17. November, 2012 um 16:59 (AG Lösungssuche, Mediationsforum, Partizipation, Termin)
Tags: BMVBS, Deadline, Haushaltsunterlage, Konsens, Sanierung, WSA, WSD, WSV, Zielvariante
WSV verschleppt Terminplanung
Ohne Haushaltsunterlage keine Haushaltsmittel
Gegen Ende der 37. Sitzung des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ am 5.11. fragte auf Ersuchen von BürgervertreterInnen Mediator Kessen den Leiter des WSA Berlin, Michael Scholz, die anwesenden Mitglieder der WSA-AG LWK sowie die beiden Vertreter der WSD Ost, Hildebrandt und Bärthel, nach der konkreten Zeitschiene bis zur Abgabe des Entwurfs Haushaltsunterlage (E-HU), die ja zunächst unabhängig von der Mediationsvereinbarung zu sehen ist, und erntete als Antwort − minutenlanges Schweigen der sechs Angesprochenen.
WSV-Mitarbeiter in Kenntnisnahme der Forumsvariante
Erst nach Kessens Beteuerung, dass es sich um keine „Druckfrage“ handele, ließ sich WSA-AG-Leiter Andreas Dohms zur Zusage herbei, „im Laufe der 46. KW“ einen entsprechenden Zeitplan verteilen zu lassen, spätestens jedoch bis zum Ende dieser Woche. Das wäre also der gestrige Freitag, 16.11, gewesen, allein trotz nochmaliger Versicherung der Pressesprecherin LWK, Frau Bodenmeier, den Termin auf jeden Fall einzuhalten, ist nichts passiert. Die neuerliche Nonchalance der Behörde in Rücksicht auf Einhaltung dieser ganz entscheidenden Deadline muss geradezu alarmieren! Den Rest des Beitrags lesen »
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10. November, 2012 um 3:22 (AG Lösungssuche, Denkmalschutz, Freiraumplanung, Luisenstaedtischer Gruenzug, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Veranstaltung, Wasser)
Tags: Admiralbruecke, Baerwaldbruecke, Buergerbeteiligung, Haushaltsunterlage, Luisenstaedtischer Gruenzug, Planfeststellungsbehoerde, Planfeststellungsverfahren, Sanierungsplanung, Spundwand, Steinschuettung, WSA, WSD, WSV, Zielvariante
Über achtzig Prozent der Grobplanung einig
Präsentation der Zielvariante des Mediationsforums
Erstmals seit Frühjahr tagte am Montag (5.11.) wieder mal das Mediationsforum Zukunft Landwehrkanal, und VertreterInnen fast aller 25 Interessengruppen kamen zusammen. Manche hatten sich länger nicht gesehen, denn die reichlich mühsame Arbeit an der Komposition der Zielvariante für die Kanalsanierung, die sich aus zahlreichen Abschnitten jeweils unterschiedlicher Realisierungsvarianten (RV) zusammensetzt, geschah in insgesamt 17 Sitzungen der AG Lösungssondierung mit zuletzt wöchentlicher Schlagzahl! Mediatorin Voskamp dankte dem „harten Kern“ der Gruppenmitglieder für ihr ausdauerndes Engagement.
Diese 37. Forumssitzung war nicht zuletzt dank einer zusätzlichen sechsstündigen „Sonderschicht“ eines Mitglieds der WSA-AG LWK und einer Bürgervertreterin wirklich exzellent vorbereitet worden. Der auf Wunsch der Analog-Fraktion auf viele Blätter ausgedruckte, an Stelltafeln geheftete Plan des Kanalverlaufs mit der eingezeichneten WSV-Aufschlagsvariante war von semitransparentem Papier überdeckt, auf dem der Vorschlag des Mediationsforums (bzw. zunächst nur der Lösungsgruppe) von Hand eingezeichnet war und während der Präsentation fortgeschrieben oder modifiziert wurde.
37. Forum in Aktion
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17. September, 2012 um 15:00 (Bezirke, Denkmalschutz, Freiraumplanung, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Schiffe, solar, Termin, Umweltverbände, Wasser)
Tags: BMVBS, Bundesrechnungshof, Mediationsvereinbarung, Mediationsverfahren, Sanierung, Verkehrsministerium, WSA, WSD, WSV, Zielvariante
Bundesrechnungshof wird ungeduldig
Verfahrensstand unbekannt
Beim zweiten Termin im Verkehrsministerium saßen vergangenen Mittwoch (12.9.) den zahlreich erschienen Forumsmitgliedern des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ lediglich zwei Ministerialbeamte gegenüber: der uns schon bekannte Unterabteilungsleiter für Wasserstraßen und Schifffahrt im BMVBS, Felix Stenschke, und, als Vertreter von Frau Dr. Rettemeier, Jochen Kies aus dem Referat Wasserstraßen-Management. − Abteilungsleiter Reinhard Klingen befand sich in Haushaltsberatungen, und die Thematik Ökologie war personell abermals nicht abgedeckt, was die unterkomplexe Schwerpunktsetzung allein auf Kosten, Verantwortung ggü. dem Steuerzahler, Wirtschaftlichkeit, also die sogenannten harten Kriterien überdeutlich machte. Wir wissen ja und erleben es allenthalben: die öffentliche Hand muss sparen, koste es, was es wolle.
2. Termin BMVBS − Mediationsforum ‚Zukunft Landwehrkal‘ am 12. September ’12
Erstaunlicherweise blieben die Großreeder diesem Termin fern, was die Vermutung, dass da in anderem Rahmen verhandelt wird, nicht weit hergeholt erscheinen lässt; dafür waren die „Kleinen“ doppelt vertreten, um sich dafür einzusetzen, dass die Sanierung auch ihnen noch eine Zukunft auf dem LWK bietet. Den Rest des Beitrags lesen »
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6. Juli, 2012 um 16:47 (AG Lösungssuche, Bezirke, Denkmalschutz, Mediation, Mediationsforum, Partizipation, Schiffe, Wasser)
Tags: BfG, Konsensverfahren, Mediation, SenStadtUm, Umweltdumping, WSA, WSD, WSV
Verwaltung arbeitet insgeheim an Billigvariante
Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ am Ende?
Während viele in Sommerloch und Urlaub abgetaucht sind, beugte sich in der 10. Sitzung der AG Lösungssondierung am vergangenen Montag (2.7.) ein harter Kern von Mitgliedern des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ erneut über den Strauß technisch möglicher Realisierungsvarianten für die bekanntlich seit fast einem Jahr völlig darnieder liegende Kanalsanierung. Zumindest was die Bewilligung von Geldern angeht, befindet sich das Verfahren, ums zu wiederholen, im Endspurt.
Forumsmitglieder hatten kürzlich per Wassertaxi den Kanal befahren, u. a. auch Vertreter der Denkmalpflege, und waren reichlich entsetzt übers Ausmaß des Verfalls. In Höhe der CDU-Zentrale Ecke Corneliusstraße in Mitte, um ein markantes Beispiel herauszugreifen [u.z. ggü. des sanierten Uferabschnitts, also am Lützowufer; desgleichen am Reichpietschufer vorm Bendlerblock etc.], verschwindet ein Zollstock sechzig Zentimeter tief in Mauerfugen. Abschnittsweise schwebt die Quaderwand völlig losgelöst von der Ziegelflachschicht, die eigentlich für kraftschlüssigen Verbund zwischen sichtbarem Denkmal und Schwergewichtskörper unter Wasser sorgen soll − auch gemäß allerneuster, allzu spät beauftragter Statik die Achillesverse der gesamten Konstruktion. Den Rest des Beitrags lesen »
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16. März, 2012 um 16:22 (Mediation, Mediationsforum, Partizipation)
Tags: BMVBS, Bundesregierung, Kleine Anfrage, Linke, oekologische Sanierung, WSA, WSD
Zur Antwort auf eine Kleine Anfrage der LINKEN
Inzwischen ist die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zum Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ von Mitte Februar bzw. Anfang März online, es gab auch schon verhaltenes Presseecho, so dass es hohe Zeit ist, etwas detaillierter auf die vom Parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium, Enak Ferlemann, formulierte Stellungnahme einzugehen.
Der umfangreiche Katalog von insgesamt 34 Fragen enthält leider auch solche, die vom Gang der Ereignisse schon vor einiger Zeit überholt wurden und sich also nicht ganz auf der Höhe des Verfahrensstands befinden, doch der Aussagekraft der Antworten tut das erfreulicherweise wenig Abbruch. Den Rest des Beitrags lesen »
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13. Februar, 2012 um 19:34 (Denkmalschutz, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin, Umweltverbände)
Tags: Konsensprinzip, Mediation, Scoping, Umweltvertraeglichkeit, Umweltvertraeglichkeitsstudie, WSA, WSD, WSV
Zu keiner Zeit will sich die WSV über gemeinsame Beschlüsse des Mediationsforums hinwegsetzen!
Von der 34. Sitzung des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“
Wenn die Zusammenstellung der Beschlüsse des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ in der WSA-Präsentation zur 34. Forumssitzung heute vor einer Woche (6.2.) schon bis in den August 2012 vorauseilt und dazu beteuert wird, dass „die WSV […] sich an alle gemeinsam beschlossenen Beschlüsse [hält]“, muss doppelt schmerzlich ins Auge stechen, wenn ausgerechnet der fragliche Beschluss zur Beauftragung einer ökologischen Bestandserfassung und Bewertung „zur Vorbereitung eines Scoping-Termins“ vom 25. Juni 2010 schlicht unterschlagen wird −, und das, obwohl wir in unserm Beitrag zur so schnell nicht zu vergessenden AG-Sitzung am 24. Januar d. J. eigens darauf verlinkten. Tun wir’s also noch mal. Den Rest des Beitrags lesen »
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16. Dezember, 2011 um 3:01 (Baumschutz, Bezirke, Denkmalschutz, Mediation, Mediationsforum, Nachhaltigkeit, Partizipation, Termin)
Tags: BMVBS, Haushaltsunterlage, Sanierung, Sanierungsplanung, WSA, WSD, WSV
Ankündigung einer weiteren Warteschleife
Warten auf die Statik…
Während die Erläuterungen zum IST-Zustand des Landwehrkanals und zum SOLL seiner Sanierung nach kritischen Reaktionen schon diverse Korrekturschleifen gezogen haben, schickte die lapidare Ankündigung des neuen Leiters der WSA-AG LWK, Andreas Dohms, anlässlich der 33. Mediationsforumssitzung am vergangenen Montag (12.12.), die erst kürzlich in Auftrag gegebene und voraussichtlich Mitte Februar 2012 vorliegende Statik zur „aufgehenden Böschung“, also zur Ufermauer oberhalb des Wasserspiegels, mache die zeitliche Einhaltung des Ziel- und Maßnahmenplans leider unmöglich. M.a.W. die Kanalsanierung und mit ihr das Mediationsverfahren wird unversehens in eine weitere einjährige Warteschleife geschickt. Den Rest des Beitrags lesen »
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