Gefühlter Konsens

Über achtzig Prozent der Grobplanung einig

Präsentation der Zielvariante des Mediationsforums

Erstmals seit Frühjahr tagte am Montag (5.11.) wieder mal das Mediationsforum Zukunft Landwehrkanal, und VertreterInnen fast aller 25 Interessengruppen kamen zusammen. Manche hatten sich länger nicht gesehen, denn die reichlich mühsame Arbeit an der Komposition der Zielvariante für die Kanalsanierung, die sich aus zahlreichen Abschnitten jeweils unterschiedlicher Realisierungsvarianten (RV) zusammensetzt, geschah in insgesamt 17 Sitzungen der AG Lösungssondierung mit zuletzt wöchentlicher Schlagzahl! Mediatorin Voskamp dankte dem „harten Kern“ der Gruppenmitglieder für ihr ausdauerndes Engagement.

Diese 37. Forumssitzung war nicht zuletzt dank einer zusätzlichen sechsstündigen „Sonderschicht“ eines Mitglieds der WSA-AG LWK und einer Bürgervertreterin wirklich exzellent vorbereitet worden. Der auf Wunsch der Analog-Fraktion auf viele Blätter ausgedruckte, an Stelltafeln geheftete Plan des Kanalverlaufs mit der eingezeichneten WSV-Aufschlagsvariante war von semitransparentem Papier überdeckt, auf dem der Vorschlag des Mediationsforums (bzw. zunächst nur der Lösungsgruppe) von Hand eingezeichnet war und während der Präsentation fortgeschrieben oder modifiziert wurde.

37. Forum in Aktion

37. Forum in Aktion

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Mediation: BürgerInnen stürmen vorwärts

Erfolgreiche Teamarbeit mit Wermutstropfen

Über Stammtischtauglichkeit

In der, dank exzellenter Vorbereitung der Planerinnen unter den BürgervertreterInnen streckenweise nachgerade atemberaubend produktiven 16. Sitzung der AG Lösungssondierung letzten Montag (15.10.) gelang es den Mitgliedern − VertreterInnen von WSA und BfG, der „Kleinschifffahrt“ sowie Bürger- und AnwohnerInnenschaft − für (fast) alle kritischen Stellen entlang des LWK eine Realisierungsvariante wohlbegründet vorzuschlagen! Als kritische Stellen im Kanalverlauf gelten dabei jene mit überhängendem Baumbestand, harter (WSV-Sprech: „schwer rammbarer“) Kanalsohle und enger Fahrrinne. Leider fehlten wieder mal VertreterInnen der Bezirke, Denkmalpflege und Fahrgastschifffahrt.

Die Gesamtlösung, so Mediator Kessen in seiner Anmoderation, müsse „stammtischtauglich“ sein; Kompromisse irgendwie nach Proporz  seien für Außenstehende schlechterdings nicht nachvollziehbar. − Wie wahr! Den Rest des Beitrags lesen »

Herausforderungen partizipativer Planung

Verspundung oder Schüttung ist hier die Frage

Digitalisierung

Angesichts der Forderung von drei Laptops und drei Beamern, um beim gemeinsamen Planen verschiedene Karten und Tabellen synchron vor Augen zu haben, hat das WSA sein excelbasiertes partizipatives Planungstool auf Access umgestellt, also datenbankbasiert −, doch wegen in puncto Benutzungsfreundlichkeit noch optimierfähiger Oberfläche hielt sich trotz der darin steckenden Arbeit, der Vielfalt neuer Möglichkeiten und vor allem der größeren Transparenz die Begeisterung mancher Mitglieder der AG Lösungssondierung auf der 15. Sitzung am vergangenen Montag (8.10.) in Grenzen: „Entschuldigung“, hieß es verwirrt, „ich komme mir gerade vor wie in einem Cockpit…“ –, doch auch diese technische Hürde dürfte angesichts der schon genommenen noch zu meistern sein. Ansonsten waren auf Tischen und an Stellwänden etliche Karten, Diagramme und Tabellen ausgebreitet. Den Rest des Beitrags lesen »

Fortsetzung der Landwehrkanal-Sanierung erst in drei Jahren?

Ankündigung einer weiteren Warteschleife

Warten auf die Statik…

Während die Erläuterungen zum IST-Zustand des Landwehrkanals und zum SOLL seiner Sanierung nach kritischen Reaktionen schon diverse Korrekturschleifen gezogen haben, schickte die lapidare Ankündigung des neuen Leiters der WSA-AG LWK, Andreas Dohms, anlässlich der 33. Mediationsforumssitzung am vergangenen Montag (12.12.), die erst kürzlich in Auftrag gegebene und voraussichtlich Mitte Februar 2012 vorliegende Statik zur „aufgehenden Böschung“, also zur Ufermauer oberhalb des Wasserspiegels, mache die zeitliche Einhaltung des Ziel- und Maßnahmenplans leider unmöglich. M.a.W. die Kanalsanierung und mit ihr das Mediationsverfahren wird unversehens in eine weitere einjährige Warteschleife geschickt. Den Rest des Beitrags lesen »

Btr. Sanierung

Eine logistische Herausforderung!

Planmäßig soll’s mit Beginn der winterlichen Kanalsperrung am 2. November losgehen, und zwar nicht nur am Maybachufer, wo mit der Havarie des Riedel-Anlegers nahe Kottbusser Brücke alles anfing, sondern auch am Corneliusufer in Mitte, wo vergangenen Februar Mette Wasserbau auf harten Grund stieß, nicht mal mit der geräuschvollen Dieselramme weiterkam, die „umsturzgefährdeten“ Uferbäume betongesichert blieben und seitdem 55 noch nicht auf Endtiefe gebrachte stählerne Spundbohlen mahnend aus dem Wasser ragen.

Prioritär aber soll auch auf Betreiben der BürgervertreterInnen die vereinbarte Teststrecke am Paul-Lincke-Ufer in Angriff genommen werden, damit wir − nach all dem Theoretisieren, den Studien zur Machbarkeitslogistik und Klärung der Frage, ob und wie wohl die Fa. GIKEN ihre Gerätschaften zur Baustelle transportiert −, endlich die Probe aufs Exempel machen und praktisch überprüfen, ob es dank des Engagements aufmerksamer BürgerInnen gelingt, ein innvoatives Verfahren einzusetzen, dass dem avanciertesten Stand der Technik entspricht. − Nicht zuletzt WSA-Amtsleiter Scholz und WSD-Regionalleiter Hildebrandt befürworten ausdrücklich die Erprobung des Crush-Pile-Systems und anderer neuartiger Verfahren, gleichgültig welches Unternehmen sie auch immer anbiete, während unsereins freilich nach wie vor den Eindruck hat, dass einflussreiche Leute im Amt hiergegen große Vorbehalte hegen.

Darüber hinaus wird die erwähnte Fa. Mette am Tempelhofer Ufer weitermachen (Abschnitte 4 und 6), wo bislang nur die Startbohlen eingebracht und die Bäume noch immer mit Betonwürfeln „gesichert“ sind.

Aber nicht genug mit diesen fünf Baustellen: es kommen noch Baggerarbeiten am unteren Urbahnhafen und im Bereich Unterschleuse hinzu, die wir unter einer weiteren Position subsumieren, so dass also in der Zeit von November bis einschließlich März 2010 entlang des LWK insgesamt sechs Baustellen koordiniert werden müssen und − ebenfalls ein Novum − Vollsperrung für jegliche Art von Schiffsverkehr herrscht.

Die neue Organisationsstruktur „Landwehrkanal“ ist da!*

Da kommt es auch sehr zupass, dass − nach der etwas übereilt ausgerufenen Implementierung einer neuen Projektstruktur LWK innerhalb der WSV und der überraschenden Auflösung der erst letzten November konstituierten vierköpfigen „Projektgruppe LWK“ − nunmehr eine „Arbeitsgruppe LWK“ unter Leitung von Dr. Annette Ernst, die alle nötigen Qualifikationen für diese anspruchsvolle Aufgabe mitbringe, geschaffen worden ist. Zur Vorstellung der neuen Arbeitsgruppe und Organisationsstruktur wurde − wohl in Antwort aufs beharrliche Drängen von BürgervertreterInnen schon bei der nun aufgelösten Projektgruppe − am 12. August eine außerordentliche, nur diesem TOP gewidmete Forumssitzung anberaumt.

Arbeitsgruppe Maybachufer tagte abermals unterbesetzt

Wir hatten nachträglich, nachdem uns anhand eines späten Protokolls allererst klar geworden war, welche Aspekte überhaupt behandelt worden waren, wiederholt moniert, dass vergangenen Mai zu jenem „Behördengespräch mit Betroffenen“ über den vordringlich zu sanierenden Riedel-Anleger zwar die Reeder, aber keine BürgervertreterInnen eingeladen worden waren. Damals hatte SenGUV-Vertreter Rehfeld-Klein als Sachwalter der gewässerökologischen, umwelt- und naturschutzfachlichen Imperative „ökologischen Optimierungsbedarf“ ausgemacht, zwar nicht unbedingt schon auf dieser 90m-Strecke, aber insofern ihre Sanierung als Pilotprojekt gelten und die gewählte Verspundungsvariante auch anderswo eingesetzt werden solle, es also infolge der Einengung des Gewässerbetts zu einem veränderten Strömungsverhalten komme, sollten hier unter Einbeziehung von BfG und BAW entsprechende Untersuchungen durchgeführt werden:

„In Abhängigkeit des Raumpotenzials, der Anforderungen des LDA und hydraulischer Belange sind Gestaltungsdetails auszuloten. Dabei könne auch auf vorhandene Gutachten wie das PEWA (Morphologische und biologische Entwicklungspotenziale der Landes- und Bundeswasserstraßen im Elbegebiet PEWA II) zurückgegriffen werden“, heißt es dazu im erwähnten Protokoll vom 20.5. [siehe dazu auch hier], und ferner: „Dieser Punkt ist deshalb in einer weiteren Sitzung nochmals zu klären.“ Im Mai waren die Planungsunterlagen des WSA zum Maybachufer noch allzu rudimentär, so dass sowohl SenGUV als auch LDA aufgefordert waren, erst dann ihre jeweiligen Stellungnahmen abzugeben, wenn ihnen aussagekräftigere zugegangen wären. Was den beiden Behörden seitens des WSA zwischenzeitlich überstellt worden ist, liegt uns nicht vor, doch von beiden steht jedenfalls eine Stellungnahme noch aus.

Als dann gestern (4.8.) die AG Maybachufer zum zweiten Mal und diesmal mit BürgervertreterInnen tagte, fehlten jetzt sowohl LDA– wie auch Senatsvertreter. Ein Vertagen der Sitzung war nicht möglich, da es im Hinblick auf die einzuhaltenden Ausschreibungsfristen keinen zeitlichen Spielraum mehr gebe. Entsprechend gibt es auch, wie schon länger von uns vorausgesehen, keine Möglichkeit mehr, gemäß evtl. in dieser AG gewonnenen neuen Erkenntnissen zur Gewässerökologie die Leistungsbeschreibung noch zu modifizieren. [Siehe dazu auch hier.]

Fachlicher Input zu konkreten ökologischen Verbesserungen

Gespannt sind wir in diesem Zusammenhang aber vor allem auf den fachlichen Input zu möglichen konkreten ökologischen Optimierungsmaßnahmen an ausgewählten Passagen entlang des LWK, wofür die nächste Sitzung des Arbeitskreis Naturhaushalt und Landschaftsbild im September Gelegenheit bieten soll. − Hier sei auch noch vermerkt, dass Steinschüttungen als Verfüllung des Zwischenraums zwischen Spundwand und Ufermauer nur dann einen ökologischen Mehrwert bringen, wenn die Wasserbausteine nicht verklammert bzw. durch Mörtel oder Beton gebunden sind, denn dann bieten sie Kleinlebewesen kaum Besiedlungsmöglichkeiten. Doch das WSA erwägt eine Teilverklammerung, wobei allerdings fraglich ist, ob dies in einer durch an- und ablegende voluminöse Fahrgastschiffe geprägten Zone zu empfehlen ist.  − Solche Details konnten ohne die entsprechenden Fachleute allerdings nur unzureichend erörtert werden.

Erweiterung der Leistungsbeschreibung

Die Baugrundaufschlüsse sind noch nicht vollständig, aber da mindestens eine zur Tiefensondierung niedergebrachte Bohrung auch am Maybachufer in fünf bis sechs Metern auf harten Geschiebemergel traf, sich die Kanalsohle also viel eher als hart wie am Corneliusufer denn „butterweich“ erweisen dürfte, wie schon mal eingeworfen wurde, um die Ungeeignetheit dieses Abschnitts als Testfeld für den Crush Piler darzutun, konnten die BürgervertreterInnen nun immerhin durchsetzen, dass „Pressen mit integrierter Bohrhilfe“ (eine Umschreibung für dieses Verfahren) neben dem verrohrten Bohren mit Bodenaustausch als mögliche Einbringmethode in die Leistungsbeschreibung mit aufgenommen wird. − Gleichwohl sollte es nach WSA-Auffassung dem Auftragnehmer überlassen bleiben, welche Verfahren er von ggf. hinzuzuziehenden Subunternehmern einsetzen lässt, während es sich den BürgervertreterInnen nicht erschließt, warum für den Fall, dass sich der Untergrund als hart erweist, nicht das Crush Piling, eingesetzt von wem auch immer, Priorität erhält.

Auf dem Weg zur nachhaltigen Planung

Grundsätzlich bekräftigte Amtsleiter Scholz im persönlichen Gespräch mit BI-VertreterInnen noch einmal, dass, angefangen bei Minister Tiefensee die ganze Hierarchie abwärts − über den zuständigen Abteilungsleiter Törkel, den Unterabteilungsleiter Klingen, die diversen Referatsleiter, den Chef der WSD Ost, Menzel, den Regionalleiter Hildebrandt bis zu ihm, Scholz, selbst − in der WSV des Bundes die allgemeine Überzeugung bestehe, angesichts der natürlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen, der veränderten gesetzlichen Bestimmungen und vor allem der sachlichen Notwendigkeit, nunmehr anders planen zu müssen als es noch vor wenigen Jahren geschehen sei: nämlich ganzheitlich, systemisch, unter Beteiligung der BürgerInnen − und erst dadurch nachhaltig! Dabei komme der Sanierung des Landwehrkanals, einer Bundeswasserstraße im Herzen einer Metropole und oft inmitten dichter Wohnbebauung, paradigmatische, ja symbolische Bedeutung zu, und insofern habe sie tatsächlich Modellcharakter!

Nicht zuletzt aber gelte es, BehördenmitarbeiterInnen, die sich mit den gewandelten Erfordernissen an Offenheit, Transparenz und Kommunikationsbereitschaft gegenüber der Zivilgesellschaft nicht unbedingt leicht täten, auf diesem Weg mitzunehmen, wobei der notwendige Prozess des Umdenkens, seine Verstetigung und die Institutionalisierung seiner Ergebnisse in einer so komplexen Behörde mit ihren vielen hundert MitarbeiterInnen nicht von heute auf morgen geschehen könne.

Dies können wir nach unseren Erfahrungen wirklich nur bestätigen, sehen noch erheblichen Weiterbildungs- und Qualifizierungsbedarf im Hinblick auf nachhaltige Planung und zivilgesellschaftliche Partizipation, doch abgesehen davon erkennen wir diesen schon wiederholt geäußerten Willen zur Zukunftsfähigkeit vorbehaltlos an!

Hinweis in eigener Sache

Ab kommendem Freitag (7. August) veranstalten wir unseren Infotreff nahe dem Ort, wo alles begann und die Kanalsanierung ab November konkret werden soll: auf der Kottbusser Brücke von 18 bis 20 Uhr!
Kottbusser Brücke Also schaut vorbei, stellt uns Fragen, übt Kritik, gebt uns Anregungen und teilt uns Eure Ansprüche an eine gelungene Sanierung mit!
Der Kanal gehört zu Eurem näheren oder weiteren Wohnumfeld, ist das Naherholungsgebiet vor Eurer Haustür!
Wir sehn uns!


*Siehe auch den jüngsten WSA-Newsletter vom 31. Juli

BürgerInnen-Inititative Bäume für Kreuzberg

Ortstermin an der Waldemarbrücke

Mittwoch, 8. Oktober, 16 Uhr

Waldemarbrücke

Waldemarbrücke

Unsere Einwände gegen die bisher praktizierte BürgerInnen-Partizipation, insbesondere das „Planungswerkstattgespräch“, den „Beteiligungszirkus“ oder wie immer man auch die Veranstaltung am 20.9. apostrophiert −, sie sind bekannt. BürgerInnenbeteiligung will auch in Friedrichshain-Kreuzberg noch fleißig geübt werden (und dies gilt vor allem auch für die Zimkom-Moderatoren).*

Da aber Bürgermeister Schulz kürzlich auf einer Fraktionssitzung der Grünen nochmals bekräftigt hat, dass er sich bei einer Sanierungsplanung nicht an jene strittigen Rahmenbedingungen von Politik und Denkmalschutz gebunden fühlt, und nun auch die Auswertung der von interessierten BürgerInnen mit ihren Anregungen, Ideen und Positionen nebst auf- oder abwertenden Smilies versehenen 89 Bögen nicht, wie befürchtet, auf der Grundlage dieser Rahmenbedingungen erfolgte, sich vielmehr einiges darin abbildete, was höchstwahrscheinlich auch eine Leitbilddiskussion erbracht hätte, hat sich die BI Bäume für Kreuzberg, wenn auch widerstrebend, auf diesen Prozess und eine neue Runde von Arbeitsgruppensitzungen eingelassen. Diese heißen jetzt übrigens „Redaktionstreffen“.

Drei davon haben mittlerweile stattgefunden, weitere werden folgen mit dem Ziel, bis Ende Oktober zwischen den Extremen − Bestandserhalt der 1980er und Rekonstruktion der 1920er Jahre − Planungsvarianten zu konkretisieren, die dann den Ausschüssen für Umwelt- und Stadtplanung vorgelegt, der Bevölkerung präsentiert und zuletzt, zu entsprechenden Bauplanungsunterlagen (BPU) kondensiert, der BVV zur Entscheidung vorgelegt werden sollen.

Zimkom-Chef Zimmermann lobte unterdessen, dass sich beide Seiten geöffnet und auf einander zubewegt hätten. Zwar beharrt die Denkmalpflege gerade beim Abschnitt A (Waldemarbrücke bis Oranienplatz) auf dem ehemaligen Luisenstädtischen Kanal als „Gedächtnis der Luisenstadt“ (Pfarrer Duntze) und der optischen Verschmelzung der beiden Bezirke Mitte und Kreuzberg gerade an einer Stelle, wo früher Mauer und Todesstreifen verliefen, doch der stellv. Landeskonservator v. Krosigk räumte ein, dass sich gerade die an der 80er-Jahre-Gestaltung des Grünzugs beteiligten BürgerInnen, nämlich die sog. Hausbesetzerszene, ums Gedächtnis der Luisenstadt große Verdienste erworben hätten, indem sie die alten Bürgerhäuser − nicht vor den Spekulanten, wie Baustadträtin Kalepky einwarf −, sondern vor der damals in der Stadtplanung besonders virulenten Abrissmentalität retteten, wie ein BI-Mitglied korrigierte. − Eine durchgehende Tieferlegung erscheint der Denkmalpflege nunmehr immerhin verzichtbar, während die BI bereit ist, etwa durch entsprechende Positionierung der originalgetreuen Ruhebänke eine stärkere Betonung der Linearität der Anlage zuzulassen, wenn nur keine Bäume geopfert werden.

Auf Vorschlag der BI und von Senatsvertreterin Mineif, der Nachfolgerin von Frau Krutzsch, nachdrücklich unterstützt, konzentriert sich die Redaktionsgruppe zunächst „intensivst“ auf den Abschnitt A, denn wenn hier nicht bis Jahresende die BPU eingereicht werden, verfallen die für 2008 aus dem Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz bewilligten und schon einmal umgeschichteten 400.000 Euro endgültig.

Aus Gründen der Effizienz und Übersichtlichkeit, nicht zuletzt aber, um Kosten, also Steuergelder zu sparen, werden, ebenfalls auf BI-Vorschlag, nur zwei alternative Varianten erarbeitet bzw. die eine, nämlich die „denkmalgerechte“ TOPOS-Planung von 2007, liegt bereits weitestgehend vor, und für die andere lautet nun die Aufgabenbeschreibung für Frau Bergande, in eine vom Bestand und der Gestaltung der 80er Jahre ausgehende Planung Elemente des Gartendenkmals der 20er zu integrieren.

Um hierüber nicht weiter am Grünen Tisch allgemeine Positionen auszutauschen, sondern herauszufinden, wo und wie das konkret geschehen könnte, wird es schon morgen, Mittwoch, 8.10., ab 16 Uhr mit der Redaktionsgruppe einen Ortstermin ausgehend von der Waldemarbrücke geben, wozu wir auch alle Interessierten und Engagierten herzlich einladen!

Und übrigens: Für unseren Infotisch am Drachenbrunnen besteht nach augenblicklicher Lage der Dinge kein Anlass, weshalb wir ihn auch die beiden letzten Sonntage schon nicht aufgebaut, darauf hinzuweisen jedoch leider vergessen haben. − Wir bitten, das Versäumnis zu entschuldigen!


* Ein schönes Beispiel bezirksamtlichen Herumgehampels liefert auch die Antwort Baustadträtin Kalepkys auf die Kleine Anfrage eines Bzv. der Linken zu Stand & Verfahren der Leitbilddebatte zum Luisenstädtischer Kanal.