Bautzener Brache wird Grünfläche!

Vor Einwohnerversammlung in die grüne Fraktion

Weiterbildung in Partizipation dringlich!

[Update 25.4.: Siehe auch einen weiteren Appell der IG SVU vom 23.4. an die Bezirksverordneten insbesondere der grünen Fraktion, aus verfahrensrechtlichen Gründen sowie im Interesse echter BürgerInnenbeteiligung von der Aufstellung dieses Vorhabenbezogenen B-Plans abzusehen.]

[Update 19.4.: Da wir selbst leider an beiden Terminen verhindert waren, an Stelle eines ausführlichen Berichts ein Flyer der IG Stadtplanung von unten, der die Ergebnisse der Sitzung prägnant zusammenfasst:

Ergebnsi der Grünen-Fraktionssitzung vom 8.4.13

Ergebnisse einer öffentlichen Fraktionssitzung der Tempelschöner Grünen

Anwohner- statt Einwohnerversammlung − ein gewichtiger Unterschied

Ferner hat inzwischen der Stadtentwicklungsausschuss der BVV Tempelhof-Schöneberg auf seiner Sitzung am Mittwoch, 17.4., den Antrag von BürgerInnen auf eine Einwohnerversammlung nach § 42 verworfen und stattdessen beschlossen, der BVV die Annahme des kurz vorher noch geänderten Antrags der grünen Fraktion auf eine Anwohnerversammlung zu empfehlen. (Da der modifizierte Antrag nicht allen Verordneten bekannt war, musste er ad hoc verlesen werden.) − Diese Versammlung soll am 14. Mai, 19 Uhr in der Havellandgrundschule, Kolonnenstr. 30 stattfinden und dürfte wohl im beliebten Format einer Informationsveranstaltung konzipiert sein, denn und wie vermutet: die Entscheidung ist längst und ohne BürgerInnenbeteiligung gefallen. Um die verquere Metaphorik des Fraktionsvorsitzenden Oltmann dennoch aufzugreifen, haben die Grünen und ihre Zählgemeinschaftspartnerin SPD die BI damit u.E., wenn überhaupt, dann rechts (und nicht etwa links) überholt. − Vgl. auch den Beitrag im Gleisdreieck-Blog.]

Das Ringen um die Bautzener Brache tritt in seine entscheidende Phase. Während sich die AnwohnerInnen in jahrzehntelangem Engagement für eine Grünanlage einsetzen und initiativ mit fachlichem Beistand kreative Gestaltungsideen entwickelten, geht die verdeckte Trickserei von Politik und Verwaltung munter weiter. Immerhin wird augenfällig, dass es nur wenig ausmacht, ob das Baudezernat von einem Bernd Krömer aus der CDU oder einer Frau Dr. Klotz von den Grünen geleitet wird.

Bautzener Brache 3'13

Bautzener Brache im März 2013 (Semers Grundstück im hinteren Bereich)

Nächster roter Teppich für Investor Semer

In der letzten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 10.4. hat nun die Fraktion der Grünen ihren Antrag für ein maßgeschneidertes B-Planverfahren, der die BVV ersucht, die Aufstellung zu einem vorhabenbezogenen B-Plan zugunsten des Investors Reinhold Semer zu beschließen, mit Vertretern der anderen Fraktionen, aber auch Gästen aus der Bevölkerung andebattiert. Semer, just in time vom Flughafen herbeigeeilt, ist Inhaber der HELLWEG-Baumarktkette und hat gerade von der BVV des Nachbarbezirks F’hain-Kreuzberg nach marginalen Änderungen grünes Licht für einen seiner Profimärkte auf einem innerstädtischen Filetgrundstück erhalten, dem Yorckdreieck, mithin ebenfalls zumindest zum Teil auf einer potentiellen Grünfläche.

Der Titel des grünen Antrags „Wohnungsbau und neue Wege an der Bautzener Straße – Chancen für einen ökologischen und sozialen Ausgleich nutzen!“ klingt schwer nach Werbe- und Neusprech, und der Unterzeichner, der Fraktionsvorsitzende Jörn Oltmann, im Brotberuf Geschäftsführer der MEDIACITY Adlershof GmbH für „Standortmarketing“, fühlt sich da augenscheinlich ganz in seinem Metier.

BürgerInnen aus grüner Fraktionssitzung gewiesen

Ungeachtet all ihres unentwegten Transparenz- und Partizipations-Geblubbers von der Zählgemeinschaftsvereinbarung bis zu Stichel-Interviews wurde eine Abordnung von BürgerInnen am 8.4. vom grünen Fraktionsvorsitzenden, der zu diesem Behuf auch schon mal den Türsteher gibt, aus der „öffentlichen“ Fraktionssitzung geworfen, nicht ohne Androhung, sich notfalls „Hilfe bei der Pforte“ zu holen und zugleich − für die nächste Sitzung eingeladen, die kommenden Montag, 15.4., stattfindet und dann aber wirklich öffentlich.

Obwohl Baustadträtin Sibyll Klotz bei der ersten BürgerInneninfoveranstaltung versicherte, der Prozess stehe noch ganz am Anfang, erklärte wiederum Oltmann den BürgerInnen,

„dem Antrag ist eine mehrmonatige Debatte in unseren Gremien voraus gegangen. Unser Kreisvorstand, unsere Bezirksgruppe und unsere Fraktion stehen einstimmig hinter unserem Antrag. Insoweit werden wir nicht frei in unsere Beratung mit Ihnen einsteigen, sondern eine klare Haltung und Position zu dem Bauvorhaben beziehen.“

Die „intensive“ Gremien-Diskussion, die schließlich in einer sozialistisch-einstimmigen Projektbefürwortung kulminierte, wurde freilich, obwohl doch alles nur zu ihrem Besten geschieht, ganz ohne BürgerInnen und offenbar alternativlos geführt, und das schlägt allen Möglichkeitsbedingungen gelingender Bürgerbeteiligung − wir brauchen da nicht weit auszuholen − mitten ins Gesicht. Und die Vertreter der BürgerInnen können nicht frei mit ihnen beraten, weil sie sich schon ohne sie in einer Entscheidung gefangen haben.

So wird sich nicht mal ein Gefühl von Augenhöhe einstellen, geschweige das, mit seinen Interessen und Bedürfnissen respektiert zu werden, das Gefühl von Vertrauen und Verlässlichkeit, kurz: echter Beteiligung, wenn in aller Stille ArchitektInnen mit dem Stadtplanungsamt detaillierte Planungen ausbaldowern, welche die Volksvertreter den Repräsentierten dann befangen gegenüber treten lassen, mit einer unverhandelbaren, dogmatischen Position, die eigentlich jeden diskursiven Prozess, der die Interessen hinter solch starren Posen freilegen will, a priori für überflüssig erklärt.

Die Bautzener Brache

Die Bautzener Brache, Oktober 2012

Keine wirkliche Beteiligung ohne Ergebnisoffenheit!

Diese mangelnde Ergebnisoffenheit, dieses dekretierte Ausblenden der Nullvariante wiegt umso schwerer, als die BürgerInnen, wie ja schon länger freimütig und öffentlich angekündigt, eine Einwohnerversammlung nach §42 BezirksVerwG beantragt haben mit dem Ersuchen, vor dieser Versammlung keine bauplanungsrechtlichen oder sonstigen Beschlüsse zu fassen, die irreversible Fakten schaffen.

Mit gewiefter taktischer Finesse aber haben die Grünen, um die BI Stadtplanung von unten − wieder in den Worten Jörn Oltmanns − „links zu überholen, in ihrem erwähnten Antrag ebenfalls eine Einwohnerversammlung beantragt. − Mal davon abgesehen, dass für einen Tempelschöner Grünen zivilgesellschaftliche Beteiligung offenbar kein Grundbestandteil lebendiger Demokratie, sondern etwas Ideologisches, irgendwo links von der gesellschaftlichen Mitte zu Verortendes ist, droht die Versammlung, in der es nach dem Willen des Gesetzgebers um die Erörterung einer wichtigen bezirklichen Angelegenheit gehen soll, durch von vornherein der Diskussion entzogene Setzungen zu einer der berüchtigten Infoveranstaltungen zu missraten, in der sich die geneigten AnwohnerInnen einmal mehr an einem vorfabrizierten, gänzlich ohne ihre Beteiligung zustande gekommenen planerischen Entwürfen abarbeiten dürfen.

Damit wird der Zweck einer Einwohnerversammlung grandios verfehlt und entscheidungsrelevanter Mitwirkung der Planungsbetroffenen bei strategischen Weichenstellungen der Stadt- oder nur Quartiersentwicklung kurzerhand unmöglich gemacht.

Entscheidung steht natürlich längst fest

Dass die halbe Bautzener Brache im privaten, selbstverständlich auf Verwertung und Profit abzielenden Investoreninteresse den Status eines Mischgebiets erhält, ist längst abgemacht, wird in paternalistischer Herablassung bedeutet, und die Mitwirkung der Öffentlichkeit allein noch bei der Feinjustierung erwünscht. An dieser Stelle muss sich unweigerlich die Assoziation zum Bauvorhaben „Wohnen am Lokdepot“ schräg gegenüber an der Grenze zu Kreuzberg aufdrängen, wo ebenfalls in Ignoranz gegenüber den Interessen der Bestandsbevölkerung und dem „Wir sind noch ganz am Anfang…“ von der anderen Seite her in den ökologisch und naturschutzfachlich ausweislich des Berliner Landschaftsprogramm (LaPro) so wichtigen Bahngraben hineinbetoniert wird −, oder denken wir an die Bürgerwerkstatt zum Mauerpark, aus der alle, die das Ob einer Bebauung potentieller Grünfläche thematisieren wollen, als nicht konstruktiv aus dem Diskussions- und Beteiligungsprozess gleich ganz ausgeschlossen werden.

Rekommunalisierung!

Das Bahngelände war öffentliches Eigentum, das nach seiner Entwidmung formell privatisiert wurde, um es dem Markt zuzuführen, doch auch noch die VIVICO gehörte bekanntlich zu 100% dem Bund. Nun hätte das Land bzw. der Bezirk, was eben noch Gemeineigentum war, zurückkaufen müssen. Warum dies genau nicht geschah, sollte doch noch zu ergründen möglich sein!

Vertreter der Senatsverwaltung sagen, der Bezirk habe gar nicht gewollt, wandte lieber, wie wir wissen, bspw. knapp eine Million Euro Förder-, also Steuermittel aus Stadtumbau West für die Sanierung des schauderhaften NS-Schwerbelastungskörper auf, der in Zeiten unseligen Angedenkens die Tauglichkeit des Terrains für Triumphbögen testen sollte. Die sechsfache Überschreitung der zunächst veranschlagten Baukosten ist nicht zuletzt dem BundesBerliner Rechnungshof aufgestoßen (s. S. 101), und selbstredend gibt es auch bei diesem Projekt die notorischen Querverbindungen und personellen Verflechtungen zwischen Politik, Verwaltung und Bauwirtschaft. − Eine nennenswerte zivilgesellschaftliche Beteiligung fand demgegenüber nicht statt.

Radweg-Zubringer Bautzener Brache

Fernradweg-Zubringer Bautzener Brache, März 2013

Aussage gegen Aussage

Der Leiter des Stadtplanungsamts, Siegmund Kroll, der auch seinerzeit in dieser Position schon die Verhandlungen führte, behauptet mal, für den Ankauf der gesamten Bautzener Brache habe das Geld gefehlt, mal, die VIVICO habe nicht an den Bezirk verkaufen wollen und ein Vorkaufsrecht nicht bestanden. Vielleicht kommt doch noch mal an den Tag, wie sich die Sache nun wirklich verhielt. Auf jeden Fall sollte privatisiert und betoniert werden, doch der Aufschrei bei der geplanten Self-Storage-Lagerhalle war denn doch zu groß. Da musste was Subtileres her. (Für ein Logistikzentrum wird dafür in Missachtung eines allparteilichen BVV-Beschlusses die Kleingartenkolonie Säntisstraße „am Stadtrand“ platt gemacht − ein Skandal eigener Klasse.)

Dass die AnwohnerInnen in ihrer übergroßen Mehrheit eine Grün- und Freifläche erhalten wollten und sich einige dafür ausdauernd und unter großem persönlichen Einsatz engagierten, war jedenfalls hinlänglich bekannt und kann dennoch nicht oft genug betont werden, weshalb auch die ganz anders gearteten Pläne des Bezirksamts so lange wie möglich unter der Decke gehalten und in punkto Baurecht glatte Falschbehauptungen in die Welt gesetzt wurden.

Die Übergabe des Staffelstabs an Rot-Grün führte jedenfalls auch im Fall Bautzener Brache zu keinerlei Kurswechsel: manisch und verbissen wird an ihrer Bebauung festgehalten, und da kam die Mär von der notwendigen Schaffung bezahlbaren Wohnraums durch Neubau wie gerufen, der Privatisierung einen sozialen Firniss zu verpassen. Erst recht darf der grüne nicht fehlen, weshalb im nämlichen Antrag jetzt auch noch eine Biotopverbindung „gefordert“ wird, nachdem die gewachsene für Radwege, Rampen und Treppen bereits in betrüblichem Ausmaß zerstört worden ist.

Mit den eigentlichen naturschutzfachlichen Argumenten setzen sich die Tempelschöner Grünen hingegen gar nicht erst auseinander, wichen bei der BUND-Veranstaltung zum Thema geflissentlich aus und lassen entsprechende Schreiben unbeantwortet.

Kommt also am Montag, 15. April, 18 Uhr, zahlreich in die öffentliche Sitzung der grünen Fraktion ins Rathaus Schöneberg. [Update: Investor Semer hat seine Anwesenheit auch in Aussicht gestellt!]

Einladung zur Sitzung der grünen BVV-Fraktion T'hof-Schönebergs, 15.04.13

Einladung zur Sitzung der grünen BVV-Fraktion T’hof-Schönebergs, 15.04.13

Viel Eifer wird darauf verwandt, die über achthundert Unterschriften für den Erhalt und die Entwicklung einer Grünfläche als integraler Bestandteil des Nord-Süd-Grünzugs zu diskreditieren wie andererseits und absurderweise die Hälfte der Brache als zu diesem nicht gehörig erklärt wird. Erteilen wir also den Grünen in T’hof-Schöneberg eine Lektion in Sachen Wertigkeit von Bahntrassen-Vegetation wie echter Partizipation!

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7 Kommentare

  1. jürgen julius irmer said,

    13. April, 2013 um 22:29

    …die hoffnung soll ja zuletzt sterben, aber den „grünen“ (die sich mutmaßlich gar nicht mehr daran erinnern können wo sie herkommen, wofür sie sich gründeten und was sie tun sollten) „eine lektion“ erteilen?
    aussichtslos.
    wie ihr ja oben beschrieben habt: wenn man pampig wird, rufen sie die pforte!…

  2. 14. April, 2013 um 11:45

    […] Das trotz der fachlichen Gegenargumente des BUND und entgegen aller Planaussagen der Senatsverwaltung für Umwelt. Die Anwohner selbst haben städtebauliche Konzepte zur Entwicklung dieses Grünzugs ausgearbeitet. Politik und Verwaltung aber warteten offensichtlich nur auf den großen Investor, der nun von den Grünen hofiert wird. Das kritisieren wir und sprachen am Montag, den 8. April, mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Jörg Oltmann. Der lud die Bürgerinitiative – und alle Grünen- in die wie immer öffentliche Fraktionssitzung zur Aussprache ein. Mehr dazu in der Einladung und im Beitrag vom Landwehrkanal Blog. […]

  3. Manuel Keucht said,

    14. April, 2013 um 23:39

    Mich ekelt bei dem Gedanken, diese „Grünen“ tatsächlich gewählt zu haben. Ein Grund mehr, heute da hinzugehen und ihnen ins Gesicht zu kotzen.

  4. Lara Croft said,

    15. April, 2013 um 11:56

    „Immerhin wird augenfällig, dass es nur wenig ausmacht, ob das Baudezernat von einem Bernd Krömer aus der CDU oder einer Frau Dr. Klotz von den Grünen geleitet wird.“

    Nicht nur in Tempelhof-Schöneberg machen die Grünen eine austauschbare umweltunfreundliche anti- BürgerInnenbeteiligungspolitik.

    Auch in Friedrichshain-Kreuzberg, wo jetzt in der Brut- und Vegetationsperiode mal wieder unrechtmäßig Bäume beschnitten werden (z.B. in der Wilmsstraße, nahe Carl-Herz-Ufer), macht Herr Bau- und Umweltstadtrat Panhoff (B 90/DIE GRÜNEN) weiterhin keine grüne Politik für die seine Partei aber von den größtenteils bisher erstaunlich gutgläubigen BezirksbewohnerInnen gewählt wurde.

  5. Jürgen said,

    17. April, 2013 um 7:26

    Bezüglich Fläche Yorckdreieck

    Die Fläche an der Yorckstraße wäre bestens für Wohnungsbau geeignet gewesen, zentral gelegen und sehr gut an den ÖPNV angebunden. Stattdessen ein Baumarkt!

    Ansonsten wäre es interessant zu wissen, weil Tempelhof-Schöneberg noch einen weiteren baumarkt benötigt? An die Yorckstraße kommt ein neuer Baumarkt, es gibt am Werdauer Weg einen Baumarkt, es gibt das Bauhaus an der Alboinstraße. Reicht das nicht langsam? Die Politiker der BVV gebären sich wie die Bürgermeister zahlreicher völlig verarmter Kommunen. In dem Bestreben, auch nur irgendetwas, was in irgendeiner Art und Weise verspricht, Steuern und Arbeitsplätze zu generieren, akzeptieren diese alles, was Investoren ihnen anbieten.

    In diesem Fall stellt sich mir die Frage, welche Interessen die Damen und Herren von B90/Die Grünen leiten, einen weiteren Baumarkt zu bewilligen. Grün und sozial agieren diese tatsächlich nicht mehr.

  6. jürgen julius irmer said,

    17. April, 2013 um 22:10

    …natürlich baumärkte,oder was auch immer; x-beliebige parteien jeder schein-farbe sehen sich „sachzwängen“ ausgeliefert und wollen nicht zu weit gehen. so bleibt eben alles wie gehabt. wir dürfen via wahl kleinkarrieren befördern und ansonsten:neese!…

  7. 9. Mai, 2013 um 13:16

    […] kleckern, sondern klotzen, lautet die Parole auch an der Bautzener Straße. Dort besinnen sich die Grünen gerade ihres ureigensten Anliegens, der Rettung der Umwelt, indem […]


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