Kommt zur 7. Infoveranstaltung zum Landwehrkanal am 9. Mai ins WSA!

Nach Winterhalbjahr vom Sachbereich 2 nichts Neues?

Vom Bemühen, Öffentlichkeitsbeteiligung auszutrocknen

Im 139. WSA-Newsletter kurz vor Ostern hatten wir glatt überlesen, dass vom Sachbereich (SB) 2, der für Pflege und Unterhaltung des Landwehrkanals (LWK) zuständig ist, „Nichts Neues“ bekannt gegeben werden konnte. Dabei kann doch nicht sein, dass der SB in einem halben Jahr keinerlei berichtenswerte Maßnahme durchgeführt hat. Hier lassen Transparenz und Beteiligungsbereitschaft nur immer mehr zu wünschen übrig.

Mithin dürfen wir gespannt sein, was das WSA, wahrscheinlich Amtsleiter Michael Scholz höchstselbst, auf der 7. Infoveranstaltung am 9. Mai, 16:30h über die Tätigkeit des SB 2 mitzuteilen hat. Den Rest des Beitrags lesen »

Aushöhlung von Beteiligungsformaten

Eindrücke einer Abstimmungsfahrt

Routinen und Rituale

Ablegen

Ablegen:  BaL-Vors. Appel, Sachverständiger Dr. Barsig, Abz-Leiter Augsten, ZÖB-Leiter Röske (v.l.n.r.)

Schon die zweite „Abstimmungsfahrt“ zur Gehölzunterhaltung an den Landwehrkanalufern seit Ende der Mediation geriet in der Rückschau bedenklich in die Nähe einer Kaffeefahrt. Der Spruch, das Wetter bestellt zu haben, war angebracht und wurde es wiederholt, doch leider fehlte unter den 5 Bezirksvertreter*innen wie gewöhnlich jemand und wieder aus Mitte. [Korrektur: Wie aus dem Protokoll der Bereisung 2014 hervorgeht, war der Bezirk Mitte letztes Mal sehr wohl vertreten. Wir bitten um Entschuldigung, hatten wohl eher Forums- und Expertenkreissitzungen sowie Infoveranstaltungen vor Augen.]  Probleme mit der Kooperationsbereitschaft dieses Bezirks, der ja in der ganzen letzten Zeit nicht mehr durch eine/n Abgesandte/n in Erscheinung getreten ist (und es mit zu kurzer Personaldecke begründet), gab es schon früher, und wir dürfen wohl sagen, eher wenig Bereitschaft, Öffentlichkeit, Zivilgesellschaft, eben die Bürger*innen, die doch als die eigentlichen Auftraggeber und Steuern Zahlende ein Recht darauf haben, dürfen in der Baum- und Grünflächenpflege wenig dreinreden, geschweige mitentscheiden. [Siehe z.B. hier oder dort.]

Flatowhalle

Nächste Baustelle: 50 m an der Flatowsporthalle

Die Verwaltung entscheidet, und so halten es natürlich auch die meisten der Bezirke, die jedes Mal andere, heuer zum Teil relativ junge Angestellte schickten oder, wie wir allerdings nur im Fall Friedrichshain-Kreuzberg sicher beurteilen können, solche, die überhaupt nichts mit dem eigentlichen Thema, nämlich der Vorstellung und Abstimmung vorgesehener Maßnahmen am Baum- und übrigen Gehölzbestand zu schaffen haben, oder allenfalls nur indirekt, wo es doch ganz konkret um jenen an den LWK-Ufern gehen soll.

[Hier zunächst eine Liste mit zehn vom Außenbezirk Neukölln außerhalb der Vegetations- und Brutperiode(!) geplanten Maßnahmen. − Update, 18.5.: Hier das aktuelle Protokoll des Leiters WSA-Abz Neukölln.]

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Öffentlichkeitsbeteiligung am Landwehrkanal läuft nicht (mehr) rund

Gemeinsame Entscheidungsfindung wird Ausnahme

ZÖB, ExpertInnenkreis und IKP

Nur mit einem einzigen ehemaligen Forumsmitglied, einem Bezirksvertreter, ansonsten aber ohne Delegierte von Senat, Denkmalschutz, Reedern, IHK, ohne AnwohnerInnen, Mitglieder von BI oder Naturschutzverbänden etc., statt dessen aber mit einem Vertreter des Vorhabenträgers WNA (der allerdings nicht stimmberechtigt gewesen sein soll) hat die Interims-ZÖB ihre ungünstig terminierte Sitzung zum IKP-Entwurf, unbeirrt von einer anschwellenden Flut von Absagen durchgeführt. Auch ein Folgetermin noch im Mai wurde gleich anberaumt, jedoch versäumt, ein Protokoll zu erstellen, ja nicht mal die kürzeste aller TeilnehmerInnen-Listen versandt. Auf Anmahnungen verschiedener ExpertInnenkreismitglieder reagierte die ZÖB nicht, und inzwischen verlautet, die am IKP-Entwurf „einstimmig“ vorgenommenen Änderungen seien als Protokoll zu betrachten. [Fotogalerie der Abstimmungsfahrt s.u.] Den Rest des Beitrags lesen »