Aushöhlung von Beteiligungsformaten

Eindrücke einer Abstimmungsfahrt

Routinen und Rituale

Ablegen

Ablegen:  BaL-Vors. Appel, Sachverständiger Dr. Barsig, Abz-Leiter Augsten, ZÖB-Leiter Röske (v.l.n.r.)

Schon die zweite „Abstimmungsfahrt“ zur Gehölzunterhaltung an den Landwehrkanalufern seit Ende der Mediation geriet in der Rückschau bedenklich in die Nähe einer Kaffeefahrt. Der Spruch, das Wetter bestellt zu haben, war angebracht und wurde es wiederholt, doch leider fehlte unter den 5 Bezirksvertreter*innen wie gewöhnlich jemand und wieder aus Mitte. [Korrektur: Wie aus dem Protokoll der Bereisung 2014 hervorgeht, war der Bezirk Mitte letztes Mal sehr wohl vertreten. Wir bitten um Entschuldigung, hatten wohl eher Forums- und Expertenkreissitzungen sowie Infoveranstaltungen vor Augen.]  Probleme mit der Kooperationsbereitschaft dieses Bezirks, der ja in der ganzen letzten Zeit nicht mehr durch eine/n Abgesandte/n in Erscheinung getreten ist (und es mit zu kurzer Personaldecke begründet), gab es schon früher, und wir dürfen wohl sagen, eher wenig Bereitschaft, Öffentlichkeit, Zivilgesellschaft, eben die Bürger*innen, die doch als die eigentlichen Auftraggeber und Steuern Zahlende ein Recht darauf haben, dürfen in der Baum- und Grünflächenpflege wenig dreinreden, geschweige mitentscheiden. [Siehe z.B. hier oder dort.]

Flatowhalle

Nächste Baustelle: 50 m an der Flatowsporthalle

Die Verwaltung entscheidet, und so halten es natürlich auch die meisten der Bezirke, die jedes Mal andere, heuer zum Teil relativ junge Angestellte schickten oder, wie wir allerdings nur im Fall Friedrichshain-Kreuzberg sicher beurteilen können, solche, die überhaupt nichts mit dem eigentlichen Thema, nämlich der Vorstellung und Abstimmung vorgesehener Maßnahmen am Baum- und übrigen Gehölzbestand zu schaffen haben, oder allenfalls nur indirekt, wo es doch ganz konkret um jenen an den LWK-Ufern gehen soll.

[Hier zunächst eine Liste mit zehn vom Außenbezirk Neukölln außerhalb der Vegetations- und Brutperiode(!) geplanten Maßnahmen. − Update, 18.5.: Hier das aktuelle Protokoll des Leiters WSA-Abz Neukölln.]

Wesentliche Vereinbarungen unbekannt

8.Abstimmungsfahrt

8. Abstimmungsfahrt

So fragte etwa eine Mitarbeiterin aus dem Xhainer Umweltamt, ab welcher Grenze die Bäume nicht mehr in die Zuständigkeit des WSA, sondern ihres Bezirks fielen. Wie sie hatten auch ihre Kolleg*innen mit Sicherheit allenfalls einen flüchtigen Blick in die von ihren jeweiligen Bezirksstadträten unterzeichneten, von ihren Kolleg*innen und den Bürger*innen in einjährigem Verhandeln formulierte Mediationsvereinbarung geworfen, vor allem aber offenbar keinerlei Vorstellung, was es mit der Institution dieser Abstimmungsfahrt auf sich habe. Die „Zentrale Anlaufstelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ (ZÖB) war in Gestalt ihres Leiters und einzigen Mitarbeiters, Björn Röske, zwar vertreten, doch der verlor über die Bewandtnis dieser Unternehmung kein Wort.

Bergahorn an NSK-Einmündung

geretteter Bergahorn an NSK-Einmündung

Dieses Beteiligungsinstrument wurde nun zum achten Mal eingesetzt, die personelle Kontinuität seitens der WSV ist hier hervorragend, der Abz-Leiter, Jörg Augsten, bestimmt den Kurs, verteilt die Liste mit den geplanten Maßnahmen seiner Behörde, das Protokoll der letzten Fahrt, falls es jemand jetzt vor Augen haben will, um die Umsetzung des im letzten Jahr Besprochenen zu überprüfen, doch die Sache ist die, dass eben beide Seiten − WSA und Bezirke − ihre geplanten Maßnahmen am Baum- und Gehölzbestand in concreto und Anwesenheit von unabhängigem Sachverständigen und Bürgervertreter*innen vorstellen und begründen. − Vorher zu Zeiten bloßer Benehmensherstellung war es allein darum gegangen, die jeweiligen Bezirksvertreterinnen aufzufordern, dieser und jener die Verkehrssicherheit auf dem Wasser beeinträchtigenden Baum-, Gehölz- oder sonstigen Entwicklung in auszuhandelnder Frist abzuhelfen oder entsprechenden WSA-Maßnahmen zuzustimmen.

Ahorn-Verstümmelung

Ahorn-Verstümmelung

Gespanntes Verhältnis zu verschiedenen Bezirksämtern

Linden-Verstümmelung

Linden-Verstümmelung

Im Interesse eines möglichst zivilisierten Umgang miteinander geht es allerdings nicht so einfach, immer wieder sofort großes Geschütz aufzufahren und Belehrungen zu erteilen − wie kämen wir denn auch als Bürger*innen dazu! −, doch eine Bekanntschaft mit der Mediationsvereinbarung im allgemeinen und den die Bäume betreffenden Regelungen sowie den konkret beabsichtigten Vorhaben im besonderen sollte künftig Teilnahme-Voraussetzung sein. Die Beschwerde, dass Mails des BaL-Vorstands ans Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, sei es an Baustadtrat, Tiefbauamts- oder Fachbereich-Grünflächen-Leiter, schon länger keiner Antwort mehr gewürdigt werden, nahm der Bezirksvertreter in seinem endlosen Lamento, welchen Aufwand die Beantwortung von Bürgeranfragen koste − und jede werde beantwortet −, gar nicht erst zu Kenntnis, erzählte wie unter Zwang dazu unentwegt von Ratten, Vandalismus und Müll und entblödete sich auch nicht, etwas von Mauer schädigenden Bäumen zum Besten zu geben. Die Hinweise des Baumsachverständigen dagegen, dass Xhain an etlichen Stellen seinen Empfehlungen nicht gefolgt sei und Bäume unfachgerecht habe verstümmeln lassen, waren ebenfalls in den Wind gesprochen.

BWB-Neubau Einlauf Baewaldbrücke

BWB-Neubau Einlaufbauwerk nahe Baewaldbrücke

Exkurs zur unfachgerechten Uferpflege entlang des Teltowkanals

Kahlschlag am Teltowkanal

Kahlschlag am Teltowkanal

Ebenso wenig brauchte sich der Abz-Leiter Neukölln dafür zu rechtfertigen, dass er behauptet hatte, gegenüber Bürgern, die sich über die offenkundig gravierenden Eingriffe (siehe unsern Bericht), wenn nicht abschnittsweise Zerstörung ihres Naherholungsgebiets am Teltowkanal (Tek) beklagten, rechenschaftspflichtig zu sein oder gar begründen zu müssen, warum er nicht einen ihrer Vertreter bei einem Ortstermin dabei haben wollte: Da gehe es nämlich um eine fachlich-sachliche und nicht emotionale Einschätzung.

Die Bäume auch entlang einer Bundeswasserstraße sind jedoch in öffentlichem Besitz, gehören mithin den Bürgern und denen sollten Emotionen doch gestattet werden, vor allem dann wenn ihrer lebendigen Mitwelt empfindlicher Schaden zugefügt wird. Zum Glück gibt es da noch Emotionen unabhängig von Euro und Cent, obwohl sich einige schon fragen, wofür hier Steuergeld verbraten wurde!

Dazu kam dann noch die Aussage des Abz-Leiters, er habe seine „Experten“ an Bord. Tatsache ist freilich, dass der Baumprüfer des WSA beim besagten Ortstermin verhindert war und statt seiner der Leiter der ZÖB, Röske, an der Fahrt teilnahm, der inhaltlich sicher nicht viel hat beitragen können. Ansonsten gab es noch einen von den BaL beauftragten Baumsachverständigen, dessen Dokumentation und Einschätzung sich hier findet.

Ein Bürger aber hätte schon deshalb mitgenommen werden sollen, weil er das Vorher kannte und zudem alle Stellen, wo sich − wir sehen das vielleicht zu emotional − unbeaufsichtigt und hoffentlich unangeordnet dilettantischer Vandalismus  ausgetobt hatte.

Wie auch immer, es seien noch aus DDR-Zeiten stammende, wenig belastbare Spunddielen benutzt worden, die der Baumlast nicht widerstanden und bei der Verformung auch die aufliegenden Betonplatten verschoben usw. Im Einzelfall mögen durchaus Fällungen gesunder Bäume unausweichlich gewesen sein, das bestätigt auch der Baumgutachter. Aber dass ein zwei Meter breiter vegetationsloser Streifen nun abschnittsweise die Ufer des Teltowkanals säumt, ist damit sicher nicht zu rechtfertigen.

Vielmehr hat weder die BImA noch die von ihr beauftragte, sicher wieder sehr preisgünstige Firma auch nur den blassesten Schimmer bezüglich naturnaher Gewässerufergestaltung, die angesichts der zu beklagenden schweren Verluste an Artenvielfalt neben den Bahntrassen so große Bedeutung für Schutz und Förderung der Biotopvernetzung und damit dem Schutz der Biodiversität zukommt.

Immerhin soll es im Frühjahr zu einer „Gehölzentwicklungspflanzung“ im Einklang mit dem Leitbild der Gehölzunterhaltung an Bundeswassertraßen kommen, und Augsten machte zudem das Angebot eines weiteren Treffens, woran dann außer Baumsachverständigen auch interessierte Bürger und Verbandsvertreter teilnehmen könnten.

Zurück an den Landwehrkanal

Wehrneubau

Wehrneubau Unterschleuse

Auch im Bereich des Wehr-Neubaus [hier eine Aufnahme des Vorher] an der Unterschleuse ab letzten Oktober, auf dessen reibungsloses Gelingen trotz Unvorhergesehenem alle Beteiligten mit Recht besonders stolz sind, muss nach einer Bergulme noch eine immerzu im Weg stehende Esche dran glauben; die Behinderung der Lagerung der Revisionsverschlüsse macht ihr Maß voll −, aber ökologisch ist der Baum wenigstens nicht so wertvoll wie jene Ulme.

Wehrneubau

Wehrneubau

Dem Sägen noch den synergetischen Effekt zu verleihen, dass man, wenn man schon Bäume fällt, auch gleich die Fischtreppe, die nach EU-WRRL ja ohnehin angelegt werden muss und für die eine Mio. Euro schon im Frühjahr 2013 genehmigt wurde, in Angriff genommen hätte, erschloss sich den Bürgervertreter*innen auch diesmal ebenso wenig wie die Begründung dafür, dass die ökologischen Aufwertungsmaßnahmen, die nahe der Schleuseninsel oder der früheren Esplanade-Liegestelle vorgeschlagen wurden, planerisch in keiner Weise angefasst werden können. Da wurden eben die berühmte Zeitschiene, die Definition von zu erreichenden Meilensteinen versäumt und gäbe es allen Anlass zum Nachverhandeln. Wenn das WSA keinen Anlass zur ökologischen Aufwertung des LWK und zur genehmigten Umsetzung und Finanzierung sieht, dann soll es endlich dazu öffentlich Stellung nehmen. Dieses Aussitzen und kaugummiartige in die Länge ziehen ist auch hier nicht hinnehmbar.

Fällige Esche

Fällige Esche

Wir konnten auch besichtigen, wo der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf seinen Radwanderweg am Einsteinufer asphaltiert und eine dieser aus viel Naturstein quadratisch brutal hingeklotzten „Aufenthaltsbereiche“ geschaffen hat, ohne je Anlass dafür zu sehen, die Maßnahme mal im Forum vorzustellen. Mit Bürgerbeteiligung wäre eine solche Gestaltung nicht möglich gewesen. Einige Bäume sollen dieser Sorte Landschaftsarchitektur zum Opfer gefallen sein, was der Bezirk aber bestreitet: sie seien ohnehin abgängig und ihre Fällung unwesenlich vorverlegt worden. Die genaue Zahl oder dass sie sowie so fällig gewesen wären, lässt sich jetzt nicht mehr verifizieren. Es hat immer gravierende Nachteile, wenn es nur Nutzer*innen, aber keine Anwohner*innen gibt, die sich mit dem Lebensumfeld konkret identifizieren

Salzufer, Charlottenburg

Salzufer, Charlottenburg

Die Diskrepanz zwischen den einander gegenüberliegenden Ufern − drüben das an freie Natur erinnernde Salzufer, hüben das funktional-rechtwinklig, halt naturfern gestylte Einsteinufer mit ödem Zierrasen − der Welten prallen jedenfalls wuchtig aufeinander. Keine Frage, dass es auf diesem Abschnitt für die Studierenden der nahen Uni Abschnitte zum relaxen geben muss, aber die könnten sehr gut mit Wildrasen eingesät werden, wie es auch in der Vergangenheit geschah, und nicht mit Golfrasen, den sich die DaimlerChrysler-Großaktionäre aus Dubai, die gegenüber am Salzufer den Showroom u.a. für die SUVs der G-Klasse haben, so sehnlichst vors Schaufenster wünschen.

Biberverbiss

Biberverbiss am Salzufer

Immerhin ist der Bezirk davon abgekommen, den Abschnitt vor der Doverbrücke, für den er zuständig ist, jeden Sommer durch rigorosen Beschnitt in eine Steppe zu verwandeln, die sich krass von dem üppig grünenden Bereich abhob, den das WSA unterhält, mit seiner für Gewässerufer nun mal typischen Vegetation. Seit einiger Zeit aber ist auch Charlottenburg-Wilmersdorf hier zu einer extensiven Pflege übergegangen, und die jahrzehntelange Divergenz in der Unterhaltung verwischt zusehends. Etliche Fraßspuren des Bibers sind am Salzufer zu entdecken, und es ist schon ein besonderes Gefühl, mitten im City-Areal derart auf Spuren gefährdeter Tierarten zu stoßen.

Nur Girlanden-Rückschnittt! t

Nur moderater Girlanden-Rückschnitt! (Landschaftsbild!)

Deshalb − Schwenk zurück nach Kreuzberg − müssen auch die Weidengirlanden nur dort moderat „abgeknipst“ werden, wo sie die Sicht auf Schiffsverkehrszeichen oder etwaigen Gegenverkehr (z.B. vor Brücken) behindern. Ansonsten sollen sie nach dem Leitbild der Gehölzunterhaltung an Bundeswasserstraßen belassen werden, und zwar aus den schon mehrfach aufgezählten Gründen des schattigen Rückzugsraums für Jungfische und Abkühlung der Wassertemperatur, wenn es heiß wird und die grüne Algensuppe kaum noch Sauerstoff binden kann. Die Artenvielfalt auf beschatteten Kanalpartien erweist sich immer höher als in der Sonne exponierten Bereichen, vom Verkehr jetzt mal nicht zu reden. Dennoch ist es der Versuch, eine Koexistenz hinzukriegen.

Beabsichtigte Baumfällungen vergessen?

Mauer-Bäume

Mauer-Bäume nahe Baerwaldbrücke

Doch wenn wir zwei Tage darauf erfahren, dass am Urbanhafen-Ufer nahe Baerwaldbrücke und just in dem Bereich, wo eine ökologische Aufwertungsmaßnahme, ein strömungsberuhigter Bereich, geplant ist (an dessen Gestaltung und Finanzierung sich übrigens der Chef des raumgreifenden Restaurantfrachters, Carsten Sahner, zu beteiligen versprach, als ihm das Mediationsforum (bei einer Enthaltung!) dieses Wachsen seines Gewerbes zubilligte, dass als gerade in diesem sensiblen Bereich, weil eine Mauer abgebrochen werden müsse, auch gleich zwei Bäume dran glauben sollen und sich das WSA darüber mit den zuständigen Stellen des Bezirks schon ins Benehmen gesetzt habe − ja wann denn, am Vortag? Einen Tag nach der Abstimmungsfahrt? − dann fragen sich die beteiligungsgezeichneten Bürgervertreter*innen schon, welche Show hier abgezogen werden soll.

Mauer-Bäume

Mauer-Bäume mit freiliegenden Wurzeln

Sie haben aus verschiedenen Richtungen sofort ihr Veto eingelegt und sich auch gegen den oktroyierten Termin für Durchführung eines „VorortSofort“ genannten Beteiligungsformats ausgesprochen. Nach allen Erfahrungen sollte es möglich sein, baumerhaltende Lösungen zu finden, wenn es um ein lächerliches Mäuerchen geht, aber der Roll back scheint schon im Gang: Ohne dass die Maßnahme am Montag mit nur einem Wort erwähnt worden wäre, wurde nun schon allerhand freigelegt, darunter lichtempfindliche Baumwurzeln, die nach einschlägigen Vorschriften durch Aufbringen eines feuchten Vlieses vorm Austrocknen zu schützen sind (vgl. DIN 18920 über den Baumschutz auf Baustellen). Die Bäume scheinen demgegenüber längst abgeschrieben.

Ortstermin

Rindenschaden

Rindenverletzung

Der Ortstermin wurde übrigens am Dienstag, 19. Mai, 15:00 Uhr auf der Baerwaldbrücke anberaumt und dem, wie gesagt, postwendend widersprochen. Sollte er dennoch stattfinden, wird ein unabhängiger Baumsachverständiger vor Ort sein und weitere am Schutz ihrer Bäume interessierten Bürger*innen, die von der Verwaltung wenn nicht gleich als „Kunden“ mehr und mehr und von „ganz oben“ wieder als von Einzelinteressen getriebene Störer wahrgenommen werden. [Update, 15.5.: Die Antwort auf des Regierenden unerhörte Kampfansage ließ nicht lange auf sich warten. Auch die BaL haben den Offenen Brief inzwischen unterzeichnet.]

Unbedeckte Wurzeln

Unbedeckte Wurzeln = Verstoß gegen DIN 18920

[Nachtrag, 15.5.: Da auf der WSV-Website zum LWK gleich im Archiv gebunkert, hier der Link zur Dokumentation des Mediationsverfahrens „Zukunft LWK“, das mit der Unterzeichung der Mediationsvereinbarung am 17. Dezember 2013 endete. − Bei Interesse an einer analogen Version in Holz, bitte eine Mail an ZOEB.WSA-B[ät]wsv.bund[Punkt]de]

Virtuelle Brückenfahrt

Last not least und aus Gründen besserer Anschaulichkeit sei noch auf die Möglichkeit einer virtuellen Brückenfahrt verwiesen, die auf der WSA-Site kürzlich bereitgestellt wurde, aber leider schon wieder ein witterungsgemäßes Update braucht: es sommert! − Andererseits hätte die Einbeziehung bewegter Bilder zu Zwecken der Demonstration und Dokumentation längst vorgeschlagen werden müssen: hier agierte die Behörde dankenswerterweise aktiv innovativ!

3 Kommentare

  1. jürgen julius irmer said,

    14. Mai, 2015 um 22:01

    …jetzt schicken euch die „grünen“ bürokraten schon unwissende azubis; auch eine art respekt zu zeigen für die aufwändige bürgerbeteiligung.

    wir haben heute andernorts „grünes“ verwaltungshandeln gewürdigt.
    ab morgen herrscht ja hundeverbot an krummer lanke und schlachtensee.
    warum weiß nur so richtig die „grüne“ bezirksstadträtin von steglitz-zehlendorf.
    ca. 1.500 bürger hätten das aber auch gerne gewußt heute vor ort…

    • BaL said,

      14. Mai, 2015 um 23:49

      Na ja, Azubis waren’s nun nicht. „Relativ jung“. Das Problem sind fehlende Zuständigkeit, Kenntnis und Kontinuität oder kurz: ist das mangelnde Ernst nehmen der ganzen Unternehmung.

      Hunde – deinen gern ausgenommen! – verunmöglichen freilaufend im Allgemeinen z.B. Wasservögeln, im Uferbereich, zu brüten und veranlassen etwa Stockenten, es auf Balkonen zu tun, was für die Küken logischerweise problematisch wird… Und dann hätten wir natürlich gern auch noch andere Arten als Stockente und Blässhuhn auf den Gewässern.


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