Mediationsforum „Zukunft Landwehrkanal“ erzielt Konsens über Zielvariante der Sanierung

Entwurf-Haushaltsunterlage eingereicht!

2014 kann’s weitergehn

Nach einer fünfjährigen hochkomplexen Mediation und partizipativen Planung unterm Titel „Zukunft Landwehrkanal“ fiel in der 38. Forumssitzung am vergangenen Montag (17.12.) der für die endliche Einwerbung von Haushaltsmitteln entscheidende Doppel-Beschluss: Die 25 beteiligten Interessengruppen erzielten einen Konsens über die aus unterschiedlichen Realisierungsvarianten bestehende Zielvariante der Instandsetzung und damit über das Herzstück sowohl der Konzeption Entwurf-Haushaltsunterlage als auch den E-HU selbst. Beide Unterlagen wurden heute in die Genehmigungsschleife der WSV eingespeist und sind zugleich den Zuständigen im BMVBS zugegangen.

Beschluss E-HU

Am 17.12.12 beschließt Mediationsforum den Entwurf-Haushaltsunterlage

Damit ist die Frist, bis Jahresende beide Unterlagen einzureichen, gewahrt, um − eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses des Bundestags immer vorausgesetzt −, das Vorhaben der LWK-Sanierung in den Haushalt 2014 einzubringen. Den Rest des Beitrags lesen »

Eine Mail vom Wasser- und Schifffahrtsamt

[Update des Updates, 21.11.: Die WSA-AG LWK hat noch etwas nachgelegt. Unter der Rubrik „Handlungsabläufe in der WSV“ lesen wir im Zeitfenster vom 26.11. bis zum 10.12., also zwischen 18. und 19. Sitzung der AG Lösungssondierung jetzt:

„Eventuell noch eine Rest-Überprüfung Varianten, abschließende Bearbeitung der Zielvariante, Einreichung der abschließenden Zielvariante ins MF zur Vorbereitung 17.12.2012; // VV-WSV 2107: Erarbeitung der Konzeption E-HU und E-HU // Interne und externe Abstimmungsschleifen!! Abschliessende Bearbeitung der Konzeption E-HU und Entwurf HU“

Und unterm Datum 19./20.12.2012 wurde noch ergänzt:

„zeitgleich digital per Email an WSD Ost sowie BMVBS, sowie paralleler postalischer Versand der Konzeption E-HU und Entwurf HU in Papierform“

Eine trotz ihrer Höchstambitioniertheit kaum einhaltbare Zeitschiene, da ja z. B. die ökologischen Aufwertungsmaßnahmen, über die frühestens am 10.12. Klarheit geschaffen werden kann, in die abschließende Zielvariantenbearbeitung aufgenommen werden müssen, der E-HU dem Mediationsforum aber, wenn nicht eine Woche, so doch mindestens fünf Tage vor der letzten Forumssitzung mit der entscheidenden Beschlussfassung zugehen muss. Und dass diese dann auch am 17.12. erfolgt, ist die optimistischste Annahme. Wenn nicht, soll es wahrscheinlich mit Blick auf die Weihnachtspause heißen, das Forum habe die Nichteinhaltung des Abgabetermins zu verantworten. Jedenfalls ergibt sich dergestalt ein beachtliches Druckpotential, einen Konsens zu erreichen.]

Wunsch nach Zeitplan bis zur Haushaltsunterlage meinte nicht Sitzungstermine

Ein Update

Der Forderung der BürgervertreterInnen an die WSA-AG LWK bzw. die WSV, endlich einen detaillierten Zeitplan der noch nötigen Arbeitsschritte bis zum Abgabetermin des Entwurf-Haushaltsunterlage (E-HU) vorzulegen, die, als sich trotz Zusage in der letzten Woche nichts tat, noch mit einem Schreiben ans BMVBS bekräftigt wurde, hat das WSA nun doch noch veranlasst, übers Mediationsteam einen Zeitplan den Forumsmitgliedern zukommen zu lassen.

Zielvariantenfinden

Beim Zielvarianten finden

Geht doch! wollten wir schon ausrufen, bis wir bei näherem Zusehen verblüfft feststellten, dass uns da in bunten, bedeutsamen Farben tatsächlich nur noch einmal in Erinnerung gerufen wurde, was in der 37. Forumssitzung am 5.11. an weiteren AG-Lösungssondierungs- und Forumsterminen mit allgemeinen Themenvorschlägen vereinbart worden ist. Da verwundert denn doch, warum über dieser Mail zwei Wochen vergingen, viel mehr aber noch, dass dies als das Gewünschte ausgegeben wird. Den Rest des Beitrags lesen »

Fristeinhaltung erneut fraglich

WSV verschleppt Terminplanung

Ohne Haushaltsunterlage keine Haushaltsmittel

Gegen Ende der 37. Sitzung des Mediationsforums „Zukunft Landwehrkanal“ am 5.11. fragte auf Ersuchen von BürgervertreterInnen Mediator Kessen den Leiter des  WSA  Berlin, Michael  Scholz, die anwesenden Mitglieder der WSA-AG LWK sowie die beiden Vertreter der WSD Ost, Hildebrandt und Bärthel, nach der konkreten Zeitschiene bis zur Abgabe des Entwurfs Haushaltsunterlage (E-HU), die ja zunächst unabhängig von der Mediationsvereinbarung zu sehen ist, und erntete als Antwort − minutenlanges Schweigen der sechs Angesprochenen.

WSV-Mitarbeiter in Betrachtung der Forumsvariante

WSV-Mitarbeiter in Kenntnisnahme der Forumsvariante

Erst nach Kessens Beteuerung, dass es sich um keine „Druckfrage“ handele, ließ sich WSA-AG-Leiter Andreas Dohms zur Zusage herbei, „im Laufe der 46. KW“ einen entsprechenden Zeitplan verteilen zu lassen, spätestens jedoch bis zum Ende dieser Woche. Das wäre also der gestrige Freitag, 16.11, gewesen, allein trotz nochmaliger Versicherung der Pressesprecherin LWK, Frau Bodenmeier, den Termin auf jeden Fall einzuhalten, ist nichts passiert. Die neuerliche Nonchalance der Behörde in Rücksicht auf Einhaltung dieser ganz entscheidenden Deadline muss geradezu alarmieren! Den Rest des Beitrags lesen »

Gefühlter Konsens

Über achtzig Prozent der Grobplanung einig

Präsentation der Zielvariante des Mediationsforums

Erstmals seit Frühjahr tagte am Montag (5.11.) wieder mal das Mediationsforum Zukunft Landwehrkanal, und VertreterInnen fast aller 25 Interessengruppen kamen zusammen. Manche hatten sich länger nicht gesehen, denn die reichlich mühsame Arbeit an der Komposition der Zielvariante für die Kanalsanierung, die sich aus zahlreichen Abschnitten jeweils unterschiedlicher Realisierungsvarianten (RV) zusammensetzt, geschah in insgesamt 17 Sitzungen der AG Lösungssondierung mit zuletzt wöchentlicher Schlagzahl! Mediatorin Voskamp dankte dem „harten Kern“ der Gruppenmitglieder für ihr ausdauerndes Engagement.

Diese 37. Forumssitzung war nicht zuletzt dank einer zusätzlichen sechsstündigen „Sonderschicht“ eines Mitglieds der WSA-AG LWK und einer Bürgervertreterin wirklich exzellent vorbereitet worden. Der auf Wunsch der Analog-Fraktion auf viele Blätter ausgedruckte, an Stelltafeln geheftete Plan des Kanalverlaufs mit der eingezeichneten WSV-Aufschlagsvariante war von semitransparentem Papier überdeckt, auf dem der Vorschlag des Mediationsforums (bzw. zunächst nur der Lösungsgruppe) von Hand eingezeichnet war und während der Präsentation fortgeschrieben oder modifiziert wurde.

37. Forum in Aktion

37. Forum in Aktion

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Zielvariante nimmt Gestalt an

In Erwartung einer spannenden Forumssitzung

Arbeitskonflikte

Die Haupt-Realis.varianten

Die Haupt-Realisierungvarianten Bitte anklicken!

Die mit Blick auf die 37. Sitzung des Mediationsforums Zukunft Landwehrkanal am nächsten Montag (5.11.) wichtige 17. Sitzung der AG Lösungssondierung vor gut einer Woche (24.10.), in der die bisherigen Vorschläge zur Verortung von Realisierungsvarianten für die alles umfassende Zielvariante kritisch begutachtet werden sollten, drohte geraume Zeit, sich in Konfrontationen zu verhaken, doch dann erwies sich mal wieder das meiste nur als Missverständnis und vor allem dem divergierenden Kenntnisstand übers planerisch bislang schon Geleistete geschuldet.

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Mediation meets Ministerium, die Zweite

Bundesrechnungshof wird ungeduldig

Verfahrensstand unbekannt

Beim zweiten Termin im Verkehrsministerium saßen vergangenen Mittwoch (12.9.) den zahlreich erschienen Forumsmitgliedern des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ lediglich zwei Ministerialbeamte gegenüber: der uns schon bekannte Unterabteilungsleiter für Wasserstraßen und Schifffahrt im BMVBS, Felix Stenschke, und, als Vertreter von Frau Dr. Rettemeier, Jochen Kies aus dem Referat Wasserstraßen-Management. − Abteilungsleiter Reinhard Klingen befand sich in Haushaltsberatungen, und die Thematik Ökologie war personell abermals nicht abgedeckt, was die unterkomplexe Schwerpunktsetzung allein auf Kosten, Verantwortung ggü. dem Steuerzahler, Wirtschaftlichkeit, also die sogenannten harten Kriterien überdeutlich machte. Wir wissen ja und erleben es allenthalben: die öffentliche Hand muss sparen, koste es, was es wolle.

2. BMVBS-Termin

2. Termin BMVBS − Mediationsforum ‚Zukunft Landwehrkal‘ am 12. September ’12

Erstaunlicherweise blieben die Großreeder diesem Termin fern, was die Vermutung, dass da in anderem Rahmen verhandelt wird, nicht weit hergeholt erscheinen lässt; dafür waren die „Kleinen“ doppelt vertreten, um sich dafür einzusetzen, dass die Sanierung auch ihnen noch eine Zukunft auf dem LWK bietet. Den Rest des Beitrags lesen »

Fieberhaftes Varianten-Finden

WSA kreiert Tool für partizipative Planung

Erster Lauf durch den Kriterien-Katalog

Am Vorabend unseres BMVBS-Termins noch ein etwas verspätetes Heureka!
Im Verlauf der 13. Sitzung der AG Lösungssondierung im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ vor gut einer Woche (3.9.) wurden ein erstes Mal die fünf, nach Ansicht der Lösungssondierungsgruppe für längere Abschnitte in Frage kommenden sogenannten Realisierungsvarianten der Sanierung am gesamten Kriterienkatalog des Mediationsforums abgeprüft. Den Rest des Beitrags lesen »