Und morgen geht’s ins Lernlabor!

Kooperationsvertrag für den Rathausblock

Inis von HH bis LWK sorgen für Input

Morgen, Dienstag, 20. Februar, soll sich der BVV-Saal im ehemaligen Rathaus Kreuzberg, Yorckstr. 1-4, von 18 bis 21 Uhr in ein Lernlabor verwandeln. Ziel ist die Konzipierung eines Kooperationsvertrags zwischen Bezirk, Senat und Zivilgesellschaft über die gemeinsame Entwicklung des sog. Dragonerareals bzw. neuerdings „Rathausblocks“, der, wie sicher weitgehend bekannt, von der BImA schon mal meistbietend verkauft worden war, was jedoch später im Bundesrat glücklicherweise noch gekippt werden konnte.

Als Bestandteil des Hauptstadtfinanzierungsvertrags wurde das Filetstück inmitten der Hauptstadt schon vor einem knappen Jahr vom Bund dem Land Berlin übertragen, doch so richtig ist die Übergabe noch immer nicht erfolgt, die BImA hatte gar Normenkontrollklage erhoben, doch bis zum Frühsommer soll alles bewerkstelligt sein und im Grundbuch stehen.

Interessenvielfalt

Es gibt nun sehr viele Wünsche, Bedürfnisse und Interessen für dieses Gelände: vorneweg preisgünstigen Wohnungsbau, aber auch Bestandsschutz für zumindest den größten Teil des vorhandenen Kleingewerbes, dazu weitere Kreativ- und Freiräume, nicht zuletzt Stadtgrün etc. Dass Stadtentwicklungssenatorin Lompschers Verwaltung schon mal den landeseigenen Wohnungsbau-Unternehmen degewo und WBM die vier Hektar übertragen hat, kam da denkbar schlecht an und wird inzwischen von der Senatorin auch als suboptimal eingeräumt.

Den verschiedenen Initiativen geht es v.a. darum, welche Inhalte im Rahmen eines Beteiligungsverfahren verbindlich verhandelt werden, damit z.B. solch wichtige Entscheidungen wie beschrieben nicht erneut ohne Mitwirkung der Betroffenen, sondern gemeinsam und am besten einvernehmlich gefällt werden.

Gesucht: Ein strapazierfähiger Kooperationsvertrag!

Um einen für alle Eventualitäten gewappneten Kooperationsvertrag auszuhandeln, der die Verbindlichkeit der Beschlüsse und Resultate Legislaturen und Personalwechsel übergreifend garantieren kann, möchten die Beteiligten von ähnlichen Verfahren und mit vergleichbaren Vereinbarungen gemachten Erfahrungen lernen.

Neben dem Hamburger Gängeviertel und der Stadtdebatte um Berlins Mitte ist auch das Mediationsverfahren Zukunft Landwehrkanal von 2008 bis 2013 von Interesse, woran ja neben Bund (die WSV) und Zivilgesellschaft, Naturschutzverbänden, Gewerbetreibenden etc. immerhin auch die Bezirk(e) und der Senat beteiligt waren, ja es sogar immer noch sind, denn mit der Mediation endete ja nicht schon die Beteiligung, zumal nun − in Funktion und Bedeutung einem Appendix zu vergleichen − ja noch ein Planfeststellungsverfahren folgen soll, während mit der eigentlichen Instandsetzung des maroden Landwehrkanals frühestens 2021 begonnen werden kann. − Die an diesen Verfahren Beteiligte werden jeweils entsprechende Inputs geben.

Die Online-Plattform des Bezirks Xhain hält wesentliche Infos zum Rathausblock bereit und die Pressemitteilung mit der offiziellen Einladung des Bezirks steht hier.

Auch der BaL möchte ganz herzlich in dieses auf alle Fälle spannende und anregende Lernlabor am morgigen

Dienstag, 20. Februar, 18 Uhr
Rathaus Kreuzberg/BVV-Saal
10965 Yorckstr. 1-4

einladen, denn ein neuer Versuch heißt ja immer auch ein neues Glück!

Wir sehn uns!

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1 Kommentar

  1. BaL said,

    20. Februar, 2018 um 17:25

    Ein Kommentar kann leider nicht veröffentlicht werden, da er eine Reihe von Eigennamen von Personen enthält, die keine des öffentlichen Lebens sind.
    Wir wollen keinen Pranger aufrichten und hoffen auf Verständnis.


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