Abstimmungsfahrt zur Gehölzpflege 2017

Die Stelle der ZÖB blieb leider vakant

Bewährtes Format kann noch optimiert werden

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Vergangenen Dienstag unternahmen wir bei zunächst bombigem, frühsommerlichem Wetter die diesjährige Abstimmungsfahrt zur Gehölzpflege am Landwehrkanal (LWK) auf demselben. Bis auf Treptow-Köpenick hatten alle Anrainer-Bezirke Vertreter*innen geschickt, die Bürger*innen waren zu dritt, und der für Baumkontrolle Zuständige des WSA-Außenbezirks (Abz) Neukölln, natürlich dessen Leiter, Jörg Augsten, sowie der Vertrauensbaumsachverständige des Expertenkreises waren mit von der Partie.

Neue Anzeichen der ZÖB-Abwicklung

Ausgerechnet die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) jedoch war abermals (siehe den Ortstermin am Maybachufer) nicht repräsentiert: Björn Röske ist noch immer erkrankt, sein Vertreter, WSA-Leiter Scholz, urlaubt und hat offenbar keinen Anlass gesehen, eine Vertretung zu organisieren, ja nicht mal diesbezüglich etwas ausrichten zu lassen, woran wir getrost abnehmen können, wie wichtig die Öffentlichkeitsbeteiligung im WSA noch genommen wird. Wenn das so weitergeht, kommen wir nicht umhin, die Generaldirektion Wasserstraßen (GDWS) in Koblenz über diese frustrierenden Missstände zu unterrichten und nach Möglichkeiten der Abhilfe zu forschen.

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Verfall eines Berliner Baudenkmals

Schwierigkeiten mit der Fugenpflege

Fahren auf Verschleiß

Da unser kritischer Beitrag zur undifferenzierten Propagierung wirtschaftlicher Partikularinteressen via Staatsfunk offenbar zu Missverständnissen führen kann, erinnern wir gern noch mal daran, dass die BürgervertreterInnen wie auch die Denkmalpflege im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ schon länger dagegen protestieren, dass die WSV, welche im Mediationsforum ihre mangelhafte Unterhaltung der Wasserstraße über Jahrzehnte hinweg ja mehrfach offen einbekannt hat („Fahren auf Verschleiß“), infolge der bei dieser Art öffentlicher Vorhaben langwierigen, kafkaesk bürokratischen Prozeduren zur Bewilligung von Haushaltsmitteln den denkmalgeschützten Kanal unterdessen nur immer weiter verfallen lässt. (An Stadtspree und weiteren Berliner Kanälen liegen die Dinge tatsächlich nicht anders.)

Diesen Verfallsprozess aber verursacht und beschleunigt wie eh und je vor allem die so überdimensionierte wie profitable Fahrgastschifffahrt, durchaus auch im auf 6 km/h beschränkten Einbahnstraßenverkehr. Dass Land und Bezirke dieser Agonie einer innerstädtischen Lebensader mit Verweis auf die Bundeszuständigkeit Jahr um Jahr tatenlos zuschauen, weckt also nicht nur den Unmut der eigentlichen Schadensverursacher, nämlich der Großreeder, die auf Kosten der Allgemeinheit ihre Gewinnmarge weiter vergrößern wollen, sondern befremdet auch einfache SteuerzahlerInnen, die den Kanal und seine Ufer auf ganz unschädliche Art und Weise, nämlich als öffentliches Naherholungsgebiet nutzen möchten. Den Rest des Beitrags lesen »