Aufruf zum Widersetzen!

Beteiligt Euch an der morgigen Großdemonstration!

Immobilienspekulation und Stadtnaturvernichtung

Obschon ein Stadtnaturschutzverein, der sich Schutz und Förderung von Berlins noch immer einzigartiger, aktuell jedoch unter der Parole ‚Schaffen bezahlbaren Wohnraums!‘ einem Großangriff privater und öffentlicher Investoren mit Motorsägen, Baggern, Planierraupen und Betonmischern ausgesetzten Grünen Infrastruktur verschrieben hat, ruft auch der BaL auf zur morgigen Großen Demonstration
Wir machen mit bei der berlinweiten Demonstration: Gemeinsam gegen Verdrängung und #Mietenwahnsinn. Am 14. April 2018, ab 14 Uhr ab Potsdamer Platz.

Ganz wichtig noch der Filmtipp am Ende: Natura Urbana

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Im Lernlabor ‚Rathausblock‘

Was gehört in eine Kooperationsvereinbarung?

Vorgezogene Beteiligung

Als Mitglieder eines Stadtnaturschutzvereins, engagiert für Schutz und Förderung von Berlins Grüner Infrastruktur, für ein Klimafolgen berücksichtigendes Bauen, eine das Artensterben ernst nehmende Stadtnaturentwicklung und zu diesem Zweck für echte Bürger*innenbeteiligung, kommen wir, was die inhaltliche oder Sachebene der Sanierung des Dragonerareals betrifft, so wie sie im Werkstadtprozess und zahlreichen Veranstaltungen schon bearbeitet worden ist, ziemlich von außen. − Vor allem wurden wir hellhörig, als wir vom Vorhaben der Konzipierung einer Kooperationsvereinbarung (KV) zwischen Bezirk, Senat und Stadtgesellschaft erfuhren.

Impulsgeber*innen

Impulsgeber*innen, Moderatorin

Vergleichbares haben wir schließlich auch im Beteiligungsverfahren Landwehrkanal (LWK) entwickelt, wobei unsere Mediationsvereinbarung (MV) natürlich nicht umstandslos mit der KV zu vergleichen ist, da sie einerseits die Umsetzung von schon umfangreich Ausgehandeltem sicherstellen soll, andererseits eine KV jedoch auch das umfassen sollte, was wir zu Verfahrensbeginn in einem Arbeitsbündnis gemeinsam vereinbarten.  Den Rest des Beitrags lesen »

Und morgen geht’s ins Lernlabor!

Kooperationsvertrag für den Rathausblock

Inis von HH bis LWK sorgen für Input

Morgen, Dienstag, 20. Februar, soll sich der BVV-Saal im ehemaligen Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 1-4, von 18 bis 21 Uhr in ein Lernlabor verwandeln. Ziel ist die Konzipierung eines Kooperationsvertrags zwischen Bezirk, Senat und Zivilgesellschaft über die gemeinsame Entwicklung des sog. Dragonerareals bzw. neuerdings „Rathausblocks“, der, wie sicher weitgehend bekannt, von der BImA schon mal meistbietend verkauft worden war, was jedoch später im Bundesrat glücklicherweise noch gekippt werden konnte.

Als Bestandteil des Hauptstadtfinanzierungsvertrags wurde das Filetstück inmitten der Hauptstadt schon vor einem knappen Jahr vom Bund dem Land Berlin übertragen, doch so richtig ist die Übergabe noch immer nicht erfolgt, die BImA hatte gar Normenkontrollklage erhoben, doch bis zum Frühsommer soll alles bewerkstelligt sein und im Grundbuch stehen. Den Rest des Beitrags lesen »

Das Alte Wiegehaus

Vom permanenten Kampf um Berücksichtigung

Ortstermin am Einsteinufer, Charlottenburg

Ortstermin Altes Wiegehaus

Ortstermin am 11.12.2017

Wahrhaftig: es kam zum Ortstermin am Alten Wiegehaus (sogar mit Teilnahme der WSA-ZÖB, also Björn Röske!) − Monate, nein, ein gefühltes Halbjahr, nachdem der Expertenkreis „Zukunft Landwehrkanal“ zuerst von den Machenschaften des neuen Pächters des kleinen historischen Bauwerks Wind bekommen hatte. In dem Backsteinhäuschen wurde dereinst das per Treidel-Kahn auf dem Landwehrkanal transportierte Salz gewogen.

Das Alte Wiegehaus

Das Alte Wiegehaus in neu

Der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf hatte dem Pächter gestattet, das Gebäude einer neuen, und zwar gastronomischen Nutzung zuzuführen. Die Studierenden an den in der Umgebung ansässigen Fachbereichen der TU und natürlich auch der Touristenverkehr auf Kanalexkursion winken mit lukrativen Aussichten. Um das Vermüllen des Ufers zu vermeiden, hatte der Gastronom, der schon mal voller Tatendrang, aber ohne Genehmigung einen Anlegesteg errichtet hatte, gleich einen Container aufstellen wollen − bei den heutigen Konsumgepflogenheiten eigentlich naheliegend −, aber das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) Charlottenburg-W’df. genehmigte zu Recht nur einen kleinen Papierkorb: die Wesensmerkmale einer Grünanlage müssten beachtet werden. Ob da ein unbedingt eine Gaststätte dazugehört?

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Zur letzten Stadtentwicklungsausschusssitzung

  • Campus Ohlauer

  • SPD-Antrag zum Einwohnerantrag Blücher durch!

Anhörung zu Ohlauer noch nicht beendet

Stadtentwicklungsausschuss

Stadtentwicklungsausschuss

Zunächst zum (bei uns) ersten Top: Will das Bezirksamt tatsächlich an der HOWOGE-Planung für den Campus Ohlauer auf dem Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule festhalten? Ist es vorstellbar, dass der bislang zurückgelegte, wahrlich steinige Weg, um irgendeine Form von Öffentlichkeitsbeteiligung durchzusetzen, die doch B’90/Die Grünen ausweislich nicht nur ihres Wahlprogramms, sondern auch diverser offiziöser Verlautbarungen zur partizipativen Stadtentwicklung so am Herzen liegt, einfach ignoriert wird?

In der Tat! Trotz wiederholter Ortsbegehungen, allerhand Material im Netz, einer überwiegend ablehnenden Haltung unter den an Infoveranstaltung und Workshops zur Innenausstattung Beteiligten sowie mehrerer persönlicher Gespräche: der neue Baustadtrat Florian Schmidt fand Carsten Joosts Alternativplanung und die ihn befürwortende Argumentation nicht solchermaßen überzeugend, dass er deswegen alles zurück auf Null stellen würde. Er habe einen „klaren Willen des Bezirks vorgefunden“. So, so. Besteht der Bezirk denn nur aus dem Bezirksamt? Kann man wirklich angesichts der fachlichen wie zivilgesellschaftlichen sozial wie ökologisch und naturschutzfachlich begründeten Proteste [s.o.] von einem „klaren Willen“ des Bezirks reden?
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Beteiligung am Ende, bevor sie begann?

Turbulente Debatte über Einwohnerantrag zur Blücher

Vier Ausschüsse und ein weiteres Gremium tagten gemeinsam

EWA-Debatte, 23.05.2017

Einwohnerantragsdebatte am 23.05.2017

Gleich fünf Gremien − die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Umwelt, Inklusion, Gesundheit/Soziales und Jugendhilfe − tagten am Dienstag, 23. Mai, gemeinsam im BVV-Saal des ehemaligen Kreuzberger Rathauses und zahlreiche Gäste hatten sich eingefunden, um den erfolgreichen Einwohnerantrag (EWA) der Initiative für den Kiezerhalt aus den verschiedenen Perspektiven zu debattieren −, so jedenfalls die Intention.

Enormes Engagement der Anwohner*innen-Initiative

Inzwischen hatte die rastlose Aktivität der Initiative, die von dem Vorhaben selbst erst 2015 erfahren hatte, während seit 2012 in Klausur geplant, verworfen und umgeplant worden war, den drohenden Bau- und Baumfrevel öffentlich und in der Fachwelt bekannt gemacht und dadurch namhafte Unterstützer*innen gefunden. Den Rest des Beitrags lesen »

WSA-Infoveranstaltung, die siebente

Update 12.5.

Leider haben wir erst heute und nur über Umwege die Präsentation von Ramboll IMS erhalten, die in der Expertenkreis-Sitzung vom 2. Mai gezeigt worden ist. An dieser hatten wir nicht teilgenommen. Doch auch die Mitglieder des Kreises, die diesen Termin wahrnahmen, denen sie jetzt zugegangen ist und die sie uns freundlicherweise weitergeleitet haben, erhielten die Präsentation nicht eher − und wir hätten uns doch anhand ihrer viel besser auf die im folgenden geschilderte Veranstaltung vorbereiten können. Gerade gegenüber den Expertenkreismitgliedern, die jene Sitzung versäumten, wäre es eine nette Geste gewesen, ihnen wenigstens die ja sehr aussagekräftigen Folien an die Hand zu geben.

Nein −, das Podium ließ uns am 9. Mai die blassen Folien an der besonnten Wand ablichten, ohne darauf hinzuweisen, dass sie uns bzw. einem inneren Kreis im Expertenkreis in Kürze übersandt würden.

Deshalb halten wir es nun für angebracht, die Präsentation vom 2.5., die ja in großen Teilen auch am 9. Mai gezeigt worden ist, hier zu veröffentlichen. Auch ist es uns zu viel weiterer Aufwand, unsere stark bearbeiteten Fotos auszutauschen: wieder wäre Zeit vergeudet, und so wirken sie doch authentisch…

Ramboll-Präsentation zu Teststrecke0205

Ramboll-Präsentation zur Teststrecke |©RAMBOLL IMS

Rege Diskussionen zu Planung und Beteiligung

Die ZÖB kommt wieder!

Publikum

Publikum

In Vertretung des Inhabers der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) beim Wasser- und Schifffahrtsamt, Björn Röske, begrüßte dessen Leiter, Michael Scholz – „Herr Röske ist leider längerfristig erkrankt, kommt aber in Kürze wieder“ − bekannte Gesichter aus der „alten Mediation“ und freute sich, dass sie noch einmal den Weg ins Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) gefunden hätten, wie er sich auch über die neuen Gesichter freute −, so dass sich uns die Frage aufdrängt, ob der Sinn dieser turnusmäßigen öffentlichen Runde ihren Ausrichtern überhaupt noch geläufig ist.

Podium

Podium

Wofür genau die Abkürzung ZÖB steht, ist Michael Scholz zumindest entfallen. Den Schwall eingegangener Mailanfragen habe er nicht ordentlich beantworten, sondern davon nur Kleinigkeiten erledigen können. Dass der Amtsleiter höchstselbst als Vertreter für diesen Posten vorgesehen ist, hat von Anfang an für ungläubiges Staunen gesorgt, dass sich nun als begründet erweist. Den Rest des Beitrags lesen »

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