Todesanzeige für Masterplan vertagt

BürgervertreterInnen auf den Arm genommen

Die Tagesordnung der 15. Forumssitzung hätte locker noch für anderthalb weitere gereicht, wurde jedenfalls in über fünf Stunden kaum zur Hälfte geschafft, was nun freilich nicht den MediatorInnen anzulasten ist, denn schließlich hatte sie das Plenum zuvor beschlossen. Kritisiert werden muss indes, dass sie nur einen einzigen Zusatztermin anboten, der, wenngleich schon länger bekannt, nach dem zähen Debattenverlauf erwartungsgemäß keinerlei Befürwortung fand: nämlich gleich am Folgetag.

Die BI sieht natürlich sehr wohl noch Gesprächsbedarf, der auch durchaus noch über die offizielle Benachrichtigung vom Ableben des Masterplan-Gedankens hinausgeht wie auch über eine Diskussion der fragwürdigen Art und Weise, mit der die Beantragung eines Forumsappells an den Senat, sich endlich für eine Gesamtplanung zuständig zu erklären und dafür um Gelder aus dem Konjunkturpaket II zu bemühen, einfach unter den Tisch gekehrt worden ist.

Verantwortliche verweigern Rede und Antwort

In despektierlicher Weise weichen hier die politisch Verantwortlichen den drängenden Fragen aus, die sich mit der „Zukunft des LWK“ und seiner nachhaltigen Sanierung verbinden. Sie muss, ums immer wieder zu betonen, weit mehr gewährleisten als die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt, wofür tatsächlich allein das WSA, also der Bund verantwortlich ist. Dieser ist, wie schon ausgeführt, darüber hinaus auch für aktive Maßnahmen zur Erreichung ökologischer Zielsetzungen verpflichtet. Für die Förderung einer schadstoffarmen, klimaneutralen Mobilität zu Wasser* und entlang seiner Ufer ist selbstredend auch das Land Berlin zuständig und gleichermaßen auch dafür, die ökologischen Funktionen von Wasserlauf, grüner Schneise und Kaltluftschleuse quer durch die Stadt nicht nur zu erhalten, sondern aktiv zu entwickeln und im Verein damit die Möglichkeiten von wassernaher Naturerfahrung, naturnaher Erholung und Freizeitnutzung in den damit unterversorgten innerstädtischen Bezirken zu verbessern.

Hinhalten macht sitzungsmüde

Da sollte es laut Tagesordnung noch um die schon lange überfällige öffentliche Veranstaltung zum Mediationsverfahren gehen. Die MediatorInnen haben jetzt einen Termin vorgeschlagen und rumgemailt, aber hier müsste sich natürlich eine Vorbereitungsgrupppe aus den ForumsteilnehmerInnen konstituieren.

Ferner sollte sich aus Transparenzgründen die Projekt- bzw. Planungsgruppe Landwehrkanal vorstellen, die, dem Amtsleiter direkt unterstellt, bislang vor allem durch jene skurrile Scheinalternative einer Bohrpfahl- anstelle der Spundwand (mit teilweiser Zuschüttung und zweijähriger Vollsperrung des Kanals) oder auch der Unterteilung des LWK in elf „sinnvolle“ 1,2-km-„Blöcke“ von sich reden machte.

Ebenso wenig verlautete etwas übers Kommunikations-Workshop oder die WSA-Aktivitäten ab April usw. − Als die Reederschaft wegen der Kanal-Sperrung im Mai/Juni nun ihrerseits Gesprächsbedarf anmeldete und eine Verlegung auch der Rammung am Herkulesufer auf den Herbst diskutieren wollte, wurde ihr aber sogleich bilaterale Gespräche zugesichert. − Das Mediationsteam hat inzwischen zu all diesen und noch etlichen anderen offen gebliebenen Agenda-Punkten die jeweiligen Akteure/Gruppen um einen „zeitnahen Rücklauf“ gebeten, wie es im jüngsten Freitags-Newsletter des WSA heißt, also noch deutlich vor der 16. Forumssitzung am 25. Mai.


* Der BUND-Vertreter verweist in diesem Zusammenhang auf Düsseldorf, wo die grüne Stadträtin und Vorsitzende des Umweltausschusses, Iris Bellstedt (Grüne), ähnlich wie bei PKW eine Plakettenpflicht für Binnenschiffe fordert. Diese würden teilweise mit jahrzehntealten Motoren herumfahren und die Umwelt verpesten. Ferner mache die Grünen-Politikerin auch den guten Vorschlag, die 40 Liegeplätze in Düsseldorf mit Landstrom auszustatten. (Siehe hier; aufschlussreich auch der niveauvolle Kommentar aus Schipperkreisen ebd.)

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