Gleisdreieck-Ostpark kurz vor Fertigstellung

Beispiel, wie Bürgerbeteiligung nicht aussehen darf

Den 3. September schon mal vormerken!

Am  Tag des diesjährigen Hornstraßenfests soll’s auf dem Gleisdreieck soweit sein: Nachdem sie am Vortag (Freitag,2.9., 16 Uhr) PressevertreterInnen informiert und rumgeführt hat, will Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer am folgenden Samstag den Ostpark auf dem Gelände des ehemaligen Anhalter Güterbahnhofs feierlich seinen NutzerInnen übergeben.

Zur Komposition dieser „Geste“, mit der dieser denkwürdige Akt gebührend vollzogen werden soll, und der sonstigen Inszenierung dieses von den AnwohnerInnen buchstäblich seit Jahrzehnten herbeigesehnten Moments hat die Verwaltung, wie könnte es anders sein, ein privates Unternehmen angeheuert, jedoch mit recht schmalem Budget ausgestattet.

Baumtopf

Baumtopf vor ehem. Verladehalle, Gleisdreieck-Ostpark

Den Rest des Beitrags lesen »

Steuergeldvergeudung und Stadtnaturzerstörung

Faule Äpfel gegen faule Politik

Rund hundertfünfzig GegenerInnen des Weiterbaus der A 100 vom Dreieck Neukölln nach Treptow (und später übers Ostkreuz hinaus nach Pankow, um den Innenstadtring zu schließen) haben heute in einer Prozession der anderen Art viel faules Obst − nein, nicht in Analogie zu den Schlosspark-Kastanien bzw. Stuttgarter Pflastersteinen als „Berliner Pflastersteine“ geworfen  −, sondern vorm Roten Rathaus niedergelegt und nach Abschluss der Kundgebung auch brav wieder mitgenommen, um sie in der nächsten Biotonne zu entsorgen. Den Rest des Beitrags lesen »

Noch ein peinlicher Festakt

Einweihung der Lohmühleninsel-Erschließung

Bei jeder sich bietenden offiziellen Gelegenheit betont Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer die Wichtigkeit von Bürgerbeteiligung fürs Gelingen zukunftsfähiger Stadtplanung, so auch wieder am vergangenen Donnerstag (8.6.) anlässlich der Übergabe des südlichen Teils der Lohmühleninsel mit seinen drei fertig gestellten Bauabschnitten an die Öffentlichkeit.

Diese Diashow benötigt JavaScript.

Den Rest des Beitrags lesen »

Politikversagen?

Organisierte Verantwortungslosigkeit offen einbekannt

Wenn es also um die Umsetzung von Vorschlägen geht, die Gewässerqualität im LWK und seine Funktion als Ausbreitungs- und Wanderkorridor für Pflanzen und Tiere dadurch zu verbessern, dass Durchstiche zu den Tiergarten-Gewässern geschaffen, ökologische Umbauten oder als Kompensationen für Eingriffe dort, wo es nicht mit dem Denkmalschutz kollidiert, Uferrenaturierungen vorgenommen werden, so sind derlei Maßnahmen erstens quasi obligatorisch, zweitens, wie das BMVBS bei verschiedenen Gelegenheiten immer wieder betont hat, auch die Berliner Landesbehörden, sprich: SenStadt und SenGUV, die Senatorinnen Junge-Reyer und Lompscher hier gefordert, und drittens können solche Maßnahmen naturgemäß eben nur im Rahmen einer Gesamtplanung konzipiert werden!

Wenn jedoch dann der Berliner Senat auf entsprechende Anfragen sei’s von BürgerInnen, sei’s von PolitikerInnen alle mit denselben Textbausteinen abspeist, die entweder auf die Bundes- oder, wie Abteilungsleiter Nagel, gar auf die Bezirkszuständigkeit verweisen, so ist das, um es einmal mehr zu betonen, nichts weiter als Flucht aus der Verantwortung und im Hinblick aufs bürgerschaftliche, im konkreten Fall nunmehr zwei Jahre währende Engagement Teil einer Mystifizierungsstrategie [um ein vornehmes Wort zu wählen, wo weit drastischere im Schwange und sicher allmählich auch angebracht sind], die den Überdruss eben nicht an der Politik, sondern an den verantwortlichen bzw. verantwortungslosen, lieber mit Metropolenplanung, Autobahnbauen und Investorenködern befassten PolitkerInnen nur immer befördern kann. (Und wenn es in der SenGUV-Antwort auf Stefan Ziller, umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, allen Ernstes heißt, Vorschläge zur Anpflanzung von Straßenbäumen und Grün würden ggf. dann berücksichtigt, wenn sie zur Lärmminderung beitragen und damit in den Lärmaktionsplan passen, ohne bespw. die Absorption von CO2 im Hinblick auf die Erreichung der Klimaschutzziele auch nur zu erwähnen, geschweige Mikroklima-Verbesserung, Feinstaub-Bindung etc.pp., scheint u.E. ein kaum mehr zu unterbietendes Niveau erreicht…)

Auf unsere Postkarten– und diverse E-Mail-Aktionen haben wir bislang tatsächlich außer Empfangsbestätigungen und den erwähnten lapidaren und rechtlich nicht haltbaren Ausflüchten nicht die mindeste Rückmeldungen erhalten [siehe hier]. Dies aber ist in den gegenwärtigen Krisenzeiten, die uns ja nicht nur gierige Banker und nur auf den kurzfristigen Reibach bedachte ManagerInnen, sondern ihnen willig alle gesetzlichen Hindernisse aus dem Weg räumenden PolitkerInnen in Regierungsverantwortung beschert haben, nur ein weiteres Beispiel eklatanten PolitikerInnen-Versagens! Und unser beharrliche Berufen auf Lokale Agenda 21 und Leipziger Charta evoziert nicht mehr als ein mitleidiges Grinsen ob dieser weltfremden Naivität.

BaumschützerInnen-Info vom 02.09.08

Rund 3000 beteiligten sich bereits an unserer Postkarten-Aktion „Landwehrkanal für Alle!“

Demgegenüber bekundeten jedoch die BürgerInnen in den vielen hundert persönlichen Gesprächen, die wir anlässlich unserer Postkarten-Aktion unter dem Motto „Landwehrkanal für Alle!“ schon geführt haben, fast durchweg lebhaftes Interesse am Thema einer nachhaltigen Sanierung dieser elf Kilometer langen innerstädtischen Wasserstraße, und zwar unter Einbeziehung ihrer Ufer, befürworten ein ganzheitliches Herangehen und unterstützen unsere Forderungen.

Postkarte an Junge-Reyer + Tiefensee

Postkarte an Junge-Reyer + Tiefensee

Rund 3000 Karten − zu adressieren entweder an Verkehrsminister Tiefensee oder Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer − haben wir in den letzten Wochen auf der Admiralbrücke verteilt und ca. ein Drittel ausgefüllt wieder entgegengenommen, um sie bei geeigneter Gelegenheit den Verantwortlichen persönlich zu überreichen als vielstimmige Bekundung des BürgerInnenwillens, dass sich die EntscheidungsträgerInnen endlich ihrer Verantwortung bewusst werden, sich zu ihrer Zuständigkeit bekennen und die Sanierung des LWK in ihrer städtebaulichen, stadtentwicklungspolitischen und stadtökologischen Dimension wahrnehmen.

BaumschützerInnen-Info vom 11.08.08

Wie viele BürgerInnenstimmen braucht’s, um für etwas zu mobilisieren?

Wenn wir uns freilich die jüngsten Verlautbarungen unserer Stadtentwicklungssenatorin (die ja dereinst auch mal Gesundheitsstadträtin in Kreuzberg war) zum erfolgreichen Bürgerentscheid gegen MediaSpree betrachten, die ein arg bedenkliches Verständnis der mühsam erkämpften verfassungsmäßigen Instrumente direkter Demokratie und konkreter BügerInnenbeteiligung offenbaren − Zitat: „In Friedrichshain-Kreuzberg gut 30 000 Menschen zu mobilisieren, die gegen etwas sind, was angeblich von „oben“ vorgeben sei, ist relativ einfach und stellt dadurch das Instrument Bürgerbegehren insgesamt infrage…“ −, dann dürfen wir gespannt sein, wenn man, wie wir am LWK, die Friedrichshain-KreuzbergerInnen für eine Sache mobilisiert, welche Zahlen es dann braucht, bevor sich die Bürgermeisterin herablässt, BürgerInnenwillen ernst zu nehmen.

Aber so weit sind wir noch nicht. Jetzt geht’s zunächst darum, den Verantwortlichen auf Bundes- und Landesebene zu verdeutlichen, dass eine Sanierung des LWK nur als städtebauliches Projekt wirklich gelingen kann und welche Art Stadtentwicklungspolitik den BürgerInnen im Hinblick auf die wachsenden Probleme der Urbanisierung als wirklich verantwortungsvoll und zeitgemäß erscheint.

BMVBS-Abteilungsleiter Törkel wollte nie kommen!

Mit einiger Verspätung haben wir erfahren, dass ungeachtet unserer Forderung, politische EntscheidungsträgerInnen zumindest zuweilen im Kreise des Mediationsforums begrüßen zu können, der zuständige Abteilungsleiter im Bundesverkehrsministerium, Bernd Törkel, entgegen anders lautender Informationen aus berufenem Mund nie daran gedacht habe, diesem Begehr nachzukommen und alles andere ins Reich der Gerüchte verweist.

Eine Begründung, warum eine solche Teilnahme für Herrn Törkel nicht in Frage kommt, wurde uns allerdings nicht übermittelt.

Zuständig sind immer die andern

Und nachdem wir verstanden haben, dass die Abteilung WS wie „Wasserstraßen und Schifffahrt“ im BMVBS sowieso nicht, aber auch die Abteilung S wie „Städtebau“ nur mittelbar zuständig ist und nicht über die hoheitlichen Befugnisse der entsprechenden Landesbehörden hinweg auch nur die Vorstudie zu einem Masterplan LWK initiieren könne, sondern in dieser Richtung federführend tätig zu werden, gegenüber SenStadt und Frau Junge-Reyer allenfalls anregen kann −, sollen wir nun darüber hinaus noch verstehen, dass eigentlich auch nicht allein der Senat, sondern „in erster Linie“ die Bezirke für eine solche Gesamtplanung zuständig seien.

Übernahme der Verantwortung seitens der Stadtentwicklungsbehörde gefordert!

22 verschiedene Institutionen sind am LWK in der einen oder anderen Form involviert, haben die Autoren des Großen Denkmalgutachtens von 1990 kürzlich berichtet: die Stadtplanungsämter, die Naturschutz- und Grünflächenämter, die Tiefbauämter der fünf betroffenen Bezirke, die Brückenverwaltungen u.v.a. waren in große Abstimmungsrunden einzubeziehen, und die Koordinierung fiel nicht eben leicht. Mithin wäre es − eingedenk der Erfahrung, dass autonomes bezirkliches Vor-sich-hin-Wursteln in der Vergangenheit streckenweise durchaus schon den Charakter des Denkmals verändert hat − vielleicht doch von der Sache her geboten, dass bei solchen, Bezirksgrenzen überschreitenden Vorhaben und der Erfordernis übergeordneter Handlungsanleitungen sich auch die übergeordnete Behörde federführend den Hut aufsetzt…

Nicht alle Kassen sind leer

…was, wenn es erst um die Frage der Finanzierung geht, vollends auf der Hand liegt, und gerade hier bedarf es dringender Recherchen, welche Quellen anzapfbar sind, aus welchen Fördertöpfen geschöpft werden kann; was der Bund, was die EU (bspw. aus Mitteln dem Umweltentlastungsprogramm UEP) beisteuern würde, denn in den Händen unseres Finanzsenators wird halt der Finanzierungsvorbehalt unbedingt und jederzeit zum Totschlagsargument. Doch sollen wir warten, bis die Binsenweisheit, wonach sich grüne Investitionen auch und gerade der öffentlichen Hand mittelfristig umfassend rentieren, bis ins Amtszimmer eines S(p)arrazin vorgedrungen ist?

„Landwehrkanal für Alle!“ Postkarten an Senatorin und Minister

Postkarte an Junge-Reyer + Tiefensee

BI-Postkarte an Senatorin und Minister

In unserem Drängen auf eine integrierte Gesamtplanung der Kanalsanierung, das im Hinblick auf unseren bereits über ein Jahr währenden, recht zeitintensiven und kräftezehrenden Einsatz vielleicht allzu ungestüm wirkt und wenig diplomatisch daherkommt, aber uns inhaltlich-fachlich gleichwohl nach wie vor als geboten erscheint, benötigen wir wieder verstärkt die Unterstützung der interessierten Öffentlichkeit. Zu diesem Zweck haben wir jetzt eine Postkarten-Aktion gestartet und rufen die BürgerInnen auf, diese Karten (sie werden z. B. bei unseren Treffen auf der Admiralbrücke täglich von 18 bis 20 Uhr verteilt) sowohl Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer als auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee zukommen zu lassen und dadurch unseren Aufruf an beide, für eine zukunftsfähige Sanierung des LWK und des begleitenden (potentiell) elf Kilometer langen Grünzugs unter Einbeziehung der fünf betroffenen Bezirke und der jeweiligen Fachbehörden eine konzertierte Aktion aller drei Verwaltungsebenen zu initiieren, zahlreich und massenhaft zu unterstützen.

Postkarten-Text

Postkarten-Text

Wie schon des öfteren betont, wissen wir sehr wohl, dass die Zuständigkeit des Wasser- und Schifffahrtsamts (WSA) an der „Oberkante Ufermauer“ endet und sich auch nur auf die Gewässeroberfläche beschränkt, nicht aber auf Wasserqualität oder gar „Herstellung eines guten ökologischen Potentials“ nach EU-Wasserrahmenrichtlinie erstreckt und schon gar nicht auf die naturschutzfachliche Erfordernisse berücksichtigende Gestaltung seiner Böschungen. Deshalb haben wir bekanntlich auch von Anbeginn des Verfahrens die Teilnahme der zuständigen politischen EntscheidungsträgerInnen gefordert − leider vergeblich.

Als dann kürzlich von Seiten der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) Verständnis und Aufgeschlossenheit gegenüber unseren Forderungen bekundet und entsprechende Kontaktaufnahmen mit der Abteilung S wie Städtebau im Bundesministerium für Verkehr, Bauen und Stadtentwicklung [!] (BMVBS) sowie mit den zuständigen Senatsverwaltungen allererst in Aussicht gestellt wurden, empfanden das manche als längst überfällig und zugleich als Rückfall hinter entsprechende öffentliche Verlautbarungen, fühlten unser Hauptanliegen noch immer nicht ernst genommen bzw. verschleppt und drohten mit Rückzug aus dem Verfahren.

Klarstellung

Wir wollen durchaus nicht die bisherigen Ergebnisse des Mediationsverfahrens kleinreden oder behaupten, wir hätten sie ohne Mediation so schnell erreicht, doch es waren eben Ergebnisse im Bereich der so genannten kurzfristigen Maßnahmen. Abgesehen von der allerdings hoch zu bewertenden Installierung eines „Bauleiters Baumschutz“, der das gesamte Sanierungsvorhaben begleiten wird, betrafen sie noch nicht die eigentliche Sanierung. Wenn es nun aber bei dieser doch nur um die denkmalgerechte Restaurierung der Ufermauer geht − mit dem Schutz der Uferbäume, soweit möglich − dann, so sagten wir, hätte sich aus unserer Sicht das „aufwendige und kostspielige Verfahren nicht gelohnt“, wobei „Kosten“ auch und gerade das meinte, was die BürgervertreterInnen selber an Zeit und Kraft und Inkaufnehmen von Verdienstausfällen investiert haben, und nicht zuletzt auch das Echo der Klage eines WSA-Mitarbeiters mitschwang, wonach „bereits 1,5 Mio Euro in einem Fass ohne Boden verschwunden“ seien, ohne dass man die Sanierung selbst in Angriff genommen hätte. Freilich wurden da die Tauchuntersuchungen des WSA, die Betonklötze, die Spundwände, die Kampfmittelsondierungen usw. großzügig mit eingerechnet…

Aktive gesucht!

Trotz Urlaubszeit und Sommerloch ist unsere Postkarten-Aktion gut angelaufen − wir suchen allerdings noch MitstreiterInnen und VerteilerInnen, denn auch manch eine(r) von uns ist inzwischen urlaubsreif! −, doch davon ganz abgesehen, wird in den Gesprächen mit Interessierten allzu oft deutlich, dass ungeachtet unserer Bemühungen, den Stand des Mediationsverfahrens aktuell und mit einer gewissen Ausführlichkeit zu dokumentieren und aus unserer Sicht zu kommentieren, vielen längst nicht klar ist, wie komplex das Vorhaben einer nachhaltigen Sanierung des LWK ist und wie unübersichtlich das Geflecht der beteiligten Institutionen und ihrer respektiven Zuständigkeiten.

Das Darstellungsproblem

Die verschiedenen Problemfelder immer wieder prägnant und knackig aufbereitet an die Frau/den Mann zu bringen, ist eine eigene Herausforderung, der wir uns mitunter, das geben wir freimütig zu, auch mal nicht gewachsen zeigen, indem die filigrane Verästelung der Materie: der fachlichen Inputs, der Verhandlungen und Debatten entweder geradewegs in unsere Darstellung dringt und ihre Verständlichkeit unterminiert oder aber durch unser Bestreben, die Diskurse durch Pointierung fasslicher zu machen, Aussagen schief rüberkommen und womöglich in falsche Hälse geraten…

Wir wollen uns hier aber keinesfalls mit dem achselzuckenden Verweis auf die „Natur der Sache“ rausreden, sondern geloben, uns immer wieder aufs Neue zu bemühen, die Alternativen, um die es geht, und das, worum gerungen wird, möglichst klar zu benennen. Vor allem aber ermuntern wir jede(n), die/der hier Sachverhalte und Diskussionsergebnisse verkürzt, verfälscht oder sonst wie unangemessen dargestellt findet, nachdrücklich, unten im Kommentar-Feld ihre/seine Kritik zu äußern, denn gerade wegen dieser Möglichkeit zeitnahen Reagierens oder auch Ergänzens betreiben wir neben unserer Website ja den Blog und tun dies für eine BI, die nun mal kein monolithischer Block, keine Kaderorganisation ist, sondern aus einer Pluralität von Sichtweisen immer wieder zu einer gemeinsamen finden muss.