Abgesang auf ein gescheitertes Format

Von der 9. WSA-Informationsveranstaltung

Weniger interessierte Öffentlichkeit war nie!

Inständig war Björn Röske, Inhaber der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB), von Bürgervertreter*innen im Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ gebeten worden, doch diesmal die turnusmäßige Infoveranstaltung auch angemessen zu bewerben. Schließlich stand das Thema Ökologie und Umweltplanung im Zentrum. Zwar sagte er zu, doch tat wieder nichts dergleichen, verschickte vor Monatsfrist, als die Tagesordnung noch gar nicht vorlag, eine lapidare Pressemitteilung an einen offenbar viel zu unpersönlichen Presseverteiler und versteckte sie alsdann im Archiv der Landwehrkanal-Site auf dem Portal der WSV, wie es seit Jahren kritisierter Usus ist und wo sie garantiert kein Uneingeweihter weder sucht noch auch per Zufall findet. Eine erneute Erinnerung der Medienvertreter*innen kurz vor der Veranstaltung, obschon doch allgemein üblich, unterblieb ebenfalls.

Eine Woche vorher folgte eine dilettantisch formatierte Einladung in drei unterschiedlichen Varianten nur noch an den Verteiler der sog. Interessierten Öffentlichkeit. Durch brutalstmögliche Umständlichkeit im Vorgehen, all jene, die sich bereits in diesen Verteiler hatten aufnehmen lassen, per Mail aufzufordern, ihrerseits eine Mail mit der Versicherung retour zu senden, unter den neuen rechtlichen Auflagen der DSGVO auch weiterhin ZÖB-Mails bekommen zu wollen, habe übrigens der ohnehin überschaubare Kreis nochmals halbiert werden können, so dass also nach viereinhalb Jahren ZÖB keine drei Dutzend Bürger*innen überhaupt noch Post vom Beteiligungsbeauftragten wünschen.

9. Info-TO

Tagesordnung der 9. WSA-Infoveranstaltung, 5.6.18 | Zum Vergrößern klick!

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Wider den schlechten ökologischen Zustand

Expertenkreis zu Öko-Aufwertung, GEK Tiergarten, Regenwasserbewirtschaftung, zentral und dezentral

ZÖB 2018 erstmals regulär besetzt

Vorletzten Dienstag, 24. April, tagte der Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ erstmals zu den 2012 entwickelten und 2013 genehmigten und mit Haushaltsmitteln hinterlegten Vorschlägen ökologischer Aufwertungsmaßnahmen. − Diese enorme Verschleppung des Beteiligungsverfahrens soll zweifellos die Ehrenamtlichen, also primär die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, aber auch der Naturschutzverbände zum Aufgeben bewegen. Deshalb müssen wir alles daran setzen, diese durchsichtige Strategie und Taktik öffentlich und Medien wie Politik auf diese versuchte Bürger*innenvergrämung aufmerksam zu machen.

Die Rolle der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) versah nach langer Abwesenheit mal wieder Björn Röske. Wir hatten ihn gebeten, eine Reihe externer Fachleute einzuladen und eigens ihre Mail-Adressen mitgeteilt, Röske jedoch hatte die Mail redigiert einfach weitergeleitet [s.u.] und entgegnete mit Nachdruck, er habe lediglich die Aufgabe, Mitglieder des Expertenkreises einzuladen. Diese wiederum könnten selbst einladen, wessen Mitarbeit sie für notwendig halten, es darauf ihm, Röske, mitteilen, und er nähme dann die Betreffenden in die Tagesordnung auf. − Wie das  bspw. bei der aktuellen Tagesordnung für diese Sitzung hätte aussehen sollen, bleibt da unerfindlich.

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Im Lernlabor ‚Rathausblock‘

Was gehört in eine Kooperationsvereinbarung?

Vorgezogene Beteiligung

Als Mitglieder eines Stadtnaturschutzvereins, engagiert für Schutz und Förderung von Berlins Grüner Infrastruktur, für ein Klimafolgen berücksichtigendes Bauen, eine das Artensterben ernst nehmende Stadtnaturentwicklung und zu diesem Zweck für echte Bürger*innenbeteiligung, kommen wir, was die inhaltliche oder Sachebene der Sanierung des Dragonerareals betrifft, so wie sie im Werkstadtprozess und zahlreichen Veranstaltungen schon bearbeitet worden ist, ziemlich von außen. − Vor allem wurden wir hellhörig, als wir vom Vorhaben der Konzipierung einer Kooperationsvereinbarung (KV) zwischen Bezirk, Senat und Stadtgesellschaft erfuhren.

Impulsgeber*innen

Impulsgeber*innen, Moderatorin

Vergleichbares haben wir schließlich auch im Beteiligungsverfahren Landwehrkanal (LWK) entwickelt, wobei unsere Mediationsvereinbarung (MV) natürlich nicht umstandslos mit der KV zu vergleichen ist, da sie einerseits die Umsetzung von schon umfangreich Ausgehandeltem sicherstellen soll, andererseits eine KV jedoch auch das umfassen sollte, was wir zu Verfahrensbeginn in einem Arbeitsbündnis gemeinsam vereinbarten.  Den Rest des Beitrags lesen »

Beteiligung am Ende, bevor sie begann?

Turbulente Debatte über Einwohnerantrag zur Blücher

Vier Ausschüsse und ein weiteres Gremium tagten gemeinsam

EWA-Debatte, 23.05.2017

Einwohnerantragsdebatte am 23.05.2017

Gleich fünf Gremien − die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Umwelt, Inklusion, Gesundheit/Soziales und Jugendhilfe − tagten am Dienstag, 23. Mai, gemeinsam im BVV-Saal des ehemaligen Kreuzberger Rathauses und zahlreiche Gäste hatten sich eingefunden, um den erfolgreichen Einwohnerantrag (EWA) der Initiative für den Kiezerhalt aus den verschiedenen Perspektiven zu debattieren −, so jedenfalls die Intention.

Enormes Engagement der Anwohner*innen-Initiative

Inzwischen hatte die rastlose Aktivität der Initiative, die von dem Vorhaben selbst erst 2015 erfahren hatte, während seit 2012 in Klausur geplant, verworfen und umgeplant worden war, den drohenden Bau- und Baumfrevel öffentlich und in der Fachwelt bekannt gemacht und dadurch namhafte Unterstützer*innen gefunden. Den Rest des Beitrags lesen »

WSA-Infoveranstaltung, die siebente

Update 12.5.

Leider haben wir erst heute und nur über Umwege die Präsentation von Ramboll IMS erhalten, die in der Expertenkreis-Sitzung vom 2. Mai gezeigt worden ist. An dieser hatten wir nicht teilgenommen. Doch auch die Mitglieder des Kreises, die diesen Termin wahrnahmen, denen sie jetzt zugegangen ist und die sie uns freundlicherweise weitergeleitet haben, erhielten die Präsentation nicht eher − und wir hätten uns doch anhand ihrer viel besser auf die im folgenden geschilderte Veranstaltung vorbereiten können. Gerade gegenüber den Expertenkreismitgliedern, die jene Sitzung versäumten, wäre es eine nette Geste gewesen, ihnen wenigstens die ja sehr aussagekräftigen Folien an die Hand zu geben.

Nein −, das Podium ließ uns am 9. Mai die blassen Folien an der besonnten Wand ablichten, ohne darauf hinzuweisen, dass sie uns bzw. einem inneren Kreis im Expertenkreis in Kürze übersandt würden.

Deshalb halten wir es nun für angebracht, die Präsentation vom 2.5., die ja in großen Teilen auch am 9. Mai gezeigt worden ist, hier zu veröffentlichen. Auch ist es uns zu viel weiterer Aufwand, unsere stark bearbeiteten Fotos auszutauschen: wieder wäre Zeit vergeudet, und so wirken sie doch authentisch…

Ramboll-Präsentation zu Teststrecke0205

Ramboll-Präsentation zur Teststrecke |©RAMBOLL IMS

Rege Diskussionen zu Planung und Beteiligung

Die ZÖB kommt wieder!

Publikum

Publikum

In Vertretung des Inhabers der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) beim Wasser- und Schifffahrtsamt, Björn Röske, begrüßte dessen Leiter, Michael Scholz – „Herr Röske ist leider längerfristig erkrankt, kommt aber in Kürze wieder“ − bekannte Gesichter aus der „alten Mediation“ und freute sich, dass sie noch einmal den Weg ins Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) gefunden hätten, wie er sich auch über die neuen Gesichter freute −, so dass sich uns die Frage aufdrängt, ob der Sinn dieser turnusmäßigen öffentlichen Runde ihren Ausrichtern überhaupt noch geläufig ist.

Podium

Podium

Wofür genau die Abkürzung ZÖB steht, ist Michael Scholz zumindest entfallen. Den Schwall eingegangener Mailanfragen habe er nicht ordentlich beantworten, sondern davon nur Kleinigkeiten erledigen können. Dass der Amtsleiter höchstselbst als Vertreter für diesen Posten vorgesehen ist, hat von Anfang an für ungläubiges Staunen gesorgt, dass sich nun als begründet erweist. Den Rest des Beitrags lesen »

Ökolog. Unterhaltungsplan Landwehrkanal

Aktualisierung nach fünfzehn Jahren

Vorstellung des Entwurfs der Zielkonzeption

Donnerstag letzter Woche (8. Dezember) stellten Karin Karras und Detlef Wahl von der Bundesanstalt für Gewässerkunde (BfG) sowie Jochen Halfmann vom ausführenden Büro für ökologischen Naturschutz RANA dem Expertenkreis den Entwurf der aktualisierten Zielkonzeption für den Unterhaltungsplan Landwehrkanal von 2001 vor, der seit 2015 fortgeschrieben wird.

Mit Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV), Senat, Bezirken und den anderen Trägern öffentlicher Belange (TÖB) sei er bereits abgestimmt. WNA-Projektleiter Christoph Bonny, bei Besprechungen quasi immer dabei, war nur jetzt krankheitshalber entschuldigt, ebenso sein Mitarbeiter Marcel Heier. Gabriele Weigelt-Pilhofer aus Charlottenburg-Wilmersdorf war als einzige Bezirksamtsvertreterin gekommen. Mit einer dreiviertel Stunde Verspätung stieß noch der chronisch überlastete Klaus Lingenauber vom Landesdenkmalamt (LDA) hinzu, der bei der TÖB-Präsentation zwar nicht dabei sein konnte, aber bereits eine Stellungnahme abgegeben hatte. Die Bürgervertreter*innen im Expertenkreis waren fast vollständig und bedauerten, dass von BUND und NABU niemand auf die Einladung der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB), also Björn Röskes, reagiert hatte. Röske war der einzige WSA-Vertreter und moderierte die Veranstaltung.

Öffentlichkeit Schlusslicht wie immer

Das Prozedere war mithin das hergebrachte, um nicht zu sagen altbackene: Wäre es denn für die TÖB nicht gerade von Interesse, auch etwas von den Wünschen, Erwartungen, Einschätzungen und Stellungnahmen der Bürger*innen „mitzunehmen“, bevor sie die jeweils eigenen formulieren − oder in wessen Auftrag tun sie das? „Herr Götte vom Bezirksamt Mitte hat den U-Plan sogar schon zitiert, bevor er ihn kannte“, wurde im Hinblick auf Mittes Kahlschlag am Schöneberger Ufer im Februar d.J. statt dessen gewitzelt. Den Rest des Beitrags lesen »

Bürgerentscheid „Rettet das Fraenkelufer“

[Update 30.11.: Hier die Presseerklärung der Nachbarschaftlichen Gruppe Fraenkelufer zum Ausgang des Bürgerentscheids.]

Pressemeldung NGF, 28.11.16

Pressemeldung NGF, 28.11.16

Stimmt am nächsten Sonntag, 27.11., mit JA!

Die konzertierte Gegenkampagne läuft hochtourig

Da sich das Bezirksamt und die Grüne Partei mit Desinformation und Diskreditierung bei haushoch überlegener Men- & Women-Power sowie PR-Ressourcen alle Mühe geben und auch in den Qualitätsmedien viel Blech steht/gesendet wird, setzen wir hier mal den Post einer Xhainerin auf Facebook her, den wir sehr treffend finden. [s.u.]

Es gab eben keine wirkliche Bürgerbeteiligung!

Fraenkelufer-Flieder

Fraenkelufer-Flieder kann weg!

Noch paar Worte vorweg: Vor allem geht es u.E. um eine ordentliche, d.h. entscheidungsrelevante Bürgerbeteiligung. Schon 2011 ging es mit Baustadtrat Panhoff um eben dieselbe Sache und denselben Fördertopf. Ein in die Straße integrierter, entpflasterter Radweg war damals unter allen Beteiligten inkl. Stadtrat und dem Architektenehepaar Baller Konsens! Doch dann wurde das Workshop-Verfahren abrupt und ohne die Beteiligten auch nur über die Gründe zu informieren, abgebrochen. Auf Nachfrage hieß es nach einer ganzen Weile bloß sinngemäß, Hinrich Baller sei nicht teamfähig. Den Rest des Beitrags lesen »

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