Wider den schlechten ökologischen Zustand

Expertenkreis zu Öko-Aufwertung, GEK Tiergarten, Regenwasserbewirtschaftung, zentral und dezentral

ZÖB 2018 erstmals regulär besetzt

Vorletzten Dienstag, 24. April, tagte der Expertenkreis ‚Zukunft Landwehrkanal‘ erstmals zu den 2012 entwickelten und 2013 genehmigten und mit Haushaltsmitteln hinterlegten Vorschlägen ökologischer Aufwertungsmaßnahmen. − Diese enorme Verschleppung des Beteiligungsverfahrens soll zweifellos die Ehrenamtlichen, also primär die Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, aber auch der Naturschutzverbände zum Aufgeben bewegen. Deshalb müssen wir alles daran setzen, diese durchsichtige Strategie und Taktik öffentlich und Medien wie Politik auf diese versuchte Bürger*innenvergrämung aufmerksam zu machen.

Die Rolle der ‚Zentralen Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung‘ (ZÖB) versah nach langer Abwesenheit mal wieder Björn Röske. Wir hatten ihn gebeten, eine Reihe externer Fachleute einzuladen und eigens ihre Mail-Adressen mitgeteilt, Röske jedoch hatte die Mail redigiert einfach weitergeleitet [s.u.] und entgegnete mit Nachdruck, er habe lediglich die Aufgabe, Mitglieder des Expertenkreises einzuladen. Diese wiederum könnten selbst einladen, wessen Mitarbeit sie für notwendig halten, es darauf ihm, Röske, mitteilen, und er nähme dann die Betreffenden in die Tagesordnung auf. − Wie das  bspw. bei der aktuellen Tagesordnung für diese Sitzung hätte aussehen sollen, bleibt da unerfindlich.

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Es geht um Partizipation!

Mediationsvereinbarung von Anbeginn verletzt

Wir fordern eine diskursive Konfliktbearbeitung!

Wir wollen niemanden langweilen, haben uns ja freiwillig in diese kafkaeske Maschinerie begeben, aber doch den Willen noch immer nicht aufgegeben, in diesem über zehnjährigen Engagement etwas für die Beteiligungskultur im WSA im Einzelnen, der WSV im Besonderen und Berlin (um nicht zu sagen D) im Allgemeinen herauszuholen.

Für uns, den BaL, ist der Konflikt um die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) keineswegs ‚beendet‘, auch wenn es die Generaldirektion (GDWS) so verfügte, ebenso wie sie die Schrumpfung der Arbeit für Öffentlichkeitsbeteiligung post festum vermelden ließ, anstatt sie zunächst einmal nach dreieinhalb Jahren extern evaluieren zu lassen und sie zu optimieren, denn das ist bitter nötig!

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