Immer noch neue Zuständigkeiten

Nachträge zum „Stadtgespräch“ mit Berlins Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller

Der Tagesspiegel hat eine recht detaillierte Darstellung der Veranstaltung vom letzten Donnerstag (18.1.) gebracht, nicht zuletzt, weil neben Frau Dr. Ursula Flecken von der Planergemeinschaft Berlin auch der Leitende Redakteur der Zeitung, Gerd Nowakowski, als Stichwortgeber Michael Müllers und dosiert kritisch Rückfragender auf dem Podium saß, derweil dem großen Auditorium in lächerlich knapper Zeit nur eine einzige Fragerunde zugebilligt wurde. So was wie Diskussion kann unter solchen Rahmenbedingungen, wie auch schon länger bekannt, nicht aufkommen.

Deshalb im Folgenden noch einige Nachträge aus stadtnaturschützerischer Sicht.

Metropolen-Marketing

Um mit der Flächenpolitik zu beginnen: das bornierte Metropolen-Marketing soll anscheinend moderat zurückgefahren werden und dem Liegenschaftsfonds Höchstpreis-Verwertung beim Privatisieren von Volkseigentum nicht mehr oberste Priorität haben; auch um den Mehrwert für die Stadt müsse es künftig gehen. Das wäre wahrlich ein spektakulärer Paradigmenwechsel, und gleich ist man versucht, hier einschlägige Begriffe wie Bruttosozialglück einzuwerfen, doch das wäre sicher übereilt. Wenn auch Mietenproblematik, längst real sich vollziehende Gentrifizierung und das „soziale Auseinanderfallen“, dessen Verhinderung für Müller übrigens vornehmste Pflicht der Stadtentwicklung ist, völlig zu recht breiten Raum einnahmen − mit Fokus auf Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums, wobei der Senator freilich nur von Mieten-Dämpfung (und nicht Deckelung) sprach −, seine wenigen konkreteren Vorschläge werden den akut von Verdrängung und Zwangsumsiedlung in die Außenbezirke Betroffenen schwerlich genügen.

Sozialverträglichkeit zu kurz gedacht

Doch „Sozialverträglichkeit“ auf die Erschwinglichkeit des voraussichtlichen Mietzinses auch für die oft fälschlich sog. sozial Schwachen zu reduzieren und gegen die Interessen der Investoren und Immobilienspekulanten an einer „angemessenen“ Rendite abzuwägen − der Grundstückspreis mache ohnehin nur höchstens zwanzig Prozent der Kalkulation aus −, erscheint, neutral ausgedrückt, arg unterkomplex.

Offene Wettbewerbe sollen verhindern, dass, wenn’s preiswerter gewünscht ist, nur „von der Stange“ gebaut wird, doch wie die Jurys, welche jeweils die Siegerentwürfe küren, zusammenzusetzen sind, blieb völlig offen. Vielleicht hülfe ja ein Blick in die 2006 vom Abgeordnetenhaus beschlossene Lokale Agenda 21, um sich daran zu erinnern, dass es schon vor Stuttgart 21 für wünschenswert gehalten wurde, die AnwohnerInnen in ihr Wohnumfeld betreffende Planungsentscheidungen, mit einzubeziehen, und konkret könnte der Offene Ideenaufruf zur Gestaltung des Spreeraums als Modell partizipativer Stadtentwicklung dienen.

Doch nicht mal der recht interessante Vorschlag des neuen Staatssekretärs bei SenStadt, Ephraim Gothe (SPD), aus seiner Zeit als Mittes Baustadtrat, öffentliche Grundstücke nicht länger zu veräußern, sondern nur in Erbpacht zu vergeben, fand Erwähnung, obwohl doch andererseits privatisiertes Gemeineigentum wieder zurückgekauft wird. Dabei sollte nicht vergessen werden, dass es einst verscherbelt wurde, um einen durchs Verzocken von Anlagekapital mit anschließendem staatlichem Bailout aus den Fugen geratenen Haushalt zu „konsolidieren“. Notgedrungen wird somit in denselben Fällen zum zweiten Mal öffentliches Gut privatisiert.

Für die ökologisch-soziale Dimension von Stadtentwicklung scheint demgegenüber nachgerade der Begriff zu fehlen, obwohl sich darin manifestieren muss, dass das Soziale von der Ökologie nicht getrennt werden kann, und sei’s auch nur herunter gebrochen auf die gleichwertige Versorgung mit wohnungsnahem Grün. Fehlerhafte Planungsentscheidungen zumal in dicht bebauten innerstädtischen Siedlungsgebieten haben heuer ungleich gravierendere öko-soziale Folgen als noch vor wenigen Jahrzehnten. Kompetenz und Expertise der Betroffenen vor Ort jedoch können sie vermeiden helfen.

Grüne Stadtentwicklung?

Allenfalls indirekt schimmerte jedoch etwas vom Leitbild einer (im Wortsinn) grünen und erst dann öko-sozial zukunftsfähigen Stadtentwicklung durch − das wohl gewichtigste Argument gegen kurzfristige Verwertung zur Haushaltskonsolidierung. Mehrgenerationenhäuser, Raum für alternative Lebensformen (durch dessen Zerstörung im Zeichen obszöner Renditeinteressen und stumpfsinniger Metropolenkonkurrenz gegenwärtig eins der Alleinstellungsmerkmale Berlins die Spree runtergeht) und energetisch effiziente, sozial viertelwegs abgefederte Sanierung sind notwendig, aber reichen bei weitem nicht hin.

Wenig Strategisches

Die Fragen, welche die aus dem Grünen Leitbild Berlin hervorgegangene Strategie Stadtlandschaft sowie die Berliner Strategie zum Schutz der natürlichen Vielfalt aufwerfen, kamen also nicht mal von Ferne in Sicht. Vielmehr sah sich der ehemalige SPD-Fraktionschef erwartungsgemäß bemüßigt − trotz konzedierter Rückläufigkeit des Individualverkehrs und des, ungeachtet seiner gravierenden Mängel, angeblich international immer noch bewunderten Berliner ÖPNV; in Widerspruch zu einschlägigen Verkehrsgutachten und ohne die insgesamt vier anstehenden Klagen zu erwähnen −, das Credo seiner Amtsvorgängerin von der eigenständigen Sinnhaftigkeit und Funktionstüchtigkeit des bekanntlich selbst in der SPD heftig umstrittenen 16. Abschnitts der A 100 zu repetieren. Mit dem Bau dieses teuersten Autobahnstummels aller Zeiten soll nach dem in den Augen des Senators so gut wie sicheren positiven Bundesverwaltungsgerichtsentscheids spätestens 2013 begonnen werden.

Dass dagegen neben Anwohnern, Bürgerinitiativen und Umweltschutzverbänden auch ein Anrainerbezirk, nämlich Friedrichshain-Kreuzberg Klage erhoben hat, scheint für den Senat ebenso unerheblich wie siegreiche Bürgerentscheide zur Stadtentwicklung und bestätigt die selbstredend sehr naheliegende Besorgnis, dass die „unerbittliche Gleichgültigkeit“ (Stadtplaner Bodenschatz im TSP) der Zentrale gegenüber ihren bezirklichen Filialen auch unter dieser Regierungskonstellation beibehalten wird.

Außer der Anlage weiterer Fahrradstreifen fiel kein Wort über ein zukunftsfähiges Verkehrskonzept, das sich doch vor allem von den fossilen Antriebsarten emanzipieren muss. − Ein Vertreter des TU-Fachbereichs Integrierte Verkehrsplanung regte denn auch einen Runden Tisch mit allen Stakeholdern zum Thema E-Mobilität an, die wohlgemerkt überhaupt gar nichts mit dem (E-)Auto, wovon ständig die Rede sei, zu tun habe, erhielt aber nur vage Antwort.

Partizipieren meint Mitgestalten

An diesem Punkt offenbarte Michael Müller ein noch sehr entwicklungsbedürftiges Verständnis von BürgerInnenbeteiligung. Dass sie frühzeitig und schon im Planungsstand zu erfolgen hat, wie er betonte, steht bekanntlich schon im Baugesetzbuch, und das dies nicht hinreicht, ist durch die jüngsten bundesweiten Entwicklungen wohl unter Interessierten weitestgehend Allgemeingut, doch ihre konkrete Ausgestaltung und Durchführung in unserer Stadt lässt halt trotz Erprobung verschiedenster Formate, Beauftragung externer ModeratorInnen, Herausgabe eines Handbuchs etc. in den allermeisten Fällen noch sehr zu wünschen übrig. Vor jeder Verausgabung von Steuermitteln für Planungen gilt es aber, allererst die Interessen und Bedürfnisse der Planungsbetroffenen repräsentativ zu ermitteln: das kann so manche Stadtlandschaft zerstörende Investitionsruine verhindern!

Neue Medien?

Dass Michael Müller das Internet zwar erwähnte, doch es im gleichen Atemzug sozusagen zum Spartenmedium für eine Minderheit kleinzureden suchte, um anschließend ausgerechnet die aktuelle Kathederveranstaltung in der Urania als die für die meisten geeignetere Form, beteiligt zu werden, darzustellen, erzeugte vielleicht auch deshalb keinen größeren hörbaren Unmut, weil sich das Durchschnittsalter der 680 Gäste so um die 50 Lenze bewegte.

Was ist aber nun mit all jenen, die aus welchen Gründen auch immer an solchen Talk-Show-Veranstaltungen nicht teilnehmen wollen oder können oder wenn doch, in der für „Fragen“ regelmäßig zu knapp bemessenen Zeit entweder nicht zu Wort kommen oder sich das Wort zu ergreifen schlicht nicht trauen? Gibt es da nicht massive untolerierbare Barrieren, die gerade der dialogische Gebrauch der Neuen Medien endlich überwindbar macht?

Dass wir mit dem Netz das wirksamste Instrument der Meinungsbildung breitester Bevölkerungsschichten seit Erfindung des Buchdrucks vor uns haben, welches ihn als originär demokratisches Beteiligungs- und Mitgestaltungsinstrument potentiell noch um ein Vielfaches übertrifft, scheint, um bei der SPD zu bleiben, nur erst in ihrer netzpolitischen Fachgruppe angekommen.

Dieses Fremdeln mit den neuen Formen der Distribution von Information und Wissen symbolisierte sogleich Müllers Festhalten an der Zentralbibliothek am Kreuzberg zugekehrten Rand des Tempelhofer Felds, die ja „mehr als eine Leihbibliothek“ werden solle. Da dieser Typus von Infrastruktur längst auf dem Weg zur hundertprozentigen Digitalisierung ist, widerspricht jedoch solche baulich zentralisierte und betonierte Mega-„Hardware“ dem Prinzip der Dezentralität, welches (trotz vehementer interessegeleiteter Gegenbestrebungen noch) den Charakter des Internets auszeichnet. – Und der Senator kam auch gleich selbst auf die eigentliche Bedeutung eines solchen monumentalen Bücherbunkers zu sprechen, insofern die sich international im Blickfeld sehende deutsche Hauptstadt ein solches Relikt aus der Gutenberg-Galaxis vorzeigen können müsse.

Zurück zur Partizipation. Hier müssen BIs, Vereine und EinzelkämpferInnen möglichst bald sehr deutlich machen, dass dieses tradierte Stadtgespräche-Format vielleicht mal seine Zeit gehabt, aber heute nur mehr Show-und Infotainment-Charakter hat und nie und nimmer Medium konstruktiver, Transparenz und umfassende Informiertheit voraussetzende Beteiligung sein kann, die in der Teilhabe der Zivilgesellschaft an politischen und stadtplanerischen Entscheidungsprozessen, kurz: in Mitgestaltung terminieren muss, wenn die Abkehr von der alles andere als repräsentativen Parteien-Demokratie mit ihrer Unzahl lobbyinduzierter Fehlentscheidungen aufgehalten werden soll.

Mangelndes Problembewusstsein

Auch in anderer Hinsicht scheint Müller die Zeichen der Zeit zu verkennen, oder um es mit einem Japaner angesichts der Fukushima-Katastrophe zu sagen: „Man wünscht sich bei den Behörden mehr Krisenbewusstsein“, insbesondere was die schleichenden, weniger spektakulären, aber mindestens ebenso folgenreichen Katastrophen angeht, die unser Wirtschafts- und Konsummodell täglich befeuern. Dass nachhaltige Stadtplanung nicht nur mit dem Erfordernis des Klimaschutzes durch energetische Sanierung (die Notwendigkeit dezentraler Produktion Erneuerbarer Energie in kommunaler Hand wurde kaum gestreift), sondern vor allem auch mit dem der Adaption an den Klimawandel zu tun hat, spielte etwa bei der Diskussion, ob Berlins historische Mitte nun baulich weiter verdichtet wird oder nicht, überhaupt keine Rolle, und das, obwohl in Müllers Haus in dieser Richtung durchaus das nötige Problembewusstsein vorhanden ist und manche sehr wohl auch den Fallout nur immer fortschreitender Versiegelung, Natur- und Artenvernichtung zu berücksichtigen bemüht sind, damit aber kaum durchzudringen vermögen.

Grünvernetzung statt Sichtachsen!

So muss nach einer schon seit längerem vertretenen Auffassung des SenStadt-Abteilungsleiter Rainer Nagel bspw. der Flächennutzungsplan (FNP) dem Landschaftsprogramm (LaPro)/Artenhilfsprogammen, woraus  (viel zu bedächtig) die Berliner Biodiversitätsstrategie entwickelt wird, äquivalent und gleichberechtigt gegenübergestellt werden. Grüne Netzwerke würden künftig wichtiger als Landschaftsachsen! Es geht um die Sicherung der für eine Metropolenregion immer noch einzeitigartigen Artenvielfalt Berlins, sei’s als Zweck an sich, sei’s im Interesse der öffentlichen Daseinsvorsorge für unser aller Lebensqualität und Überleben, ja inzwischen durchaus auch als harter Standortfaktor in aufgeklärteren Investorenaugen. Dafür braucht es grüne Nischen und Freiräume und darf nicht jede Stadt-, Bahn- oder Industriebrache überbaut, nicht jede Baulücke geschlossen oder aber noch so kreativer Zwischennutzung geopfert werden, die dem Stadtsoziologen Andrej Holm zufolge ohnehin „nur so lange gefördert [wird], wie sie einer immobilienwirtschaftlichen Verwertung nicht im Wege steht.“ − Und auch in zeit- und kulturgeschichtlicher Perspektive gebührt gerade in der altneuen deutschen Hauptstadt dem Vergangenen, seinen Spuren und Narben eine Zukunft, genießen diese ein Schutzrecht!

Die Bahntrassen und Wasserläufe, ob natürlich oder künstlich, sind die wichtigsten Ausbreitungs- und Wanderkorridore für Flora und Fauna im Stadtgebiet und deshalb gewissermaßen die Hauptstraßen des Biotopverbunds und müssen in dieser Hinsicht behutsam und naturnah gepflegt und entwickelt werden, wie es übrigens einzelne Unterhaltungspläne für die Bundeswasserstraßen (Landwehrkanal 2001, Berlin-Spandauer-Schifffahrtskanal 2012) bereits vorsehen. Nicht nur direkte Versiegelung, auch durchgestyltes Deko-Grün zerstört diese existentiellen natur- und artenschutzfachlichen Funktionen.

Doch, wie gesagt, weder das StEP Klima noch die Strategien zur Stadtlandschaft und zum Schutz der natürlichen Vielfalt wurden auch nur erwähnt, obwohl es selbstredend zu allen Aspekten schon frontale Bürgerinfoveranstaltungen gegeben hat [siehe z. B. hier und dort] und die Fortschreibung, vor allem aber die Planung konkreter Umsetzungsmaßnahmen längst überfällig ist. Sich hier dahinter zu klemmen, sind nicht zuletzt auch die Bezirke aufgerufen, denn als wir die komplexe Thematik im Mediationsverfahren „Zukunft Landwehrkanal“ ganzheitlich bearbeitet sehen wollten, gab SenStadt vor, sich aus verwaltungsrechtlichen Gründen auf eine Moderatorenrolle zurückziehen zu müssen, auch wenn das die gesamte unverzichtbare Kooperation zwischen Bund und Land bei diesem Jahrhundert-Projekt in Frage stellt.

Überfordert?

Da im Zuge der Ressortumgestaltung der Umweltschutz wieder zur  Stadtentwicklung zurückgekehrt ist, müssen diese blinden Flecken und inadäquaten Priorisierungen umso mehr beunruhigen, doch wie Michael Müller dem Mann vom Tagesspiegel anvertraute, entdecke er auch nach sieben Wochen immer noch neue Türen in neue Abteilungen seiner Behörde, so dass wir vielleicht noch bisschen hoffen dürfen.

Der kürzlich umgebaute Webauftritt der nun „Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt“ geheißenen Institution, die ja u.a. mit der Förderung und Verbesserung der öffentlichen Partizipation an Planungsvorhaben beauftragt ist, erinnert jedenfalls konsequent und wie gehabt an die Zeit vor den Sozialen Medien und ist wenig geeignet, die vielgestaltige Expertise der Zivilgesellschaft auf kurzem Weg nutzbar zu machen.

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2 Kommentare

  1. jürgen julius irmer said,

    22. Januar, 2012 um 23:10

    …zwei so knapp über 20% prozent parteien bei magerer wahlbeteiligung rotten sich zusammen in gewohnter weise (auto- mit betonpartei); was soll man da erwarten?
    nichts!
    oder: unbedingt weiter, wie gehabt!
    & das baut sich ja auch auf…diese müllers etc. sind endlich auf dem höhepunkt ihrer karrieren angelangt zuungunsten von uns bürgern, die wenigstens in halbwegs vertretbaren sozialen und ökologischen verhältnissen leben möchten…

  2. Frank said,

    23. Januar, 2012 um 15:03

    Danke für den Artikel.
    Es ist immer dasselbe: Viel über Bürgerbeteiligung reden und dann alles beim Alten lassen und hoffen dass das Aufbegehren verebbt. 5 Jahre lang kann man jetzt auf die alte Tour weiter machen und „entspannt regieren“, so wie sich der Bürgermeister das wünscht und Herr Müller anscheinend auch.

    Ein Bäumchen hier, ein Fahrradstreifchen da und fertig ist die Stadtökologie und Herr Müller wartet vermutlich wie Frau Lompscher auf den „Wiederhall des Wählers“, wie sie das immer nannte. Politiker hören halt immer nur dann wenn man ihre Büros stürmt oder sie sonstwie unter erheblichen Druck zu setzen versteht.

    Wir würden uns freuen, wenn Ihr unseren Link http://www.carambolagen.de in Eure Linkliste aufnehmen könntet.

    LG
    Frank Möller


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