BaumschützerInnen-Info vom 02.05.08

Vom 11. Mariannenplatzfest

Diskussionsimpressionen eines Mitglieds der Bäume für Kreuzberg

11. MariannenplatzfestIm Casino des Bethanien gab es am 1.Mai eine Podiumsdiskussion des Grünen Landesverbands zum Thema „Bürgerbeteiligung“.

Auf dem Podium: Der grüne Bezirksbürgermeister Franz Schulz (FrieKe) mit einigen Parteifreunden sowie Carsten Joost von der Ini MediaspreeVersenken

5 Leute Podium, 15 Leute Publikum, 2 Techniker, 4 Mikrophone. Stimmung zwischen Werner Höfers „Internationalem Frühschoppen“ (wer den noch kennt) und „Wort zum Sonntag“.

Im Anschluss so gegen 14:30 Uhr sollten sich die BIs Bäume für Kreuzberg und Bäume am Landwehrkanal vorstellen.

Schulz dozierte lang und breit über die herausragende Vorreiterrolle, die sein Bezirk bei der Bürgerbeteiligung in Berlin, ja was sag ich: bundesweit und überhaupt global spielt. Alle waren kurz vorm Einschlafen, und die Techniker haben die üblichen Witze gemacht. Unsere Anregung, der Bezirk solle doch mal — was z. B. Stadtplanungsprojekte angeht — dafür sorgen, dass engagierte BürgerInnen

  • bei Recherchen im Internet nicht auf 404-not-found bzw. leeren Seiten landen
  • wenn sie dann im Amt anrufen, nicht auf völlig uninformierte Ansprechpartner treffen und
  • dass Bürgerbeteiligung Information (s. o.) und Motivation (ergebnisoffene Diskussion) voraussetze

wurde widerwillig, aber gefasst akzeptiert. Franz Schulz [Gedankenblase:’Wir wissen, dass das schlecht läuft, aber musst Du das so offen sagen?‘] daraufhin laut: „Das Projekt, das Sie jetzt im Kopf haben, werden wir bis Dezember ergebnisoffen mit Ihnen diskutieren.“

Alsdann knöpften sich die Bündnisgrünen Carsten Joost vor, den Initiator des erfolgreichen Bürgerbegehrens „Spreeraum für alle“, und versuchten ihm die Schuld daran zu geben, dass 160 Mill. Miese auf den Bezirk zurollen. Wie würde er, der vielleicht bald selber in der BVV säße, denn dann entscheiden?!

Friedliche StimmungCarsten verwies die Höhe der möglichen Entschädigungszahlungen ins Reich der Legende: es seien allenfalls 50 Mill. — Angesichts der 2.000 Euro Aufstockung des Medienetats, um die gerade gerungen werde, wurde ihm das „allenfalls“ übel genommen. — Vielleicht sei sogar mit Einsichtsfähigkeit auf Seiten der Investoren zu rechnen, aber zunächst ginge es mal um eine politische Willenserklärung. Und vor allem habe sich der Bezirk die Sache selbst eingebrockt, indem er solche Riesenvorhaben ohne ausreichende BürgerInnenbeteiligung genehmigte.

Nun wurde Carsten eine Liste der Veranstaltungen zugesagt, die alle zum Zwecke der BürgerInnenbeteiligung abgehalten worden wären, nebst den BesucherInnenzahlen. — Da aber sprach Carsten Joost ein gewichtiges Schlusswort: „Auch auf die Gefahr hin, jetzt zu provozieren, kann ich nur davor warnen, solche Veranstaltungen zu besuchen, denn sie machen einen zum nützlichen Idioten, insofern die bloße Anwesenheit schon als Zustimmung gewertet wird.“

Danach Abgang des Bürgermeisters mit den Worten, zwischen 14:30 und 15 Uhr (die Zeit, in der sich die BIs vorstellen sollten) würde er woanders gebraucht.

Das Podium rief zur Pause, der „Saal“ leerte sich. Daraufhin haben die Bäume für Ströbele besucht unseren StandKreuzberg und die Bäume am Landwehrkanal ihre Teilnahme an der Veranstaltung ebenfalls abgesagt und sich lieber draußen auf dem Mariannenplatz an ihrem Infostand den sich drängenden Massen vorgestellt, insgesamt über 1000 Infoflyer verteilt und allein für die Bäume für Kreuzberg knapp 150 UnterstüzerInnen-Unterschriften gesammelt —, zumal drinnen noch nicht mal jene vier ZuschauerInnnen erschienen waren, welchen sich dann der Berliner Wassertisch präsentierte.

Die Idee, anlässlich einer 1.-Mai-Veranstaltung bei angenehmer Witterung die Leute mitten am Tag in einen geschlossenen Raum zu bitten, erwies sich erwartungsgemäß als suboptimal.

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