Erhebt Eure Einwände gegen Deutschlands teuerstes Stück Autobahn!

Und macht mit BISS Party gegen die A 100 am Samstag, 4. April

Party gegen A 100

Party gegen A 100 (click!)

Zur Erinnerung: Noch bis 9. April liegen die Planunterlagen über die Verlängerung der Stadtautobahn A 100 in den Rathäusern Treptow (Neue Krugallee 4) und Neukölln (Karl-Marx-Straße 83) aus, aber mensch muss sie sich wahrlich nicht undbedingt ansehen, um angesichts von Klimakatastrophe und überfälliger Nachhaltigkeitsstrategie etwas gegen dieses megasinnlose, -teure und schädliche Monsterprojekt zu haben, dem Wohnhäuser, Kleingärten und hunderte Bäume geopfert werden sollen! In drei Wochen endet die Frist für Einwendungen (nämlich am 23.4.2009 − laut Posteingang SenStadt!). Wider Erwarten soll bislang ihre Zahl noch recht überschaubar sein.

Nicht nur der BUND sowie einige AnwohnerInnen bereiten Klagen vor; wie kürzlich der Presse zu entnehmen war, arbeitet derzeit auch der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg intensiv an einer negativen Stellungnahme als Voraussetzung für eine eigene Klage gegen das Land, über deren Zulässigkeit allerdings erst noch anhand dieses konkreten Falls befunden werden muss, denn der Bezirk gilt nicht als eigenständige juristische Person. (Das ist insofern frappierend, als die Senatsverwaltung in anderem Zusammenhang − wir erinnern uns an den Masterplan LWK − den Bezirken sogar für übergreifende Planungen die Federführung und finanzielle Absicherung zumuten will…)

Nach dem 23. April gibt’s keine Gründe mehr!

Rad-Skater-Demo

Rad-Skater-Demo (click!)

Nach Ablauf der genannten Frist darf der Bezirk in einer etwaigen Klage keine neuen Ablehnungsgründe mehr vorbringen, und so verhält es sich grundsätzlich mit allen Einwänden: der 23. April ist ihr Verfallsdatum − danach werden auch die besten Gründe schlecht!

Halten wir uns also ran,  und formulieren wir − damit sie nicht summarisch abgefertigt werden können, möglichst eigenständig und mit Nachweis einer individuellen Betroffenheit − alle nur denkbaren Einwendungen, denn, wie gesagt, später geht gar nichts mehr. Argumentationshilfen finden sich auf der Website von BISS, der BI Stadtring Süd, hier und hier.

Die BISS schmeißt kommenden Samstag ab 21 Uhr im Sheriff Teddy am Boxhagener Platz eine UnterstützerInnen-Party, wo sich vielleicht auch Gelegenheit bietet, sich über mögliche Einwendungsgründe auszutauschen.

Am Sonntag, 19.4., startet dann eine große Rad-Skater-Demo um 15 Uhr am Treptower Park und wird über Rotes Rathaus bis zur Senatsverwaltung am Köllnischen Park führen.

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