Aktivitätspark kompensiert Naturzerstörung

Gespräch mit Senatsvertreterinnen vor Gleisdreieckpark-Eröffnung

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wünscht sich Anerkennung dafür, dass sie am 2./3. September der Öffentlichkeit einen noch nicht schlüsselfertig gebauten Park, ein work in progress übergeben wird, damit die prozessuale Fertigstellung auf die sich abzeichnenden Nutzungsmuster antworten könne. So etwas habe es in Berlin nie zuvor gegeben!

Dies erfuhren VertreterInnen von BUND, BaL und AGG, die sich am Donnerstag letzter Woche (25.8.) mit den bei SenStadt mittel- oder unmittelbar für den Parkbau Zuständigen zu einem Meinungsaustausch trafen. Dabei ging es erneut um Fragen der zweckentsprechenden Verwendung der Ausgleichsmillionen für die Eingriffe an Potsdamer und Leipziger Platz, der nach wie vor ausstehenden Bilanzierung dessen, was bei der bisherigen Umsetzung gut, was weniger gut gelaufen sei, sowie um eine stärkere Vertretung von Interessen des Natur- und Artenschutzes in der Projektbegleitenden Arbeitsgruppe (PAG) bei eventuellen Planungsmodifizierungen und in der weiteren Umsetzungsphase.

Wer erläutert das Handbuch zur Partizipation der Verwaltung ?

Zu Gesprächsbeginn wurde jenen, die noch kein analoges Exemplar erhalten hatten, das neue Partizipationshandbuch des Senats in Holz überreicht, doch eine Evaluierung des Beteiligungsverfahrens ( „Was das gekostet hat!“ entfuhr es einer Verwaltungsmitarbeiterin) im Hinblick auf die darin versammelten Kriterien für ein Gelingen ist trotz der anfänglichen, durch regelrechte Betroffenen-Marginalisierung gekennzeichneten Misserfolge − und insofern war das Geld in der Tat rausgeschmissen! − und den anschließend durchaus zu verzeichnenden Lernerfolgen offenbar nicht beabsichtigt. Eine solche Qualitätskontrolle wäre gleichwohl zwingend erforderlich, da sich dieselben Akteure − die Grün Berlin GmbH und das Atelier Loidl − einfach die nächste Bahnbrache vornehmen durften, da sie zum Wettbewerbsgebiet gehöre. [Begriffen haben wir’s noch immer nicht.]

Das Loidlsche Leitbild der zentralen Rasenweite umsäumt von Sport und Spiel in den Randbereichen entspricht nach Auffassung der BürgervertreterInnen und ausweislich einer aus Steuermitteln finanzierten Bürgerumfrage von vornherein nicht dem mehrheitlichen Willen der AnwohnerInnen. „Offensichtlich rangieren der Parktyp ’naturnaher Park‘ und der Parktyp ‚Landschaftspark‘ an der Spitze der Gunst der Anwohner/innen, während der ‚moderne Landschaftspark‘ und der ‚Aktivitätspark‘ bezogen auf die Gesamtheit der Befragten geringer nachgefragt werden“, heißt es dort. − So weit, so bekannt.

Dieser Einschätzung korrespondiert nicht zuletzt die Aussage des Geschäftsführers von Grün Berlin, Christoph Schmidt, wonach es, nachdem erst die Würfel für den Entwurf des Atelier Loidl [denkbar knapp] gefallen waren, ums Entwickeln einer naturnahen Parkanlage aus dem Bestand heraus geschehen war. − Doch wer anders, müssen wir fragen, als die Senatsverwaltung hätte die Macht gehabt und hat sie noch, auf entsprechende Modifizierungen zu dringen?

Ausgleich für die Baufelder rund um den Park

Zur Klärung der Frage, warum es − anders als etwa im Fall des Baufelds Möckernkiez − für jenes an der Flottwellpromenade, wo planfestgestelltes Eisenbahngelände einfach in Innenbereich nach § 34 Baugesetzbuch und Mischgebiet umgewidmet und nur eine vergleichsweise mickrige Kompensation festgesetzt wurde, konnten die für Freiraumplanung Zuständigen wegen mangelnder Zuständigkeit leider nichts beitragen.

Indessen käme die Bautzener Brache weiter südlich und im Nachbarbezirk als Ausgleichsfläche fürs Baufeld Möckernkiez keinesfalls in Betracht, da der Städtebauliche Rahmenvertrag von 2005 solche Flächen nur auf dem Gleisdreieck vorsieht. − Dass sich der Zipfel zwischen Debis-Parkhaus im Westen und Flottwellstraße im Osten, da sich darunter nun mal der Bahntunnel befindet, für naturschutzfachlich sachgerechten Ausgleich nicht eignet, muss da leider unberücksichtigt bleiben.

Auf der ruderalen Restfläche südlich der U2 und östlich bzw. südlich des Beachvolleyballplatzes, wofür es mittlerweile ja schon dezidierte Planungen gibt − Fortsetzung der nördlichen „Rasenweite“ unter weiterem metertiefen Bodenabtrag (!) und Hinzunahme eines Streifens des Beach; Anlage eines Kleinspielfelds −, will man sich nicht verkämpfen, da es sich dort bekanntlich um Bahnvorhaltefläche handelt [dies trifft freilich nur teilweise und hauptsächlich für den Beach zu!], was nicht eben zu größeren Investitionen einlade.

Auch sei der Bolzkäfig noch keineswegs entschieden, wobei allerdings dem ablehnenden Beschluss der Friedrichshain-Kreuzberger BVV keine große Bedeutung beigemessen wird. Dort wurde am 12.10.10 beschlossen: „Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, die südlich der U2 befindliche Ruderalfläche zwischen Beachvolleyballfeld und südlichen Kleingärten zu erhalten. Sie ist die letzte noch bestehende ursprüngliche Brachfläche des Gleisdreiecks, auf der sich in den vergangen Jahren eine typische Ruderalflur und Insektenwelt angesiedelt hat. Für den auf dieser Fläche geplanten Bolzplatz muss eine Alternativfläche auf dem Gleisdreieck-Westpark gefunden werden.“ (DS/1888/III)

Nach einer ca. anderthalb Jahre alten Planskizze [vgl. das Protokoll der 44. PAG-Sitzung vom 11.05.10, S. 7] steht hingegen, wie gesagt, zu befürchten, dass die Bodenarbeiten mit tiefschürfendem Auskoffern vom Landwehrkanal unter der U2 hindurch nahtlos weiter nach Süden fortgesetzt werden, sobald die Finanzierung steht. (Diese Ruderalfläche ist nämlich keine Ausgleichsfläche für Potsdamer und Leipziger Platz.) Sie muss unbedingt in ihrem jetzigen Charakter erhalten und verhindert werden, dass abermals eine real existierende, sowohl naturschutzfachlich als auch naturästhetisch wertvolle Ruderal- und Sukzessionsfläche einfach zur Ausgleichsfläche umgewidmet und erst einmal abgebaggert wird!

Umsetzungsfehler werden (fast) nicht eingeräumt

Generalszug 01

Baumschädigende Anlage des nördlichen Wegs

Statt der vereinbarten Art des Wegebaus durchs Ostpark-Wäldchen − kein wurzelschädigendes  Fundament, sondern nur Auflage von Betonplatten auf die Wurzelteller − wurde, wie verschiedentlich berichtet, unter Verstoß gegen einschlägige DINormen und überhaupt (wie auch andernorts, z. B. entlang der sog. Yorckpromenade) mangelhaftem Baumschutz beim Bau durchs künftige LSG schnurgerade eine regelrechte Straße gezogen, doch konnte diese brachiale Vorgehensweise leider nicht weiter erörtert werden.

Auch die Vergabepraxis muss überprüft werden, denn es heißt zwar, für Beräumungsarbeiten können aus Kostengründen keine Landschaftsbauer beauftragt werden, doch das ist bei einem in solch vegetationsreicher Umgebung allein angemessenen Arbeiten aus dem Bestand heraus sicherlich ein Sparen am falschen Ende.

Vegetationsverinselung

Baumtopf

Vegetationsinsel mit Ruhebank

Die skandalisierte Betoneinfassung einer Baumscheibe, zugleich als Ruhebank (!) gedacht, sei nur in einem einzigen Fall wegen des Niveauunterschieds nötig geworden, während die Komplettentfernung der Krautschicht bei anderen Vegetationsinseln nur der Müllbeseitigung gedient hätte und im nächsten Jahr schon wieder da sei [ebenso wie der Müll], weil ja kein Bodenaustausch vorgenommen wurde. − Dies offenbart nicht gerade viel Rücksicht auf die Dynamik natürlicher Prozesse und ökologischer Kreisläufe innerhalb sich über Jahre hinweg entwickelnder Kleinbiotope und Lebensgemeinschaften, die sich allenfalls in den Tropen binnen Jahresfrist regenerieren.

Mittelverwendung

Ungeachtet der (auf den ersten Blick) recht eindeutigen Aussage: „Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist der Stiftung Naturschutz Berlin jährlich nachzuweisen…“, die sich im Bericht zum Städtebaulichen Rahmenvertrag im Abgeordnetenhaus vom 07.06.05 findet, wird beharrlich ein Offenlegen der Daten zur Mittelverwendung verweigert. Die Gesamtkosten stünden ohnehin erst am Schluss fest. − Zunächst sei daran erinnert, dass Transparenz Vertrauen schafft und sodann, dass in der bereits angemahnten Zwischenbilanzierung selbstredend auch eine Ausgabenbilanz ihren Platz hätte.

Qualitätskontrolle und Evaluierung

Verstoß gegen DIN zu Baumschutz am Bau

Verstoß gegen DIN zu Baumschutz am Bau

Trotz der etlichen, auch von Bezirksseite bestätigten Unregelmäßigkeiten wird jedoch die Forderung nach einem unabhängigen Controlling beleidigt als Absprechen der Fachkompetenz der Beauftragten zurückgewiesen. „Wer kontrolliert denn dann die Kontrolleure?!“ − Dabei handelt es sich u. E. eindeutig um einen Interessenkonflikt, wenn Mitglieder der Verwaltung ein landeseigenes Unternehmen im Hinblick auf umweltschonendes, naturverträgliches Umsetzen von Beschlüssen eines Beteiligungsgremiums, nämlich der PAG, kontrollieren, worin sie selbst sowie die MitarbeiterInnen besagten Unternehmens vertreten sind, oder kürzer: dann kontrolliert sich die Verwaltung selbst. Die Leiterin eines Projekts darf es nach einer Reihe offensichtlicher Umsetzungsfehler auch weiterhin alleine „ökologisch begleiten“, wohingegen anerkannten und unabhängigen Umweltverbänden eine Vertretung innerhalb des Beteiligungsgremiums versagt werden soll. [Mehr dazu unten.]

Kritikwürdig ist überdies die mangelnde Bereitschaft, den bisherigen Lernprozess  Partizpation am Beispiel des Gleisdreieckparkbaus kritisch zu überprüfen und zu bewerten, um dieselben Fehler nicht erneut zu machen −, noch dazu, wo sie von den nämlichen Akteuren längst abermals begangen worden sind, wenn wir uns an den Prozess der sog. Werkstattgespräche zu Flaschenhals und Schöneberger Schleife erinnern: bspw. wurde hier anfangs wieder von der Verwaltung moderiert, und es bedurfte einigen Protests, bis die Moderation extern vergeben wurde. (Bedenkenswert erscheint BürgervertreterInnen übrigens in Sachen Gleisdreieck-Westpark auch die Frage, ob die ausgewählte externe Moderation allzu unabhängig und allparteilich auftreten kann, wenn sie einige Kilometer weiter im selben Grünflächen-Verbund als Planungs- und Landschaftsarchitekturbüro agiert.)

Für eine Interessenvertretung Stadtnatur!

Eine Vertretung des BUND oder auch der Berlinder Landesarbeitsgemeinschaft Naturschutz (BLN) in der PAG ist abgesehen von der Tatsache, dass es um Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft geht, schon deshalb nachdrücklich  zu befürworten, um einen besseren Kommunikationsfluss zu gewährleisten, Parallelgespräche zu vermeiden, Konflikte frühzeitig zu erkennen und nach Möglichkeit zu lösen, Missverständnisse und Reibungsverluste zu reduzieren etc.

Gegen ein „gesetztes“ Mitglied als Interessenvertretung für Stadtnatur und Schutz der natürlichen Vielfalt macht aber die Verwaltung geltend, dass alle anderen Mitglieder der PAG „demokratisch“ gewählt seien. − Wenn demokratische Wahlen ein Kriterium der Repräsentation von Interessen innerhalb eines Beteiligungsgremiums sein sollen, dann fragt sich zunächst, welchen Standards diese Wahlen ihrerseits zu genügen haben und ob dies tatsächlich auch der Fall war. Zudem  sollte jedoch nicht vergessen werden, dass die VertreterInnen von Verwaltung, Grün Berlin und Planungsbüro ebenfalls „gesetzt“ worden sind. − Und warum dann auch der Landessportbund einen Platz in der PAG beanspruchen könne, erschließt sich uns nicht, wenn’s um Kompenation von Eingriffen in Natur und Landschaft geht. Dass dann aber auch die MigrantInnen einen Anspruch hätten, können wir nur vollauf bestätigen: im Hinblick auf Repräsentanz wäre die Beteiligung von MigrantenvertreterInnen tatsächlich ein Quantensprung.

Natürlich ist Repräsentanz immer ein Grundproblem von Partizipation, aber im Fall von Natur- und Artenschutz, dem Erhalt der natürlichen Ressourcen u. dgl. geht es per definitionem ums Gemeinwohl −, unabhängig davon, ob ein Naturschutzverband jemals eine Wahl gewänne.

Inwieweit gelten die einschlägigen Berliner Leitbilder und Strategien?

Das Berliner Landschaftsprogramm sei − wir hörten’s mit Erstaunen − veraltet. Dass seine Zielstellungen in der Berliner Strategie zum Schutz der natürlichen Vielfalt fortentwickelt wurden, scheint Berlins Oberste Naturschutzbehörde anders zu sehen. Die kontinuierliche Zerstörung von Lebensräumen nicht nur von Rote-Listen-, sondern auch von „Allerweltsarten“ [gar nicht zu reden von den historischer Spuren und sprechenden Lücken] durch eine von kurzfristigen Verwertungsinteressen geleitete Bauwut im Stadtgebiet erfordert vielmehr eine Pointierung der Programmziele! − Eine Stellungnahme des Naturschutzbeirats hierzu wäre jedenfalls wünschenswert.

Was heißt Ausgleich und Kompensation?

Auch im novellierten Berliner Naturschutzgesetz ist laut Senatsverwaltung wie gehabt Ausgleich für Eingriffe in Natur und Landschaft grundsätzlich durch Anlage von Freizeit- und Erholungseinrichtungen und der erforderlichen Erschließung möglich. Hier muss natürlich eingeräumt werden, dass die Kritik der Naturschutzverbände an der Verausgabung von A&E-Mitteln genauso alt ist, wie es diese Mittel gibt.− Gleichzeitig nimmt die Oberste Naturschutzbehörde im Hinblick auf Artenschutz und naturschutzfachliche Wertigkeit die Rote-Listen-Perspektive ein, d.h. um bspw. wertvolle, weil sehr selten gewordene Trockenrasenbiotope wie z. B. auf dem Flaschenhals in ihrer ökologischen Wertigkeit zu bewahren, seien durchaus auch Fällungen des verschattenden Aufwuchses von Pioniergehölzen (Pappeln, Birken) naturschutzfachlich geboten. Allein hiergegen ist wiederum einzuwenden, dass auf der einzigartigen Brachfläche des Gleisdreiecks weder wertvoller Trockenrasen geschützt noch auch Habitat für eine Vielfalt von „Allerweltsarten“ erhalten, sondern ganz im Gegenteil fast alles plattgemacht worden ist!

Wenn die Verwaltung behauptet, die Planung biete ausreichend Möglichkeiten auch für naturnahe, eher kontemplative Erholung, so ist demgegenüber zu konstatieren, dass durch die Antizipation durchschnittlich-trendiger Erholungs- und Freizeitnutzungsbedürfnisse und eine diesen entsprechende „Angebotspolitik“ vorhandene wertvolle Biotopstrukturen zerstückelt werden und die einst reichhaltige Artenausstattung längst gravierend dezimiert worden ist.

Als Zweck der Verausgabung der Kompensationsmittel definiert die Verwaltung den Bau eines Parks, so als könne dies durchaus auch ein Skater-Park sein, ohne dass dieser Zweck verfehlt würde. Die Aussage der SenStadt-VertreterInnen, wonach über die Frage, ob es sich nun um eine naturschutzfachlich zweckentsprechende Kompensation handele oder nicht, man noch viele Stunden debattieren könne, ohne sich einander anzunähern, signalisiert, ganz nebenbei, die klassische Gemengelage fürs Erfordernis einer Mediation, die erst einmal die Interessen hinter diesen starren Positionierungen freizulegen hätte. − Immerhin wurden Folgegespräche vereinbart.

Abschließend sei noch festgehalten, dass nunmehr im kommenden Herbst eine Veranstaltung für die MieterInnen der sog. Oefelein-Bauten zum Thema öffentliche Durchwegung aus Richtung Nelly-Sachs-Park geplant ist, nachdem die betroffenen KleingärtnerInnen entschädigt und befriedet werden konnten und alles weitere schon fix und fertig geplant ist. Das Birkenwäldchen und der anschließende Naturerfahrungsraum würden durch diese zusätzliche Erschließung in keiner Weise betroffen −, doch Verkehr und Nutzungsdruck werden natürlich durch den hier ganz überflüssigen Zugang mit Sicherheit höher −, aber das scheint ja ein Gradmesser fürs Gelingen des ganzen Projekts.

Einladung zur Eröffnung!

Bleibt uns an dieser Stelle nur, nochmals auf die bevorstehende

Eröffnung des Gleisdreieck-Ostparks am 2./3. September

hinzuweisen und alle Interessierten ganz herzlich einzuladen!

Am Freitag wird es ab 14 Uhr in Anwesenheit von Stadtentwicklungssenatorin Junge-Reyer einen Presserundgang geben, nachdem neben der Verwaltung und Grün Berlin auch ein Bürgervertreter zu Wort gekommen ist und den Initiativen und den vielen Einzelnen, die sich teilweise sage & schreibe vierzig Jahre für diesen Park und die weit darüber hinausreichende „Grüntangente“, jetzt „Nord-Süd-Grünzug“, einsetzten und Autobahnen („Westtangente“) wie Riesenräder verhinderten, symbolisch Dank und Anerkennung gezollt wurde.

Am Samstag gibt’s im Rahmen eines Fests auf der ehemaligen Ladestraße des Anhalter Güterbahnhofs eine Ausstellung zu dieser wechselvollen Geschichte eines beispielhaft beharrlichen BürgerInnenengagements sowie an Ständen von Initiativen und Verbänden die Möglichkeit, sich übers Vorher und Nachher zu informieren.

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5 Kommentare

  1. Klaus Trappmann said,

    29. August, 2011 um 23:34

    „nachdem die betroffenen KleingärtnerInnen entschädigt und befriedet werden konnten und alles weitere schon fix und fertig geplant ist. Das Birkenwäldchen und der anschließende Naturerfahrungsraum würden durch diese zusätzliche Erschließung in keiner Weise betroffen −, doch Verkehr und Nutzungsdruck werden natürlich durch den hier ganz überflüssigen Zugang mit Sicherheit höher −, aber das scheint ja ein Gradmesser fürs Gelingen des ganzen Projekts“
    Was für ein elender, hämischer und dümmlicher Artikel: keine Ortskenntnis, keine Sachkenntnis, keine demokratische Legitimation! Wer und was legitimiert diese Leute, im Namen der Partizipation und der BürgerInnen ihren entfesselten Sektierertrip auszuagieren? Die an dem Gespräch mit der Senatsverwaltung Beteiligten waren weder von der AG Gleisdreieck beauftragt, noch sind sie gewählte Bürgervertreter. Die Interessen der Kleingärtner auf dem Gleisdreieck vertreten wir doch lieber selber, auf selbsternannte Moderatoren und Interpreten können wir gerne verzichten!

    Klaus Trappmann, 1. Vorsitzender der Kleingartenkolonie POG

    • BaL said,

      30. August, 2011 um 0:06

      Nun ja, dieser Kommentar ist zunächst einmal nur unsachlich, ausfallend und will beleidigen, weshalb wir ihn getrost als Getrolle löschen dürften. Tun wir aber nicht – und nicht etwa nur deswegen, weil er so schön seinen Verfasser charakterisiert, sondern weil sich hier durchaus auch mal beschwipstes Wutbürgertum äußern können soll.

      Aber ernsthaft: Es ist uns neu und wir glauben es auch nicht, dass wir für ein Gespräch mit Vertreterinnen der Senatsverwaltung im Interesse des Stadtnaturschutzes über unsern Status als engagierte BürgerInnen hinaus eine besondere demokratische Legitimation brauchen.

      • H. Schnaars said,

        30. August, 2011 um 10:47

        Der 1. Vorsitzende der Kleingartenkolonie POG betreibt mit seinem offenherzigen Kommentar eine höchst effektive Werbung dafür, sich mit seinen Vorstellungen von Demokratie, Partizipation, Naturschutz und (s-)einer demokratischen Legitimation auseinanderzusetzen.

        Schlecht vorstellen kann ich mir, dass seine Zeilen bei allen Pächterinnen und Pächtern der „Kleingartenkolonie POG“ und den Mitgliedern der „AG Gleisdreieck“ auf Zustimmung stoßen werden.

        Herr Trappmann scheint gelegentlich berauscht von sich selbst zu sein und das führt dann zu solchen Zeilen.

    • Paulchen Panther said,

      30. August, 2011 um 22:47

      Süß!
      Dieser Artikel im Tagesspiegel wird der Senatsverwaltung für Stadtverwicklung, den Loidls und der Grau Berlin gefallen!
      Die Fotos sind auch schick.
      Ein Bremsklotz als Überbleibsel und Verweis an die Geschichte des Geländes und Matthias Bauer scheint den einzigen Baum festzuhalten, den es auf dem Gelände noch gibt.
      Das scheint das zu sein, was vom „alten“ Gleisdreieck übrigbleibt.
      Geschaffen mit Millionen an Euronen – für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen.
      Man sollte der Senatorin, Frau Junge-Reyer und ihren Mitarbeiterinnen der Senatsverwaltung – insbesondere Frau B. Q. wie Frau U. S. – für ihren unglaublichen Einsatz danken.

      Still auch das Desaster der Bürgerbeteiligung und die Kreativität der Loidls* und der Grün Berlin* bewundernd
      Paulchen Panther

      * Money makes the world go under – oder so ähnlich.


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