Auch zu Wasser ist Fortschritt eine Schnecke

Freiwillig und auf eigene Kosten rußfrei?

Selbstverständlich geht’s nach Helmut Kohl allein darum, was hinten rauskommt, und insofern begrüßen auch die BaL, wie sicher das gesamte Mediationsforum „Zukunft Landwehrkanal“, diese flugs und überraschenderweise auch schon prämierten Bemühungen um sauberere Luft über der Spree. Den Rest des Beitrags lesen »

Wasser- u. Schifffahrtsverwaltung konterkariert Arbeit an Mediationsvereinbarung

Planfeststellungserfordernis jetzt offiziell erklärt

Wasser- und Schifffahrtsamt hat Anteil am Verhandlungsausdehnen

Eigentlich war man im BMVBS der Meinung, nach rekordverdächtig schneller Genehmigung des Entwurf-Haushaltsunterlage zur Instandsetzung des Landwehrkanals (LWK) so gut wie ohne Abstriche bereits am 25. Januar d.J., müsse nun die Mediationsvereinbarung, die das fünfeinhalbjährige Verfahren „Zukunft LWK“ abschließen soll, bis Ostern unterschriftsreif auszuhandeln sein, doch das war schlechterdings nicht möglich.

WSA-Chef skizziert Beteiligungsnullpunkt

WSA-Chef skizziert Beteiligungsnullpunkt

In bislang fünf Redaktionssitzungen wurde der wegen seiner Länge (achtzehn Seiten), Struktur und angeblich viel zu oft rein appellativen Charakters kritisierte Aufschlag des Mediationsteams, der sich weitestgehend auf protokollierte Beschlüsse, Vereinbarungen und Absprachen stützt, in Untergruppen etwa zu Präambel und Ökologie-Teil weiter bearbeitet und modifiziert, was dann wiederum zu ausführlicher Kritik angeblich mangelnder Transparenz und Nachvollziehbarkeit der gemeinsam vorgenommenen Änderungen führte. Den Rest des Beitrags lesen »

Herausforderungen partizipativer Planung

Verspundung oder Schüttung ist hier die Frage

Digitalisierung

Angesichts der Forderung von drei Laptops und drei Beamern, um beim gemeinsamen Planen verschiedene Karten und Tabellen synchron vor Augen zu haben, hat das WSA sein excelbasiertes partizipatives Planungstool auf Access umgestellt, also datenbankbasiert −, doch wegen in puncto Benutzungsfreundlichkeit noch optimierfähiger Oberfläche hielt sich trotz der darin steckenden Arbeit, der Vielfalt neuer Möglichkeiten und vor allem der größeren Transparenz die Begeisterung mancher Mitglieder der AG Lösungssondierung auf der 15. Sitzung am vergangenen Montag (8.10.) in Grenzen: „Entschuldigung“, hieß es verwirrt, „ich komme mir gerade vor wie in einem Cockpit…“ –, doch auch diese technische Hürde dürfte angesichts der schon genommenen noch zu meistern sein. Ansonsten waren auf Tischen und an Stellwänden etliche Karten, Diagramme und Tabellen ausgebreitet. Den Rest des Beitrags lesen »

Mediation meets Ministerium, die Zweite

Bundesrechnungshof wird ungeduldig

Verfahrensstand unbekannt

Beim zweiten Termin im Verkehrsministerium saßen vergangenen Mittwoch (12.9.) den zahlreich erschienen Forumsmitgliedern des Mediationsverfahrens „Zukunft Landwehrkanal“ lediglich zwei Ministerialbeamte gegenüber: der uns schon bekannte Unterabteilungsleiter für Wasserstraßen und Schifffahrt im BMVBS, Felix Stenschke, und, als Vertreter von Frau Dr. Rettemeier, Jochen Kies aus dem Referat Wasserstraßen-Management. − Abteilungsleiter Reinhard Klingen befand sich in Haushaltsberatungen, und die Thematik Ökologie war personell abermals nicht abgedeckt, was die unterkomplexe Schwerpunktsetzung allein auf Kosten, Verantwortung ggü. dem Steuerzahler, Wirtschaftlichkeit, also die sogenannten harten Kriterien überdeutlich machte. Wir wissen ja und erleben es allenthalben: die öffentliche Hand muss sparen, koste es, was es wolle.

2. BMVBS-Termin

2. Termin BMVBS − Mediationsforum ‚Zukunft Landwehrkal‘ am 12. September ’12

Erstaunlicherweise blieben die Großreeder diesem Termin fern, was die Vermutung, dass da in anderem Rahmen verhandelt wird, nicht weit hergeholt erscheinen lässt; dafür waren die „Kleinen“ doppelt vertreten, um sich dafür einzusetzen, dass die Sanierung auch ihnen noch eine Zukunft auf dem LWK bietet. Den Rest des Beitrags lesen »

Fieberhaftes Varianten-Finden

WSA kreiert Tool für partizipative Planung

Erster Lauf durch den Kriterien-Katalog

Am Vorabend unseres BMVBS-Termins noch ein etwas verspätetes Heureka!
Im Verlauf der 13. Sitzung der AG Lösungssondierung im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ vor gut einer Woche (3.9.) wurden ein erstes Mal die fünf, nach Ansicht der Lösungssondierungsgruppe für längere Abschnitte in Frage kommenden sogenannten Realisierungsvarianten der Sanierung am gesamten Kriterienkatalog des Mediationsforums abgeprüft. Den Rest des Beitrags lesen »

Von Fischsterben bis Feinstaub

Fortschritte am Landwehrkanal proportional seiner Fließgeschwindigkeit

Auch nach fast fünf Jahren aufwändiger Mediation „Zukunft Landwehrkanal“ scheint zumindest im Großen und Ganzen am Kanal alles beim Alten und auch hier die Zukunft schlicht vergessen.

Während im Fünfminutentakt kaum zu einem Drittel besetzte Ausflugsdampfer passieren, verfällt das durch ihren „Sunk und Schwall“ unterspülte Baudenkmal immer weiter; hin und wieder lässt der verregnete Sommer die Mischwasserkanalisation überlaufen und mit organischen Stoffen versetztes Oberflächen- und Brauchwasser ungeklärt in Spree und Kanäle gelangen, so dass auch bei den nicht eben hochsommerlichen Temperaturen die Abbauprozesse soviel Sauerstoff zehren, dass er für Fische nicht mehr reicht und sie trotz Einsatz des Belüftungsschiffs massenhaft ersticken.

Vom Boulevard erschallt Kloakenalarm, und die PolitikerInnen verlangen vom Senat Konzepte, die es doch längst gibt, die nur ungeachtet der alljährlich erneuerten Versuche der BürgervertreterInnen im Mediationsverfahren, im Interesse der Fauna, aber auch der Erholung suchenden BerlinerInnen und Gästen, allzu langsam umgesetzt werden. Hieß es vor einigen Jahren noch, eine Halbierung der Entlastungsfälle werde schon bis 2015 angestrebt und deswegen eine Erhöhung der jährlichen Tranchen der (fürs gesamte Berliner Kanalnetz!) bereitgestellten 89 Mio. Euro von vier auf sieben Mio. Euro betrieben, so hieß es kürzlich, vor 2020, also der Deadline, sei mit der erforderlichen Erhöhung der Rückhaltekapazität nun doch nicht zu rechnen (nach 2020 aber mit Sanktionen aus Brüssel). Den Rest des Beitrags lesen »

Zukunft Landwehrkanal: Kleckerweises Wiederherstellen des Status quo ante?

WSV-SOLL ein Affront gegenüber Mediationsforum

Fürwahr eine denkwürdige Forumssitzung letzten Montag (7.11.) − die 32. in vier Jahren Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“! Ungeachtet des enormen Zeitdrucks, den die WSV-VertreterInnen zu betonen nicht müde werden und den die Deadline des Abgabetermins (15.3.12) der Konzeption E-HU allen Beteiligten, nicht zuletzt den sich freiwillig und ehrenamtlich engagierenden aufzwingt, wurde diese Sitzung übrigens auf Ersuchen des WSA verschoben, und zwar um zwei Wochen − „aus organisatorischen Gründen“. So war nicht mal ein Raum im WSA/WNA-Sitz am Platz der Luftbrücke verfügbar, die IHK in der Fasanenstraße sprang ein, und gleichwohl waren viele Forumsmitglieder an der Teilnahme verhindert.

WSA-Präsentation zur 32. Mediationsforumssitzung

WSA-Präsentation zur 32. Mediationsforumssitzung ©WSA-B

Das Amt sollte einen mit den übergeordneten Ebenen der Behördenhierarchie abgestimmten Aufschlag machen und endlich einen Entwurf zur Konzeption des SOLL vorlegen, also Antwort auf die Frage geben, wozu der zu sanierende Kanal künftig überhaupt dienen, welche Funktionen er erfüllen soll. Den Rest des Beitrags lesen »

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