Heraus zum Volksentscheid: Bewahrt das ganze Tempelhofer Feld!

Auch eine Abstimmung für echte Beteiligung!

THF-Volksentscheid bezirkl.

Stimmen pro 100%THF-Entwurf nach Bezirken

Update, 25. Mai: Juchhu, Glückwunsch und Riesendank an die Initiative, die vielen Helfer- und UnterstützerInnen und vor allem natürlich an die WählerInnen, die oben JA und unten NEIN angekreuzt haben! Wir, die BerlinerInnen, aber auch die anschwellende Zahl ihrer Gäste und nicht zuletzt die Stadtnatur haben den Volksentscheid für den Erhalt des ganzen Tempelhofer Felds gewonnen! Der Gesetzentwurf der Initiative 100 % THF wurde mit 64,3 Prozent der sich Beteiligenden angenommen, der Senats-/AGH-Entwurf mit rund 59 Prozent abgelehnt [siehe hier]. Das ganze Tempelhofer Feld bleibt unbebaut, ohne privilegierte Wohnanlage an seinen Rändern (mit allenfalls zehn Prozent = rund 1000 Wohnungen ab sechs Euro den kalten Quadratmeter für Geringverdienende); ohne überflüssige Gewerbebauten, ohne Busbahnhof, Landform, Müller-Gedächtnisbecken, Wowi-Gedenkbibliothek und dgl. mehr.
Ein beeindruckender Sieg zivilgesellschaftlicher Partizipation und direkter Demokratie, wenngleich wir erst noch sehen müssen, welches Schicksal dem Ergebnis dieses zweiten siegreichen Volksentscheids nach dem des Wassertischs 2011 bevorsteht. Vor alle die unverfrorene Aushöhlung des 2008 grandios siegreichen Friedrichshain-Kreuzberger Bürgerentscheids zum Spreeufer für Alle! sollte da Mahnung sein. − Auch der Bürgerentscheid zur Erhaltung der Kleingartenanlage Oeynhausen in Wilmersdorf wurde klar gewonnen! Zunächst also gilt’s, diese gelungenen Versuche, mehr direkte Demokratie zu wagen, gehörig zu feiern: die eigentlichen Eigentümer dieser über dreihundert Hektar Freifläche − auch wenn sie sich nur nur zu 46 Prozent am Entscheid beteiligten − haben sie sich de facto wieder aus der Verfügungsgewalt des Senats als gemeinsamen Besitz, als Commons zurückgeholt, ein Ereignis von einiger symbolischer Bedeutung, das vielleicht und hoffentlich Schule macht!  Viel zuuviel hat der Senat an öffentlichem Besitz (und nicht zuletzt an Wohnungen) privatisiert und für kurzfristige Gewinne verscherbelt. Den Rest des Beitrags lesen »

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Volksentscheid über 100% THF rückt heran!

Phänomenaler Sprint fürs Volksbegehren

„Über 233.000 Unterschriften sind geleistet worden, doch von den bisher geprüften 97 643 waren 17 524 ungültig (17,9%)“, meldet die Landeswahlleiterin Dr. Petra Michaelis-Merzbach, doch dass am Ende ein Viertel nicht zählt, ist denn doch schwer vorstellbar, der Volksentscheid aber in greifbare Nähe gerückt.

Tempelhofer Weite

Tempelhofer Weite

Nach den misslichen Erfahrungen mit jenem des Energietischs über eine Rekommunalisierung der Energieversorgung, der wegen dem vom Senat durchgedrückten Extratermin am 3.11.13 das Quorum um nicht mal ein Prozent verfehlte, muss nun unbedingt mit der Europawahl am 25. Mai zusammengelegt werden! Das spart Geld, Zeit, Aufwand und dient der Sache (könnte also von der Senatskanzlei hintertrieben werden 😉 )

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Rettet das Tempelhofer Feld!

Last Call!

Jede Stimme fürs Volksbegehren

Die Chancen für ein siegreiches Volksbegehren und damit die Einleitung eines Volksentscheids stehen nicht schlecht, vorausgesetzt, die Unterschriftenlisten und -flyer werden entweder noch heute der Post anvertraut oder am Freitag im Kampagnenbüro des Aktionsbündnisses in der Neuköllner Schillerpromeade 31 abgegeben. Oder in der BUND-Landesgeschäftsstelle in der Schöneberger Crellestraße 35, bei den Bezirksämter oder an einer der zahlreichen anderen Annahmestellen im Stadtgebiet. Näheres auf der Website thf100.de.

Logo 100% THF

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Bürgerbeteiligung und Demokratiereform

Transformation von unten?

Kandidatin Künast und Vordenker Leggewie zu neuen zivilgesellschaftlichen Formaten

Renate Künast und Claus Leggewie

Renate Künast und Claus Leggewie

In Sachen zivilgesellschaftlicher Partizipation brauche das Rad nicht neu erfunden zu werden, versicherte Wowereits Herausforderin, Renate Künast,  Donnerstag letzter Woche (16.6.) im EnergieForum am Friedrichshainer Spreeufer. Drei Monate vorm Showdown in der Hauptstadt veranstaltete die Wahlinitiative Für Renate Künast mit der grünen Spitzenkandidatin und dem Politikwissenschaftler Claus Leggewie einen öffentlichen Dialog über „Neue Formate für die Zivilgesellschaft“, an dem sich das Publikum − darunter etliche Mitglieder von Initiativen − nur sehr marginal beteiligen durfte. Dafür sorgte nicht zuletzt die Moderation Hartmut Gaßners von der in der ersten Etage des Hauses residierenden, renommierten Anwaltskanzlei für Umweltrecht und Mitbegründer der Wahlinitiative. Auch von Professor Leggewie, dem nach eigenem Bekenntnis ehemaligen Sponti und jetzigen Mitglied des wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung zu den globalen Umweltveränderungen( WBGU) war zum eigentlichen Thema nicht allzu viel aus der Erfahrungswelt bürgerschaftlich Engagierter zu hören. Den Rest des Beitrags lesen »