz und Förderung von Berlins Grüner Infrastruktur, für ein Klimafolgen berücksichtigendes Bauen, eine das Artensterben ernst nehmende Stadtnaturentwicklung und zu diesem Zweck für echte Bürger*innenbeteiligung, kommen wir, was die inhaltliche oder Sachebene der Sanierung des Dragonerareals betrifft, so wie sie im Werkstadtprozess und zahlreichen Veranstaltungen schon bearbeitet worden ist, ziemlich von außen. − Vor allem wurden wir hellhörig, als wir vom Vorhaben der Konzipierung einer Kooperationsvereinbarung (KV) zwischen Bezirk, Senat und Stadtgesellschaft erfuhren.

Impulsgeber*innen

Impulsgeber*innen, Moderatorin

Vergleichbares haben wir schließlich auch im Beteiligungsverfahren Landwehrkanal (LWK) entwickelt, wobei unsere Mediationsvereinbarung (MV) natürlich nicht umstandslos mit der KV zu vergleichen ist, da sie einerseits die Umsetzung von schon umfangreich Ausgehandeltem sicherstellen soll, andererseits eine KV jedoch auch das umfassen sollte, was wir zu Verfahrensbeginn in einem Arbeitsbündnis gemeinsam vereinbarten.  Den Rest des Beitrags lesen »

Und morgen geht’s ins Lernlabor!

Kooperationsvertrag für den Rathausblock

Inis von HH bis LWK sorgen für Input

Morgen, Dienstag, 20. Februar, soll sich der BVV-Saal im ehemaligen Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 1-4, von 18 bis 21 Uhr in ein Lernlabor verwandeln. Ziel ist die Konzipierung eines Kooperationsvertrags zwischen Bezirk, Senat und Zivilgesellschaft über die gemeinsame Entwicklung des sog. Dragonerareals bzw. neuerdings „Rathausblocks“, der, wie sicher weitgehend bekannt, von der BImA schon mal meistbietend verkauft worden war, was jedoch später im Bundesrat glücklicherweise noch gekippt werden konnte.

Als Bestandteil des Hauptstadtfinanzierungsvertrags wurde das Filetstück inmitten der Hauptstadt schon vor einem knappen Jahr vom Bund dem Land Berlin übertragen, doch so richtig ist die Übergabe noch immer nicht erfolgt, die BImA hatte gar Normenkontrollklage erhoben, doch bis zum Frühsommer soll alles bewerkstelligt sein und im Grundbuch stehen. Den Rest des Beitrags lesen »

« Older entries