Expertenkreis-Sitzung ohne Bürgervertreter

WSA besteht auf heutigem Termin

Die vom WSA bzw. von der Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) forsch und eigenmächtig terminierte Sitzung des sog. Expertenkreises − das vormalige Mediationsforum (plus weniger Neuzugänge) −, die der tatsächlich nötigen Erörterung des überarbeiteten Entwurfs des Informations- und Kommunikationsplan (IKP) gewidmet sein soll, findet heute statt, obwohl keine BürgervertreterInnen an ihm teilnehmen werden. Auch zwei BUND- sowie ein Bezirksamtsvertreter haben abgesagt. Den Rest des Beitrags lesen »

Ist das noch Mediation?

Ministerium will Beteiligungsprozess durch Öffnen zurückfahren

Wie vereinbart, ging es auch in der 45. Forumssitzung, bei der sich die Reihen auf Seiten der Bezirke und Großreeder sichtlich gelichtet hatten, wieder als einzigen Tagesordnungspunkt um die Abschlussvereinbarung des inzwischen knapp sechsjährigen Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“.

Während v.a. die BürgervertreterInnen die Früchte einer besonders für sie kraft- und zeitaufwändigen ehrenamtlichen Engagements in die Zukunft retten wollen und um ihre künftige entscheidungsrelevante Beteiligung kämpfen, betonen die Ministeriums- und inzwischen auch die WSV-Vertreter den Abschluss eines stereotyp als „geschlossene Veranstaltung“ apostrophierten Verfahrens. Das Forum müsse zugunsten einer Öffnung für die „interessierte Öffentlichkeit“ aufgelöst werden, der ganze Entwicklungsprozess hin zur Konsensentscheidung in der Abschlussvereinbarung ausgeklammert bleiben. Den Rest des Beitrags lesen »