Zehn Jahre Landwehrkanal-Beteiligung

Werden Warnungen Wirklichkeit?

Zur 8. WSA-Informationsveranstaltung

Haushaltsmittel

Haushaltsmittel | Zum Vergrößern anklicken!

Als Umweltverbände und Bürgervertreter*innen im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ (LWK) die von der EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verlangte Herstellung ökologischer Durchgängigkeit, also der Passierbarkeit von Ober- und Unterschleuse für die Aquafauna forderten, wurde im Fall LWK immer und ständig auf die WSV-Prioritätenliste verwiesen, in der Haushaltsunterlage (HU) aber sind rund drei Mio. Euro dafür vorgesehen und genehmigt.

Keine Herstellung ökologischer Durchgängigkeit bei künstlichen Gewässern

Wie so vieles Relevante erfuhr die interessierte Öffentlichkeit im Lauf der 8. Informationsveranstaltung des Wasser- und Schifffahrtsamts (WSA) am vergangenen Dienstag (21.11.) nur ganz nebenbei, dass der LWK auf jener Liste an letzter Stelle rangiert, so dass er laut Leiter des WSA, Michael Scholz, erst 2075(!) an der Reihe sei, es also nicht die Aufgabe unserer Enkel sei, wie Scholz gewöhnlich zu formulieren pflegte, sondern eher für unsere „Ururenkel“, so lautete sein Update.

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Erstaunlicher innerstädtischer Artenreichtum

Schutzbedürftiges Kleinod Landwehrkanal

Von der 4. turnusmäßigen WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung

4. Öffentliche WSA-Infoveranst

4. Öffentliche WSA-Infoveranstaltung am 17.11.15

[Update: Hier nun der Link auf relevante Unterlagen im Kontext der Veranstaltung.]

Die Tagesordnung der mittelgut besuchten 4.WSA-Infoveranstaltung zur Instandsetzung des Landwehrkanals blieb erwartungsgemäß genauso, wie den Interessierten vor Wochen vorgesetzt (und fand trotzdem auf der schon anrührend tristen Ankündigungsseite keinen Platz). Die per Mail an die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) rechtzeitig herangetragenen ergänzenden TOPs wurden in der „Fragerunde“, wie vorausgesagt, zu einem Zeitpunkt verlesen, zu beantworten versucht und diskutiert, als viele der nicht direkt in den Beteiligungsprozess Involvierten die Veranstaltung schon verlassen hatten. Den an einer vertieften Diskussion, sei’s der Vorträge, sei’s ihrer Kritikpunkte Interessierten reichten wiederum die angesetzten zwei Stunden nicht, und so wurde die übliche Dreiviertelstunde überzogen.

Mitglieder des Expert*innenkreises waren an der Senatsbaumaßnahme Lohmühlenpark in Treptow ebenso interessiert wie am Schicksal des „Masterplans Tiergartengewässer“, doch während für die Erstgenannte der Zuständige der SenStadtUm-Abt. X [der Betreffende hat aus besonderen persönlichen Gründen um Löschung seines Namens gebeten] wenigstens eine Mail geschrieben hatte, war über die Tiergartengewässer überhaupt nichts rauszukriegen: Personalmangel verhindert die  (zumindest öffentliche) Beteiligung des Senats am Fortgang des Landwehrkanal-Verfahrens, was wir insbesondere in Rücksicht auf die Abteilung „Integrativer Umweltschutz“ lebhaft bedauern.

Das Podium

Das Podium

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Endliche Rückmeldung

Am Landwehrkanal nicht viel Neues

Unbefriedigendes zur Ökologie

Die sich bis in den goldenen Oktober dehnende Sommerpause, die sich der Landwehrkanal-Blog gönnte, während er nur noch im 140-Zeichen-Format fortfuhr, ist nicht nur der Notwendigkeit geschuldet, nach acht Jahren intensiven Engagements, zuletzt noch in der Erarbeitung eines Informations- und Kommunikationsplans (IKP) „gipfelnd“, mal etwas Distanz zu gewinnen, sondern eher der Tatsache, dass sich hinsichtlich unseres Kernanliegens: der zukunftsfähigen Landwehrkanal-Sanierung (wenn auch erwartungsgemäß) ein weiteres Jahr nicht eben viel tut − Mediationsvereinbarung hin oder her.

Was heißt Aktualisierung?

Im Rahmen der Fortschreibung des angejahrten Unterhaltungsplans (U-Plan) von 2001 kartierte zwar das renommierte Unternehmen RANA aus Halle bis Ende August die unterschiedlichen Biotope entlang der über zwanzig Uferkilometer und erfasste dabei rund 1300 Einzelbereiche. Über ökologisch wertvolle Hotspots, deren Zahl erwartungsgemäß nicht überbordet, könne allerdings vor der Informationsveranstaltung am 17. November keine Ausküfte erteilt werden, schon weil wir ja nicht Auftraggeber seien, sondern die Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) den Auftrag erteilt habe.

Bundesanstalt für Gewässerkunde sollte auf ökol. Aufwertung dringen!

Angesichts dieses Bescheids sei noch mal daran erinnert, dass wir es waren, also Vertreter*innen der BaL und der Bürger*innen, die sich seinerzeit nachdrücklich dafür einsetzten, dass die BfG, die als Fachbehörde jeweils nur auf konkretes Ersuchen hin tätig werden kann, gegen einige Widerstände innerhalb des WSA und erst auf Weisung der vorgesetzten Behörde, der damaligen Wasser- und Schifffahrtsdirektion (WSD) [jetzt Generaldirektion Wasserstraßen Außenstelle Ost (GDWS ASt Ost) und immer noch, wie auch die unabhängige Planfeststellungsbehörde und im selben Dienstgebäude in Magdeburg] −, dass die BfG von Anbeginn in den Prozess der Lösungssuche und Variantenfindung involviert war.

Und eben auch die Fortschreibung des U-Plans, der alle zehn Jahren aktualisiert werden sollte, mussten wir einige Jahre lang anmahnen. Zunächst wollte der Leiter des Wasser- und Schifffahrtsamts (WSA), Michael Scholz, den Abschluss der Instandsetzung abwarten −, mit dem wir frühestens 2030 rechnen dürfen. Der LWK ist hier nur bedingt mit dem BSK vergleichbar, muss im Rahmen der Unterhaltung viel mehr geschehen, gerade weil seine ökologische Funktion im innerstädtischen Bereich noch viel wichtiger ist.

Die Chance, im Rahmen der Unterhaltung des Kanals (die Zuständigkeit des WSA) mit bestimmten künstlich zu schaffenden Habitatstrukturen zu experimentieren, um ihn, wie es die EU-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) nun mal vorschreibt, ökologisch aufzuwerten, verstrich also auch dieses Jahr wieder ungenutzt, mit ähnlich zirkelhaften Begründungen wie im Fall U-Plan. (Erst das PFV usw.) Wenn denn die Stadtentwicklung enkeltauglich sein soll, scheint man in der Verwaltung der Meinung und äußerte der WSA-Chef auch explizit, dann sollen sich auch die Enkel darum kümmern.

Pflichtübung bei Unterhaltung wie „Ausbau“

Das Wasserstraßenneubauamt (WNA) wiederum, der eigentliche Träger des Vorhabens (TdV) in Sachen Instandsetzung, der, ums einmal mehr in Erinnerung zu rufen, niemals einE Vertreter*in ins Mediationsforum, also ins Gremium der Planungsbetroffenen entsandte, fertigte in diesem Jahr, wie lange angekündigt, die Ausschreibung für die Sanierung von zwei Einzelbereichen, den Abschnitt unterhalb der Flatow-Sporthalle nahe Oberschleuse und des Zollhauses gegenüber dem Prinzenbad in Kreuzberg. Wegen der Dringlichkeit in Anbetracht des Schadensbilds und der an beiden Stellen auflastenden, stark frequentierten Gebäude darf das, wie schon auf der letzten Infoveranstaltung erläutert, ausnahmsweise vor und außerhalb des  Planfeststellungsverfahrens (PFV) geschehen. Derzeit werden, dem jüngstem Newsletter der ZÖB (Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung) vom 18.9.die eingegangenen Angebote geprüft.

Wasserbauer werden keine ökologischen Fachstudien beauftragen

Damit nicht genug, beauftragte das WNA fürs sogenannte Screening, [siehe auch das hier] das Aufschluss über die Notwendigkeit oder Verzichtbarkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) geben soll, nach entsprechender Ausschreibung, über deren Details „aus Datenschutzgründen“ natürlich keinerlei Aufschluss öffentlich gemacht werden kann, die uns schon von der Erstellung des U-Plans zum Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal bekannte Pöyry Gruppe. Sie „wird sich dabei auf den reichen Datenbestand stützen, der im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ und der nachfolgenden Zeit erarbeitet wurde“, heißt es dazu im erwähnten Newsletter, und soll eben entscheiden, ob es überhaupt einer UVP bedarf.

Bestandserfassung und -bewertung revisited?

Uns ist allerdings noch sehr gut erinnerlich, dass die Bietergemeinschaft DHI-WASY und JWP, die einst auf Drängen von Bürger- wie Bezirksvertreter*innen eine „Bestandserfassung und -bewertung anhand vorhandener Unterlagen“ vornahm − damals sollte noch „analog zu einem PFV„, so die Anweisung aus Magdeburg, eine Umweltstudie erstellt werden − eine stattliche Anzahl fehlender, wenngleich relevanter oder längst veralteter Daten auflistete, so dass es uns nicht überraschte, bspw. vom Fehlen jeglicher ornithologischen Kartierung zu hören. Hier kann es, jedenfalls nicht nur darum gehen, vorhandene Unterlagen zu berücksichtigen, sondern allererst welche zu schaffen! Schließlich heißt das Beteiligungsverfahren immer noch „Zukunft Landwehrkanal“!

Auch eine systematische Erfassung der aktuellen oder auch nur potentiellen und deshalb entsprechend zu fördernden Habitatstrukturen scheint nicht zu den konkreten Leistungsanforderungen gehört zu haben. Dabei ist bekanntlich nur wenig an Wissen über Flora und Fauna am Kanal vorhanden, aber offenbar leider nach wie vor kein gesteigertes Interesse, diesem Manko abzuhelfen und eben das Potential des LWK als eine Schlagader des innerstädtischen Biotopverbunds von Kreuzberg bis Charlottenburg auszuschöpfen.

Wahrscheinlich wird auf Vorschläge aus der Zivilgesellschaft gewartet, von in diesem Fall ehrenamtlich oder für lau, aber im Interesse der Allgemeinheit tätiger Fachleute, um sie bei genügender Erfolgsaussicht ggf. zu übernehmen. Es wurden für diesen Zweck aber öffentliche Gelder bewilligt, die man nicht erst 2030 angreifen sollte.

Wie steht’s um die Synergie?

Auch zum Stand des „Masterplans Tiergartengewässer“, wovon die Öffentlichkeit, außer sie liest unsern Blog, noch gar nichts weiß, wäre ein Zwischenbericht zu begrüßen. Die Mediationsvereinbarung spricht in ihrem Anhang jedenfalls ausdrücklich von der „Anbindung der Tiergartengewässer an den Landwehrkanal durch einen künstlichen Graben, um den Biotopverbund zu fördern und einen Laich- und Rückzugsraum für ein größeres Fischartenspektrum zu schaffen; dieses Vorhaben bleibt eine Option, die nach dem Vorliegen des Masterplans Tiergartengewässer in etwa anderthalb Jahren (d.h. etwa Mitte 2015) näher und eingehend geprüft werden soll.“ (S. 28)

Dass hier die bürokratisch säuberlich getrennte Bereiche von Unterhaltung und Instandsetzung sowie die Zuständigkeiten von Bund, Land und Bezirken ineinander übergehen, ist eine Binse; das Mediationsverfahren wollte hier neue Perspektiven und Wege öffnen helfen, denn es handelt sich immer um ein und denselben städtischen Wasserlauf und Naturraum mit akuten Problemen und Defiziten.

Gleichwohl ist es sehr unwahrscheinlich, dass der TdV, das WNA, Pöyry mit ornitologischen Kartierungen, entomologischen Untersuchungen und dgl. betraut. Warum sollte es, soll Pöyry doch im Gegenteil attestieren, dass es angesichts der geringen Eingriffstiefe in die Schützgüter gar keiner UVP, keines Scoping-Termins und dergleichen bedarf. D.h. es wird eine defensive, keine aktive Haltung eingenommen und immer nur punktuell, wobei der Kanal und Naturraum niemals ganzheitlich in den Blick geraten.

Bspw. ornithologische Kartierung vorzunehmen, bedürfte es konkreter Weisung im Hinblick auf die Unterhaltung: also wo es z.B. artenreiche Vogelpopulationen gibt, die besonders schützenswert sind und durch diese und jene Pflanzung o.ä. unterstützt, durch unsere allzu bekannten unfachgerechten Schnittmaßnahmen aber gefährdet werden können. Das Ziel aktiver ökologischer Aufwertung ist allerdings wesentlicher Teil der eingereichten Konzeption Entwurf-Haushaltsunterlage und diesem selbst sowie der Mediationsvereinbarung (s.o.) und nichts anderes als die konkrete Anwendung geltenden Rechts inklusive der vergleichweise neu hinzugekommenen ökologischen Verpflichtungen. Es wurde im Forum sogar von Amtsträgern wiederholt vorgetragen.

Keinesfalls geht es um bloße Wiederherstellung des Status quo ante − auch dem BMVI
nicht, sonst gäbe es nicht den Kalauer vom „negativen Ausbau“ mit dem Erfordernis der Planfeststellung. Auch ein solcher aber hat „ökologische Belange aktiv und über den reinen Verkehrsbezug hinaus“ zu berücksichtigen, wie es der hundertfach zitierte Törkel-Erlass anweist, den die Verwaltung so gerne vergessen machen möchte.

Save the Date!

Auch wenn es noch eine Weile hin ist, seien schon jetzt alle an zukunftstauglicher Stadtentwicklung und echter Bürger*innenbeteiligung Interessierte dringend zur nächsten öffentlichen Informationsveranstaltung des WSA Berlin in seinem Amtssitz am Platz der Luftbrücke (Mehringdamm 127) eingeladen, denn das Bestreben, die ansonsten landauf, landab als unabdingbar beschworene Öffentlichkeitsbeteiligung bei Großprojekten allein durch diese zeitlichen Dimensionen und diesen stoischen Dienst nach Vorschrift auszuhungern und zu zermürben, wird allzu deutlich.

Fiasko am Fraenkelufer

Der Fallout mangelnder zivilgesellschaftlicher Einbeziehung geht schon eine ganze Weile am Kreuzberger Fraenkelufer nieder, wo der Bezirk, am Mediationsverfahren natürlich durchgehend beteiligt, jedoch völlig an diesem vorbei die „Neugestaltung“ des nördlichen Kanalufers zwischen Admiral- und Baerwaldbrücke planen wollte: Fördermittel aus dem Programm Städtebaulicher Denkmalschutz wollten verausgabt werden.

„Neugestaltung“ Nordufer Urbanhafen mit unzureichender Partizipation

Nach scharfem Protest zumindest der Bürgervertreter*innen im Mediationsforum und einigem Hin und Her wurde schließlich doch noch eine Anwohnerin in die Jury des Wettbewerbsverfahrens berufen − wir haben darüber berichtet − und ihr nach weiterem Gezerre sogar Stimmrecht erteilt, doch da es in solchen Gremien natürlich nicht nach Konsens- sondern Mehrheitsprinzip geht, wurde sie erwartungsgemäß überstimmt.

Irgend wann wurden aus einem Vorhaben zwei, und das längere, ökologisch bedeutsamere, aber halt „unbewohnte“ Teilstück „Böcklerpark“, also das eigentliche Nordufer des Urbanhafens, schon vor Jahren unter Vermeidung größeren Aufsehens „zum Abschluss“ gebracht. Die Planung ist längst zu einer von Senat und Landesdenkmalamt genehmigten Bauplanungsunterlage (BPU) geronnen, eine dreiviertel Million bewilligt und schon diesen Herbst soll es an die Umsetzung gehen.

Heftig umstrittene Fraenkelufer-Planung

Mit dem Abschnitt „Fraenkelufer“ klappte es weniger glatt, hunderte Unterschriften wurden gegen den Entwurf gesammelt, der ebenfalls ordentlich Versiegelung, Beseitigung von Strauchwerk, ja sogar − entgegen aller behördlichen Versicherung − zwei Baumfällungen vorsieht, doch da sich inzwischen mehrere Fraktionen gebildet haben, eine für die Nullvariante und welche, die unterschiedliche Kompromisslösungen vorsiehen und obendrein mit Desinformation gearbeitet wird, wofür sich nicht mal Politiker zu schade sind, sehen wir uns momentan außerstande, die Gemengelage zureichend zu analysieren.

Hätte der Bezirk F’hain-Kreuzberg, so wie es jetzt die Mediationsvereinbarung vorsieht, wie es aber auch schon während des Verfahrens eigentlich selbstverständlich war, das Mediationsforum bzw. den daraus hervorgegangenen Expert*innenkreis einbezogen, wäre es nicht zu einem derartigen Gerangel gekommen und hätte die gemeinsam gefundene Lösung mit Sicherheit auch breite Akzeptanz gefunden. Schon das wäre auf jeden Fall ihrer Nachhaltigkeit zugute gekommen, hätte sich also „gerechnet“. Doch seit Bürger*innenbeteiligung dem Xhainer Baustadtrat eine weitere Asphaltierung des Görli vermasselte, hat er offenbar jedes Interesse daran verloren, sie bei Freiraumgestaltung noch angemessen einzubeziehen.

Schlusslicht Ökologie?

Konstruktive Sitzung zu ökologischen Maßnahmen

Gute Vorbereitung von Vertreterinnen von BaL und WSA

Erst die (voraussichtlich) letzte Sitzung der Forums-AG Lösungssondierung im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ widmete sich am vergangenen Montag (10.12.) schwerpunktmäßig den Bereichen Ökologie und Naturschutz, obschon es nicht nur BürgervertreterInnen und Naturschutzverbänden von Anbeginn um eine nachhaltige Sanierung in der Dreifaltigkeit von „ökonomisch, ökologisch und sozialverträglich“ zu tun war, sondern dem Forum insgesamt, wie gleich im ersten Satz des vor fünf Jahren gemeinsam geschlossenen Arbeitsbündnisses niedergelegt.

19. AG Lösungssondierung

Präsentation der Vorschläge zu ökologischen Maßnahmen | zum Vergrößern klick!

In Vorbereitung dieses Last-but-not-least hatten VertreterInnen von BI/Verein BaL und der WSA-AG LWK im Rückgriff auf einen in fünf Jahren erratischer Diskussion der ökologischen Dimension angesammelten Ideenfundus [siehe bspw. hier und dort] einen Strauß konkreter Vorschläge für Aufwertungsmaßnahmen entlang der knapp elf Kilometer messenden Wasserstraße verortet, die nun vom einschlägigen, endlich wieder zahlreich versammelten Sach- und Fachverstand beurteilt wurden, und zwar kritisch in mehrerlei Hinsicht: Den Rest des Beitrags lesen »

Mediation: BürgerInnen stürmen vorwärts

Erfolgreiche Teamarbeit mit Wermutstropfen

Über Stammtischtauglichkeit

In der, dank exzellenter Vorbereitung der Planerinnen unter den BürgervertreterInnen streckenweise nachgerade atemberaubend produktiven 16. Sitzung der AG Lösungssondierung letzten Montag (15.10.) gelang es den Mitgliedern − VertreterInnen von WSA und BfG, der „Kleinschifffahrt“ sowie Bürger- und AnwohnerInnenschaft − für (fast) alle kritischen Stellen entlang des LWK eine Realisierungsvariante wohlbegründet vorzuschlagen! Als kritische Stellen im Kanalverlauf gelten dabei jene mit überhängendem Baumbestand, harter (WSV-Sprech: „schwer rammbarer“) Kanalsohle und enger Fahrrinne. Leider fehlten wieder mal VertreterInnen der Bezirke, Denkmalpflege und Fahrgastschifffahrt.

Die Gesamtlösung, so Mediator Kessen in seiner Anmoderation, müsse „stammtischtauglich“ sein; Kompromisse irgendwie nach Proporz  seien für Außenstehende schlechterdings nicht nachvollziehbar. − Wie wahr! Den Rest des Beitrags lesen »

Fieberhaftes Varianten-Finden

WSA kreiert Tool für partizipative Planung

Erster Lauf durch den Kriterien-Katalog

Am Vorabend unseres BMVBS-Termins noch ein etwas verspätetes Heureka!
Im Verlauf der 13. Sitzung der AG Lösungssondierung im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ vor gut einer Woche (3.9.) wurden ein erstes Mal die fünf, nach Ansicht der Lösungssondierungsgruppe für längere Abschnitte in Frage kommenden sogenannten Realisierungsvarianten der Sanierung am gesamten Kriterienkatalog des Mediationsforums abgeprüft. Den Rest des Beitrags lesen »

Ufermauer nur dekorativer Oberflächenschutz

Neue Statik: Baumbestand stabilisiert Böschung!

Von der 35. Forumssitzung zur „Zukunft Landwehrkanal“

Schon in den 80er Jahren des vorigen Jahrhunderts − noch war der Senat von Berlin für die Unterhaltung des Landwehrkanals zuständig − war bekannt, dass „die Standsicherheit der alten Ufermauern rechnerisch nicht mehr nachweisbar [ist]“, wie Peter Neugebauer 1989 in der Zeitschrift Berliner Bauwirtschaft schrieb. „Die Tatsache, daß bisher nur wenige Schäden an den hohen Ufermauern eingetreten sind, deutet lediglich an, daß eine rechnerisch nicht mehr nachweisbare Standsicherheitsreserve stützend wirkt“, heißt es im Artikel weiter und an anderer Stelle: “Das äußere Erscheinungsbild der Ufermauern deutete darauf hin, daß die Standsicherheit entgegen den Berechnungen höher anzusetzen ist. […] Zur Klärung dieser Diskrepanz und zur Ermittlung der tatsächlichen Standsicherheit wurde ein Belastungsversuch durchgeführt. […] Er hat die vermutete Standsicherheitsreserve bestätigt.“ Soweit Neugebauer 1989.

Von der erneuten Auswertung dieses Belastungsversuchs berichtete auch Christian Schmidt vom Darmstädter Ingenieurbüro Krebs und Kiefer (KuK), das vom WSA überaus spät, wenn auch nicht mit einem weiteren Belastungsversuch, sondern mit einem angeblich ganz neuen Herangehen zur statischen Berechnung des Bauwerks oberhalb der Wasserlinie [„Kleiner Gleitkreis“] beauftragt, nämlich mit numerischen Untersuchungen zu den Bodenkenngrößen für die Uferböschungen nach der Finite-Element-Methode (FEM). Den Rest des Beitrags lesen »

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