Offener Appell: Keine Rodung Wikingerufer!

Anwohner fordern ein „Moratorium“

Fundierte Stellungnahme liegt vor

Sehr geehrte Senatorin Günther, sehr geehrter Staatssekretär Kirchner,

am Ende einer Veranstaltung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am 7. Februar 2017 in der Erlöserkirche in Moabit haben viele der rund 150 Teilnehmer (Anwohner aus Moabit) den Verzicht auf die geplante Rodung von 32 Bäumen am Wikingerufer gefordert und ein „Moratorium“ vorgeschlagen. Die Zeit soll zur Prüfung von Alternativen dienen, um möglichst viele Bäume bei der notwendigen Sanierung der maroden Ufermauer zu erhalten. Den Rest des Beitrags lesen »

Planfeststellung wirft Schatten auf Mediation

Planungsvergabe nicht vereinbarungskonform

Rückblick auf die 6. WSA-Informationsveranstaltung

Die sechste WSA-Informationsveranstaltung liegt bereits zwei Wochen zurück, doch wegen aktueller Ereignisse kommen wir leider erst jetzt zu unserm Bericht, wofür wir erst mal um Entschuldigung bitten! Was die Instandsetzung des Landwehrkanals betrifft, gibt es auch nicht eigentlich Spektakuläres zu berichten: Die bereits im Juli beauftragten Planer, also in der Hauptsache Ramboll-IMS, stellten sich der Öffentlichkeit vor und Andreas Nitschke variierte in geraffter Form nur das, was schon dem Expertenkreis präsentiert wurde und worüber wir berichtet hatten.

Jedoch nachdem wir die Ausführungen des Projektleiters ein wenig haben sacken lassen, wurde uns noch deutlicher, warum wir allen Grund haben, nachdrücklich an einer Aufteilung der Vergabe in ingenieur-wasserbauliche Planungsleisungen (längst geschehen) und umweltplanerische Aufgaben (kommt noch)  Anstoß zu nehmen. Und insofern diese Aufteilung, die sachlich-fachlich tief einschneidet, hinter verschlossenen Türen entschieden wurde, bedeutet dieser Vorgang auf der Ebene des Verfahrens, wie wir es in der Mediation so schön gelernt haben, einen gravierenden Bruch, weshalb wir auch nicht einfach zur Tagesordnung übergehen mögen. Den Rest des Beitrags lesen »

Wir spielen die Scheibe immer von vorn!

Qualitätsmedien im Instant-Modus

Bewerbung jedoch jederzeit hochwillkommen!

In ihrer Donnerstagsausgabe enthüllten für die Berliner Zeitung (BLZ) der Chef des Berliner Wasserstraßenneubauamts (WNA), Rolf Dietrich, und der Leiter der Projektgruppe Landwehrkanal, Christoph Bonny, „erste Einzelheiten“ der Landwehrkanal-Sanierung −, die Interessierten allerdings schon ein Weilchen bekannt sind, spätestens seit der dritten WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung vom März dieses Jahres.

Einseitig und unkritisch

Die lange Jahre an der Planung und noch unlängst an der Aushandlung der Modalitäten der Öffentlichkeitsbeteiligung während der Umsetzungsphase mitwirkenden Bürgervertreter*innen im Expertenkreis wurden gar nicht erst befragt. Dabei nehmen die Mitglieder dieses aus dem Mediationsforum hervorgegangenen Nachfolgegremiums im Namen der Zivilgesellschaft durchaus eine Aufsichtspflicht wahr, sowohl wenn es um Unterhaltung und Pflege des Kanals geht, um die Fortschreibung eines entsprechenden Planwerks der BfG wie auch um die wenigen aktuellen Bauvorhaben, vor allem aber, wenn dermaleinst die eigentliche Umsetzung der Konsensvariante der Instandsetzung doch noch anhebt. Den Rest des Beitrags lesen »

Blicke zurück und voraus

Es geht um Beteiligung

Zweck der Vereinbarung medial unterbelichtet

Das bislang aufwändigste und langwierigste Mediationsverfahren im deutschen Sprachraum ist vor Wochenfrist zu Ende gegangen, die Mediationsvereinbarung unterzeichnet, das Medienecho längst wieder verhallt und obwohl wie alle Jahre wieder das Fest der Liebe und des Friedens naht, wollen wir noch einige kritische Rückblicke wagen.

Erstaunen musste, dass so gut wie alle Berichte den Eindruck erweckten, als sei nunmehr erst die Zielvariante der Sanierung im Konsens beschlossen, was bekanntlich schon vor fast genau einem Jahr passiert ist. Auf die rekordverdächtige Genehmigung des Entwurf-Haushaltsunterlage im Januar dieses zu Ende gehenden Jahres folgten lange Monate zähen Ringens um eine Mediationsvereinbarung, die vor allem die Öffentlichkeitsbeteiligung auch in der Umsetzungsphase der Planung regeln und festschreiben soll und − nicht zu vergessen! − auch bei der Unterhaltung des Landwehrkanal und seiner Ufer.

Uferweide

Kanaluferweide

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Beteiligung in Bauphase unerwünscht!

Steiniger Weg zur Mediationsvereinbarung

Mediationsforum bekommt Besuch aus dem Ministerium

In schöner Regelmäßigkeit droht die Erfolgsgeschichte des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ zu kippen, so auch in der eigentlich als die letzte ihrer Art intendierte 43. Forumssitzung am vergangenen Montag (12.8.).

43. Mediationsforum

43. Mediationsforumssitzung mit VertreterInnen aller Verwaltungsebenen

Wurden die Beteiligten in letzter Zeit gewissermaßen immer nur von Boten aufgesucht, die Nachrichten aus dem „Schloss“ des BMVBS überbrachten, bar jedes eigenen Verhandlungsmandats, geschweige Ermessensspielraums, so staunten sie diesmal nicht schlecht, als sich neben Tjark Hildebrandt und Hans Bärthel von der GDWS Ast Ost, für die meisten unangekündigt auch Unterabteilungsleiter Wasserstraßen, Felix Stenschke, und Jochen Kies, Referat Wasserstraßen-Management, aus dem Ministerium einfanden. Den Rest des Beitrags lesen »

Mit Xhains Bezirksmedaille geehrt!

BaL e.V. freuen sich über Auszeichnung!

Der Verein Bäume am Landwehrkanal und die AnwohnervertreterInnen im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ wurden für ihr langjähriges ehrenamtliches Engagement für Baumerhalt, eine nachhaltige Sanierung des LWK und ihren Einsatz für den Stadtnaturschutz im Bezirk und darüber hinaus am Freitag, 24. Mai, im Rahmen einer Feierstunde im Familiengarten in der Oranienstraße mit der Bezirksmedaille von Friedrichshain-Kreuzberg geehrt.

Geehrte & Ehrende

Geehrte & Ehrende

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Fristeinhaltung erneut fraglich

WSV verschleppt Terminplanung

Ohne Haushaltsunterlage keine Haushaltsmittel

Gegen Ende der 37. Sitzung des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ am 5.11. fragte auf Ersuchen von BürgervertreterInnen Mediator Kessen den Leiter des  WSA  Berlin, Michael  Scholz, die anwesenden Mitglieder der WSA-AG LWK sowie die beiden Vertreter der WSD Ost, Hildebrandt und Bärthel, nach der konkreten Zeitschiene bis zur Abgabe des Entwurfs Haushaltsunterlage (E-HU), die ja zunächst unabhängig von der Mediationsvereinbarung zu sehen ist, und erntete als Antwort − minutenlanges Schweigen der sechs Angesprochenen.

WSV-Mitarbeiter in Betrachtung der Forumsvariante

WSV-Mitarbeiter in Kenntnisnahme der Forumsvariante

Erst nach Kessens Beteuerung, dass es sich um keine „Druckfrage“ handele, ließ sich WSA-AG-Leiter Andreas Dohms zur Zusage herbei, „im Laufe der 46. KW“ einen entsprechenden Zeitplan verteilen zu lassen, spätestens jedoch bis zum Ende dieser Woche. Das wäre also der gestrige Freitag, 16.11, gewesen, allein trotz nochmaliger Versicherung der Pressesprecherin LWK, Frau Bodenmeier, den Termin auf jeden Fall einzuhalten, ist nichts passiert. Die neuerliche Nonchalance der Behörde in Rücksicht auf Einhaltung dieser ganz entscheidenden Deadline muss geradezu alarmieren! Den Rest des Beitrags lesen »

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