WSV hat gleiche Kriterien, nur sind manche gleicher
Standsicherheit, Wasserwirtschaft, Schifffahrt, Wirtschaftlichkeit
Die Zeit drängt im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehr“. Zwar liegt diesmal bemerkenswerterweise noch gar keine ausformulierte Zeitschiene vor, aber es heißt zumindest, dass bis [Ende?] Oktober die Empfehlung einer Zielvariante der Sanierung, aus einer Vielzahl einzelner Realisierungsvarianten zusammengefügt, vorliegen muss. Im zweiten Anlauf soll dann gelingen, rechtzeitig, nunmehr jedoch nicht mehr nur über eine Konzeption zum Entwurf-Haushaltsunterlage (E-HU), sondern über die (stärker formalisierte) E-HU selbst eine Mediationsvereinbarung zu erzielen, um sodann die Frucht fünfjähriger Arbeit einzureichen, damit ihn die Haushaltsabteilung des BMVBS genehmige, der Haushaltsausschuss des Bundestags und schließlich dieser selbst darüber beschließe, auf dass erste investive Mittel für das Jahrhundertwerk in den Haushalt 2013 eingestellt werden und die Bauarbeiten 2014 endlich beginnen können.
Der Weg von der Entwurfs- zur Ausführungsplanung (AU) ist uns, offen gesagt, derzeit noch reichlich unklar, geschweige, in welcher Form die BürgerInnenbeteiligung bei der Umsetzung der AU, in der bekanntlich der Teufel steckt, organisiert und gewährleistet werden kann.
Keine geheime WSV-Variante!
Eine „geheime Zielvariante“, wie die mehr als missverständlichen Formulierungen des Leiters der WSA-AG LWK, Andreas Dohms, in jener unseligen zehnten Sitzung der Lösungssondierungsgruppe nahe legten und wofür sich das WSA inzwischen entschuldigte, gibt es laut Amtsleiter Scholz nicht, aber seine „cleveren Ingenieure“, denen wir das Weiterdenken doch hoffentlich nicht verbieten wollten, würden durchaus an einer Basis- und „Referenzvariante“ im Unterschied zu jener im Mediationsforum gemeinsam entwickelten arbeiten (was doch auch jeder Interessengruppe unbenommen sei). Diese werde dem Forum „im Herbst“ selbstverständlich vorgestellt: „Alles ist öffentlich!“ Den Rest des Beitrags lesen »
Landwehrkanal-Blog 