Mediation „Zukunft Landwehrkanal“ beendet

Konsens über wegweisende Abschlussvereinbarung!

Nach Prüfung durch beteiligte Gruppen nur redaktioneller Änderungsbedarf

Über den formalen Status der definitiv allerletzten Sitzung im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“, die auf Betreiben von BaL und AnwohnervertreterInnen am vergangenen Mittwoch, 11.12., noch kurzfristig einberufen worden war, konnte zwar keine letzte Klarheit gewonnen werden, aber da sich VertreterInnen der Bezirke, der „Kleinschifffahrt“, des Naturschutzes, der IHK sowie natürlich von BaL und AnwohnerInnen überraschend zahlreich eingefunden hatten, und die VertreterInnen von BMVBS und GDWS Ast Ost per Video zugeschaltet waren, konnte die Veranstaltung als eine Art Kompakt-Forumssitzung gelten.

Letzte Sitzung im neuen Format

Letzte Sitzung im neuen Format

Den Rest des Beitrags lesen »

Werbeanzeigen

Konsens und Dissens

Zwischenstände aus der Prüfschleife

Vorbemerkung

Bedauerlicherweise haben unsere Beiträge vom 4. und besonders 13. November über jene entscheidende 46. Mediationsforumssitzung am 30./31.10. für Verwirrung, Missverständnisse und auch herbe Kritik gesorgt, sowohl von BürgerInnenseite als nicht zuletzt auch vom Mediationsteam selbst, das sich eine vorherige persönliche Kontaktaufnahme gewünscht hätte. Wir hatten allerdings im letzten Beitrag erklärt, warum wir das in dieser Phase und Konstellation gerade nicht für opportun hielten. Den Rest des Beitrags lesen »

Fabrizierter Konsens

Erläuterung des Mediationsteams bleibt aus

Eine Woche haben wir nun zugewartet, seit der bei jener mehr oder minder konsensualen Verabschiedung der Schlussfassung der Mediationsvereinbarung am 30. Oktober „überstimmte“ Anwohnervertreter am 6.11. ein Schreiben an Mediator Kessen, aber auch die Pressestelle des WSA richtete und um Aufklärung bat, auf welcher Grundlage dieser Konsens habe hergestellt werden können. Wie berichtet, hatte Stefan Kessen erklärt, dass die AnwohnervertreterInnen eine Gruppe mit nur einer Stimme seien und bei unterschiedlichen Positionen die Mehrheit den Ausschlag gebe, hatte sie also Institutionen, Behörden und Verbänden gleichgesetzt. Den Rest des Beitrags lesen »

Ist das noch Mediation?

Ministerium will Beteiligungsprozess durch Öffnen zurückfahren

Wie vereinbart, ging es auch in der 45. Forumssitzung, bei der sich die Reihen auf Seiten der Bezirke und Großreeder sichtlich gelichtet hatten, wieder als einzigen Tagesordnungspunkt um die Abschlussvereinbarung des inzwischen knapp sechsjährigen Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“.

Während v.a. die BürgervertreterInnen die Früchte einer besonders für sie kraft- und zeitaufwändigen ehrenamtlichen Engagements in die Zukunft retten wollen und um ihre künftige entscheidungsrelevante Beteiligung kämpfen, betonen die Ministeriums- und inzwischen auch die WSV-Vertreter den Abschluss eines stereotyp als „geschlossene Veranstaltung“ apostrophierten Verfahrens. Das Forum müsse zugunsten einer Öffnung für die „interessierte Öffentlichkeit“ aufgelöst werden, der ganze Entwicklungsprozess hin zur Konsensentscheidung in der Abschlussvereinbarung ausgeklammert bleiben. Den Rest des Beitrags lesen »

Für Kooperation mit BürgerInnen keine Rechtsgrundlage?

Aufkündigen einer erfolgreichen Zusammenarbeit

Quälendes Sichimkreisedrehn

„Was soll ich denn nun schreiben!“ stöhnte die Protokollantin nach der 44. Sitzung des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ am vergangenen Montag (9.9.) sicherlich. Wieder waren „Gäste“ aus dem in Bonn residierenden „nassen Bereich“ des BMVBS angereist, neben Jochen Kies aus dem Referat Wasserstraßenmanagement auch zwei Damen aus der Rechtsabteilung. Gemäß Kies‘ Eröffnungseinlassung sollten Konsenspunkte bzgl. der Mediationsvereinbarung „abgeräumt“ und die Dissense  herausgearbeitet werden, doch − wenig überraschend − umkreiste die  knapp sechsstündige Debatte den Haupt-Dissenspunkt: die Art der künftigen Beteiligung oder, wie es Tilmann Heuser, Geschäftsführer des BUND Berlin, formulierte: „Wie gehen wir in Zukunft miteinander um?“

Mediationsteam

Mediationsteam (Fotos zum Vergrößern bitte anklicken!)

Den Rest des Beitrags lesen »

Beteiligung in Bauphase unerwünscht!

Steiniger Weg zur Mediationsvereinbarung

Mediationsforum bekommt Besuch aus dem Ministerium

In schöner Regelmäßigkeit droht die Erfolgsgeschichte des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ zu kippen, so auch in der eigentlich als die letzte ihrer Art intendierte 43. Forumssitzung am vergangenen Montag (12.8.).

43. Mediationsforum

43. Mediationsforumssitzung mit VertreterInnen aller Verwaltungsebenen

Wurden die Beteiligten in letzter Zeit gewissermaßen immer nur von Boten aufgesucht, die Nachrichten aus dem „Schloss“ des BMVBS überbrachten, bar jedes eigenen Verhandlungsmandats, geschweige Ermessensspielraums, so staunten sie diesmal nicht schlecht, als sich neben Tjark Hildebrandt und Hans Bärthel von der GDWS Ast Ost, für die meisten unangekündigt auch Unterabteilungsleiter Wasserstraßen, Felix Stenschke, und Jochen Kies, Referat Wasserstraßen-Management, aus dem Ministerium einfanden. Den Rest des Beitrags lesen »

Vorm 5. Akt der Mediation

Letzte Hände am Vereinbarungsentwurf

Das Unwort „ökologielastig“ feierte fröhliche Urständ

Es kam, wie es kommen musste: Nachdem wegen des Elbhochwassers nicht mal ein mandatierter Vertreter des WSA Berlin der 42. Sitzung des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ hatte beiwohnen können, die sich dem in sieben Redaktionssitzungen erarbeiteten Entwurf der Mediationsvereinbarung widmen sollte, und folglich nichts anderes übrig blieb als am vergangenen Montag (1.7.), Ferien hin oder her, noch eine achte Sitzung anzuberaumen, zeigte sich der nunmehr erschienene Leiter der WSA-AG LWK, Andreas Dohms, „schockiert“ über eine ganze Reihe von Punkten des zwischenzeitlich erreichten Verhandlungsstands. Den Rest des Beitrags lesen »

« Older entries