„Wenn ich mir in meinem Job so ein Ding leiste, bin ich ihn los!“

Mediationsvereinbarungsbruch einhellig verurteilt

Bericht von der 5. turnusmäßigen WSA-Infoveranstaltung

Publikum

Publikum

Gut besucht war die 5. WSA-Infoveranstaltung am vergangenen Dienstag (26.4.), was angesichts der Tagesordnung mit zwei von Bürger*innenseite eingebrachten TOPs − Baumfrevel und Bruch des Mediationsvertrags am Schöneberger Ufer sowie Bürgerbegehren zum Fraenkelufer − besonders erfreulich war.

Leider ließen sich die Leiter von WSA und WNA aus terminlichen Gründen entschuldigen. Wenn wir allerdings bedenken, dass dieses Event nur zwei Mal jährlich stattfindet und der Termin jeweils gemeinsam festgelegt wird, lässt sich füglich bezweifeln, ob es mit dem Rang von Öffentlichkeitsbeteiligung, den ihr die WSV neuerdings beizumessen behauptet, wirklich so weit her ist. Den Rest des Beitrags lesen »

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Erstaunlicher innerstädtischer Artenreichtum

Schutzbedürftiges Kleinod Landwehrkanal

Von der 4. turnusmäßigen WSA-Öffentlichkeitsveranstaltung

4. Öffentliche WSA-Infoveranst

4. Öffentliche WSA-Infoveranstaltung am 17.11.15

[Update: Hier nun der Link auf relevante Unterlagen im Kontext der Veranstaltung.]

Die Tagesordnung der mittelgut besuchten 4.WSA-Infoveranstaltung zur Instandsetzung des Landwehrkanals blieb erwartungsgemäß genauso, wie den Interessierten vor Wochen vorgesetzt (und fand trotzdem auf der schon anrührend tristen Ankündigungsseite keinen Platz). Die per Mail an die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) rechtzeitig herangetragenen ergänzenden TOPs wurden in der „Fragerunde“, wie vorausgesagt, zu einem Zeitpunkt verlesen, zu beantworten versucht und diskutiert, als viele der nicht direkt in den Beteiligungsprozess Involvierten die Veranstaltung schon verlassen hatten. Den an einer vertieften Diskussion, sei’s der Vorträge, sei’s ihrer Kritikpunkte Interessierten reichten wiederum die angesetzten zwei Stunden nicht, und so wurde die übliche Dreiviertelstunde überzogen.

Mitglieder des Expert*innenkreises waren an der Senatsbaumaßnahme Lohmühlenpark in Treptow ebenso interessiert wie am Schicksal des „Masterplans Tiergartengewässer“, doch während für die Erstgenannte der Zuständige der SenStadtUm-Abt. X [der Betreffende hat aus besonderen persönlichen Gründen um Löschung seines Namens gebeten] wenigstens eine Mail geschrieben hatte, war über die Tiergartengewässer überhaupt nichts rauszukriegen: Personalmangel verhindert die  (zumindest öffentliche) Beteiligung des Senats am Fortgang des Landwehrkanal-Verfahrens, was wir insbesondere in Rücksicht auf die Abteilung „Integrativer Umweltschutz“ lebhaft bedauern.

Das Podium

Das Podium

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Warum warten bis 2020?

Dritte WSV-Infoveranstaltung zum Landwehrkanal

Auch die BaL laden ganz herzlich und dringend zur morgigen ersten Informationsveranstaltung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in diesem Jahr und insgesamt der dritten ein, und zwar um 16:30 Uhr ins Dienstgebäude am Platz der Luftbrücke, Mehringdamm 129 in Kreuzberg.

Es wird einiges zu bereden sein auf dieser Veranstaltung, denn, wie berichtet, verschiebt sich der Beginn der eigentlichen Bauarbeiten zur Instandsetzung des Landwehrkanals mindestens um sechs Jahre nach hinten, und nach aller Erfahrung wird es dabei nicht bleiben. Doch bislang wurde uns noch keineswegs plausibel, wie dieser eklatante Bruch der Mediationsvereinbarung en détail begründet wird (sie sah einen Baubeginn 2014 vor und ist von den Vertretern der damaligen WSD Ost, jetzt GDWS Ast. Ost, unterschrieben worden (nicht hingegen vom eigentlichen Vorhabenträger, dem Wasserstraßenneubauamt (WNA), das zu keinem Zeitpunkt involviert war −, aber das nur am Rande.) Den Rest des Beitrags lesen »

Ende Kanal-Instandsetzung frühestens 2030

Alle paar Monate ein paar Jahre länger

Vorstellung des Rahmenterminplans

Präsentation Grobplanung

Präsentation Grobplanung

Weil unter Punkt 5.1 der Mediationsvereinbarung von 2013 die Bauphase der Landwehrkanal-Instandsetzung von 2014 bis 2024 angesetzt worden ist, jedoch aus Gründen, die uns nicht durchsichtig wurden, diese Zeitplanung nicht eingehalten werden kann, welche gravierende Änderung lt. Vereinbarung ein sofortiges Zusammentreten des Expert*innenkreises notwendig macht, berief das Wasserstraßenneubauamt (WNA) diesen am vorletzten Mittwoch (11.3.) ein − zu einer freilich schon lange angekündigten Sitzung: Der verwaltungsinterne, unter Einschluss des Ministeriums erfolgte Abstimmungsprozess eines Entwurfs des Umsetzungskonzepts nebst „Rahmenterminplan“ habe leider so lange gedauert. Er sei allerdings bereits im Januar erfolgt. − Der Baubeginn jedoch wurde wegen einer notwendigen gründlichen Vorstrukturierung der Planung von 2014 auf 2020 verschoben. Den Rest des Beitrags lesen »

Seasonal Greetings 2014

Kursorische Bilanz und Ausblick

Zum Landwehrkanal

Ein durchwachsenes Jahr liegt hinter uns. Schloss das vorige mit dem qualifizierten Konsens über die Mediationsvereinbarung, so zog sich die Arbeit an der in den Augen von WSA-Leiter Scholz angeblich schon im Januar fertig übergebenen Dokumentation der sechseinhalb Jahre Mediation übers ganze Jahr hin. Auf Grund ominöser vertraglicher Gründe erhielt der ExpertInnenkreis, das Nachfolgegremium des Mediationsforums, überhaupt erst im Spätsommer eine bearbeitungsfähige Textversion. Sollte ursprünglich die Drucklegung schon im Oktober erfolgen, wurde die Endredaktion inzwischen auf Januar 2015 verschoben.

Am Urbanhafen

Am Urbanhafen

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Gut besucht: Zweite WSA-Infoveranstaltung zur Instandsetzung des Landwehrkanals

Sanierungstechnisch passiert auch 2015 wenig

Rund fünzig Interessierte kamen letzten Montag (17.11.) zur zweiten Informationsveranstaltung der WSV im Rahmen der Bürgerbeteiligung „Zukunft Landwehrkanal“, wahrscheinlich zum Missvergnügen der Verwaltung, die wieder nur das absolute Minimum dessen getan hat, was möglich und erforderlich wäre, um eine solche Veranstaltung in der Stadt bekannt zu machen. BürgervertreterInnen waren indessen rührig und taten, was sie konnten.

Interessierte

Das Publikum

Wie schon bei der ersten Veranstaltung am 31. März d.J. wurde die Tagesordnung vorgegeben. Eine nicht unwesentliche Personalie, die Besetzung der ZÖB mit dem Techniker Björn Röske, fehlte als TOP, die Arbeit eines „harten Kerns“ das ganze Jahr über an der laut WSA-Chef Scholz schon im Januar fertigen Verfahrensdokumentation sowie am Informations- und Kommunikationsplan (IKP) wurde mäßig gewürdigt, fast einer Bezirksvertreterin von F’hain-Kreuzberg verwehrt, eine kurze Ansage zur Begutachtung der Weiden am Böcklerpark zu machen (vgl. vorigen Post) und der letzte Punkt, die „Fragerunde“, entfiel „mit Blick auf die Uhr“ gleich ganz. Zwischendurch war offenbar schon genug gefragt und diskutiert worden. Den Rest des Beitrags lesen »

2. Infoveranstaltung „Zukunft Landwehrkanal“

Beteiligung tut not!

Kommt zahlreich am morgigen heutigen Montag, 17.11., 16:30 Uhr ins WSA!

Wenn auch aus privat-beruflichen Gründen die einzelnen Schritte der intensiven Arbeit des Expertenkreises am Informations- und Kommunikationsplan (IKP) auf der einen, der Dokumentation einer sechseinhalbjähigen erfolgreichen Mediation auf der anderen Seite nicht mit gewohnter Akribie nachgezeichnet und kommentiert werden konnten (obwohl auch hier wieder viel Stoff zur Dramatisierung geboten wurde), lässt sich resümieren: die Beteiligung der Betroffenen und einer breiteren Öffentlichkeit − von Amts wegen eigentlich gar nicht bis allenfalls symbolisch vorgesehen − konnte auch hier mit Nachdruck von einem harten Kern Unbeugsamer geltend gemacht werden. Nach Abgang eines Mitglieds aus beruflichen Gründen konnten die BürgerverteterInnen erfreulicherweise einen engagierten Neuzugang begrüßen, der sich in wirklich Staunen erregender Geschwindigkeit mit der komplexen Materie vertraut macht, nachdem es sozusagen vor seiner Haustür zu Baumaßnahmen gekommen war. Den Rest des Beitrags lesen »

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