Varianten fürs Maybachufer

BaumschützerInnen-Info vom 10.11.08

Bericht von der 5. Sitzung des AK Sanierung

Vorbemerkung zum Beginn der temporären Spundwandverpressung im Bereich der gesicherten Bäume

Außer der Komplettsperrung des Kanals zu Beginn letzter Woche ist Konkreteres noch nicht passiert. Am 4.11. hat ein Ortstermin unter Teilnahme des Baumsachverständigen Dr. Barsig stattgefunden, ein weiterer soll am 11.11. erfolgen, doch mit den eigentlichen Arbeiten wird erst Mitte übernächster Woche begonnen, wobei noch nicht feststehe, ob am Cornelius- oder am Tempelhofer Ufer. Im Rahmen der Baustelleneinrichtung wird es zunächst ums Einpressen der so genannten Startbohlen für die selbstschreitende Presse gehen. Besichtigungen sind möglich, und Interessierte melden sich bitte bei der WSA-Pressestelle (Frau Bodenmeier) [siehe auch WSA-PM].

Zur Frage eines Planfeststellungsverfahrens (PFV)

Abbruchstelle Riedel-Anleger Kottbusser Brücke

Abbruchstelle Riedel-Anleger· Maybachufer

In Abarbeitung der dem WSA in der 4. Arbeitskreis-Sitzung aufgegebenen umfänglichen To-Do-Liste bekräftigte der leitende Ingenieur Albrecht Biewald zu Beginn der 5. Sitzung am vergangenen Mittwoch (5.11.), Ausgangsbedingung für das WSA sei eine möglichst schnelle und zugleich dauerhafte punktuelle Teilsanierung von 90 Meter Maybachufer, was von vornherein das Spektrum der technischen Varianten auf solche eingrenze, die kein PFV erfordern. Inzwischen habe man von der Planfeststellungsbehörde in Magdeburg die mündliche Auskunft bekommen (Schriftliches braucht bei dieser von jeher chronisch überlasteten Behörde etwas länger…), dass jede Veränderung der baulichen Konstruktion, wie z. B. eine Höhenänderung der Ufermauer, da über die Unterhaltung hinausgehend, planfeststellungsrelevant sei.

Anleger-Plan

WSA-Plan Anlegestelle Kottbusser Brücke

Ein PFV jedoch würde das Vorhaben mit der erforderlichen Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), der Erstellung eines landschaftspflegerischen Begleitplans (LPB) etc.pp. mindestens auf vier Jahre ausdehnen. Dies sei aber für den Pächter, die Reederei Riedel, wie auch für die anderen Nutzer, Anlieger und die Öffentlichkeit überhaupt unzumutbar. Geschäftsführer Freise: „Wir müssen arbeiten, Geld verdienen, um die Arbeitsplätze erhalten zu können…“ − Und im Übrigen sei „schnell“ hier doch sehr relativ, denn es würde günstigenfalls noch ein weiteres Jahr ins Land gehen, ehe mit den eigentlichen Arbeiten begonnen werden könne. Die Situation schildert Lutz Freise aber schon jetzt als schwer erträglich, mit ungebetenen nächtlichen Besuchern, die den Anleger verschmutzten, Scheiben einwürfen und anderes mehr.

Nach Bundeswasserstraßengesetz bedarf es im Falle reiner Unterhaltungs- und Ersatzinvestitionen nur im Hinblick auf die Bedürfnisse von Landeskultur und Wasserwirtschaft einer Einvernehmensherstellung mit den zuständigen Landesbehörden, nicht aber bspw. mit dem Denkmalschutz: hier genügt bloßes Benehmen − einer Behauptung, der Sigrid Kayser von der Obersten Denkmalbehörde auch im Namen des auch diesmal wieder entschuldigten Klaus Lingenauber vom Landesdenkmalamt (LDA) allerdings umgehend widersprach. Amtsleiter Scholz hat aber unlängst persönlich versichert, dass es dieses Mediationsverfahren doch zunächst auf ein Einvernehmen mit allen beteiligten Interessengruppen abgesehen habe und die bloße Benehmensherstellung immer nur ultima ratio sei. In solchem Fall hätte das LDA dann zwar das Recht auf Anhörung seiner Einwände, aber keins auf deren Berücksichtigung.

Familien von Schein-Varianten?

Bei etlichen TeilnehmerInnen erregte es Irritationen, dass die während der letzten Sitzung vorgestellten Sanierungsvarianten 2 bis 4 entgegen der Zusage von Amtsleiter Scholz nun doch nicht auf der Website des WSA veröffentlicht werden sollen bzw. erst nach ihrer redaktionellen Bearbeitung. Der Verdacht wurde laut, dass dabei der „Placebo-Charakter“ der allgemein als wenig praktikabel und deshalb als Scheinalternativen beurteilten Varianten retouchiert werden solle. Mediator Kessen aber zitierte Scholz, der es als Entgegenkommen seines Amts bezeichnet habe, diese unfertigen Varianten vorzustellen, und auch BehördenvertreterInnen sekundierten, derlei sei in einer Planungsphase doch ganz normal, während andere freilich fortfuhren zu bezweifeln, dass z. B. der komplette Rückbau des Denkmals fürs WSA eine ernsthaft zu erwägende Option sein könnte. Schließlich einigte man sich darauf, dass die entsprechenden Folien − als allererste Entwürfe dick gekennzeichnet − nur den AK-Mitgliedern zugänglich gemacht werden sollen.

Nachtrag [14.11.08]
Inzwischen hat das WSA auch die in der AK-Sitzung vom 5.11.08 gezeigte Präsentation freundlicherweise zur Verfügung gestellt. − Hier auch noch mal ein Hinweis auf die Flash-Animationen [längere Ladezeit!] zu Schadensbild und den begonnenen temporären wasserseitigen Maßnahmen im Bereich der Betonklötze (Tempelhofer, Herkules- und Corneliusufer).

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2 Kommentare

  1. xonra said,

    19. November, 2008 um 11:43

    Der Anleger am Maybachufer entlang der „Denkmalgeschützten“ Ufermauer ist im Gegensatz zu denen der Stern und Kreis in Treptow ungeeignet für Schiffe der dort eingesetzten Größe. In Treptow liegen die großen Pötte mit ihren Schrauben weit vom Ufer weg, dass Heck der Schiffe zeigt grundsätzlich in die Strommitte. Dort kann also durch direkte Einwirkung von Schraubenwasser kein Schaden am Ufermauerwerk entstehen. Am Maybachufer werden solche möglichen Ursachen der Zerstörung öffentlicher Anlagen geflissentlich übersehen, bzw. gar nicht in Betracht gezogen. Das zeigt, wie klebrig der Mediationsschleim schon ist.

  2. BaL said,

    19. November, 2008 um 18:04

    Und dies zeigt auch, dass der Ausstieg der eigentlichen Durchblicker aus dem Mediationsverfahren offenkundig vorzeitig geschah. Zudem muss verwundern, dass diese Wortmeldung erst nach dem Forumsbeschluss zur Sanierung des Anlegers erfolgt.

    Aber ganz davon abgesehen, wird durch die jetzt beschlossene Variante der Ufermauer-Sanierung die Art der Nutzung des Anlegers ja nicht präjudiziert (wenngleich sie durch die vorgebaute, hinterfüllte Spundwand natürlich vor großen Schrauben besser geschützt wird), doch andererseits wurde, wie berichtet, im AK Sanierung intensivst darüber diskutiert, wie der Anleger kleineren Booten und Wassertaxis geöffnet werden kann und von Geschäftsführer Freise eine modellhafte Lösung durch entsprechende denkmalverträgliche Vorbauten in Aussicht gestellt. An diesem Anleger wiederum steht und fällt dies mit einem alternativen Liegeplatz für die Reederei Riedel (z. B. im Osthafen).

    Vorausgesetzt, dass auch andernorts entsprechende Anlegemöglichkeiten geschaffen werden, dürfen wir dann aber erwarten, dass sich kleinere und vor allem emissionsärmere bzw. -freie Schiffe und Boote mittelfristig durchsetzen. Bekanntlich ist auch nicht die schiere Größe der Fahrgastschiffe das Problem, sondern die Art ihres Antriebs. Bugstrahlruder z. B. sollen künftig verboten werden, aber für ein Verbot von Dieselantrieb auf dem LWK überhaupt müssen die rechtlichen Grundlagen erst noch geschaffen werden, was bestimmt nicht von heut auf morgen geschieht. Hier erwarten wir entsprechende Initiativen unserer gewählten VertreterInnen in Bundestag und Abgeordnetenhaus bzw. müssen sie nachdrücklich daran erinnern.


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