Abstimmungsfahrt zur Gehölzpflege 2017

Die Stelle der ZÖB blieb leider vakant

Bewährtes Format kann noch optimiert werden

Beteiligte

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Vergangenen Dienstag unternahmen wir bei zunächst bombigem, frühsommerlichem Wetter die diesjährige Abstimmungsfahrt zur Gehölzpflege am Landwehrkanal (LWK) auf demselben. Bis auf Treptow-Köpenick hatten alle Anrainer-Bezirke Vertreter*innen geschickt, die Bürger*innen waren zu dritt, und der für Baumkontrolle Zuständige des WSA-Außenbezirks (Abz) Neukölln, natürlich dessen Leiter, Jörg Augsten, sowie der Vertrauensbaumsachverständige des Expertenkreises waren mit von der Partie.

Neue Anzeichen der ZÖB-Abwicklung

Ausgerechnet die Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung (ZÖB) jedoch war abermals (siehe den Ortstermin am Maybachufer) nicht repräsentiert: Björn Röske ist noch immer erkrankt, sein Vertreter, WSA-Leiter Scholz, urlaubt und hat offenbar keinen Anlass gesehen, eine Vertretung zu organisieren, ja nicht mal diesbezüglich etwas ausrichten zu lassen, woran wir getrost abnehmen können, wie wichtig die Öffentlichkeitsbeteiligung im WSA noch genommen wird. Wenn das so weitergeht, kommen wir nicht umhin, die Generaldirektion Wasserstraßen (GDWS) in Koblenz über diese frustrierenden Missstände zu unterrichten und nach Möglichkeiten der Abhilfe zu forschen.

Beteiligte

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Zur letzten Stadtentwicklungsausschusssitzung

  • Campus Ohlauer

  • SPD-Antrag zum Einwohnerantrag Blücher durch!

Anhörung zu Ohlauer noch nicht beendet

Stadtentwicklungsausschuss

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Zunächst zum (bei uns) ersten Top: Will das Bezirksamt tatsächlich an der HOWOGE-Planung für den Campus Ohlauer auf dem Gelände der Gerhart-Hauptmann-Schule festhalten? Ist es vorstellbar, dass der bislang zurückgelegte, wahrlich steinige Weg, um irgendeine Form von Öffentlichkeitsbeteiligung durchzusetzen, die doch B’90/Die Grünen ausweislich nicht nur ihres Wahlprogramms, sondern auch diverser offiziöser Verlautbarungen zur partizipativen Stadtentwicklung so am Herzen liegt, einfach ignoriert wird?

In der Tat! Trotz wiederholter Ortsbegehungen, allerhand Material im Netz, einer überwiegend ablehnenden Haltung unter den an Infoveranstaltung und Workshops zur Innenausstattung Beteiligten sowie mehrerer persönlicher Gespräche: der neue Baustadtrat Florian Schmidt fand Carsten Joosts Alternativplanung und die ihn befürwortende Argumentation nicht solchermaßen überzeugend, dass er deswegen alles zurück auf Null stellen würde. Er habe einen „klaren Willen des Bezirks vorgefunden“. So, so. Besteht der Bezirk denn nur aus dem Bezirksamt? Kann man wirklich angesichts der fachlichen wie zivilgesellschaftlichen sozial wie ökologisch und naturschutzfachlich begründeten Proteste [s.o.] von einem „klaren Willen“ des Bezirks reden?
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