BaumschützerInnen-Info vom 07.04.08

Etappensieg des Havelbündnisses: 800 Bäume gerettet!

Tiefensee will Spree nun umweltfreundlich modernisieren

In einer Pressemitteilung vom Montag (31.3.) erklärte Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee, er wolle „die Spree umweltfreundlich und stadtverträglich modernisieren“. Die Zufahrt zum Westhafen werde so ausgebaut, dass auf eine Verbreiterung des Flusses weitgehend verzichtet werden könne. Hunderte von Uferbäumen würden damit gerettet! Offenbar soll die Möglichkeit des Baumerhalts jeweils auch im Einzelnen geprüft werden, denn „unsere Wasserstraßen müssen den modernen Verkehr bewältigen und zugleich die Belange des Umweltschutzes berücksichtigen.“

Dieser Sinneswandel steht auch im Einklang mit jenem wichtigen Erlass seines Ministeriums vom 11.12.07, worin es um „die Berücksichtigung ökologischer Belange bei Maßnahmen an Bundeswasserstraßen“ geht, der die Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie befördern soll. [Siehe auch hier.]

Freilich beharrt der Minister darauf, dass die Zukunft des Westhafens damit steht und fällt, dass ihn „185 m lange Schubverbände und 110 m lange Großmotorgüterschiffe mit 2,8 m Abladetiefe […] erreichen können“ und ignoriert damit jüngste, selber in Auftrag gegebene Verkehrsprognosen, wonach der Gütertransport mit Binnenschiffen selbst bei einem Ausbau der Wasserstraßen von und nach Berlin bis 2025 um 16 Prozent auf 2,6 Mio. Tonnen sinken wird. [Die Links zu den Daten der Clearingstelle Verkehr auf der Website des BMVBS funktionieren leider nicht.] Auch besteht Tiefensee weiterhin darauf, dass „die zügige Vollendung des Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE) 17 […] wichtig [ist] für die wirtschaftliche Entwicklung in Berlin und Brandenburg“ und schwärmt vom 285 Mill. Euro schweren Neubau des dann „überflüssigsten Schiffshebewerks der Welt Niederfinow“, wie es ein Blog-Kommentator nennt.

Demgegenüber ist es jetzt notwendig, dass sich dieser Sieg der Vernunft an der Spree in der Abkehr von den gleichermaßen ökonomisch unsinnigen wie ökologisch katastrophalen Planungen an der Havel wiederholt! Entsprechend fordert der Leiter des BUND-Flussbüros, Winfried Lücking: „Die Lösung für die Spree muss jetzt auch auf die Havel angewendet werden. Hier plant die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung weiterhin massive Eingriffe in ökologisch wertvolle Fluss- und Kanalabschnitte. Die Eingriffe können vermieden werden, wenn auf den Ausbau für Großschubverbände verzichtet wird und sich große Schiffe in Teilabschnitten nur eingeschränkt begegnen können.“ Und deshalb ruft der BUND „Bürgerinnen und Bürger auf, bei der Kampagne der Naturschutzverbände unter www.stopp-havelausbau.de als Havelretter an Bord zu kommen“.

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