Lückenschluss um jeden Preis?

2. Februar, 2015 um 1:15 (Barrierefreiheit, Baumschutz, Bezirke, Fördermittel, Freiraumplanung, Nachhaltigkeit, Partizipation, Umweltverbände, Veranstaltung, Wald)
Tags: Buergerbeteiligung, crellekiez, crellestrasse, crelleurwald, einwohnerversammlung, Schoeneberg, Schoeneberger Schleife

Schädigung von Stadtnatur und Beteiligung

Einwohnerversammlung zur Rettung des Crelle-Urwalds in Schöneberg

In ihrer Begründung des mit exakt 1162 gültigen Unterschriften erfolgreichen Einwohnerantrags zum größtmöglichen Erhalt der Natur im Wannseebahngraben, einer Umsetzung der sie weitestgehend schonenden Planungsvariante 1 und der Fortsetzung des Beteiligungsverfahrens machte Anwohnerin und Mitglied der BI Crellekiez Zukunft, Anja Jochum, zum Auftakt der mit Hilfe der CDU-Fraktion der Tempelhof-Schöneberger BVV durchgesetzten Einwohnerversammlung nach §42 des Berliner Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) zu ebendiesen Themen sehr deutlich, dass es kein Sich-Abfinden der BürgerInnen mit dem Votum ihrer gewählten VertreterInnen geben werde, sollten sie wirklich für ein Abbruch des Verfahrens und die Umsetzung der zynischerweise noch immer so genannten modifizierten Variante 1 stimmen, denn diese würde noch mehr Naturzerstörung bedeuten als die auf den verschiedenen Veranstaltungen mit jeweils über neunzig Prozent von den BürgerInnen abgelehnten Varianten 2 und 3.

78 Prozent der Befragten hatten sich bei einer vom Bezirksamt durchgeführten Fragebogen-Aktion [siehe auch hier] für eine modifizierte Variante 1 ausgesprochen, die den liebevoll „Crelle-Urwald“ genannten, ganz von selbst gewachsenen Vorwald entlang der Trasse der Wannseebahn schützt und erhält. Das Bezirksamt jedoch plant, die rot-grüne Zählgemeinschaft im Rücken, seine Vernichtung durch Erschließung.

Knapp hundert Personen füllten vergangenen Donnerstag (29.1.) den BVV-Saal im Rathaus Schöneberg (BVV-Vorsteherin Petra Dittmeyer (CDU) untersagte wie gewöhnlich jegliche Bild- oder Tonaufzeichnung), und nach Herausrechnen der Bezirksverordneten, der „Jubelperser“ aus dem Bezirksamt und der KollegInnen Planer waren es beachtliche ca. achtzig AnwohnerInnen und NutzerInnen oder für Stadtnaturschutz, zukunftstaugliche Stadtentwicklung und verbindliche Beteiligung Engagierte, die für eine lebhafte dreistündige Diskussion sorgten.

Der Bahner kommt mit Verspätung

Zur allgemeinen Erleichterung fand sich, obzwar mit der in diesem Betrieb obligatorischen Verspätung, ein Mitarbeiter der Deutschen Bahn, genauer der DB Netz AG ein, der aber eher für den kommerziellen Bereich zuständig zu sein beteuerte (überdies in gleich drei Städten) und von technischen wie rechtlichen Details, geschweige von der Situation vor Ort leider wenig Ahnung habe, doch könne das Publikum versichert sein, dass selbstverständlich auch die Bahn zur Einhaltung ökologisch-naturschutzrechtlicher Maßgaben verpflichtet sei, dem auch nachkomme und entsprechend Fachleute einbinde.

Entschlossene AnwohnerInnen

Anja Jochum und Angelika Brandt machten kein Aufhebens vom Kraftakt des Sammelns der erforderlichen Unterschriften von „einem Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirks“ (§ 44 BezVG), doch wenn wir außerdem an die diversen Veranstaltungen samt Ortsterminen denken, sollte es auch beinharten Kahlschlagsverfechtern Respekt abnötigen, wie intensiv sich hier die BürgerInnen für ihr Wohnumfeld einsetzen. Genau darauf aber zielt die 2006 vom Abgeordnetenhaus beschlossene Lokale Agenda 21, wenn sie das Einbeziehen der Betroffenen und ihrer gar nicht anders beizubringenden Expertise fordert: Sie erfahren unmittelbar das, was schon länger als lebenswichtige, gesundheitsrelevante, kostenlose Serviceleistungen von Stadtnatur erkannt worden ist.

Genug der Symbolpolitik!

Wie schon so oft repetiert: Wohlmeinende Absichtserklärungen zu Naturschutz und zivilgesellschaftlicher Beteiligung auf Glanzpapier und in Buchform zu veröffentlichen, Strategien zu Stadtlandschaft und Erhalt der natürlichen Vielfalt zu beschließen und nach Brüssel die verlangte Quadratkilometerzahl von Natura2000-, also besonderen Schutzgebieten zu melden, reicht einfach nicht, wenn vor Ort nach der Unsitte des vergangenen Jahrhunderts gerodet, begradigt, asphaltiert und versiegelt wird! Die Botschaft vom Artenreichtum und unersetzlichen Wert ungeplanter, „wilder“ Natur gerade innerhalb des Siedlungsraums ging, ums zu wiederholen, nicht zuletzt von Berlin aus, wurde von Zürich bis New York und Singapur gehört, aber an ihrem Ursprung müssen, von Bankenkrise und Immobilienrun erst richtig befeuert, Fördermittel in Beton, Asphalt und naturfernem Designergrün erstarren.

Stadtökologie auf die Agenda!

Die essentielle und komplexe Thematik „Stadtökologie“ sollte verantwortungsvollen StadtplanerInnen und mit der Mehrung des öffentlichen Wohls Betrauten einigermaßen geläufig sein, allein in der gegenwärtig herrschenden politisch-medialen Konstellation wollen alle Appelle der Sachverständigen- und Wissenschaftlichen Beiräte von IPCC über WBGU bis SRU nichts fruchten: Die Stadtentwicklung wird nur immer weiter privatisiert, immer stärker von den Gewinninteressen privater Investoren diktiert, nicht zuletzt auch dem, was sie sich unter einem attraktiven Begleitgrün ihrer monströsen Eigentumswohncontainer vorstellen. „Niemand will diese Wege“, versicherte eine Anwohnerin, „außer die Investoren zur Aufwertung ihres Eigentums.“

[Nachtrag: Siehe in diesem Zusammenhang auch den von der Seebauer-Firma im Auftrag des Landesbeauftragten für Naturschutz zeitgleich durchgeführte Untersuchung zu Ersatzflächen für Arten und Biotope in Berlin: Die innerstädtische Naturzerstörung wird auf einem besonderen Flächenpool kompensiert.]

Erst mussten in der Crellestraße überflüssigerweise drei gesunde, Ortsbild prägende Linden gegen den erbitterten Widerstand von BürgerInnen und BUND einem siebenstöckigen Stück „Schweine-Architektur“ weichen, wie sich ein Versammlungsteilnehmer drastisch ausdrückte; nun soll offenbar das Wohnen mit Weitblick auch in den unteren Stockwerken gewährleistet werden.

In der Beschreibung dessen, was dafür zerstört werden soll, nahmen − schließlich handelt es sich um ungenehmigte Vegetation − bei VertreterInnen der Planung, der Verwaltung, aber auch vereinzelten Bürgern die Themen Vermüllung und Ratten breiten Raum ein. Dass der Crellemarkt etwas damit zu tun haben könnte, nicht aber das „Unterholz“ des Wäldchens, wird mühsam herausgearbeitet, nur damit die Anwesenden danach von Stadtrat Schworck erfahren, dass durchs beabsichtigte Entfernen des Zauns hinterm Markt die Vermüllung vermindert werde.

Stadtnatur-Phobie

Müll und Ratten gehören berlinweit zum Standardrepertoire der Argumentation gegen urbane „Wildnis“, neben dem Fehlen sozialer Kontrolle (Angstraum), Drogenhandel, mangelnder Erschließung, Barrierefreiheit und Verkehrssicherheit.

So beeilte sich der Vertreter des Planungsbüros Seebauer, Wefers & Partner, Matthias Franke, klarzustellen, dass doch nicht 91, sondern allenfalls um die vierzig Bäume gefällt würden − alles was in 1,30 m Höhe keinen Stammumfang von 0,80 m aufweist, ist eben kein Baum. Dass es hier nicht um Einzelbetrachtung gehen kann, wo es sich um Pflanzengesellschaften handelt, um einen Vorwald, dessen mehrstufiger Aufbau aus Krautschicht, Strauch-, Stauden- und schließlich eigentlicher Baum-“Etage“ eine ganzheitliche Betrachtung fordert und entsprechend auch die Fauna (allein achtzehn Vogelarten hat eine Anwohnerin bestimmt!), sollte für einen „Landschaftsarchitekten“ eigentlich eine Binse sein.

Ein Missverständnis?

Planer-Moderator Martin Seebauer ließ sich übrigens vertreten, vielleicht weil seine Moderationskünste hier nicht gefragt waren − die Versammlungsleitung lag in den Händen der BVV-Vorsteherin, was weniger Interessenwiderstreit bedeutete −, doch der Frage, wie jemand mit vibrierender Stimme erklären kann, man werde seine Unabhängigkeit und Integrität nicht zuletzt daran erkennen, dass er, wenn mehrheitlich gewünscht, auch die Nullvariante gegenüber seinen Auftraggebern verträte − „das werden Sie dann schon sehen!“ −, um dann nach langem Pausieren und Stocken jeglicher Beteiligung mit dem geraden Gegenteil: einer Lösung mit der größten Eingriffstiefe von allen diskutierten aufzuwarten, wird er nicht ausweichen können.

In der Auftaktveranstaltung am 19.9.2913 hatte es vollmundig geheißen: „Die Planer hören zu!“ Wie jedoch ein Kommunikationsexperte den fast einhelligen Wunsch der BürgerInnen nach größtmöglichem Naturerhalt und ebendrum allenfalls einem einzigen, schmalen, sich zwischen den Bäumen schlängelnden, ihnen ausweichenden, unbefestigten Wald- und Wanderpfad irrwitzigerweise als zusätzlich zu einem vier Meter breit asphaltierten und nun auch noch mitten durchs Wäldchen geschlagenen „Multifunktionsweg“ gefordert misszuverstehen, bleibt, wenn man nicht Absicht unterstellen will, überaus rätselhaft. Ein angeblicher Hauptwunsch der NutzerInnen, der Berücksichtigung fand, beruhte auf einem fast schon absurden Missverständnis.

Stadtnatur oder Grünanlage mit Aufenthaltsqualität?

Einmal mehr schien den anwesenden Planern der fundamentale Unterschied zwischen Ruderalvegetation und den Produkten ihrer Landschaftsarchitektur und Grünflächenplanung nicht geläufig bzw. verständlich zu machen. Eine verkehrssichere, barrierefreie Natur gibt es nicht, wird und soll es auch nicht geben, und der Versuch, sie „herzustellen“, führt in eine schaurig sterile Ödnis, wovon sich mittlerweile in Berlin das Anschauungsmaterial häuft. Wie eine Anwohnerin es mit selbst einbekannter unfreiwilliger Komik erzählte, suchten sie und ihr Hund auf dem Gleisdreieck-Gelände vergeblich nach einem Park. Sie werden das Wäldchen auf dem Ostpark zwischen all der „kreativen“ Monotonie und der Liegewiesenlangeweile übersehen haben, es ist der schönste Ort im Park und atmet noch ein klein wenig den einzigartigen Charakter der zerstörten Bahnlandschaft. Aus solchen (an Ausgleichsgeldern) millionenschweren Erfahrungen sollte man lernen anstatt die Zahl der BesucherInnen ins Feld führen, denen man gar keine Wahl lässt. Planen im und mit dem Bestand ist dagegen angesagt aus genannten Gründen!

Raus aus der Mitmachfalle!

Die ernüchternde Chronologie einer jahrelangen und, wenn die strittige Planung tatsächlich umgesetzt werden sollte, abermals vergeblichen, nur symbolischen, simulierten, in der Sache jedoch fruchtlosen, ja ihren Ruin noch legitimierenden Bürgerbeteiligung wurde an die Wand gebeamt, seit 2012 der buchstäbliche Weg in eine Mitmachfalle, denn das Ziel: ein asphaltierter Radweg als „Lückenschluss“ der Schöneberger Schleife (bei der die beampelten Querungen von „Verkehrshotspots“ Torgauer und Ebersstraße, auf die BUND-Vertreter Christian Hönig verwies, jedenfalls für den Leiter des Stadtplanungsamts, Siegmund Kroll, gar keine Lücken bedeuten) stand von Anbeginn unverrückbar fest. Doch wenn diese Versammlung als Ventil begrüßt worden sein mag, auf dass die WutbürgerInnen Dampf ablassen, könnte die Sache durchaus in entgegengesetzte Richtung losgehen.

Der Baustadtrat will bauen

Das Beharren von Baustadtrat Krüger (CDU), die Maßnahme noch in diesem Jahr durchziehen zu wollen („die Beauftragungen laufen schon“), weil sonst – und jetzt kommt das vom vielen Gebrauch schon ganz abgewetzte Argument − die Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau West „verfielen“ und „das ganze Projekt gestorben“ sei, sorgte, was die letzte Äußerung betrifft, zwar für ironischen Beifall, im Übrigen aber für empörtes Murren und Kopfschütteln und stärkt höchstwahrscheinlich nur die Entschlossenheit der Engagierten, sich dieser neuerlichen sinnlosen Naturzerstörung zu widersetzen.

Bezirksverordnete der CDU distanzieren sich indirekt von „ihrem“ Stadtrat

Mehrere Parteifreunde Krügers aus der BVV, darunter Peter Rimmler, Vorsitzender des Verkehrsausschusses, und Ralf Olschewsky, widerstrebt es hingegen nach eigenen Worten, an den Bürgern vorbeizuplanen, und sie schlossen sich der BürgerInnen-Forderung nach einem Runden Tisch unter Beteiligung von Ingenieuren und Naturschutzbeauftragten der DB an. Die Erläuterungen des Bahnmitarbeiters, der die hinter verschlossenen Türen gefällte Entscheidung, wonach der neuralgische Kabelkanal ausgerechnet an dieser Stelle durch einen Zaun vor öffentlicher Zugänglichkeit geschützt werden müsse, während dies paar hundert Meter entfernt offensichtlich nicht nötig ist, damit erklärte, dass nur bei Neuplanungen Einzäunung Vorschrift sei, weshalb im Wannseebahngraben die schon in Aussicht gestellte Gestattung einer öffentlichen Wegeführung auf der ehemaligen Baustraße nicht erteilt werden könne, vermochten nicht zu überzeugen. Als könne Maschendraht vor Vandalismus schützen; als sei eine geeignete Abdeckung nicht viel effektiver oder als könne man nicht eine Medientrasse verlegen statt einen innerstädtischen Vorwald zu ruinieren.

Dass wegen dieser, selbst für den Bahner sichtlich kaum nachvollziehbaren Entscheidung − „die juristischen Details habe ich nicht parat, aber seien Sie versichert: die Entscheidung erfolgte nach bestem Wissen & Gewissen…“ oder so ähnlich − ein lebendiges, artenreiches Biotop verschwindet, weil nun der Multifunktionsweg hinter Kabelkanal und Zaun auf dem dicht baumbestandenen alten Bahnsteig „inszeniert“ werden muss, wodurch nicht zuletzt das Stadtlandschaftsbild eine enorme Beeinträchtigung erfährt und mit Sicherheit die Nist- und Rückzugsstätten geschützter und streng geschützter Arten zerstört oder unbrauchbar gemacht werden: die Planer wie ihre Auftraggeber verstehen die Problematik überhaupt nicht. Da hilft auch nicht das Verlesen der §§ 14 f. Bundesnaturschutzgesetz (Eingriffsregelung/ Vermeidungsgebot), wie sich überhaupt diese Paragraphen gegenüber Verwaltungshandeln nur allzu oft als sehr dehnbar erweisen.

Und wenn offenbar zur Entlastung des motorisierten Verkehrs gleich drei Radwege parallel unter brutalstmöglicher Naturzerstörung von Nord nach Süd führen sollen, werden die paar Stimmen, die dafür plädieren, mit den über neunzig Prozent derer, die für Naturerhalt eintreten, sowohl in den Protokollen als auch in der vielberufenen Abwägung gleich gewichtet, ebenso die „überregionalen Belange“ – „das einzigartige[sic!] Vorhaben einer Nord-Süd-Querung der Innenstadt für den Radverkehr“ − mit den lokalen der AnwohnerInnen, um deren Lebensmittelpunkt es geht. Die anderen Schutzgüter Boden, Pflanzen/Tiere, Luft /Klima etc. bedürfen also erst recht keiner Berücksichtigung und dass das „Gestrüpp“ mit all seinen Bewohnern einen Eigenwert haben könnte, klingt in diesen Ohren wahrscheinlich esoterisch.

Es ist eine politische Entscheidung!

Bei jeder Planung gibt es ganz notwendigerweise Ermessensspielräume, sonst bedürfte es weder Abwägung noch Partizipation. Nein, es war wenig überzeugend bis extrem dürftig, was da an gründlich misslungener, das Thema verfehlender und damit auch die Beteiligungskultur diskreditierender Planung, die sich bspw. nach einem zugesagten, gemeinsam zu entwickelnden, anschließend jedoch einfach verschwitzten Kriterienkatalog richten, ja mit der ein neues Kapitel besagter Beteiligungskultur aufgeschlagen, an die Frau und den Mann gebracht werden sollte.

Den Forderungen der BürgerInnen nach Herstellung völliger Transparenz über Rahmenbedingungen und Vorgaben des Auftrags und nach Einsicht ins Pflichtenheft des Auftragnehmers wurde entgegen den Zusagen ohnehin nicht nachgekommen. Wenn sich aber die Voraussetzungen dadurch, dass die Bahn die Gestattung verweigert, dermaßen radikal ändern, hätte die aus Steuermitteln nicht nur für die Planung, sondern auch für die Beteiligung gut bezahlte Firma Seebauer, Wefers & Partner, ja idealerweise sogar die BVV von sich aus und initiativ eine außerordentliche Planungswerkstatt bzw. eine Einwoherversammlung einberufen müssen −, wenn es denn um wirkliche Partizipation ginge.

Und die Krone gebührt mal wieder dem Siegmund Kroll. Der phantasierte allen Ernstes was von glänzenden Kinderaugen angesichts der ihnen vom Bezirk geschenkten „Spiellandschaften“, von denen deshalb auch eine auf Kosten des Crelle-Urwalds geschaffen werden soll. Da in diesem Bereich Konzeptbau derzeit en vogue scheint, schlagen wir die Nachbildung einer Hänsel&Gretel-Kulisse vor. Jener „Themenspielplatz“ nahe der Bautzener Straße, vor knapp über einem Jahr aufwändig eingeweiht, ist übrigens wegen dringender Nacharbeiten derzeit nicht bespielbar und geschlossen. Seine Unterhaltung dürfte jährlich in die Zehntausende gehen. Das wirkliche Naturerleben aber wird der Jugend „aus Sicherheitsgründen“ verwehrt. Nur beim Skaten oder Radeln gibt’s kein Risiko, auch wenn der Asphalt zum Rasen nur so herausfordert.

Runder Tisch!

BVV-Vorsteherin Dittmeyer hingegen suchte mit einem versöhnlichen, Hoffnung machenden Ausklang die Gemüter zu beruhigen und geht ebenfalls davon aus, dass die Planung noch einmal im Format eines Runden Tisches erörtert werde und das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. Sie lobte ausdrücklich die Disziplin und Kostruktivität der Versammlung. Bei Planer Franke war die Rede von noch einem abschließenden Gespräch.

Siehe auch die gestrige Pressemitteilung der BI Crellekiez Zukunft