Zivilgesellschaftliche Aufbrüche Stuttgart, Berlin

Noch mal: Schlichtung versus Mediation

S21-Schlichtung ein Meilenstein?

Heiner Geißler sieht seine eingestandenermaßen fünf Jahre zu spät gekommene Schlichtung zu Stuttgart 21 gleichwohl als „Meilenstein“ auf dem Weg zu direkterer Demokratie, wie sie dem gegenwärtigen Medienzeitalter allein angemessen sei. Die BürgerInnen fänden sich nicht länger mit par ordre du mufti von oben aufoktroyierten Planungen ab und ebenso wenig damit, dass ihre Einwände gegen weitestgehend fertige Planungen in jahrelangen Planfeststellungsverfahren dann von denselben Leuten abgefertigt würden, welche vorher die Pläne abgesegnet hätten.

Dass die allfällige Kritik der deutschen Planungskultur und die Forderungen nach Verkürzung der Verfahren, die ja auch bspw. die Bundeskanzlerin teilt, zumindest in schwarz-gelber Lesart auch die öffentliche Beteiligung reduzieren sollen, steht allerdings auf einem ganz andern Blatt.

Blick von der Hobrechtbrücke Richtung Oberschleuse

Landwehrkanal: Blick von der Kreuzberger Hobrechtbrücke Richtung Oberschleuse

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Schlichtung zu Stuttgart 21 und Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“

Versuch eines Vergleichs

Lageskizze

Die deutsche Wirtschaft brummt in rekordverdächtiger Wachstumsfrequenz, das Oligopol unserer Energieversorger erreicht die berüchtigten Ackermannsche Renditemargen von 25 Prozent; auch ohne substantielle Lohnerhöhungen steigt die Binnennachfrage, und dank deutscher Dumpinglöhne erfährt der Arbeitsmarkt eine wundersame Vermehrung prekärer Jobs.

Und schon wird von Landespolitikern schwarzgelber Couleur wie etwa in Hessen wieder Kritik an Umwelt- und Artenschutzauflagen laut, werden in vorgestriger Manier Ökonomie gegen Ökologie in Stellung gebracht und im internationalen Jahr des Schutzes der Artenvielfalt, das zurzeit in Nagoya allenfalls ein Kopenhagen II produziert, die Verteuerung einer Autobahntrasse durch (planerisch verspätete) Berücksichtigung einer Kammmolchpopulation ins Lächerliche und Absurde gezogen à la 1 Molch kostet den Steuerzahler 10.000 Euro. [Siehe auch die Updates am Schluss des Postings.] Den Rest des Beitrags lesen »