Mediation meets Ministerium, die Zweite

Bundesrechnungshof wird ungeduldig

Verfahrensstand unbekannt

Beim zweiten Termin im Verkehrsministerium saßen vergangenen Mittwoch (12.9.) den zahlreich erschienen Forumsmitgliedern des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ lediglich zwei Ministerialbeamte gegenüber: der uns schon bekannte Unterabteilungsleiter für Wasserstraßen und Schifffahrt im BMVBS, Felix Stenschke, und, als Vertreter von Frau Dr. Rettemeier, Jochen Kies aus dem Referat Wasserstraßen-Management. − Abteilungsleiter Reinhard Klingen befand sich in Haushaltsberatungen, und die Thematik Ökologie war personell abermals nicht abgedeckt, was die unterkomplexe Schwerpunktsetzung allein auf Kosten, Verantwortung ggü. dem Steuerzahler, Wirtschaftlichkeit, also die sogenannten harten Kriterien überdeutlich machte. Wir wissen ja und erleben es allenthalben: die öffentliche Hand muss sparen, koste es, was es wolle.

2. BMVBS-Termin

2. Termin BMVBS − Mediationsforum ‚Zukunft Landwehrkal‘ am 12. September ’12

Erstaunlicherweise blieben die Großreeder diesem Termin fern, was die Vermutung, dass da in anderem Rahmen verhandelt wird, nicht weit hergeholt erscheinen lässt; dafür waren die „Kleinen“ doppelt vertreten, um sich dafür einzusetzen, dass die Sanierung auch ihnen noch eine Zukunft auf dem LWK bietet.

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz schickte keine Vertretung für den für die Wasserwirtschaft zuständigen Abteilungsleiter, Matthias Rehfeld-Klein, obschon dieser erst kürzlich ein großes Interesse an der Höhe des Kosten-„Deltas“ bekundet hatte, das der Bund im Interesse von Mediation und Partizipation über die fiktive Basisvariante hinaus zu tragen bereit sei. Rehfeld-Klein war leider verhindert und hatte sich entschuldigt. Von den für Freiraumplanung, also den terrestrischen Bereich Zuständigen erschien erwartungsgemäß ebenfalls niemand, und so musste Sigrid Kayser von der Obersten Denkmalbehörde wieder mal alleine die Belange des Landes vertreten. Von den fünf Anrainer-Bezirken hatten nur die „inneren“ drei: Neukölln, Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte, VertreterInnen entsandt.

Gewünschten Termin erhalten oder eher einbestellt?

Die Umdeutung der Veranlassung dieser Zusammenkunft von Seiten Stenschkes war schon frappant: Nicht die Forderung des Mediationsforums nach Bekräftigung des Arbeitsbündnisses, die im Gefolge der Irritationen um eine angebliche WSV-Geheimvariante für die LWK-Sanierung von vielen Mitgliedern erhoben worden war, sondern das Verlangen des BRH, dem das Verfahren zu lange dauere, zu prüfen, ob es endlich abgeschlossen werden könne oder gar abgebrochen werden müsse, habe zum Treffen „in diesem Format“ geführt! − Bis zum 15. Oktober soll die Abteilung Wasserstraßen und Schifffahrt dem BRH rapportieren.

Unzureichend informiert

Über den aktuellen Verfahrensstand: das Durchlaufen des Kriterienkatalogs mit fünf, aus Sicht der Lösungssondierungsgruppe für längere Kanalabschnitte geeigneten Realisierungsvarianten sowie die Bereitstellung des Prototyps eines noch auszubauenden Tools, das prinzipiell jeder Interessengruppe, ja jedem einzelnen Forumsmitglied ermöglicht, Gegenvorschläge vorzubringen und zu verorten, mussten der Unterabteilungsleiter und sein Referent freilich allererst informiert werden. − Wenn das stoische Schweigen der einen Dame und fünf Herren aus WSD und WSA nach der Interpretation des Regionalleiters Tjark Hildebrandt gerade die Tuchfühlung, in der man mit dem Ministerium stehe, signalisiere, so kann dabei der Stellenwert des Mediationsverfahrens, jedenfalls hinsichtlich Inhalt und Substanz, nicht allzu hoch veranschlagt werden.

Das Kanälchen

Auch eine Wiederauflage des Schwanks vom „Kleinen Berliner Kanal“ blieb uns nicht erspart, aber gleich beeilte sich der Unterabteilungsleiter zu versichern, dass man um die Bedeutung dieses „Kulturguts“ für Berlin natürlich wisse.

Also blieb es einmal mehr BürgervertreterInnen vorbehalten, auf die dichte Bündelung unterschiedlichster Aspekte und Interessen an diesem Wasserlauf inmitten eines der größten Ballungsräume des Landes und einer zentralen Lebensader der Hauptstadt zu erinnern sowie − wenn’s demnächst an die Unterzeichnung der Mediationsvereinbarung gehen soll − an den in Sachen zu gewährleistender Nachhaltigkeit und Dauerhaftigkeit der Sanierung auf ihnen lastenden hohen persönlichen Verantwortungsdruck nicht nur gegenüber ihrer unmittelbaren Nachbarschaft, sondern Hunderttausender im Einzugsgebiet.

Problembürger oder problematisches Verwaltungshandeln?

Auf Stenschkes Selbstdarstellung als Problemlöser riet ein Anwohnervertreter zum Versuch, im Verwaltungsdenken die Begriffe „Bürger“ und „Problem“ nicht immer halb automatisch zu assoziieren, sondern vielmehr das Umgekehrte zur Kenntnis zu nehmen: dass nämlich für die BürgerInnen zu oft die Verwaltung das Problem sei, genauer: die Verlässlichkeit ihres Handelns im Dienst des Allgemeinwohls. Immer und erst wenn diese nicht gegeben sei, werde der Bürger seinerseits zum Problem für die Verwaltung, müsse es werden, indem er sich im Rahmen seiner Möglichkeiten ihrem Agieren entgegenstelle.

Umgang mit gemeinsam gefassten Beschlüssen

Und wenn auch das konkrete Beispiel für einen solchen Mangel an Verlässlichkeit den Ministerialen allzu sehr ins Detail gehen mochte, wurde von BürgerInnenseite schließlich sogar ein Junktim formuliert zwischen dem Abschluss einer Mediationsvereinbarung und der (Wieder-)Aufnahme der Vollendung der Pilot- und Teststrecken in den entsprechenden Forumsbeschluss aus dem Jahr 2009 , dergestalt dass die endgültige Fertigstellung der gesamten Uferwand in den 370 plus 50m-Abschnitten auch ausdrücklich die komplette Fugenpflege beinhaltet. Es liege allein in der Verantwortung des WSA, dass bis heute Pilot- und Teststrecke noch immer nicht als abgeschlossen vorzeigbar seien. Und im Übrigen verfalle das Bauwerk weiter.

Wegen der anderen Einschätzung des Sanierungsnotwendigen als Ergebnis der (vom WSA, wie erinnerlich, bemerkenswert spät beauftragten) Statik von Krebs und Kiefer: dass also der sichtbare Teil für die Stabilität der Gesamtkonstruktion als nachrangig zu betrachten sei, sollte nach dem Willen von WSA-Leiter Michael Scholz die auf den restlichen 200 Metern noch zu leistende Fugenpflege auf drei Jahre gestreckt, an den WSA-Sachbereich 2 delegiert und − das war der eigentliche Stein des Anstoßes − nicht als explizite Zielvorgabe in den erwähnten Beschluss aufgenommen werden, nach Scholz’ aktueller Begründung nun aber nicht mehr wegen der Kosten von gerade mal 36.800 Euro, sondern weil die personelle Kapazität nicht ausreiche, in nächster Zeit die entsprechende Beauftragung der Arbeiten „ordentlich(!) auszuschreiben“. − Im Lauf der sich immer weiter in die Mauerfugen vertiefenden Diskussion lenkte der Amtsleiter dann schließlich mit einem Formelkompromiss ein.

Ignorierte Erfolge

Gerade der Friedrichshain-Kreuzberger Baustadtrat, Hans Panhoff, betonte die mannigfachen Errungenschaften des Verfahrens, das doch nicht zuletzt auch Kosten gesenkt habe − man denke nur an den „Paradigmenwechsel“ in der Beurteilung des Uferbaumbestands, der von einem gefährdenden zu einem stabilisierenden Faktor avanciert sei [und nicht nach der in jedem Betracht kostspieligeren Methode Brockelmann/Botsch behandelt werden musste] − sowie an die soziale Befriedung insbesondere in seinem Bezirk: „Momentan herrscht Friedenspflicht!“ − Ein Abbruch des Verfahrens, so sekundierte der Gewässerexperte des BUND, Winfried Lücking, sei politisch schlechterdings nicht darstellbar.

Schließlich zeigte sich auch Mediator Kessen über die vielen Fragezeichen erstaunt, die das Ministerium offenbar nach wie vor sehe: all die Erfolge hinsichtlich innovativer, umweltschonender Techniken und Verfahrensweisen hätten anders gar nicht erzielt werden können, und dies sei seiner Meinung nach dem BRH unbedingt zur Kenntnis zu bringen, auch und gerade wenn sich dieser nur für rein quantitative Bewertungen interessiere. Eine belastbare Tiefe der Angaben zum WSV-Vorschlag und die notwendige Differenziertheit des Planungsinstrumentariums seien zwar noch nicht erreicht, aber in dem Moment, wo auch dies zur Verfügung stünde, dauere es nicht mehr lange und der Entwurf einer Zielvariante könne anhand der Interessensammlung des Forums bewertet, ggf. modifiziert und dann beschlossen werden.

Die Schwierigkeiten der Monetarisierung

Mehrfach gab Referent Kies die Schwierigkeit zu bedenken, wie bspw. der Freizeit- und Erholungsnutzen oder der landeskulturelle Wert des LWK zu monetarisieren sei. Von einem Anwohnervertreter auf die stetig steigenden Umsätze etwa der Fahrgastschifffahrt, des vom Wassertourismus profitierenden Gewerbes, den wachsenden Immobilienwert der ufernahen Wohnbebauung etc. hingewiesen, betonte Jochen Kies, dass es dem Bund nicht um Berechnungen einzelner Wertschöpfungen, sondern immer nur um die gesamtwirtschaftliche Betrachtung gehe. − Bei deren Anwendung aufs Magdeburger Kreuz, diesem Fanal des Scheiterns angebotsorientierter Verkehrspolitik, entstand Heiterkeit.

Intakte Umwelt als harter Standortfaktor

Hinweise auf die inzwischen durchaus entwickelten Berechnungsmethoden für die Dienstleistungen von Ökosystemen, auf deren positive Auswirkungen auf Volksgesundheit, Arbeitsproduktivität und einen in der Tat näherungsweise monetarisierbaren gesamtgesellschaftlichen Nutzen wurden offenbar gar nicht verstanden, jedenfalls nicht weiter ernst genommen. Entsprechend wurden in den Ausführungen der doch für Wasserstraßen Zuständigen Begriffe wie (Stadt-)Ökologie, (Stadt-)Naturschutz, geschweige Schutz der Artenvielfalt und dergleichen in Beantwortung entsprechender Fragen nicht mal aufgenommen, mag es da auch neben etlichen anderen Druckwerken, Präsentationen, Leitfäden und Handlungsanweisungen ein fast tausendseitiges Handbuch der BfG über Umweltbelange an Bundeswasserstraßen von 2010 geben.

Umweltbelange als Arabeske

Dass die von Fachleuten als auch von Senatsvertretern zum Erreichen der Ziele der WRRL, hier: der Herstellung des guten ökologischen Potentials auch bei künstlichen Gewässern wiederholt empfohlene Anlage so genannter Trittsteinbiotope, Flachwasserzonen, wo es das nötige Raumpotenzial gibt, Fischaufstiegshilfen, Vernetzung mit angrenzenden Gewässern etc. sowie von Kompensationsmodellen im aktuellen WSV-Vorschlag, wie er sich in der kürzlich präsentierten Lokalisierungstabelle findet, völlig fehlt, rechtfertigte Felix Stenschke seltsamerweise mit der Bemerkung, es gäbe viele Interessen und Belange zu berücksichtigen, doch nicht alle könnten zu hundert Prozent erfüllt werden.

Von Anbeginn des Verfahrens haben die BaL die Wichtigkeit der im Arbeitsbündnis festgeschriebenen ökologischen Nachhaltigkeit betont, und nun, nach einem fünfjährigen ehrenamtlichen Mitarbeiten und Mitplanen und beiderseits krisenhaften Lernprozess besteht durchaus ein berechtigter Anspruch auf eine stadtökologisch innovative, vorbildliche, tatsächlich zukunftsweisende Sanierung: Keine Arbeit ohne Lohn! Doch von einer Anerkennung dieser überdurchschnittlichen zivilgesellschaftlichen Beteiligung oder auch einer Wertschätzung des Beteiligungsformats Mediation war wenig zu spüren.

Teure Partizipation?

Da gibt das Ministerium mit dem höchsten Investitionsetat lieber den Entwurf eines Partizipationshandbuchs heraus, zu dessen Präsentation im Frühling dieses Jahres der Ankündigungsminister par excellence, Peter Ramsauer, verlautbarte:

„Bürgerbeteiligung darf nicht nur Worthülse sein, sie muss auch mit Leben gefüllt werden. […].Wir binden die Bürger stärker in unsere Projekte ein. Ich möchte Betroffene zu Beteiligten machen.“

Und zur Mediation heißt es darin bezeichnenderweise:

„Wenn es in kritischen Fällen um die Aushandlung von Lösungen zwischen verschiedenen Interessengruppen geht, muss der Moderator sowohl kompetent in der Konfliktlösung (Mediation) sein als auch die rechtlichen und finanziellen Grenzen solcher Lösungen kennen.“

Das argumentationsresistente Vorurteil, wonach Mediationsverfahren dazu tendieren, die Lösungen zu verteuern, wird bekräftigt. Wenn aber Nachhaltigkeit, die gerade bei Großprojekten nach inzwischen parteiübergreifender Auffassung Beteiligung der Betroffenen fordert, die Lösungen mittel- bis langfristig billiger machen soll, wird doch erkannt, dass sich auch zunächst teurere Lösungen auf längere Sicht als die kostengünstigeren erweisen können, wie Frau Kayser aus Perspektive der Denkmalpflege sinngemäß anmerkte.

BürgerInnen und Naturschutzverbände müssen Öko-Erlassen der Verwaltung Leben einhauchen!

Zu dem zurückkehrend, was hinten rauskommen soll und sowohl den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik reflektieren als auch Best-Practice-Beispiele berücksichtigen muss, forderte Winfried Lücking vom BUND zumindest eine gutachterliche Bewertung der Ziel- oder Vorzugsvariante mit Blick auf die sog. Ökologie-Erlasse [des früheren BMVBS-Abteilungsleiters Bernd Törkel; siehe auch hier].

Was den Umweltaspekt betrifft, so bekundete der Geschäftsführer des Wassersportverbands, Max Hiller, seine feste Überzeugung, dass in zehn Jahren der Ausflugsverkehr durchweg in solar-elektrischen, emissionsfreien Wasserfahrzeugen erfolgen werde, mit vielleicht etwas verringerter Länge, aber ähnlichen Schiffsbreiten wie bei der bestehenden Dieselflotte, da die Katamaran-Bauweise für einen wirtschaftlichen Betrieb weiterhin sechs bis sieben Meter Breite notwendig mache.

Eingeschränkter Begegnungsverkehr?

Von hier aus kam die Diskussion auf die Vor- und Nachteile des Einbahnstraßenverkehrs auf dem Landwehrkanal. Zumal für die kleineren Fahrzeuge, geschweige für einen Wassertaxi-Betrieb wäre es schlicht unzumutbar, um zweihundert Meter in die Gegenrichtung zu gelangen, etliche Kilometer Umweg über die Spree fahren zu müssen. Hier sei ein eingeschränkter Begegnungsverkehr zweifellos möglich, wenn er denn nur gewollt werde.

Planfeststellung?

Und auch das Thema Planfeststellungsverfahren blieb nicht unerörtert. Während es für die einen das Mediationsverfahren aushebelt und/oder die Planungsdauer um weitere Jahre verlängert, liefert es für Felix Stenschke Rechtssicherheit und Schutz vor etwaigen Klagen, denn diese könnten doch alles wieder zurück auf Null drehen. Auch seien Teil-PFV denkbar, wenn es bspw. um Begradigung von Kurven geht [was im Fall LWK wohl eher nicht in Frage kommt]; andererseits aber wolle das BMVBS bei der LWK-Sanierung ein PFV nach Möglichkeit vermeiden.

Die WSV jedoch ist nach Ansicht der meisten Forumsmitglieder nun in der Bringschuld und sollte vor allem das bereitgestellte Planungstool erweitern. Nach Meinung Panhoffs müssten bspw. die Lebenszykluskosten Eingang finden, nach Ansicht von BUND und BaL aktive ökologische Maßnahmen und Kompensationsmodelle; der Umgang mit Anlegestellen müsse berücksichtigt werden können und anderes mehr, worauf wir schon in unserem vorigen Beitrag hingewiesen haben.

Fazit

Als er mit 180 Mio. Euro vor die Haushälter getreten sei, so erzählte Stenschke, habe die damals geschätzte Summe für solch kleinen Kanal einen regelrechten Schock ausgelöst. Angesichts der neuen Erkenntnisse über den tatsächlichen Sanierungsbedarf und die gewählten Sanierungsmethoden sei nunmehr mit Kosten knapp unter 100 Mio. zu rechnen, was schon bedeutend leichter zu vertreten sei. [Da muss sich doch schon so einiges längst konkretisiert haben!]

Zum Abschluss forderte die WSA-Pressesprecherin Landwehrkanal, Evelyn Maria Bodenmeier, mit einladend ausgebreiteten Armen dazu auf, ihr alle weiteren Desiderata hinsichtlich des Tabellenwerks ungesäumt mitzuteilen.

Als Ergebnis dieses Treffens gilt festzuhalten, dass das Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ (noch) nicht abgebrochen wird, sondern noch eine Chance erhält, bis Jahresende mittels eines noch zu komplettierenden partizipativen Planungstools gemeinsam mit der WSV den Entwurf  einer genehmigungsfähigen Haushaltsunterlage zu erarbeiten. „…und wenn wir erst 98 oder 96 Prozent geschafft haben, dann glauben wir uns“, schloss Felix Stenschke jovial. − Wir gehen also davon aus, dass das WSA diesmal mitspielt.

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