Beteiligung in Bauphase unerwünscht!

Steiniger Weg zur Mediationsvereinbarung

Mediationsforum bekommt Besuch aus dem Ministerium

In schöner Regelmäßigkeit droht die Erfolgsgeschichte des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ zu kippen, so auch in der eigentlich als die letzte ihrer Art intendierte 43. Forumssitzung am vergangenen Montag (12.8.).

43. Mediationsforum

43. Mediationsforumssitzung mit VertreterInnen aller Verwaltungsebenen

Wurden die Beteiligten in letzter Zeit gewissermaßen immer nur von Boten aufgesucht, die Nachrichten aus dem „Schloss“ des BMVBS überbrachten, bar jedes eigenen Verhandlungsmandats, geschweige Ermessensspielraums, so staunten sie diesmal nicht schlecht, als sich neben Tjark Hildebrandt und Hans Bärthel von der GDWS Ast Ost, für die meisten unangekündigt auch Unterabteilungsleiter Wasserstraßen, Felix Stenschke, und Jochen Kies, Referat Wasserstraßen-Management, aus dem Ministerium einfanden. Den Rest des Beitrags lesen »

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„Mit Bürgerinnen und Bürgern planen“

Gemeinsame Tagung von BUND und UfU

BRD in Partizipation europäisches Schlusslicht

„In Sachen Öffentlichkeitsbeteiligung ist die Bundesrepublik das Schlusslicht in der EU.“ Das konstatierte die stellvertretende BUND-Vorsitzende, Ulrike Mehl, zum Auftakt der gemeinsamen Tagung von BUND ud UfU (Unabhängiges Institut für Umweltfragen) „Bürgerbeteiligung: mit Bürgerinnen und Bürgern planen“ am Montag vergangener Woche (24.10).

TeilnehmerInnen

TeilnehmerInnen im Auditorium Friedrichstraße | Fotos zum Vergrößern anklicken

Schon mit der Ratifizierung der 1998 unterzeichneten sog. Aarhus-Konvention und der Umsetzung der darauf beruhenden EU-Öffentlichkeitsrichtlinie von 2003 in nationales Recht ließ die damalige große Koalition die Deadline verstreichen und wartete die Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens ab, ehe sie ihren Entwurf des Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetzes im August 2006 eilig vom Bundestag abstimmen ließ. Doch das war zunächst ein Pyrrhussieg des Umweltschutzes, denn bereits geltende weitergehende nationale Bestimmungen, etwa das Verbandsbeteiligungs- und -klagerecht sowie der Erörterungstermin vor der Genehmigung von Planungsvorhaben, wurden gestrichen oder ins Belieben der Verwaltung gestellt. Erst ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom Mai dieses Jahres bekräftigte die Klagebefugnis von Natur- und Umweltschutzverbänden, wenn die Verletzung von Umweltbelangen durch Planungsvorhaben zu besorgen ist. Den Rest des Beitrags lesen »

Naturzerstörung im Namen von Tourismus und Denkmalpflege

Die Optimierung Berlins grüner Lunge

Schlachtfeld Tiergarten

Schlachtfeld Tiergarten

Im Tiergarten reiten die Denkmalschützer- und rückwärtsgewandten StadtentwicklerInnen und scheren sich kein Deut um Vereinbarungen von gestern. Die touristische Infrastruktur muss optimiert, das Wegenetz und die bestehenden Wege müssen auf Kehrmaschinenbreite erweitert werden. Schon 2005/6 sollte nach dem Willen des Landesdenkmalamts der östliche Tiergarten und namentlich das Areal um das Venusbassin (vulgo „Goldfischteich“) denkmalgerecht rekonstruiert, Wildwuchs gerodet, Sichtachsen freigelegt und zugunsten von gerader Linie und rechtem Winkel Asymmetrien beseitigt werden, gemäß einer überkommenen, jedoch gründlich diskreditierten Symbolik, der zufolge eine Parkanlage auch von der Bändigung und Veredelung einer in ihrer unordentlichen Wildheit unvollkommenen Natur zeugen soll.

Doch ganz abgesehen von musealer Ästhetik und Reduzierung des Erholungswerts, waren die Berliner Naturschutzverbände entsetzt, wie einem weitbekannten und beliebten innerstädtischen Refugium − eben nicht nur für gestresste GroßstädterInnen, sondern auch für eine ungeahnte Vielfalt mitunter selten gewordener Arten aus Flora und Fauna – derart brutal und zerstörerisch zu Leibe gerückt werden sollte.

Artenreichtum inmitten der City

Goldfischbassin

Goldfischbassin: Sechs Bäume gefällt...

1410 Tier- und Pflanzenarten wurden im Rahmen des GEO-Tags der Artenvielfalt 2005 an einem einzigen (regnerischen) Tag bestimmt: von der Nachtigall bis zu Raritäten wie Osterluzei und Herzgespann, und Berlin gewann lässig gegen den New Yorker Central Park, in dem zeitgleich eine Artenzählung stattfand. Das Engagement der Verbände schien von Erfolg gekrönt, als Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer zusagte, den östlichen Tiergarten mit neuen Wegen und Baumfällungen zu verschonen.

perfekt

...und neue aufgestellt

Doch wenn über die Senatsverwaltung Wirtschaft, Technologie und Frauen 16,5 Mio. Euro Fördermittel von EU und Bund für die „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ [!] winken, sagt sich Frau Junge-Reyer mit Adenauer „was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“, und so bewegen im Auftrag von SenStadt und LDA seit Anfang der Woche schwere Baumaschinen Erdmassen und verdichten dabei den Boden, werden gesunde Bäume gefällt und die wenigen zusammenhängenden Restgehölze durch Wegschneisen weiter verinselt, werden beim Verlegen von Wasserrohren Wurzeln „im Weg“ stehender Bäume gnadenlos gekappt, und ungeachtet geltender Regelwerke und DINormen zum Baumschutz auf Baustellen, entgegen allen Erkenntnissen und Alarmrufen von BaumschützerInnen, wonach die meisten abgängigen Bäume Berlins eben im Zuge von Bauarbeiten zu schaden gekommen sind, wird auf Baumscheiben Aushub abgekippt, schweres Baumaterial und Gerät deponiert etc. − Scheitert bei einer solchen Millioneninvestition der Einsatz eines „Bauleiter Baumschutz“ am Geld? Die Umweltverbände NABU und BUND haben gegen das Vorhaben scharf protestiert.

Ist das schon mal ein Vorschein des wort- und broschürenreich angekündigten Grünen Leitbilds Berlin? Sieht so die Beteiligung von Naturschutzverbänden und BürgerInnen an einer nachhaltigen Grünflächengestaltung aus? – Vor allem ist es nach der Schleifung der Brachlandschaft auf dem Gleisdreieck ein weiterer Fall von Sachbeschädigung an öffentlichem Eigentum herausragenden ökologischen Werts, ein weiteres Indiz dafür, dass diese Senatsverwaltung die Zeichen der Zeit penetrant ignoriert! Hier gibt’s keinen Lernprozess, kein Umdenken, keinen Paradigmenwechsel. − Und Schlimmstes ist für die „Erschließung“ des Tempelhofer Felds zu gewärtigen. [Siehe auch hier.]

Ausbau

Das Investitionsvorhaben

Petition gegen Gewässer-Privatisierung noch lange nicht gescheitert!

Unterschriften-Sammeln noch bis Ende August

Mellensee

Einer von vielen: der Mellensee bei Zossen

Ungeachtet des Verfehlens des Quorums und der Ablehnung einer Fristverlängerung seitens des Petitionsausschusses ist die Petition gegen die weitere Privatisierung von Seen und Gewässern in Brandenburg und bundesweit noch längst nicht gescheitert!

Der Initiator der Petition, Carsten Preuß, und der BUND Brandenburg werden, wie schon berichtet, bis Ende August weiterhin Unterschriften dafür sammeln, dass der Bundestag den Verzicht auf die weitere Privatisierung von Gewässern sowie die Schaffung entsprechender Rechtsgrundlagen beschließt, „dass Gewässer als Verwaltungsvermögen anzusehen sind und der öffentlichen Hand als Eigentum kostenlos übertragen werden können“.

Zwar besitzt bspw. der NABU Brandenburg und seine Untergliederungen schon jetzt 21 Seen in Brandenburg und bietet an, zusammen mit Gemeinden Miteigentümer an weiteren zu werden, doch angesichts der ca. 5000 Seen (darunter über 200 größere) und der Tatsache, dass diese noch vor nicht allzu langer Zeit „Volkseigentum“ waren, sowie der chronischen öffentlichen Armut kann der sukzessive Rückkauf dieses Naturerbes von der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) kein gangbarer Weg sein.

Also Urlaubszeit und Sommerloch hin oder her: jetzt kommt’s noch mal drauf an! Auch die BaL werden fleißig mitsammeln*! Damit es eine öffentliche Anhörung zu diesem brisanten, uns alle wie auch die kommenden Generationen betreffenden Thema gibt, braucht’s noch viele weitere UnterstützerInnen. Vor allem aber darf sich der Petitionsausschuss hier nicht allein an willkürlichen Quoren orientieren, sondern muss sich bei seiner Entscheidung von der hohen Bedeutung dieses Themas für die Allgemeinheit und eine landauf, landab geforderte Politik der Nachhaltigkeit leiten lassen!

  • Der Text der Petition findet sich hier
  • Unterschriftenlisten können hier runtergeladen werden

*Z. B. heute, Freitag, von 18 bis 20 Uhr während unseres wöchentlichen Info-Treffs auf der Admiralbrücke!

Nur ein Trauermarsch als ob.

Widerstand gegen A100-Verlängerung wächst!

Trauermarsch

Chopin erklingt

Eine ansehnliche „Trauergemeinde“ hatte sich Samstagmittag (21. März) an der verkehrsumtosten Ecke Am Treptower Park/Matthesstraße unweit des Park Centers versammelt, dort wo die geplante Anschlussstelle der A100-Verlängerung neunspurig (!) münden und u.a. vierzehn 130jährigen Platanen das Leben kosten soll. Mitglieder der BI Stadtring Süd (BISS) hielten Kränze, Blumengebinde und Transparente, verteilten Protest-Postkarten an die vorüberhastenden Shopper und versahen die Bäume mit Trauerschleifen, auf denen zu lesen stand: „Ich möchte nicht für die A 100 sterben“ und „Bitte retten Sie mich. Einwendungen jetzt!“ Dazu ließ der Posaunist Chopins Trauermarsch erklingen.

Trauermarsch02

Trauergemeinde

Nach der ersten Marschetappe aber machte Harald Moritz von BISS in seiner Rede klar, dass es sich hier lediglich um eine symbolische Verabschiedung handele, denn ungeachtet der nicht nur arroganten, sondern ausgesprochen waghalsigen Ansage von Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer: „Wir bauen auf jeden Fall!“, gäben sich die engagierten BürgerInnen noch lange nicht geschlagen.

Ein von den Grünen beauftragtes Fachgutachten habe erst kürzlich bestätigt, dass auf Basis der bislang vom Senat zur Verfügung gestellten Planunterlagen und Verkehrsprognosen das Vorhaben keinesfalls genehmigungsfähig sei. So sprenge bspw. die Verkehrslast für Elsenstraße und -brücke schon jetzt die Kapazität, werde aber durch die Anschlussstelle noch weiter wachsen, alternative Trassenführungen seien nicht ausreichend geprüft worden etc. Dieses gleichwohl thematisch noch relativ eng gefasste Gutachten werde in einer Anschlussbeauftragung demnächst noch erheblich erweitert und vertieft.

Trauermarsch04

In der Beerstraße

Vor allem, so betonte der BISS-Sprecher, werde die Feinstaubbelastung, die ja schon jetzt allzu oft überm Limit liege, dann die zulässigen Grenzwerte mit Sicherheit erheblich überschreiten. Hiergegen seien neben der Verbandsklage des BUND auch Klagen verschiedener AnwohnerInnen in Vorbereitung. Neben weiterer Verlärmung und Verschmutzung würden gewachsene Nachbarschafts- und Kiezstrukturen zerstört, und wenn älteren Leuten, die ihren fußläufig zu erreichenden Kleingarten seit Jahrzehnten sommers geradezu als Lebensmittelpunkt erführen, angeblicher Ersatz am jenseitigen Ende von Bukow offeriert werde, belege dies bloß die Bürgerferne des Behördendenkens.

Beerstraße

Fällige Häuser, fällige Bäume

Doch nicht nur die Menschen seien betroffen, sondern mit der Fällung von ca. 300 Bäumen, wovon 160 der Baumschutzverordnung unterlägen, sowie der Vernichtung einer Vielzahl von Biotopen durchs Verschwinden Hunderter von Gärten würden auch Niststätten, Habitate, Rückzugsgebiete und Nahrungsquellen für ein ganzes Spektrum von Tierarten zerstört: von der Zauneidechse über Kohl- und Blaumeise, Haus- und Gartenrotschwanz bis hin zu Igel und Zwergfledermaus.

Erfreulich aber sei, dass nun neben dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, dessen BVV sich pikanterweise auch mit den Stimmen von SPD, die den Antrag sogar einbrachte, sowie der Linken gegen das Vorhaben ausgesprochen habe, nun auch aus Lichtenberg ähnliche Signale kämen. Damit komme neue Bewegung in die Sache.

Einwendungen jetzt!

Eminent wichtig sei jetzt, dass bis zum 23.4. noch möglichst viele individuell formulierte und begründete Einwendungen bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einträfen. Hilfestellungen finden sich auf der Website der BI unter www.stop-A100.de.

Nach Dekorierung der potentiellen Todeskandidaten unter den Bäumen schritt der Zug ein Stück weit den geplanten Verlauf der Trasse über Matthes- bis zur Breemstraße ab, in der vier Wohnhäuser (drei davon frisch saniert) abgerissen werden sollen. Aus Fenstern und von Balkonen hingen verschiedentlich Protest-Transpis und Trauerflore. − Und auch hier wäre der die Straße säumende Baumbestand natürlich fällig. − Angesichts dessen, dass Berlin verglichen mit anderen deutschen Städten, ja auch z.B. mit Prag, pro Kopf der Bevölkerung eine viel geringere Autodichte aufweise mit weiter rückläufiger Tendenz, so ein Mitglied der Neuköllner Grünen,  setze der Senat mal wieder ein völlig falsches Signal.

Gut vier Wochen sind’s noch bis zum Einsendeschluss am 23. April, weshalb wir unsern Aufruf erneuern: Lasst uns SenStadt mit Einwendungen nur so überfluten, damit die Verantwortlichen vielleicht auf diese Weise im Superwahljahr erfahren, was ihre Arbeitgeber, sprich: die BürgerInnen von ihren Plänen und Entscheidungen halten!

Wir fangen erst an!

Wer Autobahnen sät, erntet Widerstand!

Von kleinen Stromfressern, hohen Niedrigenergiehäusern und generationenlangem Umweltengagement

BaumschützerInnen-Info vom 21.11.08

BUND-Umweltpreis 2008

Lichtenrader Volkspark

Lichtenrader Volkspark

Letztes Jahr wurden die Bäume am Landwehrkanal mit dem 1. Preis in Sachen Umweltengagement geehrt; heuer zeichnete der BUND Berlin im Roten Ratenhaus mit dem Trägerverein Lichtenrader Volkspark e. V. die älteste (gegründet 1979) und europaweit einzige BI aus, die sich für öffentliches Grün einsetzt. Seinerzeit vom Umland abgeschnitten und in Plattenbauten gepfercht, schufen die BewohnerInnen des südlichsten Zipfels Berlins auf ca. 50.000 qm Fläche kurzerhand und aus eigenen Mitteln ihren Volkspark selbst. Ausrangierte Weihnachtsbäume machten den Anfang. Spenden gab’s von der Patengemeinde im Bayrischen, aber so gut wie keine Hilfe von der öffentlichen Hand, was Umweltsenatorin Katrin Lompscher in ihrer Laudatio ganz besonders lobte − aus dem Munde einer Linken bemerkenswert. In seiner kurzen Dankesrede ließ Vereinsvorsitzender Wolfgang Spranger
diplomatisch verklausuliert durchblicken, dass die Behörden im Gegenteil jede Menge Fisimatenten machten, bevor sie das Gelände überhaupt verpachteten, dann aufs Sich-Totlaufen warteten und nunmehr auf die biologische Lösung, auf dass der Park endlich in staatliche Obhut übergehe, denn leider fehlt der Nachwuchs. Gerade die Identifikation der BürgerInnen mit ihrem Park aber halte Vandalismus fern.

Verein Lichtenrader Volkspark

Verein Lichtenrader Volkspark

HOWOGE

HOWOGE-MitarbeiterInnen mit dem Vorsitzenden des BUND Berlin, C. Arns (li.)

Den Preis in der Kategorie Wirtschaft und Innovation erhielt die Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE für die kostengünstige Verwandlung eines Lichtenberger Plattenbaus mit knapp 300 Wohnungen ins größte Niedrigenergiehaus Deutschlands. Für 1,9 Mio. EUR (von 8 Mio. für die Sanierung insgesamt) wurde der Verbrauch für Heizung und Warmwasser halbiert, wodurch die Einsparung von einer Tonne CO2 pro Wohnung und Jahr erzielt wird. Seitens der Mieterschaft gab’s große Unterstützung, da die Betriebskosten fallen und die Miete sich nur um 20 ct. pro qm erhöht hat. − International finde das zusammen mit der Deutschen Energieagentur (dena) gestemmte Modellprojekt großes Interesse, sehr geringes hingegen bei deutschen Wohnungsbauunternehmen.

Stromfresser

Kleine Stromfresser

Der Preis in der Kategorie Kinder und Jugend ging an die Umwelttheatergruppe der Malchower Grundschule im Grünen, die als einzige deutsche Schule Umweltlehre als Pflichtfach kennt. Eisbär und Pinguin aus ihrem Klimamusical „Kleine Helden“ stiegen leibhaftig auf die Bühne, und zum Schluss brachten drei niedlich kostümierte Kinder den Song „Wir sind die Stromfresser“ zu Gehör. Sehr erfrischend, wie der kleine Eisbär-Darsteller die alberne Frage des Moderators „Bist du Knut?“ empört zurückwies und sich als wilder Eisbär zu erkennen gab. Die Truppe kann sich über einen Reisegutschein im Wert von 1000 EUR freuen.

Theatergruppe

Umwelttheater-Truppe der Malchower "Grundschule im Grünen"

BaumschützerInnen-Info vom 02.05.08

Jarffe (BUND) fordert baumfreundlichen Umgang mit der Verkehrssicherungspflicht

Der Geschäftsführer des Berliner BUND, Andreas Jarffe, verwies neben der großen emotionalen Bedeutung auf den hohen ökologischen Wert jedes einzelnen Baumes, dass mithin jede unnötige Fällung eine immense Geldvernichtung sei und dass bekanntlich auch hohe Bäume hohl und dennoch standsicher sein können: Hier müsse in der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht endlich ein baumerhaltender Mittelweg gegangen werden! In der schon seit Jahren laufenden BUND-Kampagne „Bäume für Berlin“, in dessen Verlauf bereits 1.200 Bäume in der Stadt gepflanzt worden seien, allerdings nur ganze 20 in Pankow. Bürgerschaftliches Engagement einzubinden, bedeute freilich für die Verwaltung ein Umdenken.