Entscheidende Sitzung des Forums „Zukunft LWK„
[Update 5.11. & Korrektur: Heute früh erhielten wir die am 30.10. beschlossene „Schlussfassung Mediationsvereinbarung ‚Zukunft Landwehkanal'“ −
Es handelt sich also nicht um die Schlussfassung des Entwurfs, sondern der Mediationsvereinbarung selbst, an der aber bis 4. Dezember 2013 gleichwohl noch etwaige Änderungsbedarfe angemeldet werden können.
„Als Termin für den Festakt zum feierlichen Abschluss des Mediationsverfahrens“, so heißt es im Begleitschreiben des Mediationsteams, “ ist Dienstag, der 17.12.2013 angedacht.“]
Aktualisierte Entwurfsfassung liegt noch nicht vor
Die mit Spannung erwartete, vom BMVBS schon mal vorab unter Kündigung des Mediationsteams als letzte dekretierte 46. Forumssitzung im sechsjährigen Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ brachte zwar einen entscheidenden Durchbruch – der „Schlussentwurf“ der Mediationsvereinbarung steht und kann jetzt mit den beteiligten 25 Behörden, Institutionen und Gruppen rückgekoppelt werden −, doch aus der Ankündigung, noch Donnerstagabend oder Freitag die aktualisierte Fassung an die Forumsmitglieder zu verteilen, wurde leider nichts.
46. Forumssitzung am 30.10.13 im WSA (zum Vergrößern bitte anklicken!)
Bis 4. Dezember soll nun rückgemeldet werden, ob die jeweiligen Akteure die Vereinbarung in dieser Form zu unterzeichnen bereit sind oder doch noch gravierenden Änderungsbedarf sehen. Obwohl das nunmehr fünfzehnseitge, ein dreiviertel Jahr ausgehandelte Papier noch immer „Entwurf“ heißt, soll dies nicht als sperrangelweite Offenheit für alle möglichen kleinlichen Modifikationen missverstanden, sondern nur wirklich Einschneidendes in einer allerletzten, der 47. Forumssitzung erwogen und je nach Ergebnis behandelt werden. Den Rest des Beitrags lesen »
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