Kick off 2013

Politik von unten wichtig wie nie!

Danksagung

Nach paar Tagen Durchatmen melden wir uns namens der BaL zurück in der Hoffnung, auch unsre Mitstreiter-, Unterstützer- und SympathisantInnen, Leser- und KommentatorInnen hatten einen fulminanten Start ins neue Jahr!

Ganz herzlichen Dank für Eure anerkennenden Worte und all die guten Wünsche, die uns auf den verschiedenen Kanälen und nicht zuletzt auch mündlich erreichten! Den Rest des Beitrags lesen »

Schlusslicht Ökologie?

Konstruktive Sitzung zu ökologischen Maßnahmen

Gute Vorbereitung von Vertreterinnen von BaL und WSA

Erst die (voraussichtlich) letzte Sitzung der Forums-AG Lösungssondierung im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ widmete sich am vergangenen Montag (10.12.) schwerpunktmäßig den Bereichen Ökologie und Naturschutz, obschon es nicht nur BürgervertreterInnen und Naturschutzverbänden von Anbeginn um eine nachhaltige Sanierung in der Dreifaltigkeit von „ökonomisch, ökologisch und sozialverträglich“ zu tun war, sondern dem Forum insgesamt, wie gleich im ersten Satz des vor fünf Jahren gemeinsam geschlossenen Arbeitsbündnisses niedergelegt.

19. AG Lösungssondierung

Präsentation der Vorschläge zu ökologischen Maßnahmen | zum Vergrößern klick!

In Vorbereitung dieses Last-but-not-least hatten VertreterInnen von BI/Verein BaL und der WSA-AG LWK im Rückgriff auf einen in fünf Jahren erratischer Diskussion der ökologischen Dimension angesammelten Ideenfundus [siehe bspw. hier und dort] einen Strauß konkreter Vorschläge für Aufwertungsmaßnahmen entlang der knapp elf Kilometer messenden Wasserstraße verortet, die nun vom einschlägigen, endlich wieder zahlreich versammelten Sach- und Fachverstand beurteilt wurden, und zwar kritisch in mehrerlei Hinsicht: Den Rest des Beitrags lesen »

Eine Mail vom Wasser- und Schifffahrtsamt

[Update des Updates, 21.11.: Die WSA-AG LWK hat noch etwas nachgelegt. Unter der Rubrik „Handlungsabläufe in der WSV“ lesen wir im Zeitfenster vom 26.11. bis zum 10.12., also zwischen 18. und 19. Sitzung der AG Lösungssondierung jetzt:

„Eventuell noch eine Rest-Überprüfung Varianten, abschließende Bearbeitung der Zielvariante, Einreichung der abschließenden Zielvariante ins MF zur Vorbereitung 17.12.2012; // VV-WSV 2107: Erarbeitung der Konzeption E-HU und E-HU // Interne und externe Abstimmungsschleifen!! Abschliessende Bearbeitung der Konzeption E-HU und Entwurf HU“

Und unterm Datum 19./20.12.2012 wurde noch ergänzt:

„zeitgleich digital per Email an WSD Ost sowie BMVBS, sowie paralleler postalischer Versand der Konzeption E-HU und Entwurf HU in Papierform“

Eine trotz ihrer Höchstambitioniertheit kaum einhaltbare Zeitschiene, da ja z. B. die ökologischen Aufwertungsmaßnahmen, über die frühestens am 10.12. Klarheit geschaffen werden kann, in die abschließende Zielvariantenbearbeitung aufgenommen werden müssen, der E-HU dem Mediationsforum aber, wenn nicht eine Woche, so doch mindestens fünf Tage vor der letzten Forumssitzung mit der entscheidenden Beschlussfassung zugehen muss. Und dass diese dann auch am 17.12. erfolgt, ist die optimistischste Annahme. Wenn nicht, soll es wahrscheinlich mit Blick auf die Weihnachtspause heißen, das Forum habe die Nichteinhaltung des Abgabetermins zu verantworten. Jedenfalls ergibt sich dergestalt ein beachtliches Druckpotential, einen Konsens zu erreichen.]

Wunsch nach Zeitplan bis zur Haushaltsunterlage meinte nicht Sitzungstermine

Ein Update

Der Forderung der BürgervertreterInnen an die WSA-AG LWK bzw. die WSV, endlich einen detaillierten Zeitplan der noch nötigen Arbeitsschritte bis zum Abgabetermin des Entwurf-Haushaltsunterlage (E-HU) vorzulegen, die, als sich trotz Zusage in der letzten Woche nichts tat, noch mit einem Schreiben ans BMVBS bekräftigt wurde, hat das WSA nun doch noch veranlasst, übers Mediationsteam einen Zeitplan den Forumsmitgliedern zukommen zu lassen.

Zielvariantenfinden

Beim Zielvarianten finden

Geht doch! wollten wir schon ausrufen, bis wir bei näherem Zusehen verblüfft feststellten, dass uns da in bunten, bedeutsamen Farben tatsächlich nur noch einmal in Erinnerung gerufen wurde, was in der 37. Forumssitzung am 5.11. an weiteren AG-Lösungssondierungs- und Forumsterminen mit allgemeinen Themenvorschlägen vereinbart worden ist. Da verwundert denn doch, warum über dieser Mail zwei Wochen vergingen, viel mehr aber noch, dass dies als das Gewünschte ausgegeben wird. Den Rest des Beitrags lesen »

Fristeinhaltung erneut fraglich

WSV verschleppt Terminplanung

Ohne Haushaltsunterlage keine Haushaltsmittel

Gegen Ende der 37. Sitzung des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ am 5.11. fragte auf Ersuchen von BürgervertreterInnen Mediator Kessen den Leiter des  WSA  Berlin, Michael  Scholz, die anwesenden Mitglieder der WSA-AG LWK sowie die beiden Vertreter der WSD Ost, Hildebrandt und Bärthel, nach der konkreten Zeitschiene bis zur Abgabe des Entwurfs Haushaltsunterlage (E-HU), die ja zunächst unabhängig von der Mediationsvereinbarung zu sehen ist, und erntete als Antwort − minutenlanges Schweigen der sechs Angesprochenen.

WSV-Mitarbeiter in Betrachtung der Forumsvariante

WSV-Mitarbeiter in Kenntnisnahme der Forumsvariante

Erst nach Kessens Beteuerung, dass es sich um keine „Druckfrage“ handele, ließ sich WSA-AG-Leiter Andreas Dohms zur Zusage herbei, „im Laufe der 46. KW“ einen entsprechenden Zeitplan verteilen zu lassen, spätestens jedoch bis zum Ende dieser Woche. Das wäre also der gestrige Freitag, 16.11, gewesen, allein trotz nochmaliger Versicherung der Pressesprecherin LWK, Frau Bodenmeier, den Termin auf jeden Fall einzuhalten, ist nichts passiert. Die neuerliche Nonchalance der Behörde in Rücksicht auf Einhaltung dieser ganz entscheidenden Deadline muss geradezu alarmieren! Den Rest des Beitrags lesen »

Gefühlter Konsens

Über achtzig Prozent der Grobplanung einig

Präsentation der Zielvariante des Mediationsforums

Erstmals seit Frühjahr tagte am Montag (5.11.) wieder mal das Mediationsforum Zukunft Landwehrkanal, und VertreterInnen fast aller 25 Interessengruppen kamen zusammen. Manche hatten sich länger nicht gesehen, denn die reichlich mühsame Arbeit an der Komposition der Zielvariante für die Kanalsanierung, die sich aus zahlreichen Abschnitten jeweils unterschiedlicher Realisierungsvarianten (RV) zusammensetzt, geschah in insgesamt 17 Sitzungen der AG Lösungssondierung mit zuletzt wöchentlicher Schlagzahl! Mediatorin Voskamp dankte dem „harten Kern“ der Gruppenmitglieder für ihr ausdauerndes Engagement.

Diese 37. Forumssitzung war nicht zuletzt dank einer zusätzlichen sechsstündigen „Sonderschicht“ eines Mitglieds der WSA-AG LWK und einer Bürgervertreterin wirklich exzellent vorbereitet worden. Der auf Wunsch der Analog-Fraktion auf viele Blätter ausgedruckte, an Stelltafeln geheftete Plan des Kanalverlaufs mit der eingezeichneten WSV-Aufschlagsvariante war von semitransparentem Papier überdeckt, auf dem der Vorschlag des Mediationsforums (bzw. zunächst nur der Lösungsgruppe) von Hand eingezeichnet war und während der Präsentation fortgeschrieben oder modifiziert wurde.

37. Forum in Aktion

37. Forum in Aktion

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Zielvariante nimmt Gestalt an

In Erwartung einer spannenden Forumssitzung

Arbeitskonflikte

Die Haupt-Realis.varianten

Die Haupt-Realisierungvarianten Bitte anklicken!

Die mit Blick auf die 37. Sitzung des Mediationsforums Zukunft Landwehrkanal am nächsten Montag (5.11.) wichtige 17. Sitzung der AG Lösungssondierung vor gut einer Woche (24.10.), in der die bisherigen Vorschläge zur Verortung von Realisierungsvarianten für die alles umfassende Zielvariante kritisch begutachtet werden sollten, drohte geraume Zeit, sich in Konfrontationen zu verhaken, doch dann erwies sich mal wieder das meiste nur als Missverständnis und vor allem dem divergierenden Kenntnisstand übers planerisch bislang schon Geleistete geschuldet.

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Mediation: BürgerInnen stürmen vorwärts

Erfolgreiche Teamarbeit mit Wermutstropfen

Über Stammtischtauglichkeit

In der, dank exzellenter Vorbereitung der Planerinnen unter den BürgervertreterInnen streckenweise nachgerade atemberaubend produktiven 16. Sitzung der AG Lösungssondierung letzten Montag (15.10.) gelang es den Mitgliedern − VertreterInnen von WSA und BfG, der „Kleinschifffahrt“ sowie Bürger- und AnwohnerInnenschaft − für (fast) alle kritischen Stellen entlang des LWK eine Realisierungsvariante wohlbegründet vorzuschlagen! Als kritische Stellen im Kanalverlauf gelten dabei jene mit überhängendem Baumbestand, harter (WSV-Sprech: „schwer rammbarer“) Kanalsohle und enger Fahrrinne. Leider fehlten wieder mal VertreterInnen der Bezirke, Denkmalpflege und Fahrgastschifffahrt.

Die Gesamtlösung, so Mediator Kessen in seiner Anmoderation, müsse „stammtischtauglich“ sein; Kompromisse irgendwie nach Proporz  seien für Außenstehende schlechterdings nicht nachvollziehbar. − Wie wahr! Den Rest des Beitrags lesen »

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